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ich meine natürlich Demokratie in Deutschland.
Wir rühmen uns ja immer, dass wir eine Demokratie in Deutschland haben.
Und wir schimpfen zur Zeit auf den Iran und dem derzeitigen Wahlverlauf.
Umso überraschter war ich, als ich in der gedruckten Ausgabe Nr.26 vom 22.06.09 des Spiegels zu lesen bekam, dass das iranische Volk nicht nur das Parlament mit 290 Sitzen wählt, sondern auch den Präsidenten und den Expertenrat mit 86 muslimischen Rechtsgelehrten.
Habe grade auch noch eine schöne Übersicht bei Wikipedia gefunden.
Tja, da hinken wir in Deutschland doch ganz schön hinterher, denn wir wählen das Parlament, sprich Bundestag, und die können dann schalten und walten wie sie wollen.
Das heisst, das Parlament wählt den Bundeskanzler und dieser dann die Minister der Bundesregierung. Es kann auch durchaus passieren, dass ein Kanzlerkandidat nicht gewählt wird, ist aber noch nicht vorgekommen. Somit hat das Volk, was personelle Entscheidungen betrifft, kein Mitspracherecht.
Und seit neuestem wird von Bundestagsdebatten immer weniger Gebrauch gemacht, denn nun wird reger Gebrauch von der „Rede zu Protokoll” gemacht. Das heisst, die freie Rede kann nun schriftlich abgegeben werden, und es findet keine öffentliche Diskussion mehr statt. Es wird also nur noch durchgewunken.
Somit hat sich das Parlament selbst als ad absurdum geführt und ist somit überflüssig.
Habe noch grade einen Screenshot retten können.
nenne ich doch mal Demokratie Frau von der Leyen.
Ganz zu Schweigen von der Online-Petition mit 134.014 Unterschriften gegen die Internetzensur.
Aber schönes Beispiel dafür, wie sich Politiker über Bürgerbegehren hinwegsetzen und dafür monatelang alle Register ziehen. Ich glaub ja sowieso, dass die Ursel vom Schäuble instrumentalisiert wurde. Ich will damit jetzt nix gegen blond und so sagen, denn der Schäuble ist ja auch nicht besser. 😉 Würde mich echt mal interessieren vor welchen Karren der sich hat spannen lassen, aber davon mehr in einem anderen Artikel…
Tags: demokratie, deutschland, internetzensur, iran, lügen, petition, schäuble, von der leyen, wahl, zensur
