Archive for the ‘USA’ Category

Noam Chomsky: Meine Reaktion auf Osama bin Ladens Tod

Donnerstag, Mai 12th, 2011

Neben seiner linguistischen Arbeit gilt Avram Noam Chomsky,Professor für Linguistik am Massachusetts Institute of Technology (MIT), als einer der bedeutendsten Intellektuellen der politischen Linken Nordamerikas und ist seit dem Vietnamkrieg als scharfer Kritiker der US-amerikanischen Außen- und Wirtschaftspolitik weltweit bekannt.

Am 06. Mai 2011 kommentierte Noam Chomsky im amerikanischen Blog Guernica den Tod Osama bin Ladens auf “eine sehr erfrischende Art und Weise”, weit weg vom muffigen, alltäglichen Mainstream. Es ist schon erstaunlich, in welch kurzer Zeit dieser Artikel um die ganze Welt ging. Englisch ist zwar zur Weltsprache avanciert, aber dennoch nicht jedem geläufig. Deshalb hier die deutsche Übersetzung, weit weg vom gängigen Mainstream… 😉

Noam Chomsky: My Reaction to Osama bin Laden’s Death
Noam Chomsky: Meine Reaktion auf Osama bin Ladens Tod

Es wird immer klarer, dass die Operation ein geplanter Mord war, unter Verletzung der Normen des internationalen Rechts. Es scheint keinen Versuch gegeben zu haben, das unbewaffnete Opfer zu verhaften, obwohl durchaus die Möglichkeit bestand, da den 80 Soldaten anscheinend keine Gegenwehr drohte, ausser eine Frau die sich ihnen in den Weg stellte. In Gesellschaften, die das Gesetz achten, werden Verdächtige verhaftet und dann vor Gericht gestellt. Ich betone “Verdächtige”.  Im April 2002 informierte der Kopf des FBIs, Robert Mueller, die Presse, dass nach den gründlichsten Untersuchungen in der Geschichte des FBIs er nicht mehr sagen kann, als dass er “glaube”, dass der Anschlag in Afghanistan, in den Vereinigten Arabischen Emiraten, als auch in Deutschland ausgebrütet wurde. Was sie im April 2002 glaubten, schienen sie acht Monate vorher auch nicht zu wissen, als die Taliban anboten bin Laden auszuliefern (wie ernst es ihnen damit war, kann niemand sagen, da sie sofort abgewiesen wurden), wenn Beweise vorlägen, die Washington jedoch nicht vorbringen konnte.

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Osama, Obama – mein persönlicher Senf

Freitag, Mai 6th, 2011

Menschen applaudieren und gratulieren. Die Umfragewerte für den US-Präsidenten Obama steigen kontinuierlich. Weshalb, frage ich mich ?

Da schickt eine fremde Nation eine Söldnertruppe ohne Legitimation in ein fremdes Land, verletzt deren Souveränität und liquidiert einen mutmasslichen Terroristen, der als Drahtzieher für die 9/11 Katastrophe propagiert wurde. Als Osama bin Laden noch von der CIA unterstützt wurde, galt er als Freund der Westmächte und Verbündeter gegen den bösen Osten. Es ist also ganz entscheidend, auf welcher Seite man steht, um als Terrorist oder als Held dazustehen.

Was hat Osama anderes getan als Obama ? Barack Obama bekam den Friedensnobelpreis und im selben Atemzug erhöhte er die Truppenstärke in Afghanistan. Er wollte vor seiner Wahl zum Präsidenten das Folterlager auf Guantanamo Bay schliessen, doch es gibt immer noch 180 unschuldige Gefangene dort.

Und was hat Osama bin Laden anderes gemacht als George W. Bush, der zwei Kriege geführt hat, in denen tausende von unschuldiger Menschen umgekommen sind ? Der entscheidende Unterschied ist, dass Bush gelogen hat und mit diesen Lügen zwei Kriege anzettelte. Saddam Hussein besass keine Massenvernichtungswaffen und die Taliban sind nicht für 9/11 verantwortlich. Und es gibt bis heute keine stichhaltigen Beweise, dass Osama bin Laden dafür verantwortlich war.

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Osama bin Laden – verspäteter Aprilscherz

Mittwoch, Mai 4th, 2011

Jetzt wird’s aber ganz gruselig.  – Nein, nicht die Erschiessung von Osama bin Laden, sondern die Meldungen die jetzt darüber kursieren:

1.) Angeblich hat die amerikanischen Führungsriege im Weissen Haus das Massaker auf Osama bin Laden live via Satellit mitverfolgt. Am Sonntag kurz vor Mitternacht ging es los und um kurz vor zwei Uhr war der Spuk vorbei.
Aha, zwei Stunden verfolgten also der amerikanische Präsident mit Gefolgsleuten mitten in der Nacht wie die Navy SEALS in die Residenz Osamas eindrangen und sich ein Feuergefecht lieferten. Dabei sahen sie auch, dass Osama bin Laden sich unbewaffnet hinter seiner Frau versteckte. 

2.) Jetzt der grösste Witz: Die tödliche Jagd auf Osama Bin Laden ist nach Ansicht des peruanischen Präsidenten Alan García dem erst am Sonntag selig gesprochenen Papst Johannes Paul II. zu verdanken. Der Seliggesprochene habe die Welt damit von “dieser Inkarnation des Teufels, diesem Dämon des Hasses und des Verbrechens” befreit.
Äh, wie bitte ?! Und wir haben Angst vor einer Islamisierung der Welt ? 
3.) Bis jetzt gibt es immer noch keine eindeutigen Beweise, dass Osama bin Laden tot ist, oder tot war, oder weder noch. Die Taliban glauben es grundsätzlich nicht. Und die USA haben Bedenken, die ach so grausamen Fotos zu veröffentlichen. Die DNA-Auswertung ist auch noch nicht fertig.
Aber alles kein Problem, sie können ja das zweistündige Video in der nächtsen Johannes B. Kerner Show veröffentlichen. Die Umfragewerte für Barack Obama sind jetzt schon nach dem Attentat deutlich gestiegen. Nach der Veröffentlichung wird er bestimmt wiedergewählt.

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Osama bin Laden exekutiert

Montag, Mai 2nd, 2011

Rache ist ein Gericht, welches kalt serviert werden muss, sonst schmeckt es nicht. Ja, ihren Vergeltungsschlag haben die Amerikaner am Sonntag bekommen. Osama bin Laden ist tot. Oder sollte man besser sagen, Hinrichtung ?!

“Das ist der schönste Tag in der US-Geschichte”, zitierte CNN die Aussage eines Bürgers.

Noch vor dem Einschlag des zweiten Flugzeuges in den zweiten Tower, am 11. September 2001, wussten es alle: Bin Laden war es! Und seit dem geistert es durch alle Medien und Köpfe der Welt: Bin Laden, al-Qaida, Islam, Terrorismus. Bis heute gibt es keinen einzigen gerichtstauglichen Beweis für die offizielle US-Version der Geschichte.
Der letzte Beweis wurde gestern vernichtet.

Osamas Versteck soll in Abbottabad, ca. 50 km nörlich von Islamabad, gewesen sein. Es lag 250 Meter von der nächsten Polizeistation entfernt. In direkter Nachbarschaft stehen Nobelvillen und ganz in der Nähe befindet sich Pakistans beste Militärakademie.

Am 29. April um acht Uhr morgens soll Barak Obama grünes Licht für die Operation gegeben haben. Laut CNN soll es eine “Kill Mission” gewesen sein, eine Gefangennahme kam nicht in Frage. Das Feuergefecht dauert etwas mehr als 40 Minuten. Auf der FBI-Website wird Bin Laden, auf den 25 Millionen Dollar Kopfgeld ausgesetzt waren, schon am Montag als “verstorben” geführt.

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Golf von Mexiko – 1 Jahr danach / Die Katastrophe geht weiter

Mittwoch, April 27th, 2011

Die aktuellste Meldung, ein Jahr nach der grössten Ölkatastrophe im Golf von Mexiko lautet, dass BP Transocean, den Plattformbetreiber, auf 27,4 Milliarden Euro verklagen will (5). Und davor erhielten wir im Dezember letzten Jahres die Information, dass die USA BP auf Schadensersatz verklagt haben (3).
20 Milliarden Dollar hat BP in einen Hilfsfond zurückgelegt, wovon bisher knapp 4 Milliarden ausgezahlt wurden u.a. durch sogenannte Einmalzahlungen von 5.000 Dollar pro Privathaushalt und 25.000 Dollar pro Firma, wenn diese auf weitere Klagen verzichten (2).

Doch wie sieht es wirklich aus ? Darüber findet man fast nichts in der Weltpresse. Wen interessiert es schon, wer da wen verklagt ? – Letztendlich werden die Verantwortlichen mit gegenseitigen Schuldzuweisungen ihren Kopf aus der Schlinge ziehen. Und genauso sieht das aus:

Rund 800 Millionen Liter Öl sind ausgelaufen und 7 Millionen Liter toxische Dispergiermittel wurden eingesetzt. Durch die Katastrophe starben 6.000 Meeresschildkröten, 26.000 Seesäugetiere, einschließlich Delfine und Schweinswale. Weitere 82.000 Seevögel verendeten qualvoll. Doch das Sterben geht weiter, denn das Öl, als auch die Unmengen von Dispergiermittel sind ja nicht weg, sondern werden nach wie vor an die Küsten gespült und finden sich nach wie vor in den Sümpfen und an den Stränden, wo sie weiterhin als Zeitbombe ticken. Das gesamte Ökosystem ist auf Jahrzehnte hinüber (9).
Am schlimmsten ist das von BP versprühte Dispergiermittel, welches viermal toxischer ist als das Öl selbst und in England und Europa seit Jahren verboten ist. Nach Ansicht des Chemikers Bob Naman, stellen die Chemikalien in Verbindung mit Rohöl eine noch giftigere Substanz her (4). Nun, was macht man, wenn man Millionen von Liter davon auf Lager hat, es aber nicht mehr verkaufen kann ? – Yes, we can!

Guantanamo – Schande des Westens

Montag, April 25th, 2011

In Guantanamo saßen jahrelang Unschuldige ein. Diese Meldung ist jetzt nicht wirklich neu und seit Jahren bekannt. Skandalös dagegen ist, dass George W. Bush immer noch nicht vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag muss. Verarscht kommt man sich auch von Barak Obama vor, der letztendlich mit der Lüge, die Schliessung der Folterkammern auf Guantánamo Bay, als eines seiner Wahlkampfversp(b)rechen entlarvte.

Laut Wikileaks galten von den 779 Inhaftierten nur 220 als extremistisch. Wobei man diese Zahl wohl auch in Frage stellen sollte. Tatsache ist, dass fast 800 unschuldige Menschen einfach verschleppt, entführt, gefoltert und ihrer Menschenwürde beraubt wurden. Und das von einem Land, das sich als Weltpolizist aufspielt und die Achtung der Menschenrechte in Libyen mit Waffengewalt einfordert.
Ein Land welches sich Demokratie und Pressefreiheit auf die Fahnen geschrieben hat und im selben Atemzug aus dem Soldaten Bradley Manning einen Dissidenten macht und gleichwohl genauso behandelt, wie wir es von China, Russland und Nordkorea gewohnt sind.

Aber das ist längst nicht die Krönung. Den Gipfel der Impertinenz zelebrieren tagtäglich die NATO-Vasallen, in dem sie nicht nur wegschauen und mitmachen, sondern obendrein das Volk auch noch für dumm verkaufen, indem sie ihre Kriegsverbrechen als heroische Einsätze für Menschenrechte glorifizieren, aber in Wirklichkeit nur die Kreuzzüge des Mittelalters fortsetzen, um die Assimilation anderer Kulturen voranzutreiben und mit den eigenen verlogenen Werten vergiften.

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Krieg der Schweine

Mittwoch, April 13th, 2011

Krieg an sich ist ja schon grausam genug. Und damit das Töten auch perfekt funktioniert, werden regelmässige Übungen abgehalten. Auf der ganzen Welt ist das so, und alles, um den Frieden zu sichern. Aber ganz perfide wird es dann, wenn Tiere in die menschlichen Schlachten mit einbezogen werden.

So passiert es derzeit auf dem Truppenübungsplatz in Grafenwöhr. Dort fügt das US-Militär Tieren, vornehmlich Schweinen, absichtlich Verletzungen zu, um in Sanitätskursen die Versorgung von Kriegsverletzungen üben zu können.

Leo Tolstoi soll mal gesagt haben:“ Solange es Schlachthäuser gibt, wird es auch Schlachtfelder geben.

Nun, wem dieser Ausspruch zu theatralisch erscheint, dem empfehle ich einfach mal sich nur 20 Minuten Zeit zu nehmen und nachfolgendes Video anzuschauen:




Man kann das Wichtigste hier auch nochmal nachlesen.

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Verstrahlte Welt Teil 2

Donnerstag, April 7th, 2011

Als Lise Meitner, Otto Hahn und Fritz Strassmann 1938 zum ersten Mal Uranatome spalteten und damit ungeheure Energiemengen freisetzten, malten sie sich bestimmt nicht aus, dass ihre Entdeckung für militärische Zwecke genutzt werden würde.




Schon 1942 bauten die Amerikaner in Los Alamos in New Mexico die geheimste Atomanlage der Welt und riefen das Manhattan-Projekt ins Leben. Ziel war der Bau einer Atombombe unter der Leitung von General Leslie R. Groves und dem Physiker Robert Oppenheimer. Von den radioaktiven Strahlungen war während der anfänglichen Entwicklungsphase fast nichts bekannt.

 

Am 16.Juli 1945 war es soweit und der erste Atombombentest mit der Bombe Trinity startete in der Wüste von New Mexico. Die Explosion auf einem Turm begünstigte den radioaktiven Fallout. Es gab keine Warnungen für Anwohner, keine Informationen über Schutzmöglichkeiten, keine Evakuierungen. Anwohner im Umkreis von rund 20 Kilometern benutzten Regenwasser als Trinkwasser.

Weitere Bomben folgten am  6.August 1945, um 8:15 Uhr, auf die 7. grösste Stadt Japans, Hiroshima, mit der Uranbombe Little Boy. 70% der Stadt wurden durch den 4000°C heissen Hitzeblitz zerstört. Und am 09. August 1945 verfehlte die Plutoniumbombe Fat Man das Ziel Nagasaki um 3 Kilometer, deshalb gab es nur 50.000 Tote. Aber auch das damalige Hitlerdeutschland hatte Glück, denn ursprünglich waren die Atombomben für uns gedacht, doch die Invasion der Alliierten kam früher als die Bomben fertig waren.

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Kurz und bündig 14

Mittwoch, März 30th, 2011

In Japan ist der Supergau wohl nicht mehr abzuwenden. Tepco räumt nun mittlerweile ein, dass es teilweise Kernschmelzen gegeben hat. Teilweise ? Wenn der Kern schmilzt, ist das von Menschen wohl nicht mehr zu stoppen! Jetzt wurde sogar Plutonium im Boden um die AKW gefunden und die Strahlenbelastungen steigen stündlich. Damit die radioaktiven Partikel nicht in alle Windrichtungen verstreut werden, will man die Trümmer der Anlagen mit Kunstharz besprühen. Die Regierung sollte die Bevölkerung nicht weiter belügen und grossräumig auf 50-100 km alles evakuieren. Ich finde sowieso, dass man alle Arbeiter aus den Kraftwerken in Fukushima abziehen sollte und die wahren Verantwortlichen sollten diese tödlichen Drecksarbeiten erledigen. Aber der Präsident des Atomkonzerns Tepco, Masataka Shimizu, hat für sich schon mal vorgesorgt und liegt wegen Bluthochdruck im Krankenhaus.

Im Lügen und Vertuschen ist auch unsere Bundesregierung ganz gross. Brüderle gestand dann bei einer BDI-Sitzung ein, die Kehrtwende deutscher Atompolitik sei nur vorübergehend, bis die Wahlen  vorbei sind. Für diese Aussage trat dann der protokollierende Geschäftsführer des deutschen Industrieverbandes (BDI), Werner Schnappauf, zurück. Äh-, wer hat das jetzt nochmal gesagt und sollte eigentlich seinen Hut nehmen…?

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Fracking in Herbern

Donnerstag, März 10th, 2011

Vor kurzem erreichte mich eine eMail aus Herbern. Herbern ? Vielleicht nicht jedem geläufig, es liegt noch im idyllischen Münsterland an der Grenze zum Ruhrgebiet. Eigentlich ein friedliches Dörfchen mit knapp 6000 Einwohnern, zwei Kirchen, drei Kneipen und einem Steinmetz. Doch nun ist Schluss mit friedlich, denn das Unternehmen Mingas-Power, eine Tochter des Energiekonzerns Evonik, hat Herbern für sich entdeckt. Mingas-Power hat sich auf unkonventionelle Erdgasförderung spezialisiert und davon gibt es in Herbern anscheinend genug und das soll nun „gefrackt“ werden.

Ja, gehört hatte ich schon davon, das machen die doch in Amerika ? Doch die Dinge sind mal wieder viel dramatischer als sie sich unsereins ausmalen könnte und die Amerikaner dürfen mittlerweile die dreckige Suppe austrinken, die ihnen die Energiekonzerne eingebrockt haben.

Gut, fangen wir mal an: Was ist Fracking ?
Genau heisst es Hydraulic Fracturing und bezeichnet einen Vorgang um in Gestein gebundenes Erdgas zu fördern. Dazu wird eine Mischung aus Wasser, Sand (Quarze) und Frac Fluide (Chemie) mit sehr hohem Druck in das Erdreich gepumpt und dadurch meterlange Risse in dem Gestein verursacht. Das darin gebundene Erdgas wird somit freigesetzt und an die Oberfläche gefördert. Das hört sich zunächst noch nicht so dramatisch an, aber zum einen werden die Bohrungen und die damit einhergehenden Sprengungen verschwiegen und zum anderen sind diese Frac Fluide natürlich auch nicht ganz ungefährlich. 😉

Es ist klar, dass die Energiekonzerne kein Interesse daran haben alles offen zu legen und so begnügt man sich mit der Erklärung: Wasser und Sand werden unter hohem Druck in die Erde gepumpt. Nun, wie hoch muss der Druck genau sein um Risse im Gestein in tausenden Metern Tiefe zu erzeugen ? Man muss keine Physik studiert haben, um zu erkennen, dass ist einfach unmöglich! – Natürlich werden dafür vorher mehrere, unterirdische Sprengungen benötigt, sogenannte Perforatoren. Und da gibt es unterschiedliche Techniken:

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Kurz und bündig 13

Dienstag, März 1st, 2011

Was haben der Jemen und Libyen gemeinsam ? Nun, sie machen die USA und Israel für die Revolutionen in Nordafrika verantwortlich. Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh sagte: „Es gibt eine Operationszentrale in Tel Aviv mit dem Ziel, die arabische Welt zu destabilisieren. Diese werde vom Weißen Haus geleitet. Und Saif al-Islam, der Sohn Gaddafis, behauptet:“ Medien verdrehen Fakten bei Libyen-Berichterstattung.“ Das ist jetzt nicht wirklich neu, oder hat irgendjemand wirklich geglaubt, dass ein halbes Dutzend diktatorischer Militärregime in wenigen Wochen vom Volk gestürzt werden/wurden ?

Apropos Diktaturen, in Bayern werden am Franz-Josef-Strauss Flughafen Laptops von Fluggästen kurzfristig mit Spionagesoftware ausgestattet. Unglaublich ? 60.000 Fotos können nicht lügen.

Bleiben wir noch ein bisschen bei Diktaturen. 3D-Filme werden ja immer beliebter, doch wer hätte gedacht, dass die Nazis sie erfunden haben ? Ufos, 3D-Technik, – bin mal gespannt was die Amis noch so alles geklaut haben…

Wer jetzt glaubt, nach Hitler hätte es keine Nazis mehr gegeben; – Irrtum – die wurden allen beim BND weiter beschäftigt. BND-Präsident Ernst Uhrlau hat es so definiert: “Wir öffnen ein Fass, von dem wir nicht wissen, was drin ist.” Nun, das glaube ich nicht wirklich ! Übrigens, nach dem Mauerfall kamen dann auch noch 17.000 ehemalige Stasispitzel dazu. Da fühlt man sich doch gleich viel sicherer…

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Gaddafis letzter Auftritt

Mittwoch, Februar 23rd, 2011

Oberst Muammar al-Gaddafi, viele haben ihn belächelt, alle haben ihn hofiert. Gerhard Schröder, Tony Blair, Condoleezza Rice, Wladimir Putin, Nicolas Sarkozy und der vielen mehr haben ihn empfangen oder besucht. Insbesondere amerikanische Firmen pflegten enge Geschäftsbeziehungen mit Libyen. Dow Chemical, Halliburton, Midrex Technologies, Motorola, Shell, United Gulf Construction, Valmont, Chevron, ConocoPhillips, Marathon Oil Corporation, Occidental Petroleum, um nur einige zu nennen.

2009 eröffnete Gaddafi sogar die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Frankreich schloss 2007 Wirtschaftsverträge im Wert von 10 Milliarden Euro mit ihm ab. Der BND war 2006 in die Ausbildungsaffäre verwickelt. Das BKA hat Gaddafi schon seit 1979 im Personenschutz unterstützt. Europäische Banken haben über die USA Milliardengeschäfte mit Libyen abgewickelt. Und seit Jahren werden illegale Einwanderer vor den EU-Toren nach Libyen abgeschoben. Soviel zu Menschenrechten, wenn sie uns selbst betreffen.


Doch nun ist Schluss mit lustig und Libyen macht mit beim nordafrikanischen Länderdomino. Selbst unsere Kanzlerin ist schockiert und ruft es hinaus in die Welt:

Muammar al-Gaddafis Rede sei “sehr, sehr erschreckend” gewesen, sagte Angela Merkel in Berlin. An das Regime in Tripolis richtete die Bundeskanzlerin den eindringlichen Appell, sofort und konsequent auf den Einsatz von Gewalt gegen Demonstranten zu verzichten. Sonst werde Deutschland sich dafür einsetzen, dass die internationale Gemeinschaft alle Möglichkeiten nutze, um Druck auszuüben – inklusive Sanktionen.

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USA senden Kriegsschiffe nach Ägypten

Mittwoch, Februar 9th, 2011

In Ägypten gehen die Proteste weiter und Mubarak klammert sich weiterhin an sein Amt, anstatt in ein deutsches Krankenhaus eingewiesen zu werden. Auch Israel, Saudi Arabien, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate fürchten eine Destabilisierung Ägyptens,  sollte Mubarak sofort zurücktreten.

Nur den USA geht es anscheinend noch nicht schnell genug und schicken Kriegsschiffe, 800 Marines und weitere Kriegsausrüstung nach Ägypten. Ein Flugzeugträger wurde im Mittelmeer stationiert. Allerdings beteuern die USA, dass alles nur zur Evakuierung der eigenen Landsleute dient. Ebenso soll eine US-Luftwaffeneinheit auf der Sinai-Halbinsel nur zur Evakuierungszwecken eingesetzt werden.

Laut dem brittschen Telegraph sägen die USA schon seit 2008 an Mubaraks Thron. Da ist es nur allzu verständlich, wenn allmählich der Geduldsfaden reißt.

Das Auswärtige Amt in Deutschland rät allen Urlaubern das Land zu verlassen und hofft darauf, dass die Deutschen das ohne militärische Hilfe schaffen. Aber vielleicht befürchten die USA, dass bei den Massenfluchten in Ägypten, nicht genug Ausreisekapazitäten für die eigenen Leute vorhanden sind ?

Weitere Infos:

US-Kriegsschiffe nach Ägypten

USA entsenden Kriegsschiffe und Streitkräfte nach Ägypten

US Kriegschiffe in Richtung Ägypten nur wegen Evakuierungen ?

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Israel in die NATO ?

Dienstag, Februar 8th, 2011

Ronald S. Lauder, Präsident des Jüdischen Weltkongresses, hat sich für eine NATO-Aufnahme Israels ausgesprochen.

“Das wäre ein eindeutiges Zeichen, dass kein anderes Land es je wieder wagen sollte, Hand an Israel zu legen. Dieses Signal würde auf der ganzen Welt verstanden werden – auch in der islamischen. Ein solches Signal nicht zu geben hätte negative Folgen für Israel”, so Lauder weiter: “Das Zaudern und die Unentschlossenheit des Westens wird Israels Feinde ermutigen, ihre Angriffe auf den jüdischen Staat weiter zu intensivieren.”

(Quelle: DER NEWSBURGER)

Nun, in welch verheerende Kriege Deutschland verwickelt wurde, weil wir in der NATO sind, davon berichten die Medien noch immer tagtäglich. Eine Aufnahme Israels in die NATO würde unweigerlich zu einem neuen Weltkrieg führen. Israel ist seit über 60 Jahren in Kriege verwickelt. Die USA als Verbündeter und Waffenlieferant haben sich dabei mit schuldig gemacht, nicht nur beim letzten Krieg in Gaza. Phosphorbomben in Wohngebieten und auf Schulgebäude zeigten nur allzu deutlich wozu Israel fähig ist. Bis heute weist Israel jegliche Verantwortung dafür ab und stellte sich damals gegen den Goldstone-Bericht. In einem Bündnisfall hätte sich Deutschland der Kriegsverbrechen mit schuldig gemacht. Welch schreckliche Ironie, wenn sich Geschichte so makaber wiederholen würde.

Kurz und bündig 12

Sonntag, Februar 6th, 2011

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat vor dramatischen Folgen für die globale Sicherheit durch die Unruhen in Ägypten, Tunesien und im Nahen Osten gewarnt. Da muss ich ihm recht geben, denn wo kämen wir hin, wenn jetzt alle Europäer ihre korrupten Regierungen stürzen würden ? Rasmussen drohte weiter:“ Wenn Europa nicht mehr in der Lage ist, einen angemessenen Beitrag zu leisten, dann könnten sich die Vereinigten Staaten anderswo nach Partnern umsehen.” Na, da kann man nur hoffen, dass das keine leeren Drohungen sind, falls Europa jemals zur Vernunft kommt.


Apropos Europa, der neue Europäische Auswärtige Dienst (EAD) scheint an der eigenen Bürokratie und Kompetenzlosigkeit zu ersticken. 3.645 neue Sesselfurzer unter der Führung von Catherine Ashton werden jährlich 460 Millionen Euro verbraten und die außenpolitischen Aufgaben von EU-Kommission und EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Allerdings kann die Umstellung bis zu drei Jahre dauern.


Wie gefährlich autokratische Systeme sind, kann man zur Zeit nicht nur in Nordafrika bestaunen, per Gesetz will die EU-Kommission alle Airlines verpflichten, die Reservierungsdaten an die Behörden in den EU-Mitgliedsländern zu geben, wo die Maschine startet oder landet. Dazu zählen Name, Anschrift, Zahlungsweise, Kreditkartennummer oder Kofferzahl. Kommissarin Malmström verteidigte den Vorschlag: «Ziel ist es, Terroristen davon abzubringen, überhaupt in ein Flugzeug zu steigen.» Oh ja, so ein Selbstmordattentäter wird sich das bestimmt zweimal überlegen, ob er unter falschem Namen die Maschine in die Luft jagt. Aber vielleicht überwindet er sich, wenn Malmström mit an Bord ist…

Mubarak, alter Mann wird gehen

Donnerstag, Februar 3rd, 2011

Mag er sich auch noch so sehr winden,  kein Militär wird ihn schützen. Selbst die neuen Marionetten in der Regierung werden seinen Umsturz nicht aufhalten. Der Telegraph veröffentlichte ein neues WikiLeaks aus dem hervorgeht, der Sturz Mubaraks ist seit 2008 in den USA beschlossene Sache. Die US-Botschaft in Kairo holte junge Ägypter in die USA, um sie dort insgeheim im »regime change« zu unterrichten.

Der jetzige ägyptische Vize Omar Suleiman ist auch nur ein vorübergehender Lichtblick, das Volk will verständlicherweise keinen CIA-Treuen-Folterknecht an der Macht. Und für die USA sind Mubarak (82) und Suleiman (74) einfach zu alt, um längerfristige Komplotte schmieden zu können.

Ebenso sind Israels Befürchtungen eines ägyptischen, fundamentalistischen Islamstaates nur Augenwischerei , denn das Israel nichts von den US-Plänen gewusst haben will und  weiterhin für das Schreckensregime Mubarak votiert, soll nur davon ablenken, dass der Sturz von langer Hand geplant gewesen ist.

Zu unwahrscheinlich ? Hier mal eine kleine Auswahl an Unrechtsregimen mit denen die USA freundschaftliche Kontakte pflegen:

Saudi Arabien, bekannt für seine Menschenrechtsverletzungen und Frauenfeindlichkeit. Aber ÖL und Waffen im Wert von 60 Milliarden US-Dollar auf 20 Jahre machen aus einer Diktatur eine demokratische Monarchie a la Königin Beatrix.

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Afghanistan / Der Krieg geht weiter

Sonntag, Januar 30th, 2011

Es war nichts anderes zu erwarten von Schwarz-Geld. Ein wenig Hoffnung vielleicht bei Rot und Grün, doch das Endergebnis machte deutlich, es gibt keinen Unterschied zwischen den Parteien, die mit ihren Stimmen am 28. Januar 2011 für den Afghanistankrieg, gegen die Stimmen des Volkes und gegen den Frieden gestimmt haben.

72,5 Prozent aller Abgeordneten ( 419 von 578 Stimmen) haben sich für einen weiteren Völkermord am Hindukusch entschieden, darunter die Grünen mit 9 Ja-Stimmen, 34 Enthaltungen und nur 22 Nein-Stimmen, was de facto einem Ja gleichkommt, denn es zeigt nur allzu deutlich wie sehr die Partei dem Pazifismus den Rücken gekehrt hat. Was natürlich heutzutage nicht wirklich verwundert, schliesslich haben wir dieser Partei den Krieg zu verdanken. Da helfen dann auch keine Beschwichtigungen eines Christian Ströbele in der taz:

Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem Auftrag, Waffen nur einzusetzen zum Schutz der Bevölkerung oder zum Eigenschutz in der konkreten Situation, ist von Nato und Bundesregierung pervertiert worden in ein Mandat zum Krieg. Krieg mit immer mehr Soldaten und mit immer mehr Opfern.

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Wird George W. Bush in Genf verhaftet?

Donnerstag, Januar 20th, 2011

Nein, das sollte eigentlich kein Witz sein, aber es wird einer bleiben, denn auch die Schweizer werden nicht die Courage besitzen diesem Kriegsverbrecher den Prozess zu machen.

George W. Bush kommt auf Einladung einer jüdischen Organisation am 12. Februar nach Genf. Dann muss Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die Vorsteherin des EJPD, handeln und ihn verhaften lassen.

Die Liste der Verbrechen des ehemaligen US-Präsidenten ist lang. Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter, Angriffe gegen die Zivilbevölkerung, massive Verletzungen der Genfer Konvention, Einsatz verbotener Waffen, sowie unzählige Kriegsverbrechen im Irak und Afghanistan.

Seit dem 1. Januar 2011 sind in der Schweiz umfangreiche Gesetzesänderungen in Kraft, die die Verfolgung dieser Straftaten vorschreiben. Die Bundesanwaltschaft ist demnach verpflichtet, Bush bei Einreise verhaften zu lassen und ein Verfahren gegen ihn zu eröffnen, denn die Schweiz ist auch für die Verfolgung im Ausland begangener Taten zuständig, sofern sich der Täter in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert oder an ein internationales Strafgericht überstellt werden kann

Wir können gespannt darauf sein, wie ernst es der  Bundesrat und die Bundesanwaltschaft unter dem Bundesanwalt Dr. Erwin Beyeler mit der Durchsetzung Schweizer Gesetze meinen. Stehen sie zu den von ihnen selbst beschlossenen Gesetzen oder treten sie sie mit Füssen ? Handeln sie nicht, wäre dies eine schwerwiegende Verletzung ihrer Dienstpflichten, ihrer Amtseide und eine Verhöhnung der Opfer des Irakkrieges.

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Das chinesische Amerika

Samstag, Januar 8th, 2011

Bevor ein System oder ein Staat zusammenbricht, schlägt es/er nochmal wild um sich, um von den eigentlichen Problemen abzulenken. Also ist schon abzusehen, wann die Weltmacht USA zerbröselt. Nicht nur die hohe Staatsverschuldung, die explosionsartige Verarmung in der Bevölkerung, oder die wahnsinnigen Militärausgaben nagen bedrohlich am Fundament, sondern auch die einst so hochgelobte Demokratie fällt der paranoiden, schizophrenen Politik zum Opfer. Der Hoffnungsträger Obama ist nicht nur gescheitert, sondern die Puppe hat sich als Mistkäfer entlarvt und steht der gefrässigen Bushmade in ihrer Zerstörungswut in nichts nach.

Die Enthüllungen von Wikileaks scheinen dem einst so liberalen Staat mehr zu schaden als man glauben möchte. Dabei sind es nicht die Enthüllungen an sich, sondern wie die US-Regierung damit umgeht. Nicht genug damit, dass Julian Assange wie ein Terrorist verfolgt und geächtet wird, jetzt werden auch noch die Twitterkonten der Wikileaks-Sympathisanten per Gerichtsbeschluss durchschnüffelt.

Was ist nur geworden aus dem einstigen freiheitlichen Immigrantenstaat ?  Welche Angst geht um in diesem Land, dass seine amerikanischen Werte, um die es in der ganzen Welt beneidet wurde, opfert ? Oder sind es am Ende doch die Enthüllungen, die nun eindrucksvoll bestätigen, dass Amerika nur eine machtbesessene, totalitäre Kriegsnation ist, die aus ihrer Vergangenheit, dem Genozid der amerikanischen Urvölker nichts gelernt hat ? Aber dafür brauchte es kein Wikileaks, denn das konnte alle Welt seit Anbeginn beobachten. Ein Trauerspiel ist nur, dass trotz dieses Wissens, die Westnationen weiterhin kriechen und buckeln , anstatt zu erkennen, dass der Big Apple schon lange wurmstichig ist, lange bevor die Bushmade die kümmerlichen inneren Werte komplett aushöhlte.

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