Die langjährige Grünen-Abgeordnete Barbara Rütting tritt aus der Partei aus, weil Fraktionschefin Renate Künast öffentlich einen Fisch erschlagen hat.
Wie tierlieb die Renate ist, hat sie ja schon mal bewiesen, als sie bei der Legehennenhaltung versagte und die Tiere immer noch in DIN A4-grossen Käfigen gehalten werden.
Tja, auch die Grünen haben so nach und nach ihre Ideale verraten, spätestens seit dem Einsatz im Kosovo und Afghanistan. 
Das war ja klar, wenn die Grundrechte der Bürger erstmal beschnitten sind, dann wird das auch munter ausgenutzt von unseren Staatsorganen.
Um 11% im Gegensatz zum Vorjahr 2007 hat die Telefonüberwachung zugenommen, in Bayern sogar um 30%. Damit wurden über 16.000 Bespitzelungen durchgeführt. Erfasst wurden dabei aber keine die präventiv, oder durch Geheimdienste durchgeführt wurden.
Aber das dient ja alles nur zur Terrorbekämpfung, nicht wahr Herr Schäuble ? Und bei über 17.000 ehemaligen Stasispitzeln, die in den Staatsdienst übernommen wurden, brauchen wir uns auch keine weiteren Gedanken mehr zu machen. 😈
Update 09.10.09
Hab hier mal einen alten Artikel aus dem Telespiegel im Jahre 2006 gefunden:
Demnach gab es 2005 35.015 Überwachungen. Da es eine jährliche Steigerung von Bespitzelungen gibt, dürften die 16.000 von der die Sueddeutsche berichtete, wohl mehr als geschönt sein.
Aber auch das ist lächerlich! Hier der offizielle Bericht(PDF Seite 103) von der Bundesnetzagentur aus dem Jahre 2006:
Demnach gab es 3,6 Millionen Ersuchen von Sicherheitsbehörden und 18,6 Millionen Abfragen bei TK-Anbietern.
Dazu fand ich auch noch im Blog von Frank, dass mit der Technik der 80er Jahre, in der DDR, jährlich 2 Millionen Telefone angezapft wurden.
Ein Buch des Jägersoldaten Thomas Rathsack über den Afghanistankrieg, empörte das dänische Militär und versuchte die Veröffentlichung zu verhindern mit der Begründung, es handelt sich dabei um eine Gebrauchsanweisung für die Taliban. Doch das Gericht in Kopenhagen stoppte die einstweilige Verfügung.
Der wahre Grund dürfte wohl gewesen sein, dass durch die Enthüllungen in dem Buch, der Sinn und Zweck des Krieges in Frage gestellt wird.
Aber nicht nur die Dänen tränen über den aussichtlosen Krieg, auch Berlusconi, der korrupte Medienmogul, äh, Ministerpräsident von Italien, will seine Truppen zurückpfeifen, nachdem sechs Soldaten beim einem Bombenanschlag ums Leben kamen.
Und nun heult auch noch der afghanische ISAF-Kommandeur, General Stanley McChristal, rum, dass der Krieg wohl nicht zu gewinnen ist, da die Taliban immer mehr Zuwachs erhalten und die Bevölkerung nach 8 Jahren Krieg zermürbt und misstrauisch geworden ist.
Wen wundert es, schliesslich herrscht in diesem Land seit 30 Jahren Krieg. Erst fielen die Russen ein. Daraufhin mischten sich die Amerikaner dazu und bildeten neue Krieger in Pakistan aus, die die Russen vertreiben sollten. Geld und Waffen für die neuen Krieger kamen auch aus Saudi Arabien, Israel, China, Ägypten und England.
Religionen dieser Welt, der Heilige Krieg der Frieden bringen soll:
Christen:
Juden:
Moslems:
Alle drei Religionen bekämpfen sich zur Zeit untereinander. Was soll man da noch glauben ? Glauben heisst nicht wissen. Wenn ich etwas weiss, mir sicher bin, dann brauche ich mich nicht zu rechtfertigen, geschweige denn zu kämpfen. Vielleicht ist das das Paradoxon; Glauben muss verteidigt werden und je mehr da mitmachen, um so sicherer fühlt man sich und dann glaubt man zu wissen.
Wahrheit muss sich nicht beweisen, weil sie in sich der Beweis ist.
Die Erde ist nicht der Mittelpunkt des Universums, auch wenn unsere Religionen dieser Welt etwas anderes glauben. Diese Wahrheit ist unumstösslich und muss sich nicht beweisen, der Mensch muss nur seinen Horiziont erweitern und sich von seinem ängstlichen Aberglauben lösen.
Von der Vielzahl der Götter zu dem einen Gott und letztendlich zur Wahrheit. Aber das wird wahrscheinlich nochmal 2000 Jahre dauern…
Und Erich Honecker war im Herzen ein feuriger Menschenrechtler in einem freiheitlich demokratischen deuschen Staate. 😆
Albrecht Müller, von den Nachdenkseiten, ist dieser Unsinn in der Sueddeutschen aufgefallen und hat da mal drüber geschrieben. Unbedingt lesenswert, wenn man nicht total verblödet zur Bundestagswahl gehen will.
Hier noch ein schönes Zitat:
Vermutlich betreibt die Union eine intensive Public-Relations-Arbeit. Sie beeinflusst Journalisten und Wissenschaftler und sogar Politiker des gegnerischen Lagers. Die Behauptung von der Sozialdemokratisierung der Union dürfte eine der zentralen Botschaften dieser Public-Relations-Arbeit sein. Ob der Artikel in der Süddeutschen Zeitung davon beeinflusst und möglicherweise getragen ist, kann man nicht belegen. Doch das ist das Wesen guter Public-Relations-Arbeit. Sie ist dann effizient, wenn man nicht erkennt, dass es PR ist. In jedem Fall ist anzunehmen, dass auch Journalisten zu Opfern von PR-Kampagnen werden.
Wie ich schon mehrfach in diesem Blog erwähnte, gelernt ist gelernt, Angie hat nichts vergessen aus den alten Zeiten der Agitprop. 😉
Merkel gegen Freigabe von Foto aus Stasi-Akte
Andreas Popp von der Piratenpartei hat ein klasse Interview in der Jungen Freiheit gegeben.
Peinlich dagegen sind die Reaktionen von einigen Bloggern und Piraten, weil die Junge Freiheit ein Rechtes Blättchen ist mit über 20.000 Auflage.
Wenn das Interview in der Bildzeitung gestanden hätte, wäre die Kritik nicht halb so desaströs ausgefallen. Und richtig peinlich wurde es dann, als Andreas Popp sein Interview auch noch zu rechtfertigen versuchte.
Schade eigentlich, aber daran sieht man, dass die Piraten noch lernen müssen, was unsere Demokratie nicht aushält. Und sie würde es, wenn sie denn eine wäre, und was ich mir von den Piraten erhofft hatte. 😕
Ich wollte mal wissen, wieviele Kriege, Konflikte und Bürgerkriege es in der Welt gibt. Dabei bin ich auf einer Schülerseite gelandet, die sehr anschaulich verdeutlicht, dass sich fast die halbe Welt bekämpft. Derzeit befinden sich 43 Staaten im Krieg, oder kriegsähnlichen Zuständen. In der Liste fehlt noch der Jemen, damit sind wir bei 44. Ach ja, und nicht zu vergessen, der Krieg in Afghanistan und im Irak, da sind natürlich Deutschland, Frankreich, Italien, Grossbritanien, usw… dran beteiligt.
Und wir fürchten uns vor dem islamischen Terror 
, dabei können wir froh sein, dass nicht schon schlimmeres passiert ist.
Und wer immer noch davon überzeugt ist, dass die USA Friedensengel sind, welche Demokratie und Freiheit über die Erde bringen, sollte sich diese Liste mal anschauen. Es gibt fast keinen Konflikt, in den Amerika nicht verwickelt war/ist, oder ihn sogar verursacht hat. Man achte besonders auf die Nahostkonflikte.
Zum Schluss noch die Kriege von der Antike bis zur heutigen Zeit. Es ist schon irrwitzig, dass je zivilisierte und fortschrittlicher wir uns entwickelt haben, desto mehr Kriege gab/gibt es. 
Es ist schon ein Wunder, dass es uns Menschen überhaupt gibt…
Update:
Was unterscheidet Westfernsehen vom ehemaligen Ostfernsehen ?
Beim DDR-Fernsehen war ganz offensichtlich, dass es sich um Parteipolitische Propaganda handelte.
Beim Westfernsehen ist es nicht so offensichtlich.
ARD und ZDF werden aber auch von Parteifunktionären gesteuert, die natürlich ihre Interessen gewahrt wissen wollen.
Besonders achtsam sollte man jetzt vor den Wahlen sein, denn da werden Politsendungen als unabhängige Informationssendungen verkauft. Doch die Wahrheit ist, Sendungen mit Politikern werden von vornherein abgesprochen, damit keine unliebsamen Fragen gestellt werden.
In Diskussionssendungen kommen unbequeme Parteien/Politiker seltener zu Wort, oder werden der Lächerlichkeit preisgegeben.
Kritische Themen werden gar nicht erst behandelt, oder nur kurz angeschnitten.
Grosse Parteien erhalten mehr Sende- Sprechzeit als kleinere Parteien.
Kritische, kontroverse Sendungen werden meist zu später Stunde ausgestrahlt, wenn viele schon schlafen.
Durch Sendungen wie das Fernsehduell wird dem Wähler vorgegaukelt, es gäbe nur zwei kompetente Parteien und zwar CDU/SPD. Dabei stehen 29 Parteien zur Auswahl!
Also, wenn schon Fernsehen, dann genau hinschauen. Und sollte nur ein o.a. Punkt zutreffen, dann ist etwas oberfaul. Aber das ist es eigentlich immer, wenn man genau hinschaut, und nicht nur in Politsendungen.
Israel ist enttäuscht und erschüttert. Der Goldstone-Bericht enthüllt was allen schon klar war, die aufmerksam den Gazakrieg am Anfang des Jahres mitverfolgten: Israel und Palästina haben sich der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht.
Israel will nun verhindern, dass der Bericht vor den Uno-Sicherheitsrat kommt oder an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, denn das hätte zur Folge, dass Verantwortliche und hochrangige Militärs zur Verantwortung gezogen würden.
Nun ja, und was da an Reaktionen von Israel kam braucht man fast nicht mehr zu erwähnen:
Der Bericht offenbare die kaum verhüllte Absicht, eine politische Kampagne gegen Israel zu starten.
Dieser Bericht wurde in Sünde empfangen und ist ein Produkt einer Verbindung von Propaganda und Parteilichkeit.
Der Bericht sei klassischer Antisemitismus.
Israels Staatspräsident Schimon Peres warf der Uno-Untersuchungskommission vor, sie habe “die Geschichte zum Gespött gemacht”, weil sie nicht zwischen Angreifer und Verteidiger unterscheide.
War auch nicht anders zu erwarten. Allerdings verstehe ich die Logik von Peres nicht ganz, Verteidiger dürfen also gegen Menschenrechte verstossen ?
Dummerweise ist Richard Goldstone selber Jude und war auch mit der Aufklärung der Kriegsverbrechen in Ruanda, Kosovo und dem ehemaligen Jugoslawien beschäftigt. Und dieser Mann soll lügen ? 
Gestern wurde in den USA/Ohio eine Hinrichtung nach über 2 Stunden abgebrochen, weil man bei dem Verurteilten 53-jährigen Romell Broom keine Vene fand für die Todesspritze. Was für ein grausames Szenario, der Verurteilte soll sogar mitgeholfen haben eine Vene zu finden. Zudem kommt noch, dass er seit 1984 auf die Vollstreckung wartet.
Da muss man sich schon fragen, was ist schlimmer, die Taten von den Verbrechern, oder die Hinrichtungen ? Und ist eine Tat gesühnt, wenn der Täter umgebracht wird ? Wird das Leid, welches durch das Verbrechen begangen wurde dadurch gemildert ? Werden die Opfer dadurch wieder lebendig ?
Natürlich gibt es Straftaten die so bestialisch sind, dass man in seiner schmerzlichen Fassungslosigkeit nach dem Henker schreit. Aber wem ist damit geholfen ? Dem Opfer, oder den Angehörigen die ihren Rachedurst stillen wollen ? Oder dem Mob auf der Strasse, der sich als Richter aufspielt und vielleicht selbst eine Leiche im Keller liegen hat, im sprichwörtlichen Sinne ?
Tatsache ist, dass die Todeskandidaten oft Jahre auf ihre Hinrichtung warten. Und dann ist die Hinrichtung selbst nicht mal eben kurz und schmerzlos abgewickelt. Der Tod auf dem elektrischen Stuhl kann sich minutenlang qualvoll hinziehen. Dabei wird der Körper auf fast 60 Grad aufgeheizt und Eiweisse im Körper zum Stocken gebracht. Oder die Giftspritze, bei der die 1. Injektion, die Betäubung, nur bis max. 15 Minuten vorhält. Wenn bis dahin die anderen Substanzen in der Nachfolgeinjektion nicht wirken, stirbt der Verurteilte langsam und qualvoll.
Nun, mehr hatte wohl keiner erwartet und so kam es dann auch. Ein substanz- und profilloses Sprechblasengeblubber, ganz gleich wer sprach, Merkel oder Steinmeier. 
Aber selbst, wenn es anders gekommen wäre, wir wissen ja, nach dem Wahlkampf ist von den vollmundigen Versprechungen nichts mehr übrig.
Es wird Zeit, dass sich in diesem Lande etwas verändert!
Bleibt zu hoffen, dass der deutsche Michel diesmal anders wählt als die 60 Jahre zuvor.
Denn ändern kann sich nur etwas, wenn endlich andere Parteien regieren!
Über 20.000 Teilnehmer nahmen an der Demo Freiheit statt Angst 2009 in Berlin teil. Und eigentlich verlief die Demo friedlich und alle hätten zufrieden sein können, als dann leider ein peinlicher Zwischenfall von unserer Staatsgewalt ausgelöst wurde. Polizisten schlugen grundlos und völlig unangemessen auf Demonstranten ein. Solche Zwischenfälle gab es ja schon öfter, aber diesmal gibt es handfeste Beweise in Form von Zeugen und Videomaterial.
Durch die Demo sollte die Öffentlichkeit darauf aufmerksam gemacht werden, wie uns Bürgern immer mehr die Grundrechte aus der Tasche gezogen werden. Überwachung, Bundestrojaner, Datenprotokollierungen. Seit 1998 wurden über 37 Gesetze erlassen welche uns Bürger immer mehr unter Generalverdacht stellen.
Da sind die unverhältnismässigen, brutalen Angriffe der Polizei gegen die Demonstranten nur Wasser auf die Mühlen und bestätigen damit die Vorbehalte der Datenschützer, dass unser Land immer mehr zu einem totalitären Staat mutiert.
In einem Land, welches zwei Diktaturen in den letzten 60 Jahren hervorgebracht hat, sind diese Vorkommnisse und Grundgesetzänderungen mehr als nur besorgniserregend.
Und deshalb ist es so wichtig zu schauen, welchen Parteien wir diese Ausschreitungen und Rechtebeschneidungen in den letzten 10 Jahren zu verdanken haben.
Bedenklich ist ebenfalls, dass wir zur Zeit einen Innenminister haben, der nicht nur traumatisiert ist durch das Attentat, welches ihm widerfahren ist, sondern der auch in die Spendenaffäre des Waffenhändlers Schreiber über 100.000 DM verwickelt war.
Yes we can, entwickelt sich immer mehr zu, I can’t.
Obama ist angekommen in der Politricks-Realität und nicht nur im eigenen Land, auch beim Siedlungstopp in den von Israel besetzten Palästinenser-Gebieten kollidierte er mit der Wirklichkeit. Nun werden doch weitere 500 Wohnungen im Westjordanland errichtet.
Skurril ist ja schon, dass die USA und Israel darüber befinden, ob in einem Land, welches beiden nicht gehört, weiterhin Landraub begangen werden darf. Damit dürfte auch klar sein, dass für Netanjahu eine zwei Staatenlösung niemals zur Debatte stand und es somit niemals mehr Frieden geben wird in dieser Region. 😡
Nun denn, Obama ist nicht der erste und wird nicht der letzte amerikanische Präsident sein, der sich an Israel die Zähne ausbeisst. Ein Embargo könnte da vielleicht Wunder wirken, denn ohne Kapital können auch keine Siedlungen mehr gebaut werden. Ein vereintes, yes we can, aus Europa und Amerika bis zur erfolgreichen zwei Staatenlösung, wäre durchaus ein adäquates Druckmittel. 
Aber bei jährlichen Waffenlieferungen von 3 Milliarden Dollar an Israel, an denen auch Deutschland beteiligt ist, und die somit natürlich gegen die Palästinenser gerichtet sind, stellt sich die Ekel erregende Frage, wer wirklich ein glaubwürdiges Interesse daran hat, den Konflikt im Nahen Osten zu beenden ?!
Aussergewöhnlich umfangreiche US-Waffenlieferung nach Israel
Am Samstag 12.09.2009, um 15 Uhr, in Berlin Potsdamer Platz
Soldaten bringen keinen Frieden, haben noch nie Frieden gebracht. Im Krieg in Afghanistan, den Verteidigungsminister Jung immer noch bestreitet, sind über 2000 Zivilisten, Frauen und Kinder, nur allein im Jahre 2008 umgekommen. Und nun beim Luftangriff in Kundus sind wieder über 80 Menschen getötet worden, darunter auch Zivilisten.
Unsere Bundeskanzlerin sprach davon, dass es keine Vorverurteilung über den Einsatz geben soll und:
“Jeder in Afghanistan unschuldig ums Leben gekommene Mensch ist einer zu viel.“
Was für eine Vorverurteilung ? Es ist Krieg ! Wir schicken Soldaten da runter und anschliessend entschuldigen wir uns für die Toten ? Was für eine Schizophrenie !
Und dann noch der Spruch von Guido Westerwelle:
“Es ist wichtig, dass, wenn Fehler gemacht wurden, wir als ganzes Land die Verantwortung dafür übernehmen.“
WENN Fehler gemacht wurden ?! Das GANZE LAND übernimmt Verantwortung ?! Geht’s noch ? Hat das GANZE LAND für diesen Krieg gestimmt, Herr Westerwelle ? Und das Fehler gemacht wurden ist ganz offensichtlich ! Jeder Tote ist ein Fehler ! Und wie soll die Verantwortung aussehen ? Der kleine Soldat wird abgewatscht und die verantwortliche Politmischpoke macht’n betroffenes Dackelgesicht ?
Das Atommüllager Asse ist ja nicht erst seit einigen Monaten im Gespräch. Denn das, was heute so erstaunt und fassungslos von unserer Bundesregierung dem Bürger aufgetischt wird, war schon vor 13 Jahren bekannt und zwar der damaligen Umweltministerin Angela Merkel. 😯
Schon damals war bekannt, dass Salzstöcke ein Sicherheitsrisiko sind, denn sobald Wasser eindringt frisst sich die Salzlauge durch die Fässer in denen das radioaktive Material gelagert wird.
Wasser dringt immer dann in ein Salzbergwerk ein, wenn die Salzbarriere, die man um das Grubengebäude herum stehen lässt, verletzt wird – dadurch, dass die Barriere versehentlich angebohrt wird, oder dadurch, dass sich durch die Verformung des Salzgerüsts Risse bilden. Die Asse ist besonders durch Wasser gefährdet, weil die Salzbarriere zum Teil nur wenige Meter dick ist. (Wikipedia)
Dennoch will Angie den Atomausstieg verhindern.
“Das versteht doch auf der ganzen Welt niemand, dass wir die sichersten Kraftwerke auf der Welt haben und als erste aussteigen wollen. Das gibt es weltweit nicht noch einmal, das muss verhindert werden”, sagte Merkel.
Aha, die sichersten, dann sollte Angie doch mal hier reinschauen, dort kann sie die Störfälle mitzählen. Natürlich nur die öffentlich bekannten. Aber das Kernproblem ist nun mal die Endlagerung. Was nützt uns Kernenergie, wenn wir den radioaktiven Abfall nicht entsorgen können ?!
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