Was ist eine Demokratie wert, wenn der Bürger, als auch der Politiker nicht mehr demonstrieren darf ?
Demokratie ?
(zusammengesetzt aus griechisch: demos, “Volk”, und kratein, “herrschen”)
Herrschaftsform, in der die Macht vom Volk ausgeht und es somit höchster Gewaltträger ist. Das Volk kontrolliert und legitimiert die konkrete Regierungsgewalt der jeweiligen Herrschaft.
“Herr Thierse sollte sich ernsthaft fragen, wem er mit seiner Sitzblockade geschadet hat – den Neonazis oder unserer demokratischen Rechtsordnung?”, sagte die Familienministerin Kristina Schröder zu Bild.de. “Wie sollen wir Jugendlichen unsere Demokratie erklären, wenn sich selbst ein Bundestagsvizepräsident über das Grundgesetz hinwegsetzt?”, sagte Schröder weiter.
Und das von einer Familienministerin! Unfassbar! Aber das ist eben auch Demokratie, wenn man, obwohl man den Grundgedanken der Demokratie nicht verstanden hat, sein Unwissen in die Bildzeitung publizieren darf. Von einer Familienministerin hätte ich eigentlich erwartet, dass sie mit demonstriert gegen Nazis. Aber es ist halt einfacher eine rechtsextreme islamfeindliche Propagandaschiene in Schwung zu halten, anstatt sich ernsthaft um Integration zu bemühen.
Auf carta.info habe ich einen interessanten Artikel über die Abmahnrepublik Deutschland gefunden. Auf jeden Fall lesenswert !
Deutschland entwickelt sich zum Musterland der Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Einstweiligen Verfügungen. Anständige Beilegung von Konflikten? Gespräche? Einvernehmliche Lösungen? Das war gestern. Es wird nicht mehr lange gefackelt, es wird geklagt. Zeit für eine Allianz gegen die Pervertierung des Abmahnrechts.
Google veröffentlichte eine Statistik darüber, welche Länder wie oft unliebsame Inhalte aus der Suchmaschine entfernt haben wollten. Deutschland landete dabei auf Platz zwei beim Entfernen und auf Platz sieben bei Datenauskünften.
Bemerkenswert ist auch, dass andere Scheindemokratien wie die USA oder GB auch mit auf den vorderen Plätzen liegen in der Statistik. Russland dagegen steht in der Rangliste ganz hinten.
Aber da frage ich mich auch, weshalb die ganze Aufregung in Deutschland wegen Google-Street-View ? Gut, jetzt ist rausgekommen, dass die auch W-Lan-Netze scannen. Aber hey, so ein verschlüsseltes WLAN, wobei die SSIDs fast immer gleich lauten, finde ich nicht so gravierend, wie unsere Vorratsdatenspeicherung, die wohl bald wieder in etwas modifizierter Form auf den Tisch kommt.
Ausserdem, wer mal mit dem Laptop durch die Stadt fährt, wird förmlich überflutet mit den Netzen, teilweise sogar unverschlüsselt.
Aber solche Strohpuppen werden natürlich gerne in Brand gesteckt, um von den eigentlichen Schweinereien abzulenken.
Und wer halbwegs ungefilterte und unprotokollierte Suchergebnisse haben will, dem empfehle ich scroogle. Es ist schon erstaunlich, welch unterschiedliche Ergebnisse man erhält, wenn man die selbe Anfrage an 28 verschieden Länder mit ein und der selben Suchmaschine stellt.
Solange wir Menschen weiterhin Verbrechen an den schwächsten unserer Mitglieder begehen, sei es durch die Vergewaltigung unserer Kinder u.a. durch die Kirche, als auch durch grausame Tierversuche und Tierschlachtungen, werden wir keinen Frieden auf Erden haben.
Bei Verbrechen an unseren Kindern ist die Empörung laut zu vernehmen, aber bei unseren Mitbewohnern den Tieren sieht es schon ganz anders aus.
Der 24. April ist der Internationale Tag für die Abschaffung der Tierversuche. An diesem Tag informieren TierrechtlerInnen weltweit über das Leid, das Tieren in den Labors angetan wird und warum Tierversuche nicht nur grausam, sondern ein wissenschaftlicher Irrweg sind.
Wie kocht man ein unangenehmes Süppchen besonders ekelig auf ?
Richtig, mit einer einstweiligen Verfügung. Die sollte eigentlich genau das Gegenteil von dem bewirken, was jetzt in aller Munde ist, aber wie das eben so ist, wenn man die Büchse der Pandora einmal geöffnet hat.
Die Diözese Regensburg hat ihre Anwälte beauftragt gegen einen Blogger vorzugehen, da der sich etwas zu kritisch gegen einen pädophilen Pfarrer aus Riekofen äusserte. Dabei zitierte der Blogger Stefan Aigner nur den Spiegel aus dem Jahre 2007, der die Zahlung von 6500.- DM vom Bistum Regensburg an das Opfer als Schw….geld bezeichnete. Nein, sagte das Bistum, es war kein Schw….geld und mahnte den Spiegel, als auch den Blogger ab.
…Die Eltern beschwerten sich sofort beim Generalvikar. Aber das Ordinariat in Regensburg habe sie überredet, sagt Johanna T., keine Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Man wolle den Fall im Bistum lieber intern regeln. Am 25. November 1999 dann wurde ein rechtlich höchst dubioses Abkommen zwischen Familie, Täter und Bischöflichem Ordinariat geschlossen. In dem bislang der Öffentlichkeit unbekannten Vertrag heißt es: “Im wohlverstandenen Interesse der Kinder und auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern soll Stillschweigen gewahrt werden.” Benedikt erhielt damals 4000 Mark, seine Schwester 1000 Mark, der Bruder 1500 Mark als “Schmerzensgeld” vom Pfarrer…
Die Fluggesellschaften waren da pfiffiger, anstatt sich auf eine englische Computersimulation des VAAC zu verlassen, flogen sie lieber selber Testflüge bis 13.000 Meter. Und ? Nix natürlich ! Die Maschinen kamen ohne Kratzer und staubfrei zurück. Auch beim Natomanöver in Nord- und Ostsee wurde geflogen.
Die Kanzlerin verteidigte erneut den Einsatz in Afghanistan. Dieser diene “der Sicherheit unseres Landes” und müsse fortgesetzt werden, “damit wir die Übergabe in Verantwortung an die afghanischen Kräfte eines Tages auch wirklich durchführen können”.
Dass der Krieg nicht zu gewinnen ist wird immer deutlicher, nicht nur, weil unsere Soldaten immer öfter eins auf die Mütze kriegen und US-Truppen besetzte Gebiete wieder verlieren, sondern auch, weil der Krieg seit 10 Jahren ohne Resultate und ohne humanitäre Hilfen geführt wird. In all den Jahren starben mehr zivile AfghanInnen als Soldaten.
Aber so richtig ätzend wird es, wenn wie im Irakkrieg 1991 und 2003, als auch im Kosovokrieg und auch jetzt wieder in Afghanistan, Uranmunition eingesetzt wird, und dadurch ganze Landstriche auf Jahrzehnte kontaminiert werden.
Doch das i-Tüpfelchen der geschmacklosen Abgewichstheit ist, dass genau diese Verbrecher, welche tausenden von Menschen auf Jahre hinweg unheilbare Krebsleiden beschert haben, in Washington auf dem Atomgipfel über Nuklearterrorismus und schmutzige Bomben lamentieren.
1977 war der Home-PC ein Taschenrechner und kostete um die 50.- DM.
Die Musik kam von der Schallplatte und wurde auf Cassetten aufgenommen.
Oder man hörte die neuesten Hits aus dem Radio und brannte sie auf Musikkassetten.
Und auch damals wie heute, jammerte die Musikindustrie und beschwor den Totalbankrott und Diebstahl von geistigem Eigentum. (Was wäre uns heute alles erspart geblieben, wenn es so gekommen wäre… 😉 )
Na, das war mal wieder ganz grosses Kino, zwar nicht aus Hollywood, sondern diesmal aus Washington. Auf dem Atomgipfel beweihräucherten sich die Atommächte gegenseitig.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigte an, dass sein Land bis zu 2,5 Milliarden Dollar dafür verwenden wolle, seine Vorräte an waffentauglichem Plutonium abzubauen. Die USA und Russland vereinbarten, 34 Tonnen Plutonium unschädlich zu machen.
Hey, da bin ich aber beruhigt. Und ich habe immer gedacht Plutonium wäre radioaktiv mit Halbwertzeiten bis zu 80 Millionen Jahren.
Die Nachrichten auf Radio Antenne Münster berichteten heute Nacht darüber, dass die Maschine öfter aufgefordert wurde den Kurs zu ändern, wegen der schlechten Wetterverhältnisse. Doch die Piloten haben die Anweisungen trotz mehrfacher Aufforderung nicht befolgt. Spekulationen zufolge, soll Präsident Kaczynski die Piloten unter Druck gesetzt haben. Es ist aber auch sehr unwahrscheinlich, dass Piloten mit so hochrangigen Politikern an Board, sich eigenmächtig den Anweisungen des Towers widersetzt haben sollen.
Ausser dem Präsidentenpaar kamen bei dem Flugzeugabsturz der Vize-Parlamentschef Jerzy Szmajdzinski, Vize-Aussenminister Andrzej Kremer, Armeechef Franciszek Gagor, mehrere Parlamentarier sowie die engsten Mitarbeiter von Lech Kaczynski ums Leben. Auch der Chef der polnischen Zentralbank, Slawomir Skrzypek, ist unter den Opfern. Gestorben sei die “Elite der Nation“, sagte Ex-Präsident Lech Walesa.
So soll es demnächst die Sunday Times berichten und wenn die Polen schon ihren heissgeliebten Papst Johannes Paul II verdächtigen und damit schneller sind als die Times, dann ist das wohl mehr als heisse Luft.
Die britische Zeitung “Sunday Times” bereitet derzeit einen Artikel vor, der in ihrer kommende Ausgabe publiziert werden soll, woraus hervorgehen soll, dass Karol Wojtyla während seines 26-jährigen Pontifikats angeblich zahllose Fälle von homosexueller Pädophilie versteckte und sogar die schlimmsten Kriminellen unter den geistlichen gefördert haben soll.
Das unser jetziger Papst Benedikt XVI. vor seiner Osterbotschaft erstmal mentalen Beistand vom Kardinal Angelo Sodano bekam, war nicht nur eine schallende Ohrfeige für alle vergewaltigten Kinder, sondern zeigte auch, wie gottverlassen die katholische Kirche in Wirklichkeit ist, zumal Benediktus nicht mit einem Wort Stellung bezog.
“Heiliger Vater, das Volk Gottes ist mit dir und wird sich nicht von dem unbedeutenden Geschwätz dieser Tage beeinflussen lassen”, sagte Kardinal Sodano dem Papst.
Unbedeutendes Geschwätz ?!
“Gewalt und Priestertum sind in unserer Kirche und mit unserem Glauben unvereinbar.“
Das ist eher ein unbedeutendes Geschwätz und stammt aus der geschwätzigen Zunge von Bischof Mixa, der sich nicht mehr erinnert, Kinder geschlagen zu haben.
Wie dem auch sei, eine Institution die gegen ihre eigenen Glaubenslehren verstösst, kann man sowieso nicht mehr ernst nehmen.
Das afghanische Heer hat nach französischen Berichten bei der Offensive in Helmand 60 Prozent seiner im Kampf engagierten Truppen eingebüßt.
Die französischen Soldaten berichteten von Desertionen, Korruption, Alkoholismus und Brutalität der Polizisten gegen Bürger.
Nach Angaben der UN-Drogenbehörde (UNODC) werden in dem asiatischen Land auf einer Fläche von 10.000 bis 24.000 Hektar jährlich bis zu 3500 Tonnen des Rauschmittels geerntet. Der Hanf, aus dem Haschisch gewonnen wird, werde in großem Stil in 17 der 34 Provinzen angebaut, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Bislang galt das Land am Hindukusch als der weltgrößte Produzent von Mohn, dem Grundstoff für Opium und Heroin.
Da kann ich nur sagen, mitgegangen, mitgefangen. Ist natürlich blöd, das da jetzt im Laufe der Jahre gebrochene, verbitterte und schwer einzuschätzende Menschen herangezüchtet wurden.
Die Welt da draussen ist ja soo schrecklich und grausam. Und was kann man dagegen tun ? Richtig! Kein Fernsehen, Radio, Internet und keine Zeitung. So bekommt man von dem ganzen Shit nix mit und verpassen tut man eh nix.
Jetzt über die Feiertage einfach mal entspannen und vielleicht ein gutes Buch lesen.
Eine persönliche Empfehlung hätte ich da ja:
Die Entstehung der Realität
Wie das Bewusstsein die Welt erschafft
Jörg Starkmuth
Die Zeit kommt aus der Zukunft, die nicht existiert,
in die Gegenwart die keine Dauer hat,
und geht in die Vergangenheit, die aufgehört hat zu bestehen.
Augustinus
Nicht was die Dinge objektiv und wirklich sind,
sondern was sie für uns in unserer Auffassung sind,
macht uns glücklich oder unglücklich.
Arthur Schoppenhauer
Sicherheit ist grösstenteils Aberglaube.
Sie existiert weder in der Natur, noch wird sie
von den Menschenkindern insgesamt erfahren.
Gefahr zu meiden ist auf Dauer nicht sicherer
als sich ihr uneingeschränkt auszusetzen.
Das Leben ist entweder ein tollkühnes Abenteuer
oder gar nichts.
Helen Keller
Und wem das alles noch zu anstrengend ist, kann ja mal hier reinhören:
Die Anti-Korruptions-Konvention der UN wurde bereits von 143 Staaten ratifiziert, nicht aber von Deutschland.
Oder anders ausgedrückt, in Österreich kann ein Parlamentarier wegen Bestechung für fünf Jahre in den Bau wandern, in Deutschland nicht, vorausgesetzt unsere gierige Mischpoke erhält das Geld erst, nachdem sie uns Bürger beschissen hat.
Deutsche Gründlichkeit eben: Erst die Arbeit, dann das Vergnügen.
Seit sieben Jahren sträuben sich unsere Politiker aller Parteien die Konvention zu ratifizieren. Der absolute Knaller dabei ist, dass Deutschland das OECD-Übereinkommen vom 1997 über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger 1999 unterschrieben hat.
Deutsche Politik ist,
wenn die Bestechungssumme ausreicht,
um die Interessen der Wirtschaftslobbyisten durchzusetzen.
Nicht nur seit Obama spielen die USA und Israel hypnotisierendes, massentaugliches Ping Pong.
Vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf wurden drei Resolutionen gegen Israel erlassen, nur die USA haben alle Resolutionen abgelehnt.
Zum einen ging es um den illegalen Siedlungsbau, dann um schwere Menschenrechtsverletzungen in den Palästinensergebieten und drittens ging es um die Verletzung der Rechte von Bewohnern in den Golanhöhen.
Im Dezember 2009 entschied die EU-Kommission die Minimalanforderungen für den Tierschutz bei Tierversuchen noch weiter einzuschränken. Dagegen reichten die Grünen einen Antrag beim deutschen Bundestag ein und forderten die im ursprünglichen EU-Kommissionsentwurf vom November 2008 enthaltenen tierschutzrechtlichen Verbesserungen wieder einzuführen.
Der Antrag wurde abgelehnt. CDU und FDP befürworteten die Tierquälereien, die SPD enthielt sich, was einer Zustimmung gleichkommt. Nur die Linken unterstützten den Antrag der Grünen.
Die Bundestagsabgeordneten des zuständigen Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz waren nicht einmal für Minimalforderungen wie eine Einschränkung von Affenversuchen oder ein Verbot von Versuchen an Menschenaffen zu gewinnen. Besonders gravierend ist nach Aussage der Ärztevereinigung eine Klausel, welche den Mitgliedstaaten verbietet, national tierfreundlichere Regelungen zu erlassen, als es in der Richtlinie vorgesehen ist.
Kein Platz für Mitgefühl und Verantwortungsbewusstsein gegenüber Mensch und Tier, aber das sind wir ja schon gewohnt von SchwarzGeld. Mal schauen, ob das der Wähler am 09.Mai in NRW auch endlich kapiert hat…
Vedanta gehört zur indischen Philosophie und teilt sich auf in mehrere Glaubenssysteme. Wörtlich übersetzt heisst es die Vollendung, das Ende. Makaber daran ist, dass sich eines der größten Bergbau-Unternehmen der Welt ebenso nennt und im Besitz ist von Anil Aggarwal, einem indische Milliardär, der in London lebt. Und das bedeutet das Ende der Dongria Kondh.
Die niedrigen, flachen Hügel von Süd-Orissa sind die Heimat der Dongria Kondh lange bevor es ein Land namens Indien oder einem Staat namens Orissa gab. Die britische Bergbaugesellschaft Vedanta Resources plant den Abbau von Eisenerz am Niyamgiri Berg. In der Kultur der Dongria Kondh wird dieser Berg wie eine Gottheit verehrt. Der Tagebau würde den Waldbestand massiv beschädigen, der für den Lebenserhalt der Dongria Kondh unerlässlich ist. Zudem würde das Wasser verseucht, Strassen gebaut und ein Flughafen errichtet werden.
In den letzten Jahrzehnten haben sich viele Firmen in Indien breit gemacht, Mittals, Jindals, Tata, Essar, Posco, Rio Tinto, BHP Billiton und natürlich Vedanta.
Das einzigartige Waldgebiet Dandakaranya, ca. 92.000 qkm gross, umfasst die Regionen von West Bengalen, Jharkhand, Orissa, Chhattisgarh, und Teile von Andhra Pradesh und Maharashtra, und ist die Heimat von Millionen indischer Volksstämme. Doch durch den unermesslichen Reichtum an Bodenschätzen und der noch unermesslicheren Gier der Konzerne, wurde dieses Biotop immer weiter zerstört und führte zu inneren Konflikten.
Das folgende Transkript stammt aus einer Diskussion über die überraschende Kehrtwende von Tulsi Gabbard in Bezug auf Abschnitt 702 des Gesetzes zur Überwachung der ausländischen Nachrichtendienste (FISA). Während Gabbard früher vehement gegen die Überwachung von Amerikanern ohne richterlichen Beschluss eintrat, unterstützt sie diesen Abschnitt nun überraschenderweise. CIA-Whistleblower John Kiriakou äußert in diesem Gespräch seine Gedanken […]
Von Caitlin Johnstone Wir leben in einer Dystopie, aber wir müssen nicht in der Hölle leben. Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ob wir es schaffen werden. Ich kann nicht mit Sicherheit sagen, dass Wahrheit und Vernunft siegen werden, dass die Welt aufhören wird zu brennen, dass wir aufhören werden, grausam zueinander zu sein, und dass […]
Larry C. Johnson Der Begriff „Tiefer Staat“ ist heute ein fester Bestandteil des politischen Vokabulars, aber Menschen, die nicht in den Bürokratien Washingtons arbeiten, insbesondere in denen, die mit der nationalen Sicherheit und den Geheimdiensten zu tun haben, wissen vielleicht nicht, was er bedeutet. Ich werde versuchen, ihn für Sie zu definieren. Im Folgenden möchte […]
Neue staatliche Vorschriften zwingen Millionen von Menschen dazu, ihre Online-Freiheit gegen eine obligatorische Altersüberprüfung in Verbindung mit staatlichen Ausweisen einzutauschen. Mit Beginn des Jahres 2025 finden sich Millionen Amerikaner in 20 Bundesstaaten in einem digitalen Niemandsland wieder: Ohne digitalen Ausweis haben sie keinen Zugang mehr zu Websites für Erwachsene. Der Grund?Eine Welle neuer Gesetze, die […]
Peter Ford and Rick Sterling Peter Ford diente viele Jahre im britischen Außenministerium, unter anderem als britischer Botschafter in Bahrain (1999-2003) und dann in Syrien (2003-2006). Danach war er Repräsentant des Generalkommissars des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in der arabischen Welt. Er wurde am 6. Januar 2025 von Rick […]
Von Leo Hohmann Wie üblich hat die offizielle Darstellung, wie sie in den Massenmedien verbreitet wird, über die Probleme des Westens mit Putin nichts mit der Wahrheit darüber zu tun, warum der Westen ein von Putin geführtes Russland nicht akzeptieren kann. Der Dritte Weltkrieg wird, wie alle Kriege des 21. Jahrhunderts, nicht um Ideologien geführt. […]
Peter Haisenko Dass sich die Wirtschaft in der BRD in Richtung finaler Untergang bewegt, kann nicht mehr abgeleugnet werden. Nun sollte man meinen, dass die Wirtschaftsfachleute der „demokratischen Parteien“ bessere Lösungsvorschläge präsentieren können als ein Kinderbuchautor. Hört man aber deren Pläne an, könnte man verzweifeln. Die zwei Grundprobleme werden ignoriert. Die alten Klamotten werden rauf […]
Brüssel – Die Möglichkeit eines US-Austritts aus der Weltgesundheitsorganisation unter der kommenden Trump-Regierung scheint sehr real zu sein. Sollte das passieren, könnte es ein erhebliches Loch in die Finanzierung reißen – eines, das die EU nur schwer schließen könnte. Im Jahr 2020, während seiner ersten Amtszeit, teilte Donald Trump den Vereinten Nationen die Absicht der […]
Der Arzt für Allgemeinmedizin Ralf Tillenburg führt eine Schwerpunktpraxis für die Behandlung von Impfschäden der Corona-“Impfung”. Er nahm wahr, dass die Techniker-Krankenkasse zunehmend Patienten von ihm unter Druck setzte, bestimmte Fachärzte aufzusuchen oder bestimmte Medikamente zu fordern. Ihm hielt die Techniker-Krankenkasse insbesondere vor, dass er das Ersetzen von verordneten Arzneimitteln durch eine kostengünstigere wirkstoffgleiche Alternative […]
(Red.) Es ist nachvollziehbar: Ob Fernsehen oder Hörfunk, ob gedruckte Zeitung oder Online-Plattform, zurzeit sind vor allem der künftige US-Präsident Donald Trump und sein mittlerweile ständiger Begleiter Elon Musk das Thema. Aber es gibt auch Länder, die einfach übergangen werden, obwohl auch dort Präsidentschaftswahlen stattfinden – in Belarus, einem europäischen Land, zum Beispiel in zwei […]
Richtig, mit einer einstweiligen Verfügung. Die sollte eigentlich genau das Gegenteil von dem bewirken, was jetzt in aller Munde ist, aber wie das eben so ist, wenn man 
Unbedeutendes Geschwätz ?! 
Und was kann man dagegen tun ? Richtig! Kein Fernsehen, Radio, Internet und keine Zeitung. So bekommt man von dem ganzen Shit nix mit und verpassen tut man eh nix.
