Wir sind weiterhin gegen den JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.
Ah ja-, diese Aussage ist ungefähr so sinnvoll wie, wir sind zwar Grün, aber die meisten unserer Mitglieder sind rechts, da können wir auch nix machen. OK akzeptiert, da weiss man was man hat und was einen in Zukunft erwartet: Eine inkompetente Wendehalspartei.
Sicher ist, wenn der neue JMStV (Jugendmedienschutz-Staatvertrag) durchgewunken wird, nur die Stimmen von NRW fehlen noch, dann ist Schluss mit Internet für alle. Die ersten Stimmen werden schon laut, dass sie ihre Seiten schliessen werden, da die Hürden und Kosten die der JMStV mit sich bringt für private Webseiten und Blogger unerschwinglich sein werden.
Aber genau das ist ja der Sinn und Zweck des Ganzen, dass kritische Seiten und Blogs endlich aus dem Netz verschwinden. Denn mit Jugendschutz hat das neue Gesetz, welches am 01.01.2011 in Kraft treten soll, so viel gemein wie Kirchenchor und Kindesmissbrauch. Denn ausländische Seiten sind natürlich weiterhin für alle Altersklassen uneingeschränkt erreichbar.
Ich persönlich werde bis zum 31.12.2010 die ganze Farce beobachten und dann entscheiden, ob ich diesen Blog und auch meine anderen Seiten schliessen werde.
Wer ärgert sich nicht über die arrogante Finanzmischpoke, die unsere Steuergelder plündern, damit sie weiter fröhlich Milliarden verzocken können. Der frühere Fußballstar Cantona hat nun die Franzosen dazu aufgerufen, am 7. Dezember gleichzeitig ihre Konten zu räumen – und so die Banken lahm zu legen.
“Wir müssen keine Revolution ausrufen, wir brauchen keine Waffen, wir bringen niemanden um. Die Banken selbst haben dieses System geschaffen – und nur über die Banken kann man es auch lahmlegen.”
15 Länder wollen mitmachen, u.a. auch Deutschland. Na, da bin ich ja mal gespannt. Also, weitersagen…
So weit ist es also schon gekommen, dass die ganze Welt gespannt in Richtung USA schaut, und deren Beurteilungen als Mass aller Dinge betrachtet. Genauso hat sich das Imperium das auch wohl vorgestellt. Ganz artig und mit einem verschämten Knicks nimmt die Welt das Lob, oder den Tadel entgegen. Die Presse schnurrt selbstzufrieden, endlich mal investigativer Journalismus.
Und auch in den Blogs findet das hämische Grinsen kein Ende, selbst US-kritische Blogger gehen konform mit dem amerikanischen Altweibergewäsch.
Natürlich gibt sich der grosse Bruder empört und bezeichnet Wikileaks als terroristische Vereinigung, um den Schein zu wahren.
Und natürlich ist alles nicht so schlimm, denn solche Beurteilungen über Staat und Staatsmänner/Frauen sind durchaus üblich, weltweit.
Im Umfeld des maroden Atommülllagers Asse bei Wolfenbüttel ist die Zahl der Blutkrebs-Erkrankungen massiv angestiegen. Zwischen 2002 und 2009 sind bei Männern die Leukämiefälle um das Doppelte und bei Frauen der Schilddrüsenkrebs um das Dreifache gestiegen.
Nun, wenn man bedenkt, dass die Fässer in 750 Metern Tiefe lagern, dann dürfte wohl endlich klar sein, dass es kein sicheres Endlager für Atommüll gibt. Neben schwach- und mittelvertrahltem Abfällen sollen dort auch 28 Kg hoch radioaktives Plutonium lagern. Und dann wäre auch wohl bewiesen, dass die Menschen in der Nähe von Kernkraftwerken auch einem erhöhten Krebsrisiko ausgesetzt sind, was ja von der Atomlobby vehement bestritten wird.
Jürgen Rüttgers (CDU) steht zwar zur Zeit in der Schusslinie, da er von November 1994 bis Oktober 1998 als Bundesforschungsminister dafür zuständig war, aber eigentlich dient er nur zur Deckung unserer Bundeskanzlerin , denn Angela Merkel war damals Umweltministerin und hatte von den Assesauereien gewusst. Wahrscheinlich verweigert deshalb auch das Bundeskanzleramt die Akteneinsicht. Mal schauen ob die Klage auf Aktenherausgabe Erfolg hat, aber die CDU ist ja bekannt für ihre Verschleiertaktiken und Blackouts. Da hat sich der Rüttgers vom alten Kohl einiges abgeschaut.
Aber auch das niedersächsische Sozialministeriums hält sich vorerst noch bedeckt:
Ob das Atommülllager Asse etwas mit den Krankheitsfällen zu tun hat, ist noch nicht erwiesen.
Das Prinzip dürfte jedem aus dem Schulunterricht bekannt sein: Wenn der Druck im Kessel zu gross wird, dann zerreisst es ihn. Es sei denn, da gibt es irgendein Ventil, welches sich rechtzeitig öffnet. Und genauso verhält es sich mit deutscher Politik. Eigentlich dürfte es gar keinen Kessel mehr geben, aber soo dumm sind unsere Politbarone nun auch wieder nicht, um sich den eigenen Arsch wegzubomben.
Nach 16 Jahren korrupter Kohlregierung brodelte es schon gewaltig im Kessel, aber schwups, öffnete der Michel ein Ventil und Rot-Grün kam an die Macht. Doch zwei Kriege und Hartz4 liess das Ventil wieder verstopfen und der deutsche Michel öffnete das Schwarz-Rote Ventil. Aber auch das taugte nicht viel und nun kochte die deutsche Volksseele fast über und rebellierte, in dem sie das Schwarz-Gelbe Ventil öffnete. Aber oh je, das hatten wir doch schon mal ? Zu spät ! Nur, dass es jetzt noch viel schlimmer brodelt als damals. Aber der deutsche Michel ist ja seehhr geduldig und gefällig. Und manchmal auch ein bisschen blöd. Denn nun in all dem Schlamassel glaubt er, wenn er jetzt das grüne Ventil wieder öffnet, dann wird alles gut. Ach ja die Grünen, damals noch Alternative Liste, GAL, die Grünen, Bündnis 90. Und mit jeder Namenänderung passte sich die Partei dem regierenden Establishment ein bisschen mehr an, welches sie in den Anfängen noch vehement „bekämpfte“.
wäre durchaus interessant gewesen, um ihn mal wieder zu kaufen.
Aber leider ist die Redaktion dem Propagandaministerium unterstellt und deshalb gibt es morgen nur das zu lesen:
Deutschland im Alarmzustand: Sicherheitsbehörden warnen nach konkreten Hinweisen vor einem Terrorsturm auf den Berliner Reichstag. Die Zeiten einer zurückhaltenden Innenpolitik sind vorbei.
“Wir schätzen die Bedrohungslage als ernst ein, ohne dass wir uns ganz sicher sind”, sagte de Maizière im Bericht aus Berlin.
Auf die Frage, ob die Lage ernster sei als im Jahr 2009, als im Umfeld der Bundestagswahl eine Terrorwarnung ausgegeben wurde, sagte der Minister: “Vor einem Jahr hatten wir eine Propagandadrohung, aber das wussten wir damals auch nicht. Jetzt haben wir konkrete Hinweise und deswegen habe ich jetzt diese öffentliche Warnung ausgesprochen.”
Und hier noch etwas Nachhilfe für unser Innenministerium:
“Al-Qaida ist eine Schöpfung der Amerikaner gewesen, um gegen die Sowjetunion zu kämpfen!“, Peter Scholl-Latour.
Update:
Das Internet lässt sich nicht lange bitten. Hier noch eine Karikatur: Der Hetzer 2.0
Anfang des 19.Jahrhunderts die Juden. Nach dem zweiten Weltkrieg kam der kalte Krieg und nun sind es die Araber. Nicht genug, dass fast täglich irgendwelche Terrormeldungen durch den Äther sausen, oder das Wort Al-Queda die menschlichen Gehirne manipuliert, jetzt fordert der Berliner Innensenator Ehrhart Körting öffentlich, Araber zu denunzieren,falls sie irgendwie auffällig werden.
Natürlich hat er das alles nicht so gemeint und sich nur unglücklich ausgedrückt. Bullshit!Er hat es genauso gemeint, denn genau das ist das Gespenst, was seit 10 Jahren umhergeht auf der ganzen Welt. Diese schmutzige Propaganda, die aus den USA zu uns rübergeschwappt ist und die Gehirne der Politiker und einen Teil der Bevölkerung verblöden lässt. Kaum, dass das Wort Islam gefallen ist, werden nur noch reflexartige Panikrekursionen abgearbeitet, ohne das Ganze nach der Sinnhaftigkeit zu hinterfragen, geschweige denn sein Gehirn einzuschalten, sofern noch vorhanden.
Terrorismus hat es schon immer gegeben und wird es immer geben. Doch das Unbehagen, welches man heutzutage dabei empfindet, geht weniger vom Terrorismus aus, als von den Leuten, die einen davor beschützen wollen. Geheimdienste, Polizei, Militär und Politiker entwickeln sich zunehmend zu den wahren Terroristen, umso hysterischer sie die Bevölkerung mit ihren paranoiden Wahnvorstellungen zu infizieren versuchen, aber gleichzeitig den Bürgern die Grundrechte beschneiden, weil sie diesen ebenfalls misstrauen.
Seit einigen Tagen schon geht es mir auf die Nerven diese aufgebauschte Terrorhysterie, als wenn es keine wichtigeren Dinge gäbe.
Aber gestern haben se den Vogel abjeschossen. Den ganzen Nachmittag im 20! Minutentakt die Kofferattrappe aus Namibia. Erst war es eine Bombe, dann ein Wecker mit Batterien, dann wieder ein Zündmechanismus und am Ende nur eine Attrappe.
Ist das etwa eine seriöse Berichterstattung vom WDR, zwischen Chartsgedudel und Staumeldungen ? Und zwischendurch dann Expertenmeinungen a la Thomas die Misere.
Nee, ich fühle mich nicht bedroht von islamischen Terrornetzwerken, ich fühle mich verarscht von unseren Kasperlfiguren, die sich als Bundesregierung ausgibt und mit ihren haarsträubenden Spekulationen die Bevölkerung verunsichert. Nichts als heisse Luft und Hysterie, reinste Propaganda und Hetzerei, damit deutsche Stiefel wieder marschieren und Bürgerrechte weiter eingeschränkt werden können. Und so ein Mist wird uns dann als seriöse Nachrichten verkauft. Das ganze Pack zusammen mit Bush auf Guantanamo zum Waterboarding auf Lebzeiten wegschliessen. Und dann ist endlich Ruhe… Update:
WTF!
Das in Namibia entdeckte verdächtige Gepäckstück, das mit einem Charterflug nach Deutschland gebracht werden sollte, war nur eine Attrappe. Es habe sich um einen sogenannten Realtest-Koffer einer US-Firma gehandelt, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziére.
Er schließt nicht aus, dass der verdächtige Koffer möglicherweise von den deutschen Sicherheitsbehörden selbst in Namibia platziert wurde.
Das Elend in Haiti nimmt kein Ende. Erst das Erdbeben im Januar und nun die Cholera, vermutlich eingeschleppt durch nepalesische Blauhelme. Da wundert man sich schon: Es gibt mehr Soldaten da unten, die auf Einheimische schiessen, als Hilfsorganisationen. Manchmal kommt da schon der Verdacht auf, man wolle die Bevölkerung ausrotten. Vielleicht ist ja doch was dran, dass Haiti unermessliche Ölvorkommen und Rohstoffe besitzt…Thomas die Misere (CDU) hat sich schwer infiziert mit dem Terrorvirus und will nun aller Welt zeigen, dass Deutschland ein feiger Polizeistaat ist. “Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern”, betonte er. Ach so, deshalb das ganze Theater…
Afghanische Kampfdrohnen wurden beim Castor-Transport eingesetzt. Nein, geschossen wurde noch nicht, die Polizei vergnügte sich mit Bild- und Tonaufnahmen, die man eventuell bei der innerdienstlichen Wochenschau vorführen will.
Für nichtislamistische Flüchtlinge, denen die Aufnahme in Guantanamo verweigert wird, besteht die Möglichkeit nach Griechenland auszuweichen. Die Foltermethoden sind dort genauso anerkannt wie in Guantanamo. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat kürzlich an Länder wie Österreich, die Niederlande und Großbritannien appelliert, bis auf weiteres keine Flüchtlinge mehr nach Griechenland zurückzuschicken, denn es ist ungewiss, ob die lebend da wieder rauskommen.
George Walker Bush kommt nicht nach Guantanamo. Amnesty International will ihm vorerst eine faire Gerichtsverhandlung gewähren, um seine Kriegslügen, Hetzereien und Foltermethoden offen zu legen.
500.000 Kinder allein in Deutschland nehmen regelmässig ein Präparat mit dem Inhaltsstoff Methylphenidat ein, Tendenz steigend. In den USA greifen 4,5 Millionen Kinder und weltweit schätzungsweise über 20 Millionen Kinder zur Pille.
Sind Eltern, die ihren Kindern Psychopharmaka geben, grundsätzlich böse und verantwortungslos? Louis Theroux sucht an einer Spezialklinik in Pittsburgh nach Antworten. Hier werden verhaltensauffällige Kinder mit Medikamenten gegen psychische Krankheiten wie Zwangsstörungen, ADS oder Asperger-Syndrom behandelt.
Üppige Dienstwohnungen in Mauretanien, Schlauchboote in Millionenhöhe, unnützes Bahngestrüpp und vieles mehr wird mal wieder vom Bundesrechnungshof angeprangert. 25 Milliarden Euro verplemperte unsere Regierung in diesem Jahr.
Doch Guido kam schnell zur Hilfe und wollte um 20% (19 Millionen Euro) die humanitären Hilfsmaßnahmen im Ausland kürzen.
Klar Guido, da gibt’s eh nix zu holen, das Geld kann man besser der Hotel- und Pharmalobby in den Hintern blasen, dann stimmt auch die Rendite wieder.
Aber ich sollte jetzt nicht zu sehr auf den Guido eindreschen, denn dann ist er wieder ganz schnell beleidigt. So wie dieses Jahr auf dem Nockherberg, als ihm Bruder Barnabas ein wenig die Levithen las und Guido dann schmollend von dannen zog und zukünftige Einladungen ausschlug.
36 Milliarden Euro bekamen im letzten Jahr unsere Arbeitssuchenden als Grundsicherung. Wenn man jetzt die 25 verplemperten Milliarden dazu rechnen würde, das wären dann mehr als 5 Euro, die Uschi den Bedürftigen zugesteht. Aber was sind schon Milliarden für Leute die sowieso auf grossem Fuss leben ? Nur der Geizhals stöhnt über 5 Euro. Aber vielleicht sollte man den Bundesrechnungshof abschaffen, denn mehr als die Nase rümpfen tut auch der nicht…
Vier Jahre ist es her, dass sich unsere Bundeskanzlerin stark gemacht hat im Kampf gegen Kinderarbeit. Damals medienwirksam zur Fussballweltmeisterschaft unter dem Deckmäntelchen der ILO / IAO (International Labour Organisation/Internationale Arbeitsorganisation). Und nur zwei Jahre später sinniert sie beim Globalisierungs-Symposium der Konrad-Adenauer-Stiftung:
„Wir können nicht gegen Länder mit Kinderarbeit konkurrieren. Deshalb ist die Bündelung der europäischen Interessen eine überlebenswichtige Funktion der Europäischen Union. Heute ist nur noch jeder 14. Mensch auf der Welt ein Europäer. Das heißt, jeder muss 13 andere auf der Welt davon überzeugen, was er für richtig hält.“
Soviel Hochmut kommt ja bekanntlich vor dem Fall. Der Absturz der Finanzwelt war gewiss ein Vorbote, aber nicht genug, dass EU-Eliten, geschweige denn der Finanzadel, zur Besinnung gekommen wären. Sicherlich lässt sich Kinderarbeit nicht vollständig ausrotten, denn gerade die ärmsten Regionen dieser Welt sind auf Kindersklaven angewiesen, so pervers es auch klingen mag. Aber die wahren Perversen sitzen mit ihren Wohlstandsbäuchen in der westlichen Welt und faseln von Globalisierung und offenen Märkten und ermöglichen somit erst Kinderarbeit. Dabei existieren noch nicht einmal offene Märkte zwischen den USA und Deutschland.
Unzählige Campingplätze und Hotels säumen die Normandie. Kilometerlange Klippen und Strände, ein wahres Urlaubsparadies. Aber nur für Leute die privat versichert sind, denn die anschliessenden medizinischen Behandlungen könnten für Kassenpatienten tödlich enden. Gut, für privat Versicherte mit Sicherheit auch. Letztes Jahr berichtete ich schon darüber, diesmal hat es die Tagesschau auch nochmal publik gemacht:
Jährlich fliessen 3.300.000.000 Liter radioaktiver Abfall von der Wiederaufbereitungsanlage La Hague ins Meer und kontaminieren den Atlantik und die Nordsee.
Der Atomkonzern Areva selbst spricht zwar nur von anderthalb Millionen Fässern pro Jahr, doch auch das reicht aus, dass Kobalt 60 und Cäsium 137 von Algen und Krebsen aufgenommen werden und in die Nahrungskette gelangen.
Tja, so weit ist das schon, dass das nicht einmal mehr abgestritten wird und als völlig normal gilt. Aber so ist das eben, wenn es keine Endlagerungen für Atommüll gibt, dann wird das einfach ins Meer gespült. Da wünscht man sich doch gleich, dass alle Kernkraftbefürworter mindestens zwei Mal im Jahr dort Urlaub machen und ausgiebig baden gehen.
Und Schwarz-Geld sollte dann gleich mit baden, denn wir wissen auch nicht wohin mit unserem Dreck, deshalb lässt Angie die Castorbehälter nach Russland bringen. Aber schliesslich ist ja geübt darin, wie man Russen Honig ums Maul schmiert…
Wenn es nach der EU-Richtlinie geht, dann sind ab April 2011 Heilpflanzen verboten und unterstehen dem Arzneimittelgesetz.
Welch ein Riesenprofit für die Pharmalobby, denn dann können sie uneingeschränkt ihren chemischen Dreck für teures Geld auf den Markt schmeissen. Denn Naturstoffe, denen man eine Heilwirkung zuschreibt werden nicht mehr als Lebensmittel eingestuft, sondern als Arznei und benötigen eine Zulassung. Welch ein Irrsinn ! Demnächst wird es dann Baldrian und Co. nur noch auf Rezept geben, was der Arzt gegen Honorar verschreiben muss und die Pharmakonzerne diktieren die Preise. Nicht genug, dass wir unsere Umwelt immer mehr zerstören, jetzt wir Natur auch noch verboten…
Wasilka Heim hat dagegen eine Petition ins Leben gerufen, allerdings kann man nur noch heute mitzeichnen. 113009 Mitzeichner gibt es schon.
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Die ersten Stimmen werden schon laut, dass sie ihre Seiten schliessen werden, da die Hürden und Kosten die der JMStV mit sich bringt für private Webseiten und Blogger unerschwinglich sein werden.
angesichts dieser 
Genauso hat sich das Imperium das auch wohl vorgestellt. Ganz artig und mit einem verschämten Knicks nimmt die Welt das Lob, oder den Tadel entgegen. Die Presse schnurrt selbstzufrieden, endlich mal investigativer Journalismus.
und bezeichnet 
, nämlich gar keinen. Ignoriert diesen arroganten Dreck, der 
, denn 
Aber oh je, das hatten wir doch schon mal ? Zu spät ! Nur, dass es jetzt noch viel schlimmer brodelt als damals. Aber der deutsche Michel ist ja seehhr geduldig und gefällig. Und manchmal auch ein bisschen blöd. Denn nun in all dem Schlamassel glaubt er, wenn er jetzt das grüne Ventil wieder öffnet, dann wird alles gut. 
Ach ja die Grünen, damals noch Alternative Liste, GAL, die Grünen, Bündnis 90. 
Jetzt haben wir 
Thomas die Misere (CDU) hat sich schwer 
