Gestern unterzeichnete Bundespräsident Köhler den Lissabon-Vertrag. Damit wurde unser Land mit all seinen Bürgern entmündigt. Die deutsche Rechtsprechung unterwirft sich der Europäischen Rechtsprechung. Bleibt nur zu hoffen, dass die Iren nächste Woche den Vertrag nicht unterzeichnen. Polen und Tschechien sind auch noch Wackelkandidaten, aber wahrscheinlich kein allzugrosses Hindernis.
Ein Buch des Jägersoldaten Thomas Rathsack über den Afghanistankrieg, empörte das dänische Militär und versuchte die Veröffentlichung zu verhindern mit der Begründung, es handelt sich dabei um eine Gebrauchsanweisung für die Taliban. Doch das Gericht in Kopenhagen stoppte die einstweilige Verfügung.
Der wahre Grund dürfte wohl gewesen sein, dass durch die Enthüllungen in dem Buch, der Sinn und Zweck des Krieges in Frage gestellt wird.
Und wir fürchten uns vor dem islamischen Terror , dabei können wir froh sein, dass nicht schon schlimmeres passiert ist.
Und wer immer noch davon überzeugt ist, dass die USA Friedensengel sind, welche Demokratie und Freiheit über die Erde bringen, sollte sich diese Liste mal anschauen. Es gibt fast keinen Konflikt, in den Amerika nicht verwickelt war/ist, oder ihn sogar verursacht hat. Man achte besonders auf die Nahostkonflikte.
Israel ist enttäuscht und erschüttert. Der Goldstone-Bericht enthüllt was allen schon klar war, die aufmerksam den Gazakrieg am Anfang des Jahres mitverfolgten: Israel und Palästina haben sich der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht.
Israel will nun verhindern, dass der Bericht vor den Uno-Sicherheitsrat kommt oder an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, denn das hätte zur Folge, dass Verantwortliche und hochrangige Militärs zur Verantwortung gezogen würden.
Nun ja, und was da an Reaktionen von Israel kam braucht man fast nicht mehr zu erwähnen:
Der Bericht offenbare die kaum verhüllte Absicht, eine politische Kampagne gegen Israel zu starten.
Dieser Bericht wurde in Sünde empfangen und ist ein Produkt einer Verbindung von Propaganda und Parteilichkeit.
Der Bericht sei klassischer Antisemitismus.
Israels Staatspräsident Schimon Peres warf der Uno-Untersuchungskommission vor, sie habe “die Geschichte zum Gespött gemacht”, weil sie nicht zwischen Angreifer und Verteidiger unterscheide.
War auch nicht anders zu erwarten. Allerdings verstehe ich die Logik von Peres nicht ganz, Verteidiger dürfen also gegen Menschenrechte verstossen ?
Dummerweise ist Richard Goldstone selber Jude und war auch mit der Aufklärung der Kriegsverbrechen in Ruanda, Kosovo und dem ehemaligen Jugoslawien beschäftigt. Und dieser Mann soll lügen ?
Gestern wurde in den USA/Ohio eine Hinrichtung nach über 2 Stunden abgebrochen, weil man bei dem Verurteilten 53-jährigen Romell Broom keine Vene fand für die Todesspritze. Was für ein grausames Szenario, der Verurteilte soll sogar mitgeholfen haben eine Vene zu finden. Zudem kommt noch, dass er seit 1984 auf die Vollstreckung wartet.
Da muss man sich schon fragen, was ist schlimmer, die Taten von den Verbrechern, oder die Hinrichtungen ? Und ist eine Tat gesühnt, wenn der Täter umgebracht wird ? Wird das Leid, welches durch das Verbrechen begangen wurde dadurch gemildert ? Werden die Opfer dadurch wieder lebendig ?
Natürlich gibt es Straftaten die so bestialisch sind, dass man in seiner schmerzlichen Fassungslosigkeit nach dem Henker schreit. Aber wem ist damit geholfen ? Dem Opfer, oder den Angehörigen die ihren Rachedurst stillen wollen ? Oder dem Mob auf der Strasse, der sich als Richter aufspielt und vielleicht selbst eine Leiche im Keller liegen hat, im sprichwörtlichen Sinne ?
Tatsache ist, dass die Todeskandidaten oft Jahre auf ihre Hinrichtung warten. Und dann ist die Hinrichtung selbst nicht mal eben kurz und schmerzlos abgewickelt. Der Tod auf dem elektrischen Stuhl kann sich minutenlang qualvoll hinziehen. Dabei wird der Körper auf fast 60 Grad aufgeheizt und Eiweisse im Körper zum Stocken gebracht. Oder die Giftspritze, bei der die 1. Injektion, die Betäubung, nur bis max. 15 Minuten vorhält. Wenn bis dahin die anderen Substanzen in der Nachfolgeinjektion nicht wirken, stirbt der Verurteilte langsam und qualvoll.
Skurril ist ja schon, dass die USA und Israel darüber befinden, ob in einem Land, welches beiden nicht gehört, weiterhin Landraub begangen werden darf. Damit dürfte auch klar sein, dass für Netanjahu eine zwei Staatenlösung niemals zur Debatte stand und es somit niemals mehr Frieden geben wird in dieser Region. 😡
Nun denn, Obama ist nicht der erste und wird nicht der letzte amerikanische Präsident sein, der sich an Israel die Zähne ausbeisst. Ein Embargo könnte da vielleicht Wunder wirken, denn ohne Kapital können auch keine Siedlungen mehr gebaut werden. Ein vereintes, yes we can, aus Europa und Amerika bis zur erfolgreichen zwei Staatenlösung, wäre durchaus ein adäquates Druckmittel.
“Jeder in Afghanistan unschuldig ums Leben gekommene Mensch ist einer zu viel.“
Was für eine Vorverurteilung ? Es ist Krieg ! Wir schicken Soldaten da runter und anschliessend entschuldigen wir uns für die Toten ? Was für eine Schizophrenie !
“Es ist wichtig, dass, wenn Fehler gemacht wurden, wir als ganzes Land die Verantwortung dafür übernehmen.“
WENNFehler gemacht wurden ?! Das GANZE LAND übernimmt Verantwortung ?! Geht’s noch ? Hat das GANZE LAND für diesen Krieg gestimmt, Herr Westerwelle ? Und das Fehler gemacht wurden ist ganz offensichtlich ! Jeder Tote ist ein Fehler ! Und wie soll die Verantwortung aussehen ? Der kleine Soldat wird abgewatscht und die verantwortliche Politmischpoke macht’n betroffenes Dackelgesicht ?
Zugegeben, bei Israel fallen mir zuerst zwei negative Punkte ein, Landraub und Krieg.
Nun möchte ich aber auch fairerweise eine andere Seite beleuchten.
Zur Zeit sitzen fünf hochrangige Beamte/Politiker auf der Anklagebank, oder schon hinter Gittern:
Der ehemalige Staatspräsidenten Mosche Katzav wegen Sexualdelikte an Kindern.
Der frühere Ministerpräsident Ehud Olmert wegen Korruption und Amtsmissbrauch.
Der amtierende Außenminister Avigdor Lieberman wegen Korruption und Geldwäsche.
Der ehemalige Gesundheitsminister Schlomo Benizri wegen Korruption.
Der frühere Finanzminister Avraham Hirschson wegen Millionendiebstahl.
Ok, so viele korrupte Parlamentarier auf einmal ist sicherlich nicht rühmlich, aber immerhin wird ihnen der Prozess gemacht.
Das spricht für eine unabhängige israelische Justiz, was man von unserer Justiz nicht gerade behaupten kann.
Und da möchte ich gar nicht erst wissen, wieviele Parlamentarier von unseren Industrielobbyisten geschmiert werden. 😯
Allerdings kann ich es mir abschliessend nicht verkneifen den Finger noch auf diese Wunde zu legen:
Nun, wenn sich der Trend auch bei den Bundestagswahlen durchsetzen sollte, dass die kleinen Parteien den Grossen die Stimmen wegnehmen, so besteht doch noch Hoffnung, dass es die CDU diesmal nicht schaffen wird…
Ach ja, auch in Japan gab es einen „Kurswechsel“. Nach über 50 Jahren wurde die Demokratische Partei Japans (DPJ) von Yukio Hatoyama gewählt und damit die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) abgelöst.
Ich frage mich ja immer, weshalb wir Deutschen so sehr kuschen, wenn es um berechtigte Kritik an der Siedlungspolitik von Israel geht, oder der Krieg in Gaza.
Ist es wirklich die Scham darüber, was wir den Juden angetan haben ?
Nun, dann frage ich mich allerdings, weshalb rechte militante Parteien zur Wahl zugelassen werden ? Wieso beherrschen Neonazis den deutschen Osten ?
Oder ist es insgeheim die Scham über unsere verlogene Doppelmoral?!
Doch dann ist es mehr als erforderlich, eine eindeutige Haltung gegen die Rechten zu beziehen, denn dann ist es ebenso möglich mit mutiger Stimme gegen das Unrecht in Israel zu protestieren.
Aber wenn grosse, führende Parteien, die uns jahrelang regieren, es nicht fertig bringen, diese menschenverachtenden Parteien zu verbieten und auch noch als Argument anführen, der Verfassungsschutz sei mit denen verfilzt, dann bekommt das Wort Rechtsstaat eine völlig neue Bedeutung.
Ich werde diesem Artikel keine weiterführenden Links beifügen, denn das würde meine Datenbank sprengen.
Wer bei Google das Wort Neonazis eintippt, erhält über 1.5 Millionen Treffer.
Und beim Wort Nahost-Konflikt sind es über 570.000 Treffer.
Die schwedische Zeitung Aftonbladet veröffentlichte einen Artikel des freien Journalisten Donald Boström, der in seinem Artikel unter anderem behauptete, die israelische Armee würden die Organe von toten Palästinensern entfernen und damit handeln.
Selbstverständlich war die israelische Regierung zutiefst empört und schlug mit der bekannten Antisemiten-Keule um sich, zumal Boström, ausser Zeugenaussagen, keine eindeutigen Belege für die Richtigkeit vorbringen konnte.
Allerdings steht Israel nicht zum ersten Mal im Konflikt mit dem Organhandel.
Im Jahre 2004 wurde ein Organhändlerring in Brasilien aufgedeckt in dem Israel verstrickt war. Und nun wieder in den USA. Naheliegend, dass dafür auch Organe von Palästinensern herhalten mussten. Und weshalb sollten mehrere Zeugen lügen ?
Seltsam ist auch, dass bei jedem anderen Land eine schonungslose Aufklärung gefordert würde, aber Israel stellt Schweden einfach in die rechte, antisemitische Ecke und die ganze Welt kuscht. Wenn Israel so verpicht ist auf eine weisse Weste, dann sollte es alles daran setzen den Verdacht zu entkräften und sich nicht wie sonst üblich hinter ihrer Opferrolle verschanzen, denn die ist nach all den vergangenen Schlagzeilen schon sehr stark demoliert.
Die Sommerferien neigen sich dem Ende zu und auch das Sommerloch schliesst sich so langsam und mit ihm die westlichen Empörungen und die Demos im Iran. Tja, da blinkte am Himmel für kurze Zeit ein Hoffnungsschimmer, dass Mahmud Ahmadinedschad nicht wieder an die Macht kommen würde. Und der Spiegel titelte:“Ahmadinedschad der Mann, vor dem sich die Welt fürchtet.“
Ein weiteres skandalöses Kapitel der NS-Prozesse vor bundesdeutschen Schwurgerichten waren die Verteidiger. Ich weiß nicht, wie oft ich mich gefragt habe: Was geht hier eigentlich vor? Was treiben diese Herren mit ihren notorischen Versuchen, Opfer in Täter und Täter in Opfer zu verwandeln und dabei noch die Geduld des Gerichts und die Leidensfähigkeit der Überlebenden weit über die Grenzen des Erträglichen hinaus zu strapazieren?
Ralph Giordano ein deutscher Journalist, Schriftsteller und Regisseur. Für seine Werke wurde er vielfach ausgezeichnet.
Umso befremdlicher fand ich dann zwei Äusserungen von ihm:
Hier wird ein völlig falsches Bild über die Wirklichkeit gezeichnet. Seit 45 Jahren sind Muslime hier und die Integration ist gescheitert. Eines ist klar: Es gibt keine friedliche Alternative zur Integration, aber das bedeutet noch nicht, dass sie gelingt. Und dass sie schon da ist, schon gar nicht. Auf dem Wege hierher musste ich einen Anblick ertragen, der meine Ästhetik beschädigt hat – eine von oben bis unten verhüllte Frau, ein menschlicher Pinguin.
Niemand hat in den letzten 25 Jahren mit einer an Blindheit grenzender Einseitigkeit Israel mehr geschadet als diese angebliche Menschenrechtsanwältin.” Felicias Langer sei die “schrillste Anti-Israel-Fanfare in Deutschland”. Sie täusche das Publikum “notorisch” über Totalität und Kausalität des Nahostkonfliktes.
Ende September wird sich entscheiden, welche Regierung wir kriegen, obwohl ich mir da keine grossen Hoffnungen mache.
Es wird wohl so bleiben wie die 60 Jahre zuvor.
Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und deshalb werde ich auch zur Wahl gehen.
Aber noch interessanter dürfte es am 02.Oktober werden, denn dann stimmen die Iren noch mal über den Vertrag von Lissabon ab. Und je nachdem wie sie sich entscheiden, will dann auch Tschechien den Vetrag absegnen ?
Klar, hier in Deutschland wurde das Ermächtigungsgesetz gehorsam abgenickt, auch vom Bundesverfassungsgericht. Klar auch deshalb, weil unsere Bundeskanzlerin einen Brief bezüglich des Vetrages schrieb, um so unliebsame Querulanten abzuwatschen. Man achte unten im 1. Video auf die Stelle ab 8:05 Min. in der es heisst:”Man solle verändertes Fachvokabular benutzen, ohne dabei die rechtliche Substanz zu verändern!” Ich liebe unsere Kanzlerin. Sie ist so berechenbar und man weiss auch immer gleich aus welchem Stall sie kommt. Sie hat nicht alles verlernt aus den Zeiten der Agitprop. 😉
Nun gut, bevor ich mich wieder in etwas reinsteigere,- hier nun die Filme (dt.Untertitel) aus denen ersichtlich ist, dass nicht alles so reibungslos ablief wie uns unsere gleichgeschalteten Medien glauben machen wollen:
Und wer es ganz genau wissen will, hier der komplette Vertrag mit 109 Seiten. Mich würde ja interessieren welcher von unseren Abgeordneten das Regelwerk komplett gelesen und verstanden hat.
Wer glaubt, dass unmenschliche Haftbedingungen, nur grausame Auswüchse eines Unrechtsregimes sind, hat weit gefehlt. Nur wenige Kilometer entfernt, mitten in Europa, in der Stadt des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und zwar in Strassburg im Maison d’Arret de Strasbourg, findet man noch unmenschlichere Haftbedingungen vor.
Krieg ist eines der schlimmsten Verbrechen die es gibt, da es den gerechten Krieg, den natürlich jedes Kriegsführende Land für sich beansprucht, nicht gibt. Genauso wenig, wie es den so genannten Heiligen Krieg gibt. Was bitteschön ist an einem Krieg heilig ? 😡
Aber ich glaube, da brauche ich nicht weiter drauf eingehen, das sagt einem schon der gesunde Menschenverstand.
Aber ich frage mich, was in den Köpfen eines Volkes vor sich geht, das unendliches Leid erfahren musste und fast ausgerottet wurde, aber anscheinend nichts aus der Vergangenheit gelernt hat und all die Gräueltaten die es selbst erdulden musste nun selber anwendet.
Ich spreche vom Krieg in Gaza. Und eigentlich nicht nur davon, sondern auch, dass Israel sich seit über 60 Jahren im Krieg befindet. ❗
Und die ganze Welt schaut schweigend zu ! Und nicht nur das, viele helfen auch noch mit, in dem sie Waffen liefern, Kredite bewilligen und sonstige Güter liefern. Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Vietnam, Kuwait… überall konnten wir „helfen“, aber bei Israel ist die Welt stumm, taub und blind.
Vorsorglich, aufgrund von sozialen Misständen werden derzeit in Den Haag ganze Häuserblöcke von der Polizei durchsucht. Wenn sich die Bürger weigern, dann verschafft sich die Polizei gewaltsam Zutritt.
Bis 2010 sollen 27.804 Wohnungen durchsucht werden ! 😯
das sagte heute US-Vizepräsident Joe Biden. Wenn ein Militärschlag nötig sei, könnten die USA einem anderen souveränen Staat nicht sagen, was er zu tun hat, sagte Biden dem Fernsehsender ABC., in Bezug auf das iranische Atomprogramm.
Na, das finde ich ja mal eine klare Aussage. Da braucht man sich für die Zukunft keine Sorgen mehr zu machen. Der Nahe Osten wird weiterhin stabilisiert durch die Atommacht Israel.
Ganz jung ist er nicht mehr der Franzel Josef, aber junge Soldaten schickt er zum Hindukusch, damit diese dort Deutschland verteidigen. Das hat natürlich nix mit Krieg zu tun, auch wenn bisher in Afghanistan 1100 Soldaten und 3600? Zivilisten ums Leben gekommen sind. Insgesamt sind dort über 43.000 Soldaten stationiert und natürlich auch Waffen und Kampfflugzeuge, Bomber usw. Aber das hat wirklich nix mit Krieg zu tun, sagt unser Verteidigungsminister Franz Josef Jung.
Wie sollte es auch, denn damals im November 2001 hat die damalige Regierung, SPD und Grüne, zwar für den militärischen Einsatz in Afghanistan gestimmt, aber das war ja auch nicht wirklich, denn die Grünen sind ja Pazifisten und die SPD ist eine soziale Arbeiterpartei.
Und die sind auch nicht in Afghanistan einmarschiert, denn der Hindukusch gehört ja zu Deutschland und den verteidigen wir nur, sagte damals Peter Struck und dann auch noch mal der Jung.
Also wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, dann sind die Taliban damals in Deutschland einmarschiert und der Ami hat die dann vertrieben und anschliessend hat dann die Bundeswehr alles wieder aufgebaut. Wie damals die Treuhand in der alten DDR. Aber wenn das deutsche Reich bis zum Hindukusch geht, weshalb gibt’s denn dann noch die Oder-Neisse-Grenze ? Und wenn wir keinen Krieg führen, wieso gibt’s dann Tote und Soldaten ? Und wann ist Hitler noch mal in Afghanistan einmarschiert… ?
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