Archive for 2011
Dinner for one avec Merkel et Sarkozy
Samstag, Dezember 31st, 2011Mullah Mohammad Omar ist kein Terrorist mehr
Mittwoch, Dezember 28th, 2011Tja, so einfach ist das. In mehreren geheimen Sitzungen zwischen den USA und den Taliban, unter Führung von Tayyib Agha, kam folgender Deal heraus: Fünf Taliban kommen aus Guantanamo Bay frei und werden in Qatar unter Hausarrest gesetzt, wo die Taliban dann auch ein offizielles Büro eingerichtet bekommen. Und Mullah Mohammed Omar, der Anführer der Taliban und bis 2001 Staatsführer der Islamischen Republik Afghanistans, verschwindet von der CIA-Terrorliste.
Dabei drohte der Deal vor drei Tagen noch zu platzen, als Karzai kalte Füsse bekam. Doch etwas Spannung muss ja sein, denn eigentlich sagte im Juni diesen Jahres US-Verteidigungsminister Robert Gates:
“Schon im Winter könne die Möglichkeit einer Art politischer Gespräche oder Versöhnung an Form gewinnen.”
Na, wenn das alles im Sommer schon bekannt war, ist klar, dass das die Deutsche Presse im Winter nicht mehr wirklich interessiert. Ich fand jedenfalls noch keine Meldung darüber im Deutschen Blätterwald.
Und spätestens nach der Niederlage der damaligen Sowjetunion war ebenso klar; Afghanistan kann man nicht besiegen. Zehn Jahre des Mordens und das Land dem Erdboden gleich machen, was bleibt da anderes übrig, als sich mit den Taliban zu verbrüdern, so wie es Ronald Reagan schon tat.
The show must go on, denn Afghanistan ist nach wie vor weit entfernt von einer Demokratie und Menschenrechte. Das beweist auch die Haltung des korrupten Demokraten (gelernt ist gelernt) Karzai, im Fall der Inhaftierung einer jungen Frau, die von einem Verwandten vergewaltig, geschwängert und dafür eingesperrt wurde. Einziges Zugeständnis der Regierung, sie soll ihren Peiniger heiraten, damit die Schande gesühnt wird und sie nach zwei Jahren Haft endlich frei kommt.
Kurz und bündig 24
Freitag, Dezember 23rd, 2011Japan versaut weiterhin das Meer
Ist ja mittlerweile völlig egal, welche Sau unsere Energie liefert, denn eins ist sicher, die Folgeschäden die unsere Energiespekulanten hinterlassen, werden wir selbst auch noch zu spüren bekommen und nicht nur nachfolgende Generation. Also fühlt euch mal nicht so sicher, wenn Tepco in Japan wieder mal tausende Tonnen verstrahltes Kühlwasser ins Meer pumpt.
Die Asse strahlt täglich mehr
Aber auch in Deutschland steht uns das verseuchte Grundwasser bis zum Hals, denn der atomare Dreck in der Asse, in den 123.000 teilweise kaputten Fässern, kann leider nicht geborgen werden. Dabei würde es ausreichen, wenn nur zwei bis drei Fässer geborgen werden und diese dann einfach im Reichstag Endlagern. So ist zumindest sichergestellt, dass die Verantwortlichen das kommende Jahr nicht überleben werden und wir so vielleicht vor weiterem Schaden bewahrt bleiben.
Im Niger statt Wasser fliesst nun Öl
Oder auch nicht, denn woanders sieht es nicht besser aus. In Brasilien ist die Ölkatastrophe immer noch nicht vollständig unter Kontrolle und in Nigeria hat Shell mal so eben 40.000 Barrel Öl in den Niger laufen lassen. Auch hier ist ein Ende nicht abzusehen, ausser vielleicht, wenn die Verantwortlichen täglich eine Tasse von ihrem Öl saufen müssten.
Kauft kanadischen Sand für Menschenrechte
Urheber fluten Festplatten
Freitag, Dezember 23rd, 2011Im November stöhnten alle, die Festplatten werden teurer wegen der Überflutungen in Asien.
Die Festplattenhersteller Western Digital, Seagate Technology, Hitachi Global Storage Technologies und Toshiba und viele ihrer Zulieferer haben ihre Fabriken in Thailand. Alle 3,5-Zoll-Festplatten mit gefragten Größen von 1 bis 3 TByte sind derzeit so knapp, dass die Preise bei Versendern und Einzelhändlern steigen.
Ob das des Pudels Kern ist wage ich mal zu bezweifeln, denn die in der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften haben die Tarife zur Urheberrechtsabgabe auf externe Festplatten und Handys im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Wie bereits für Drucker, PCs, USB-Sticks und andere Speichermedien wollen sie nochmal richtig abkassieren. Zwischen fünf und 35 Euro pro Festplatte werden da fällig. Aber damit nicht genug der Gier, denn die Preise sollen rückwirkend bis zum 01.01.2008 gezahlt werden.
Dass da einigen kleinen Computer-Stores der Arsch auf Grundeis geht ist nur allzu verständlich. Aber auch hier weiss die Entwertungsmafia rat: Haben die denn keine Rücklagen gebildet ? Na klar, bei 2-3 Euro Gewinnspanne pro Platte, aber mindestens 5 Euro Abgabe bleiben natürlich genug Reserven übrig in drei Jahren.
Doch so leicht lassen sich die Händler nicht das Geld aus der Tasche ziehen und so muss entweder eine Schiedsstelle beim Deutschen Patentamt oder das Oberlandesgericht München darüber entscheiden.
Bedroh(ne)ung über Deutschland
Donnerstag, Dezember 22nd, 2011Es weihnachtet sehr und ein jeder ist damit beschäftigt den Gabentisch zu füllen. Auch unsere Bundesregierung hält ein Geschenk bereit und bei all dem geschäftlichen Treiben wird das eine echte Überraschung, wenn das von unseren Parlamentariern durchgewunken wird, denn selbst die Deutsche Presse scheint davon nichts zu wissen. 😉 Da muss erst wieder ein Österreicher kommen, – äh – halt, stopp, ich habe mich schon wieder hinreissen lassen…
Erich Möchel ist zwar Österreicher, aber er hat eine ganz andere Botschaft. Der Deutsche Michel wird demnächst von Drohnen überwacht. Das will unsere liebe Bundesregierung so eben mal am Weihnachtsgeschäft vorbei mänglowieren.
Bis jetzt war in Deutschland, – wie in allen Luftverkehrsgesetzen weltweit – der Betrieb von unbemannten Flugobjekten (Unmanned Aerial Systems, UAS) im zivilen Luftraum generell verboten, wenn man von Ballonen für meteorologische Zwecke oder Modellflugzeugen absieht. Dieses Verbot wird nun sukzessive aufgehoben.
Mit UAS sind nicht Quad-Kopter gemeint, die bereits bei Gelegenheit zum Einsatz kamen und auch in Spielzeugform erhältlich sind. Hier geht es um etwas größer dimensioniertes Gerät von 150 Kilogramm Fluggewicht aufwärts bis etwa zu einer halben Tonne.
Wie schon gesagt, scheint das keinen sonderlich zu interessieren, wenn im nächsten Jahr der Friedrich das Treiben unter den Weihnachtstannen in deutschen Wohnstuben digital aufzeichnet. Aber vielleicht gewöhnen wir uns daran, so wie an Hubschrauber, Düsenjets, Überwachungskameras und Telefonbespitzelungen.
Israel baut 1000 weitere illegale Wohneinheiten
Dienstag, Dezember 20th, 2011Die israelische Regierung entschied sich am Sonntag, zusätzlich 1.000 Wohneinheiten im besetzten Westjordanland und im östlichen Jerusalem zu bauen.
Die israelische Tageszeitung Jedi’ot Acharonot berichtete, dass das israelische Wohnbau-Ministerium und die so genannte Israelische Landvergabe sich dafür entschieden, die neuen Einheiten in drei Siedlungen zu bauen, die im Östlichen Jerusalem und Westjordanland gelegen sind.
Die Billigung ist ein Teil eines größeren Plans, der darauf abzielt, 6.000 Einheiten in 44 Siedlungen in verschiedenen Teilen Westjordanlandes einschließlich Jerusalems zu bauen.
348 Einheiten sollen in der Beitar Eilit Siedlung, westlich von Bethlehem, 500 Einheiten in der Jabal Abu Gheim (Har Homa) Siedlung, östlich von Jerusalem und 180 Einheiten in Pisgat Zeev, nördlich von Jerusalem entstehen.
Laut Jedi’ot Acharonot versuchte die israelische Regierung, die Bekanntmachung der neuen Projekte zu verzögern, um Konfrontationen seitens der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zu vermeiden.
Die israelische Regierung fühlt sich im Recht, obwohl sie eindeutig Internationales Recht und die Vierte Genfer Konvention verletzen.
Die Palästinensische Autonomiebehörde von Mahmoud Abbas brach im September 2010 die Friedensgespräche mit Israel ab, wegen dem illegalen Siedlungsbau, und den andauernden Invasionen und Angriffen in den besetzten Territorien.
(Quelle:IMEC)
Der Angriffskrieg gegen den Iran
Freitag, Dezember 9th, 2011Hat der Iran Atomwaffen oder nicht ? Wer will das wissen ? Eigentlich niemand, ausser die USA vielleicht, damit sie die Risiken für einen Angriffskrieg besser abschätzen können. Ach was, wenn es Bedenken geben sollte, dann nur diese, wie mache ich dem Volk schmackhaft, dass wir da unbedingt einmarschieren müssen ? Mit wir meine ich natürlich die, denn wir wollen selbstverständlich nicht, sondern die. Aber uns fragt ja auch keiner:”Wollt ihr den totalen Krieg?” – Da gab es doch mal einen, früher, der hatte uns gefragt, aber das wollten die dann wieder nicht. Vielleicht fragen die deshalb heute nicht mehr ?
Es geht natürlich nicht um Öl und Bodenschätze, es geht wie immer um Menschenrechte. Und was liegt da näher diese einzufordern, von einem Land, welches diese selbst mit Füssen tritt.
Und es geht um Massenvernichtungswaffen. Äh- nee, das war ja ein anderer Hollywood-Schinken…, ohne Happy End.
Aber hören wir, von einem Mann, der vor kurzem erst vom RBB gefeuert wurde, weil er brisante Themen entschleierte, wie wir manipulativ in einen neuen Völkermord hineingezogen werden. Oh, welch ein schlimmes Wort, dabei heisst der Spiegel der Verblendung doch blühende Landschaften, Demokratie, Menchenrechte und freie Religionen. So wie im Irak, in Afghanistan und Libyen halt. Und dafür müssen halt Opfer gebracht werden, notfalls auch unschuldige Menschenleben. Auch wenn die das nicht wollen und unsere bezahlbare, korrupte Demokratie und mit dazu unsere verlogene, völkermordene, christliche Moral ablehnen. Alles hat eben seinen Preis, solange wir westlichen Kriegstreiber den nicht selbst bezahlen müssen.
Ist Obama nur eine Drohne ?
Freitag, Dezember 2nd, 2011Drohnen sind auch bekannt aus der Tierwelt, die männliche Bienendrohne ist eigentlich nur für die Begattung der Bienenkönigin zuständig und stirbt danach. Anders bei den Hornissen, da überlebt das Männchen die Paarung. Welcher Königin dient der König der Drohnen, Barack Obama? Dass er sich im Laufe seiner Amtszeit als etwas ganz anderes entpuppte, als er vor seiner Wahl vorgab zu sein, bestätigt eigentlich nur, dass er nicht der König seines Landes ist. Doch mutierte er während seiner Zeit zum Drohnen-König. Rund 2300 Menschen starben durch Drohnenangriffe, nicht nur in Pakistan und Afgahnistan. Vollautomatisch werden die Drohnen von der USAF-Basic Creech in Arizona gestartet und ferngelenkt. Eine Drohne kann mit bis zu 14 Luft-Bodenraketen und mehreren 500-Pfund Präzisionsbomben bestückt sein. Derzeit werden neue Stützpunkte am Horn von Afrika und den Seychellen aufgebaut für weitere Drohnenkriege auf Somalia und im Jemen.
Schätzungsweise 218 Zivilisten sind durch Obamas Drohnen ebenfalls umgebracht worden. Wie es sich mit den anderen Opfern verhält ist ebenfalls unklar, denn die USA töten schon bei einem Anfangsverdacht. Wie in Diktaturen üblich verzichten die USA somit auf ordentliche Festnahmen und Gerichtsverfahren, die Opfer können sich noch nicht einmal verteidigen. Genau genommen handelt es sich eigentlich um hunderte von Kriegsverbrechen, da die Ermordungen in fremden Ländern stattfinden, aber niemand ist da, der Obama vor ein Kriegsgericht stellen würde. Im Gegenteil, Aktivisten die auf das Unrecht im eigenen Land aufmerksam machen werden verhaftet und vor Gericht gestellt.
Die EU ist antidemokratisch
Donnerstag, Dezember 1st, 2011Nigel Paul Farage (* 3. April 1964 in Farnborough) ist ein britischer Politiker und Vorsitzender der UKIP. Er ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments, in dem er einer der beiden Vorsitzenden der europaskeptischen Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (ehemalige Ind/Dem-Fraktion) ist.
Aufrüsten gegen China
Donnerstag, Dezember 1st, 2011Dass die Grünen längst nicht mehr die Partei ist, die sie ursprünglich mal repräsentierte, ist spätestens seit ihrer Regierungszeit Ende der 90er wohl auch in der allerletzten Kommune angekommen. Aber mit diesem Identitätsproblem schlagen sich nicht nur die deutschen Grünen herum, auch in Australien verneigten sich die grünen Kriegshetzer vor US-Präsident Barack Obama, am 17.November, in seiner Rede vor dem australischen Parlament.
Doch auf der anderen Seite der Erde ist man schon ein bisschen weiter und schmiedete gemeinsam mit den USA Kriegspläne gegen China.
Bereits vor Obamas Rede stellte Premierministerin Julia Gillard klar, dass die australische Regierung bedingungslos an der Seite des US-Imperialismus stehe. Mit anderen Worten: Die Obama- und die Labor-Regierung haben – ohne jede öffentliche Debatte und hinter dem Rücken der australischen Bevölkerung – Australien zum Kriegsschauplatz in einer potenziellen Konfrontation zweier Atommächte erklärt.
In Anbetracht der gewaltigen Reichweite dessen, was sich hier zusammenbraut, haben sich zwei Bilder besonders eingeprägt. Beide entstammen Obamas Parlamentsansprache. Das erste Bild zeigt die Person, die Obamas Hand zuerst schüttelte, als dieser die Kammer betrat: der strahlende und mit Ehrfurcht erfüllte Grüne Adam Bandt. Das zweite Bild zeigt den nicht minder kriecherischen Grünen-Vorsitzenden Senator Bob Brown, wie er Obama eifrig begrüßt, nachdem dieser seine Rede beendet hatte, und ihn aufs Höflichste bat, die Antarktis für den Welterbestatus zu nominieren.
Diese Bilder werden sich halten, denn sie bringen den tatsächlichen Standpunkt der Grünen auf den Punkt: ihre Haltung zum Imperialismus, zur Obama-Regierung, zur Labor-Regierung, die sich durch ihre Hilfe an der Macht hält, wie auch zu einer potentiellen militärischen Konfrontation mit China.
In Münster ist’s finster -Teil 2- / Unmenschliche Behördenwillkür
Sonntag, November 27th, 2011Letztes Jahr um diese Zeit schneite es unaufhörlich mehrere Tage in Münster, was für diese Stadt sehr ungewöhnlich ist und wohl deshalb die Räumdienste überfordert waren und den Schnee einfach liegen liessen.
Dieses Jahr schneit es nicht, im Gegenteil, wir haben fast frühlingshafte Temperaturen und das Ende November. Dafür herrscht aber in einigen Münsteranern Amtsstuben eisige Kälte und auch hier wäre es dringend erforderlich einige erfrorene Beamtenherzen zu räumen.
Die nun nachfolgende Geschichte beruht auf Tatsachen und ist nicht erfunden. Sie ist so skandalös, dass es mir schwer fällt die Verantwortlichen nicht beim Namen zu nennen und öffentlich an den Pranger zu stellen, damit diesen „Menschen“ vielleicht mal bewusst wird, wie unbarmherzig so ein Beamten/Innenleben sein kann, wenn man Menschen nur als Sachleistungen betrachtet und die einzelnen Schicksale einfach ausblendet.
Es geht um einen Mann, nennen wir ihn Otto Schmidt*, der einen schweren Arbeitsunfall hatte und nur knapp dem Tode entkommen ist. Dafür musste er mehrere Operationen in Kauf nehmen und wird wohl nie wieder ganz gesund werden. Doch damit nicht genug, nach 78 Wochen bekam er von der Berufsgenossenschaft (BG) einen Bescheid, dass die Leistungen (Verletztengeld) eingestellt werden. Das ist anscheinend ein ganz normaler Automatismus, denn das ist der maximale Zeitraum in dem die BG Leistungen bewilligt. Allerdings nur, wenn die Behandlungen abgeschlossen sind. Doch Herr Schmidt befand sich immer noch in stationärer Behandlung und wartete auf seine 14. Operation. Somit hätten die Zahlungen seitens der BG weiter erfolgen müssen (§46 (3) 1 und 3 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch). Es kamen auch noch weitere Faktoren dazu, die hier jetzt nicht im einzelenen aufgelistet werden.
Ströbele geht baden
Samstag, November 26th, 2011Wenn der Hans-Christian Ströbele (Grüne) das gemacht hätte, was man bei einem Jungendstreich so macht, nämlich herzlich darüber lachen und sich an die eigenen Jugendstreiche erinnern, dann wäre einem 13!-jährigen Jungen so einige Traumata erspart geblieben. Aber mit den alten Leuten ist das halt so, dass sie vergessen und sich lieber beschweren über lärmende Kinder, die ihren Mittagsschlaf stören.
Dabei war es noch nicht einmal ein Jugendstreich, sondern ein Versehen. Ein Versehen war dagegen nicht das Baden von Herrn Ströbele, mit seiner Frau, an einer Stelle in einem See, in dem er nicht hätte baden dürfen, weil Badeverbot.
Und so war der unvermeidliche Beschuss eines 13 jährigen Jungen mit Fischfutter in einem Anglersee auf Herrn Ströbele und Frau wohl unabwendbar? Vielleicht auch deshalb, weil der Junge einen grünen Fisch sah und keinen Abgeordneten vermutete ?
Nun, der Schrecken der darauf folgte, war für den Jungen wohl schlimmer, als… Nein,- darüber darf ich nicht berichten, denn das kommt zur Zeit einen Blogger sehr teuer zu stehen. Doch soviel will ich verraten, es war nicht der Ströbele selbst, es war seine Frau…
Ja, ja kleine Jungen sollten sich vorher überlegen, wer grüne Haie mit Fischfutter füttert, wird mit Spatzenkanonen beschossen. Ach ja-, die Grünen-, das war einmal eine friedliche, bürgernahe, kinderliebende Partei…
Schwarzgelbes Energiegeschenk auf Kosten der Privathaushalte
Donnerstag, November 24th, 2011Wer viel Strom verbaucht zahlt weniger. Es geht um die EEG-Umlage und Netzentgelte (ab 5:27 Min.). Unsere Bundesregierung hat Anfang des Monats beschlossen die Grossindustrie mit 1,4 Milliarden Euro zu subventionieren. Natürlich verzichten die Energie- monopolisten nicht auf das Geld, es wird einfach umgelegt auf den Buckel der Privathaushalte. Also, im kommenden Jahr wird Strom in unserer Bananenrepublik wieder teurer.
(Collagematerial Wikimedia)
Weitere Infos:
“Einmalige Schweinerei”: Strom für Kleinverbraucher teurer
Regierung lädt Stromkunden Milliardenkosten auf
Rio badet in Öl
Dienstag, November 22nd, 2011Seit dem 7. November diesen Jahres gibt es ein fast 400m langes Ölleck gut 370 km vor den Küsten Rio de Janeiros. In einer Tiefe von 1200 Meter sind schon 8000 Barrel (127.2000 Liter) Öl ausgelaufen und ein Ende ist noch nicht in Sicht.
Greenpeace schätzt die Katastrophe noch grösser ein und glaubt, dass täglich 3700 Barrel Öl vor Brasiliens Atlantikküste ausgelaufen seien, also rund 8.236.200 Liter bis zum heutigen Tag. Genaueres wird man dann wohl erst wieder am Ende des Umweltgaus erfahren.
Die amerikanische Firma Chevron hat natürlich alles unter Kontrolle und saugt das Öl auf einer Fläche von über 160 qkm mit einem Schiff ab. Das Leck, oder sollte man besser sagen die Lecks, die sich 400 Meter über den Meeresboden ziehen sind nur notdürftig geflickt.
Chevron ist mit 51,7 Prozent an dem Ölfeld beteiligt, die brasilianische Petrobras hält 30 Prozent, der Rest entfällt auf ein japanisches Unternehmen.
Das brasilianische Bundesumweltamt Ibama verurteilte den US-Ölkonzern Chevron zur Zahlung einer Strafe von umgerechnet 28 Millionen Dollar. Der Bundesstaat Rio de Janeiro werde vor Gericht weitere Entschädigungszahlungen einfordern, kündigte Umweltminister Carlos Minc an.
28 Millionen sind nur ein Tropfen auf den heissen Stein und die Umweltschäden lassen sich damit sowieso nicht mehr rückgängig machen, wie man bei der Katastrophe im Golf von Mexiko beobachten kann.
Geheuchelte Betroffenheit aus Berlin
Samstag, November 19th, 2011Unsere Bundesregierung fürchtet um das Ansehen Deutschlands in der Welt. Aha, es geht also nur um das Ansehen Deutschlands. Das war im Dritten Reich auch immer das Wichtigste.
Wie wäre es denn, die Flaggen auf Halbmast zu setzen, als Zeichen des Mitgefühls, anstatt dieses nur durch leere Worthülsen, die seit Jahrzehnten immer wieder nur runtergenudelt werden, zu heucheln ?! Schliesslich waren all die Morde nur möglich durch weggucken, vertuschen und Inkompetenz unserer Staatsorgane und den regierenden Parteien in diesem Zeitraum. Während im gleichen Zeitraum den Bundesbürgern auf Grund von Panikmache, Islam- und Terrorhetze die Grundrechte beschnitten wurden.
Es ist eine Schande unserer Bundesregierung, Frau Merkel, wenn linke Gegendemonstrationen gegen rechte Aufmärsche von der Polizei seit Jahren niedergeknüppelt werden!
Warum ist die Welt so ein Chaos ?
Freitag, November 11th, 2011Es wäre vermessen zu behaupten, dass dieser Polit-Blog irgendetwas verändern würde in dieser Welt. Nach tausenden von Jahren Evolution ist der Mensch immer noch gewalttätig. Kriege, Hunger und Umweltkatastrophen haben schlimmere Ausmasse angenommen als jemals zuvor. Deshalb kann ich in diesem Blog nur darüber berichten, aber es wird nichts verändern, denn dann hätte eine Veränderung schon stattgefunden, weil über all diese Schrecken auf dieser Erde schon solange berichtet wird wie es Menschen gibt.
Warum das so ist, darüber erzählt einer meiner “Lieblingsphilosophen” Jiddu Krishnamurti. Während 25 Jahren,von 1961-1985, verbrachte Krishnamurti jeden Sommer mehrere Wochen in Saanen im Berner Oberland und hielt dort Reden vor einem internationalen Publikum.