Die Gewalt, die in den letzten Tagen im Nahen Osten wieder aufkocht, war abzusehen. Spätestens seit dem Tag, als Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ankündigte, dass er im September einen Antrag auf Aufnahme Palästinas in die UNO stellen wolle.
Und seit einer Woche regiert das Grauen wieder im Nahen Osten:
14. 08.2011 Abu Yazan, ein junger Friedensaktivist der Gruppe Gaza Youth Breaks Out (GYBO) von Hamas-Beamten verhaftet worden
17.08.2011 Israel verstärkt den illegalen Siedlungsbau im besetzten Westjordanland und Ostjerusalem
18.08.2011 8 Israelis im Süden der besetzten Gebiete getötet
18.08.2011 Hamas weist Anschuldigung Israels zurück
19.08.2011 Israel droht Hamas nach Anschlägen mit Bodenoffensive
20.08.2011 Israel setzt Angriffe auf Gazastreifen fort
Nun, wenn man sich diese Chronologie der letzten Tage anschaut, dann ist klar, was Norman G. Finkelstein in seinem neuen Buch, Israels Invasion in Gaza, zum Ausdruck bringt und auch der Goldstone-Bericht festgestellt hat; Israel will im Grunde genommen keine Zwei-Staaten-Lösung und wird dies weiterhin mit allen Mitteln zu verhindern suchen. Es ging ja auch nie um die Anerkennung des Staates Isarel, wie in manchen Medien suggeriert wird, das stand ja nie zur Debatte, sondern es geht darum, Palästina endlich als autonomen Staat anzuerkennen, und das, von der gesamten Welt! Über 11.000 Palästinenser sitzen in israelischen, menschenunwürdigen Gefängnissen und werden zum Teil gefoltert.
Und wieder wird ein dummes und stumpfsinniges Rekursivparadoxon durch die Bundestagsdebatten getrieben. Soll die NPD verboten werden ? Wir haben ja jetzt in Norwegen gesehen, wozu Rechtsradikale fähig sind. Nun, sollte ein Verbot eingeführt werden, müsste die CDU/CSU auch aufgelöst werden und der Friedrich sägt doch nicht am eigenen Ast. Ausserdem wäre der Verfassungsschutz arbeitslos, obwohl ich ja glaube, dass der Verfassungsschutz von der NPD unterwandert wird und nicht umgekehrt. Wolfgang Schäuble, unser paranoider Ex-Innenminister, pustet auch wieder Sprechblasen ins Weltall und meint, es müsse auch mal eine europäische Ratingagentur geben. Falsch Wolfgang, diese Schmarotzer sind so sinnvoll wie Sauerstoff ins All pumpen, oder deine Sprechblasen im Sommerloch. Da lobe ich mir doch eher die Tipps von meiner Wahrsagerin, die da meinte:“ Europa ? In 5 Jahren erinnert sich niemand mehr daran…” Doch vorher geht Amerika zu Grunde, denn Wahrsagen ist nicht jedermanns Sache, wie zum Beispiel das teure Bleigiessen. Das Finanzministerium arbeitet schon an einem Plan für den Fall der Zahlungsunfähigkeit, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, am Mittwoch in Washington. Vielleicht sollten die Amis weniger in Zinnsoldaten investieren, dann könnten sie ihre eigene Bevölkerung mal wieder ordentlich satt kriegen. Das denken die Nordkoreaner auch und fordern nach fast 50 Jahren einen Friedensvertrag mit den USA. Da soll noch mal einer sagen, Nordkorea wäre böse und wolle uns mit der Atombombe vernichten. Apropos böse. Seit Jahren wird uns ja nicht nur Nordkorea als Feindbild schmackhaft gemacht, sondern auch der böööse Islam mit seinen Kofferbomben. Laut einem Jahresbericht der Polizeibehörde Europol aus Den Haag, gab es 2010 europaweit 249 Terroranschläge, allerdings wurden davon nur drei von islamischen Terroristen ausgeübt. Also, bei der nächsten Terrorwarnung unseres Innenministers, erst das Gehirn einschalten und dann das Radio/TV abschalten. Wer konnte auch ahnen, dass das in Oslo keine Gotteskrieger waren… Bleiben wir noch ein wenig bei den Gotteskriegern. Im Juni hatte der israelische Außenminister Avigdor Lieberman öffentlich gedroht, alle Verträge mit den Palästinensern aufzukündigen, sollten sie ihren Antrag auf einen eigenen Staat bei der UNO stellen. Die Osloer Friedensverträge wurden 1993 zwischen dem damaligen PLO-Chef Yasser Arafat und dem israelischen Ministerpräsident Yitzhak Rabin unterzeichnet. Äh, ich kann mich jetzt nicht wirklich daran erinnern, dass sich Israel jemals an die Verträge gebunden fühlte. Mehrere Kriege und der ungebremste Siedlungsbau lassen eh nichts mehr übrig für ein unabhängiges Palästina. Zum Schluss mal was Erfreuliches: Berliner Polizisten tragen zukünftig Namensschilder. Allerdings machen da nicht alle Bundesländer mit, manche möchten weiterhin inkognito bleiben, wenn sie ihre Bürger verprügeln. Auch in Dresden gibt man sich bürgerfeindlich, und spioniert lieber mehr als eine Million Handyverbindungsdaten aus. Uhps, ich wollte doch was Erfreuliches schreiben. Ich versuch’s nochmal: Vielleicht wird 9/11 ja doch mal richtig aufgeklärt, denn mittlerweile haben auch Schweizer Politiker und Wissenschaftler Bedenken an der offiziellen US-Version geäussert. Boah, gar nicht auszudenken, wenn das jetzt keine Moslems waren.. Na denn, schönes Wochenende, soll keiner sagen, ich hätte es nicht versucht… Kurz und bündig 16
Als Richter Richard Goldstone seinen Bericht über die Kriegsverbrechen im Gazakrieg vorlegte, war er selbst nicht ganz ohne Tadel. Als Richter in Südafrika hatte er mehrere Todesurteile gegen Schwarze ausgesprochen. Natürlich war das ein gefundenes Fressen für Israel:
»Solche Personen dürfen demokratischen Staaten keine Lehren erteilen«, kommentierte der Knesset-Vorsitzende Reuven Rivlin.
Laut Spiegel begann für den Nestbeschmutzer damit der Spiessrutenlauf:
Die Zeitung “Yedioth Ahronoth” berichtete unter Berufung auf Vertraute des Juristen, Goldstone und seine Frau seien “durch die Hölle gegangen”, seit der Südafrikaner 2009 seinen Bericht für die Uno über den Krieg angefertigt hatte. Er habe einen nahezu einhelligen Boykott der jüdischen Gemeinde erlebt und sehr darunter gelitten.
Netanjahu forderte, der umstrittene Uno-Bericht müsse “in den Mülleimer der Geschichte” geworfen werden. Er rief die Uno dazu auf, den Report umgehend zu annullieren.
Patrick Seale gehört zu den wenigen kritischen Journalisten der Israel als den Verursacher der politischen und militärischen Spannungen im Nahen Osten sieht. Von dem britischen Schriftsteller kann man nun eine Übersetzung über „Die Zukunft des (de-) stabilisierenden israelisch-ägyptischen Friedensvertrages“ auf „Mein Politblog“ finden. Darin erläutert er sehr erfrischend und fernab von der weitverbreiteten Meinung, dass die Araber, insbesondere die Palästinenser die eigentlichen Kriegshetzer sind, weshalb Israel im Umsturz Ägyptens den Friedensvertrag gefährdet sieht. Hier mal ein kurzer Ausschnitt:
…Westliche Kommentatoren beschreiben routinemäßig den Vertrag als „eine Säule der regionalen Stabilität“, „einen Grundpfeiler nahöstlicher Diplomatie“, „ein Kernstück amerikanischer Diplomatie“ in der arabischen und muslimischen Welt. So haben ihn sicher Israel und seine amerikanischen Freunde auch gesehen.
Aber für die meisten Araber war er eine Katastrophe. Weit davon entfernt Stabilität zu geben, lieferte er sie dem mächtigen Israel aus. Weit davon entfernt Frieden zu brin- gen, sorgte der Vertrag für die Abwesenheit von Frieden, da ein dominantes Israel kei- ne Notwendigkeit sah, mit Syrien oder den Palästinensern Kompromisse zu schließen.
Vielmehr eröffnete der Vertrag den Weg für israelische Invasionen, Besatzungen und Massaker im Libanon und in den palästinensischen Gebieten, für Luftschläge gegen irakische und syrische Nuklearanlagen, für unverhohlene Drohungen gegen Iran, für 44 Jahre anhaltende Besatzung der Westbank, für die grausame Blockade des Gazastreifens und für die Fortsetzung einer Groß-Israel-Agenda durch fanatische jüdische Siedler und Nationalreligiöse…
“Das wäre ein eindeutiges Zeichen, dass kein anderes Land es je wieder wagen sollte, Hand an Israel zu legen. Dieses Signal würde auf der ganzen Welt verstanden werden – auch in der islamischen. Ein solches Signal nicht zu geben hätte negative Folgen für Israel”, so Lauder weiter: “Das Zaudern und die Unentschlossenheit des Westens wird Israels Feinde ermutigen, ihre Angriffe auf den jüdischen Staat weiter zu intensivieren.”
Nun, in welch verheerende Kriege Deutschland verwickelt wurde, weil wir in der NATO sind, davon berichten die Medien noch immer tagtäglich. Eine Aufnahme Israels in die NATO würde unweigerlich zu einem neuen Weltkrieg führen. Israel ist seit über 60 Jahren in Kriege verwickelt. Die USA als Verbündeter und Waffenlieferant haben sich dabei mit schuldig gemacht, nicht nur beim letzten Krieg in Gaza. Phosphorbomben in Wohngebieten und auf Schulgebäude zeigten nur allzu deutlich wozu Israel fähig ist. Bis heute weist Israel jegliche Verantwortung dafür ab und stellte sich damals gegen den Goldstone-Bericht. In einem Bündnisfall hätte sich Deutschland der Kriegsverbrechen mit schuldig gemacht. Welch schreckliche Ironie, wenn sich Geschichte so makaber wiederholen würde.
Da kann man Hagen Rether eigentlich nur gratulieren , wenn sich schon die Linke über sein politisches Programm Liebe in Gummersbach empört, dann kann der Finger eigentlich gar nicht tief genug in der Wunde stecken. Ausgerechnet die Linke bezeichnet Rether als Antisemit und „ er sei in seiner Wirkung nicht weniger gefährlich als Agitatoren aus dem nationalistischen Lager.”
Nun, die Linke als auch die Grünen haben bei mir ja schon lange verschissen , aber mit dem Statement hat sich die Linke völlig in die rechte Ecke katapultiert. Wahrscheinlich kennen sie noch nicht einmal sein Programm. Ich habe ihn vor zwei Jahren live gesehen und ja, er ist pro islamisch eingestellt. Und das ist auch gut so, denn die Hetze in der westlichen Welt gegen Moslems, das ist antisemitisch, denn im gesamten Nahen Osten leben Semiten. Ach -, das hat die Linke anscheinend nicht gewusst? Aber wer kritisch über den Apartheidstaat Israel berichtet, der ist dann gleich ein Judenhasser ?
Wir Deutschen haben nach wie vor ein gestörtes Verhältnis zu unserer Vergangenheit und wenn notwendige Kritik aus einem ideologischen Unrechtsbewusstsein heraus unterdrückt wird und sogar unter Strafe steht, dann haben sowohl Juden als auch Deutsche nichts aus der Geschichte gelernt.
Al Jazeera und der Guardian veröffentlichten diese Nacht 1600 Geheimdokumente zwischen Israel und Palästina, aus denen eindeutig hervorgeht, dass Präsident Mahmoud Abbas zu mehr Zugeständnissen bereit war, was die Gebietsaufteilungen von Jerusalem betraf. Demnach befürwortete er 2008 grösstenteils die Annexion Ostjerusalems. Aber das Angebot wurde von Israel und den USA zurückgewiesen, weil es eine große Siedlung in der Nähe von der Stadt Ma’ale Adumim sowie Har Homa nicht mit einschloss.
Aber machen wir uns nichts vor, in all den Jahren stand eine Zwei-Staaten-Lösung nie wirklich zur Debatte.
Visa, Mastercard und Paypal – sie alle ermöglichen Spenden für die in den Vereinigten Staaten von Amerika registrierten Gruppen, die illegale israelische Siedlungen in der West Bank unter Missachtung des Internationalen Rechts finanzieren.
Es besteht der Eindruck, dass zumindest eine der größeren Kreditkartenfirmen auch Spenden für eine extremistische zionistische Gruppe Spenden entgegennimmt, die ein Kopfgeld auf das Leben von Palästinensern ausgesetzt hat
Alle drei haben in der vergangenen Woche die Durchführung von Spenden an WikiLeaks eingestellt. Weder Mastercard noch Visa haben Gründe für ihre diesbezügliche Entscheidung angegeben. PayPal ist von der ursprünglichen Behauptung abgegangen, dass laut Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika WikiLeaks das Gesetz gebrochen habe, nachdem diese Behauptung unglaubwürdig geworden war. Das ist bereits das dritte Mal, dass PayPal den Zahlungsservice für WikiLeaks eingestellt hat.
Israel subventioniert über 100 Siedlungen in der West Bank unter Missachtung des Internationalen Rechts. Weitere 100+ sind „illegale Außenposten“ sogar nach israelischem Recht. Alle erfreuen sich extensiver Unterstützung aus den Vereinigten Staaten von Amerika, die über eine Reihe von jüdischen und rechtgerichteten christlichen Gruppierungen läuft, die alle den Status der steuerbegünstigten Wohltätigkeitseinrichtung nach den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika haben. Der Bericht der International Crisis Group über Siedlungen vom Juli 2009 hob die wichtige Rolle hervor, die die Wohltätigkeitsorganisationen der Vereinigten Staaten von Amerika spielen. Die israelische Zeitung Haaretz hat die große Unterstützung recherchiert, die von Wohltätigkeitsorganisationen der Vereinigten Staaten von Amerika bereitgestellt wird, auch israelische Friedensgruppen haben die großzügige Unterstützung aufgezeigt, die durch private Spenden aus den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada zur Verfügung gestellt wird.
Etwa 11.000 palästinensische Häftlinge sitzen in israelischen Gefängnissen.
Im Vergleich dazu, in ganz Deutschland gab es bis Ende 2007 75.200 Häftlinge bei 80 Millionen Einwohner.
Israel hat knapp 8 Millionen Einwohner und Palästina 4 Millionen. Nicht nur, dass die Gefangenenrate in Palästina mehr als doppelt so hoch ist als in Deutschland, jetzt machte der palästinensische Minister für Gefangene, Issa Qaraqaa, auf die beispiellose Gewalt in israelischen Gefängnissen aufmerksam. Die Wachen würden Hunde und Tränengas gegen die Gefangenen einsetzen.
Mittlerweile hat sich auch die Mandela-Stiftung zu Wort gemeldet und fordert: Die Verfolgung der israelischen Verantwortlichen wegen ihrer Verbrechen in den besetzten Palästinensergebieten und verurteilt die Misshandlungen der in israelischen Haftanstalten einsitzenden Palästinenser und forderte die Bildung eines Komitees mit der Aufgabe, diese Vorwürfe zu untersuchen.
Annette Groth, die Menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag war an Bord des gekaperten Schiffes. Die NachDenkseiten fragten sie nach ihrer Einschätzung zur Lockerung der Seeblockade, nach den Zielen der Hilfskonvois und nach Perspektiven für eine Lösung des Konflikts.
Von Christine Wicht
Dieses Interview auf den Nachdenkseiten verleitet wieder mal zum nachdenken…
Wir bringen Frieden für alle. Dieses Lied kenne ich noch aus meiner Schulzeit. Aber wie so oft, liegen zwischen Wunsch und Realität Welten.
Für den jüdischen „Garten des Königs“ sollen 22 palästinensische Häuser in Ostjerusalem abgerissen werden, und somit tausend jüdische Wohneinheiten im Stadtteil Silwan (Kfar Shiloah) gebaut werden.
War in east, war in the west. Das Lied hörte ich nach meiner Schulzeit. Und leider ist das die wahre Realität.
Wer immer noch an den Frieden im Nahen Osten glaubt, ist ein unverbesserlicher Optimist.
Das hat der Angriff auf die Gaza-Solidaritätsflotte erneut bewiesen. Aber es ist auch müssig Israel, oder die Hamas als Schuldige zu verurteilen.
Die Hamas sind nicht die palästinensische Bevölkerung und ultraorthodoxe Juden sind nicht die israelische Bevölkerung. Und Politiker sind ebenso wenig Volksvertreter, wie Kunsthonig etwas mit Kunst oder Honig zu tun hat. Aber eine handvoll korrupter Funktionäre, Politiker, Lobbyisten und Medienmogule reichen aus, um eine ganze Welt zu korrumpieren.
Im Jahre 2009 war die Menschheit in 365 Konflikte und Kriege verwickelt. Die amerikanischen Kriege lassen sich hier bestaunen. Historisch belegt sind 14.400 heldenhafte Kriege seit der Mensch in der Lage ist diese zu erfassen. Allerdings reichte die anwachsende Gerhirnmasse bis heute immer noch nicht aus, um zu erfassen, dass Kriege absolut sinnlos sind. Deshalb ist es auch sinnlos darüber zu lamentieren, weshalb wenige Menschen soviel Macht über viele Menschen ausüben, oder ob Israel oder Palästina Schuld am Krieg haben.
Der Mensch an sich ist eine kriegerische Spezies und deshalb konnte er sich so erfolgreich bis heute behaupten. Dumm ist nur, dass er sein bisschen mehr an Verstand, für HighTec-Waffen einsetzt und gleichzeitig einen räuberischen Krieg gegen seine Umwelt führt. Und genau das wird in den nächsten Jahren sein Untergang sein. Und somit wäre dann auch der Nah-Ost-Konflikt gelöst.
Wer von der Hoffnung lebt, stirbt an der Verzweiflung…
Im August diesen Jahres hatte ich schon mal darüber geschrieben und nun ist es amtlich. Israel hat Organe von toten Palästinensern entwendet und diese dann transplantiert. Zuerst wurde dieser Skandal in der schwedischen Zeitung Aftonbladet veröffentlicht. Damals gab es einen internationalen Aufschrei und der freie Journalist Donald Boström wurde selbstredend als Antisemit beschimpft.
Einer Organentnahme müssen die Familien der Toten selbstverständlich schriftlich zustimmen. Professor Yehuda Hiss erhielt zwar die Unterschriften, diese erlaubten aber nur eine Autopsie, um die Todesursache zu klären. Aber wenn schon rumgeschnibbelt wird, dann darf’s auch ruhig mal ein bisschen mehr sein.
Professor Yehuda Hiss verlor zwar seine Stellung als Direktor des Medizinischen Zentrums Assaf Harofeh, er arbeitet aber nach wie vor noch als leitender Arzt.
Aber das allein reicht nicht, die USA und die EU müssen endlich Stellung beziehen und Israel mit Sanktionen dazu bringen die Unabhängigkeit Palästinas in den Grenzen von 1967 anzuerkennen.
Denn eins dürfte wohl langsam klar sein, Israel will keinen Frieden, Israel will einen jüdischen Staat errichten, ohne Palästina.
Der Tempelberg ist wohl das umstrittenste Heiligtum im Nahen Osten. Christen, Juden und Muslime beanspruchen jeder für sich diese Heilige Stätte. Und besonders wenn heilige Feiertage von religiösen Gruppierungen begangen werden, spitzen sich die Konflikte zu.
Hey, wir Deutschen haben ja schon Probleme mit den paar Muslimen in unserem Land und nun stellt Euch mal vor, Muslime, oder Juden würden militärisch den Petersdom in Rom abriegeln und den Christen den Zutritt verweigern.
Israel ist enttäuscht und erschüttert. Der Goldstone-Bericht enthüllt was allen schon klar war, die aufmerksam den Gazakrieg am Anfang des Jahres mitverfolgten: Israel und Palästina haben sich der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht.
Israel will nun verhindern, dass der Bericht vor den Uno-Sicherheitsrat kommt oder an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, denn das hätte zur Folge, dass Verantwortliche und hochrangige Militärs zur Verantwortung gezogen würden.
Nun ja, und was da an Reaktionen von Israel kam braucht man fast nicht mehr zu erwähnen:
Der Bericht offenbare die kaum verhüllte Absicht, eine politische Kampagne gegen Israel zu starten.
Dieser Bericht wurde in Sünde empfangen und ist ein Produkt einer Verbindung von Propaganda und Parteilichkeit.
Der Bericht sei klassischer Antisemitismus.
Israels Staatspräsident Schimon Peres warf der Uno-Untersuchungskommission vor, sie habe “die Geschichte zum Gespött gemacht”, weil sie nicht zwischen Angreifer und Verteidiger unterscheide.
War auch nicht anders zu erwarten. Allerdings verstehe ich die Logik von Peres nicht ganz, Verteidiger dürfen also gegen Menschenrechte verstossen ?
Dummerweise ist Richard Goldstone selber Jude und war auch mit der Aufklärung der Kriegsverbrechen in Ruanda, Kosovo und dem ehemaligen Jugoslawien beschäftigt. Und dieser Mann soll lügen ?
Skurril ist ja schon, dass die USA und Israel darüber befinden, ob in einem Land, welches beiden nicht gehört, weiterhin Landraub begangen werden darf. Damit dürfte auch klar sein, dass für Netanjahu eine zwei Staatenlösung niemals zur Debatte stand und es somit niemals mehr Frieden geben wird in dieser Region. 😡
Nun denn, Obama ist nicht der erste und wird nicht der letzte amerikanische Präsident sein, der sich an Israel die Zähne ausbeisst. Ein Embargo könnte da vielleicht Wunder wirken, denn ohne Kapital können auch keine Siedlungen mehr gebaut werden. Ein vereintes, yes we can, aus Europa und Amerika bis zur erfolgreichen zwei Staatenlösung, wäre durchaus ein adäquates Druckmittel.
Ein weiteres skandalöses Kapitel der NS-Prozesse vor bundesdeutschen Schwurgerichten waren die Verteidiger. Ich weiß nicht, wie oft ich mich gefragt habe: Was geht hier eigentlich vor? Was treiben diese Herren mit ihren notorischen Versuchen, Opfer in Täter und Täter in Opfer zu verwandeln und dabei noch die Geduld des Gerichts und die Leidensfähigkeit der Überlebenden weit über die Grenzen des Erträglichen hinaus zu strapazieren?
Ralph Giordano ein deutscher Journalist, Schriftsteller und Regisseur. Für seine Werke wurde er vielfach ausgezeichnet.
Umso befremdlicher fand ich dann zwei Äusserungen von ihm:
Hier wird ein völlig falsches Bild über die Wirklichkeit gezeichnet. Seit 45 Jahren sind Muslime hier und die Integration ist gescheitert. Eines ist klar: Es gibt keine friedliche Alternative zur Integration, aber das bedeutet noch nicht, dass sie gelingt. Und dass sie schon da ist, schon gar nicht. Auf dem Wege hierher musste ich einen Anblick ertragen, der meine Ästhetik beschädigt hat – eine von oben bis unten verhüllte Frau, ein menschlicher Pinguin.
Niemand hat in den letzten 25 Jahren mit einer an Blindheit grenzender Einseitigkeit Israel mehr geschadet als diese angebliche Menschenrechtsanwältin.” Felicias Langer sei die “schrillste Anti-Israel-Fanfare in Deutschland”. Sie täusche das Publikum “notorisch” über Totalität und Kausalität des Nahostkonfliktes.
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