Es geht wieder los

Nun hat sich leider bestätigt, was eh schon klar war, Zensursula will noch mehr Zensur. Hier ein Auszug von Frau v.d. Leyen aus dem Interview im Abendblatt:

Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.

Hier auch ein wunderbarer Beitrag vom law blog:

Wenn man aber nur noch eine Meinungsfreiheit zulassen will, die geschmacklose, unbequeme und für einzelne schmerzhafte Inhalte nicht umfasst, sollte man fairerweise nicht mehr von Meinungsfreiheit sprechen. Von Demokratie vielleicht auch nicht mehr.

Dieses Land  wird immer befremdlicher und zeigt  auch immer deutlicher, wie es damals möglich war, dass zwei Diktaturen aus diesem Land hervorgegangen sind.

Sollte sich am Ende noch das alte Sprichwort, alle guten Dinge sind drei, bewahrheiten…?!

Die Lücken des Netzsperren-Gesetzes

Netzsperren-Gesetz verzögert sich

< Zur Startseite >

pixelstats trackingpixel

Tags: , , , , , , ,


1 Comment

  1. […] unter Ayatollah Khomeini, Mir Hossein Mussawi, alles anders machen wird. Kurz vor den Wahlen läuft Zensursula nochmal zur Höchstform auf: Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir […]

Leave a Reply to Resümee 2009 / Frohes Neues « Rekursiv Paradoxon