Afghanistan / Der Krieg geht weiter

Es war nichts anderes zu erwarten von Schwarz-Geld. Ein wenig Hoffnung vielleicht bei Rot und Grün, doch das Endergebnis machte deutlich, es gibt keinen Unterschied zwischen den Parteien, die mit ihren Stimmen am 28. Januar 2011 für den Afghanistankrieg, gegen die Stimmen des Volkes und gegen den Frieden gestimmt haben.

72,5 Prozent aller Abgeordneten ( 419 von 578 Stimmen) haben sich für einen weiteren Völkermord am Hindukusch entschieden, darunter die Grünen mit 9 Ja-Stimmen, 34 Enthaltungen und nur 22 Nein-Stimmen, was de facto einem Ja gleichkommt, denn es zeigt nur allzu deutlich wie sehr die Partei dem Pazifismus den Rücken gekehrt hat. Was natürlich heutzutage nicht wirklich verwundert, schliesslich haben wir dieser Partei den Krieg zu verdanken. Da helfen dann auch keine Beschwichtigungen eines Christian Ströbele in der taz:

Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem Auftrag, Waffen nur einzusetzen zum Schutz der Bevölkerung oder zum Eigenschutz in der konkreten Situation, ist von Nato und Bundesregierung pervertiert worden in ein Mandat zum Krieg. Krieg mit immer mehr Soldaten und mit immer mehr Opfern.

Nein Herr Ströbele, dieser Krieg besaß von Anfang an kein friedliches Mandat, es wurde von Anfang an mit scharfer Munition geschossen, afghanische Kinder, Frauen und Männer wurden ermordet. Aber wahrscheinlich muss man sich selbst die Geschichte schönreden, weil Sie die Wahrheit sonst nicht aushalten würden. Denn eigentlich hätten Sie die logische Konsequenz schon im Jahre 2001 treffen müssen (oder vielleicht 1999 Kosovo-Krieg?) und zwar, Austritt aus der Partei.

Doch die SPD ist da auch nicht viel besser (105 Ja-Stimmen). Was versprach der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im April 2010 vollmundig seinen Anhängern ?

Wir brauchen eine unabhängige, systematische und wissenschaftlich gestützte Überprüfung des bisherigen Engagements, um wissen zu können, ob wir unsere Ziele wirklich erreichen…

…Das ist der Grund, warum die SPD eine solche Überprüfung einfordert, bevor wir das nächste Mal, in circa einem Jahr, über das Mandat entscheiden.

Eine unabhängige, systematische und wissenschaftlich gestützte Überprüfung ist die SPD ihren Wahlschafen leider schuldig geblieben. Wen wundert das wirklich ? Eine sozialdemokratische Partei, bei der das Wort sozial nur noch eine schallende Ohrfeige für alle Hartz4-Empfänger ist und das Wort demokratisch eigentlich gegen totalitär ausgetauscht werden müsste, bei all den Bürgerrechtsverletzungen in den letzten Jahren, die wir dieser Partei nicht nur während ihrer Amtszeit mit zu verdanken haben.

Dass CDU/CSU bis auf 4 Stimmen und die FDP bis auf eine Stimme dafür, und damit wieder einmal gegen das eigene Volk (52% dagegen) gestimmt haben, ist schon eine Selbstverständlichkeit.

Bleibt nur das traurige Resümee, alle Parteien haben aus den letzten 9 Jahren nichts gelernt. Afghanistan wird seit 1978 von Kriegen heimgesucht und keinem Kriegstreiber, ob UDSSR oder die USA, ist es gelungen das Land zu bezwingen, zu stabilisieren, oder wieder aufzubauen, wie die eigentliche verlogene Begründung lautet, um diesen Völkermord, diesen westlichen  Terrorismus zu rechtfertigen.

Afghanistan geht es heute schlechter als vor dem Angriff im Jahre 2001.

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete internationale Organisation “Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung” (IPPNW) prangert an, dass der Afghanistan-Einsatz der NATO die Lebensbedingungen der Bevölkerung nicht verbessert habe. “Ein Drittel hungert, drei Viertel haben kein sauberes Trinkwasser und die Kinder- und Müttersterblichkeit ist eine der höchsten der Welt. Jedes vierte Kind stirbt vor dem fünften Lebensjahr”, hieß es in einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten IPPNW-Erklärung. Die Lebenserwartung liege durchschnittlich bei 44 Jahren. In der Entwicklungstabelle der Vereinten Nationen sei Afghanistan seit 2001 um sechs Plätze zurück auf den vorletzten Platz gefallen.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat errechnet, dass bis Ende 2011 der Einsatz zwischen 18 und 33 Milliarden Euro kosten wird, wovon 4,1 Milliarden auf den deutschen Steuerzahler zukommen. Davon sind aber nur 430 Millionen Euro in die Entwicklungshilfe geflossen. Und wahrscheinlich wurde mit dem Geld nur das wieder aufgebaut, was wir selbst zerstört haben.

Behalten wir in Erinnerung: Weder Deutschland noch die USA, noch irgendein NATO- Vasall sind von Afghanistan angegriffen worden. Der Krieg stützt sich allein auf die Lügen eines George W. Bush, der schon den Irak in Schutt und Asche legte, weil dieser angeblich Massenvernichtungswaffen besaß. Afghanistan hatte mit den Anschlägen des 11. Septembers 2001 genauso viel zu tun wie die Juden mit dem Beginn des zweiten Weltkrieges. Deutschland hat nichts dazugelernt, wenn es sich heute zum Handlanger eines imperialistischen Kriegstreibers macht, der auch vor Folter und Völkermord nicht zurückschreckt, um sich an den Ressourcen fremder Länder zu bereichern.

< Zur Startseite >

pixelstats trackingpixel

Tags: , , , , , , , , , , , , , , ,


1 Comment

  1. […] er wegen der Plagiatsvorwürfe zurücktreten, aber eigentlich, weil er einer weiteren  Fortsetzung des Krieges zugestimmt hat. Da fragt man sich schon, was unterscheidet einen Taliban von einem NATO-Söldner und wann […]

Leave a Reply