Archive for the ‘CDU/CSU’ Category
Mittwoch, Februar 27th, 2013
Gysi oder Merkel, welche Sau ist interessanter ?
Die Akte Gysi ist wieder eröffnet und seine Immunität wurde bereits im Januar aufgehoben. War er nun mit der Stasi verbandelt oder nicht ? Wen interessiert das wirklich ? Wer erwartet von der Linken, als Nachfolgepartei der SED, ernsthaft Überraschungen? Welche Sau wird da wieder vor den Wahlen durchs Dorf getrieben ? Mich würde vielmehr interessieren, wo die Doktorarbeit von Frau Merkel geblieben ist und warum es keine Unterlagen mehr gibt über ihre Tätigkeit als IM „Erika“. Und weshalb sie dem WDR, der darüber berichten wollte, einen Maulkorb verpasste. Wer Gysi sagt, darf Merkel nicht aus den Augen verlieren.
Modefarbe rosa im Vatikan
Da war der Papst schon schlauer, und dachte sich, bevor sich die Vatileaks-Kloake komplett über mich ergiesst, kündige ich lieber. Das zölibatäre Geistliche auf frisches Knabenblut stehen ist ja schon bekannt, doch jetzt sickert auch noch durch, dass der Vatikan von Schwulen durchtränkt ist. Ja Benni, das kann ich schon verstehen, wenn du da auf deine alten Tage nicht mehr mithalten kannst.
Ilse hat ein Ei am wandern [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Tags: bioeier, börse, bundeswehr, bush, deutsche bank, Distinguished Warfare Medal, drohnen, gysi, hanford, holocaust, ilse aigner, irakkrieg, merkel, nahrungsmittel-spekulationen, obama, papstrücktritt, plutoniumfabrik, polizeigewalt, prügelpolizisten, Schweiz, Thomas de Maizière, uranmunition, USA, vatikan
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Freitag, Oktober 12th, 2012
Ein Mann will verhindern, dass Bestechung in Berlin bestraft wird: Siegfried Kauder (CDU). Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag vertritt die Position, dass Geldflüsse und andere Vorteilsnahmen zwischen Lobbyisten und Politikern grundsätzlich nicht bestraft werden dürften.
Schon am 8. April 2011 sprach sich Kauder in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag entschieden gegen eine strengere gesetzliche Regulierung in Bezug auf Korruption und Abgeordnetenbestechlichkeit aus. Die Ratifizierung einer internationalen Vereinbarung der UN zur Korruptionsbekämpfung lehnt er ab. Kauder vertritt die Position, dass Parlamentarismus und Lobbyismus untrennbar miteinander verbunden seien und folgert daraus, dass potentielle Geldflüsse nicht bestraft werden dürften. Auch sprach er sich 2005 gegen das Transparenzgesetz aus, welches vorsieht, Beamtennebeneinkünfte zu veröffentlichen.
Wer sich so vehement für Beamtenkorruption einsetzt und keinerlei Gefahr durch bezahlte Einflussnahme seitens der Lobbyisten auf die Politik sieht, hat entweder jede Menge Zuwendungen zu erwarten, oder steckt bereits bis zum Hals im Sumpf. Was natürlich nichts neues unter CDU/CSU-Mitgliedern ist.
Bezeichnend auch, dass Kauder gegen eine Börsenumsatzsteuer votierte. Wie eng verflochten er mit Wirtschaftsverbänden ist, beweist er auch als Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. (BDMV) und sprach sich für ein Two-Strikes-Warnmodell bei Urheberrechtsverletzungen im Internet aus und legte Ende letzten Jahre einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Lustig dabei ist, dass er selbst gegen das Urheberrecht verstiess und nur lapidar abwiegelte.
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Tags: Abgeordnetenbestechlichkeit, avaaz, beamtenbestechung, bestechung, cdu, korruption, Korruptionsbekämpfung, pettion, siegfrid kaude, transparenzgesetz, urheberrecht
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Montag, Oktober 1st, 2012
…macht sich von allein. Ganz gleich welcher Finanzminister mit unserem Geld rumaasen durfte, alles was sie wirklich geschafft haben ist/war, neue Schulden aufzutürmen. Ausnahmslos! Mehr war aber auch wirklich nicht möglich, denn Finanzminister sind nur Vollstrecker des Finanzsystems. Und das hat numal seine eigene Spielregeln und hat mit Fairness und Rechtschaffenheit soviel gemein,wie 100.000 Mark Papiergeld mit Papierumschlag, oder Treuhand mit Treue.
1969 hatten wir noch 42 Milliarden Euro Ausgaben, wobei es damals einen Finanzausgleich und keine Neuverschuldung gab. 1975 hatten sich die Ausgaben schon verdoppelt, auf 80 Milliarden. Schuldenkönig war von 1989-1998 Theo Waigel, der die Ausgaben von 148 Milliarden Euro auf zuletzt 233 Milliarden Euro trieb, wobei spitzenzeitlich eine Neuverschuldung von 40 Milliarden Euro aufgenommen wurde.
Nach heutigem Stand* sind unsere Ausgaben auf 313 Milliarden Euro gestiegen bei einer Neuverschuldung von gut 32 Milliarden Euro. Also kann von Sparen seitens unserer Bundesregierung keine Rede sein. Und deshalb sind auch die Prognosen von unserem Herrn Schäuble nicht mehr als feuchte Männerträume, denn eine Neuverschuldung gegen Null ab 2016 bei fast gleichen Ausgaben ist nichts weiter als Propaganda für die bevorstehenden Wahlen.
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Tags: banken, bundeshaushalt 2012, finanzkrise, finanzminister, finazne, geld, kapital, schäuble, schulden, schuldenuhr, schwarzbuch
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Mittwoch, September 5th, 2012
Der deutsche Atomausstieg ist noch in weiter Ferne. Nicht nur, dass unsere AKWs noch weitere elf Jahre am Netz hängen, auch 20 Atombomben des Typs B-61 lagern wir für die USA auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel. Und das soll auch bis 2024 so bleiben. Und nicht nur das, für ein paar Milliarden werden die Waffen auch noch “restauriert”.
Dazu unsere Bundesregierung:
„Nuklearwaffen sind eine Kernkomponente der Nato-Gesamtkapazität zur Abschreckung und Verteidigung, neben konventionellen Waffen und dem Raketenschild. Die Überprüfung hat gezeigt, dass die derzeitige Nuklearwaffen-Aufstellung der Allianz den Kriterien einer effektiven Abschreckung und Verteidigung gerecht wird.”
Dabei macht der Guido seit Jahren schon die Welle und hatte den Abzug der nuklearen US-Sprengköpfe aus Deutschland gefordert. Aber
leere Sprechblasen kommen aktuell auch vom Friedensnobelpreisträger Obama:
So würden die Vereinigten Staaten sich zukünftig für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen, sagte der US-Präsident vor dem EU-USA-Gipfel in Prag.
Aber so schnell sei das nicht möglich, denn die aktuelle Bedrohung komme natürlich aus dem Iran.
Wir erinnern uns: Das einzige Land auf der Welt, welches Atomwaffen gegen Menschen einsetzte waren die USA. Wie sagte der damalige Präsident der USA, Truman: [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Tags: akw, atombomben, atomwaffen, b-61, büchel, eifel, nuklearwaffen, obama, westerwelle
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Freitag, August 24th, 2012
Merkel fliegt auf
Dass der Spiegel zu einem regierungsfreundlichen Papiertiger mutierte ist ja schon in aller Munde. Vielleicht zerriss er deshalb das neue Buch und Frau Gertrud Höhler selbst, in dem sie unsere Bundeskanzlerin mit einem Mafiosoboss vergleicht. Die Patin und Sätze wie, „Merkel installiere heimlich ihr eigenes autoritäres Regime und arbeite am Zerfall der Demokratie”, haben auf jeden Fall meine Neugier geweckt.
Iranlügen als Kriegshetze
Auch einen schönen Artikel, der vielen missfallen wird, habe ich hier gefunden: „Wenn Falschheit als Wahrheit verkauft wird und es dennoch viele kaufen“. Hier mal ein kleine Auszug: „In den westlichen und vor allem den pro-zionistisch geprägten Medien wird der Eindruck erweckt, dass der Iran irgendwelche Nachbarländer oder gar Israel angreifen wollte. Tatsächlich hat die Islamische Republik Iran seit ihrer Gründung noch nie ein Land angegriffen, nie damit gedroht, wurde aber schon mehrfach von Nachbarländern unter Hilfe der Westlichen Welt angegriffen und der Zionismus droht jeden Tag Krieg an.“
Kinderporno nein, Kinderverstümmelungen ja
Aber ganz gleich ob Juden oder Moslems, wenn Religionen Menschen verstümmeln, sei es durch Frauen- und Männerbeschneidungen, besser gesagt Kinderverstümmelungen, dann hört der Spass auf. Doch der Deutsche Ethikrat will wohl einlenken und Kinderverstümmelungen zulassen.
US-Soldaten bringen sich um [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Freitag, Juni 29th, 2012
Foltern für Menschenrechte
111 von 188 Staaten auf der Welt sind Folterstaaten. Mit dazu gehören die USA. Der in Guantanamo Bay inhaftierte Pakistaner Khalid Scheikh Mohammed erhebt schwere Anschuldigungen gegen die USA, da er unter anderen Foltermethoden 184 mal dem Waterboarding ausgesetzt war. Seine Anwälte befürchten, dass der Prozess vor dem Militärgericht in Kuba als Schauprozess aufgezogen wird, bei dem das Urtei,l die Todesstrafe, schon feststehe. Vergessen wir dabei nicht, dass unsere Bundesregierung die Menschenrechte dieses Schurkenstaates tatkräftig unterstützt. Nein,- Kuba ist da jetzt nicht gemeint…
Alarm in Saudi Arabien
Apropos Schurkenstaaten. Der König Abdullah von Saudi Arabien hat seine Armee in Alarmbereitschaft versetzt. Grund dafür sei die angespannte Lage im Nahen Osten. Wie gut, dass die noch nicht alle Panzer von uns bekommen haben…
Kein Siedlungsbau ohne gewaltsame Enteignung
Wie angespannt die Lage im Nahen Osten ist, davon weiss auch die UNO zu berichten: Die Zerstörung palästinensischer Häuser durch israelisches Militär habe um 87% zugenommen. 330 Gebäude wurden dieses Jahr schon vernichtet, weitere sollen im Süden des Westjordanlandes folgen, wodurch weitere 160 Menschen obdachlos werden.
Zwickau hat eine andere Verfassung [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Montag, Juni 25th, 2012
Wie weit eine Gesellschaft entwickelt ist, erkennt man daran, wie sie ihre schwächsten Lebewesen behandelt. Und da sieht es, nicht nur in Deutschland, sehr düster aus. Zur Zeit steht der Tierschutz in den Schlachthöfen wieder einmal in den Schlagzeilen. (Tierschutz ? 
Schlachthof?) Eigentlich nichts neues, denn mit der Industrialisierung und Massentierhaltung werden Tiere zunehmend nur noch als profitbringende Produkte misshandelt. Während früher Tiere in die menschliche Lebensgemeinschaft noch mit einbezogen und respektiert wurden, so hat sich der Mensch in der heutigen Zeit in die Barbarei zurück entwickelt.
Eine kleine Anfrage der Grünen (PDF) ergab, dass bis zu 12,5% der Tiere bei lebendigem Leibe ausgeweidet und geschlachtet werden, weil die Betäubungen nicht ausreichen, oder komplett versagen. Bei 800 Tieren in der Stunde, in nur einem Schlachthof, heisst das, jede Stunde erleiden 100 Tiere einen qualvollen Tod. Oder noch dramatischer, in 5100 deutschen Schlachtbetrieben wurden letztes Jahr 59 Millionen Schweine geschlachtet, davon 737.5000 bei lebendigem Leib. Bei Rindern resümieren die Schlachtbetriebe stolz, seien es nur 9%.
Einige grosse Betriebe rühmen sich damit, dass die Tiere mit CO2 betäubt werden und somit die Fehlerquote 
bei 3,3% liege. Dabei verschweigen sie, dass bis zu sechs Tiere in einen Paternoster-(lat. Vater unser!)Aufzug getrieben werden, der hinunter in (die Hölle) eine Gasgrube führt, in der die Tiere in den ersten 20 Sekunden einen qualvollen Erstickungskampf erleiden, bevor sie bewusstlos umkippen. Dabei könnte man den Tieren dieses Entsetzen ersparen, indem man sie vorher mit Argon betäubt, was natürlich zeit- und kapitalaufwendiger ist und deshalb nicht eingesetzt wird.
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Tags: argon, co2, fleisch, fleischverband, ilse aigner, massentierhaltung, mastbetriebe, peta, rinder, schlachtbetriebe, schweine, tiere, tierhaltung, tierquälerei, tiertransporte, umweltschutz
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Montag, Juni 11th, 2012
Allein 2011 erkrankten offiziell 729 Soldaten, die aus Auslandseinsätzen zurückkamen, an PTBS, Posttraumatische Belastungsstörungen. Was in Amerika längst bekannt und anerkannt ist, wird in Deutschland erst jetzt langsam realisiert, PTBS ist eine ernstzunehmende Krankheit, die auch Mitmenschen, Familie, Partner, Freunde belasten und sogar Co-PTBS hervorrufen kann.
Rund 300.000 deutsche Soldaten wurden in den Kosovo- und Afghanistankrieg geschickt, die Dunkelziffer von PTBS-Erkrankten wird auf 20% eingeschätzt, denn niemand möchte als verrückt gelten, zumal auch die Bundeswehr sich schwer tut, PTBS als Krankheit anzuerkennen. Wer sich outet wird leider immer noch als Nestbeschmutzer beschimpft.
Noch schlimmer trifft es Soldaten, die aufgrund ihrer Erkrankung nicht mehr dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Zwar durften diese Frauen und Männer ihr Leben für das Vaterland geben, aber umgekehrt fordert der Staat einen behördlichen Spiessrutenlauf, wenn es um die Anerkennung von PTBS-Opfer geht, beziehungsweise um soziale Leistungen.
Blöd auch, dass PTBS nicht immer sofort sichtbar ist und erst Monate und Jahre später erkennbar wird. Dafür ist die Bundeswehr dann nicht mehr zuständig und auch nicht der Sozialstaat, der diese Menschen in den Angriffskriegen verheizt hat.
Jede(r) SoldatIn, die/der aus dem Krieg kommt, kann eine tickende Zeitbombe sein. Denn die Auswirkungen von Erkrankten können unterschiedlicher nicht sein. Nicht nur, dass die nächsten Angehörigen dramatische Persönlichkeitsveränderungen feststellen, diese Menschen sind auch suizidgefährdet und können zudem eine Bedrohung für andere Menschen sein.
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Montag, Juni 4th, 2012
Neue Besen kehren gut, so auch unser neuer Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Noch vor der Sommerpause will er ein 10 Punkte Programm durchdrücken, wobei der Klimaschutz für ihn eine Herzensangelegenheit sei. Uhps, sagte das nicht auch unsere Kanzlerin, als sie ihr neues Amt antrat ? 
Gleichwohl wird darin die Solarenergie argwöhnisch betrachtet, nein, natürlich nicht, weil die Subventionierungen dafür zu hoch sind, denn die werden ja durch die EEG-Umlagen aufgefangen, also durch uns Verbraucher. Nein, Solarenergie bedeutet Unabhängigkeit von den Konzernen und sollte eigentlich Pflichtprogramm für jedes neu gebaute Haus in Deutschland sein. Aber dadurch werden natürlich die Gewinne der Konzerne, als auch unserer Regierung geschmälert, denn mit Solar lässt sich nichts verdienen, solange Ottonormalverbraucher davon profitiert. 
„Es hat im vergangenen Jahr einen ausgesprochen starken Zubau bei der Fotovoltaik gegeben“, sagte Altmaier im Interview mit der Wirtschaftswoche. „Das muss korrigiert werden. Aber die Solarwirtschaft soll eine Überlebenschance bei uns in Deutschland haben und auch auf den Weltmärkten erfolgreich sein.“
Überleben sollen sie, aber Gewinne nur für die Oligarchen! Der Wink geht auch Richtung Asien,gemeint sind Billiganbieter aus China und da hat Deutschland nur eine Chance, wenn das zu Ungunsten des Verbrauchers reglementiert wird, sprich, wir produzieren zwar teuer, aber das Zeugs muss ja irgendwie weg, doch bitte nicht für den heimischen Markt. 
Ausserdem vergisst unser Umweltminister geflissentlich, dass im letzten Jahr die Grossindustrie mit 1,4 Milliarden Euro subventioniert wurde und aus der EEG-Umlage rausgehalten wird. Das Geschenk wird nicht nur aus Steuergeldern bestritten, sondern auch durch höhere Strompreise.
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Freitag, Juni 1st, 2012
Spieglein, Spieglein in der Hand…
wer macht die besten Nachrichten im deutschen Land ?
Nein, auch nicht Focus, taz oder Stern, denn auch sie treffen schon lang nicht mehr den Kern.
Die Verkaufszahlen sind deshalb so rar, weil die Zeilen kommen von Bertelsmann (25,5%), Merkel und aus den USA.
Der abonnierte Leser ist schon lange nicht mehr so dumm und schaut sich lieber im Internet um.
Müde und ausgepowert
Politik ist ein schmutziges Geschäft, davon wissen auch der Pressesprecher der Piratenpartei Christopher Lang und sein Stellvertreter Aleks Lessmann ein Lied zu singen. Mit sofortiger Wirkung haben sie die Brocken hingeschmissen.
Staat schützt vor Meinungsfreiheit
Wie schmutzig Politik ist, davon wissen auch die Demonstranten von der Blockupy-Bewegung aus Frankfurt zu berichten. Über 70 meist kulturelle Veranstaltungen der sogenannten Blockupy-Bewegung wurden von der Stadt kurzerhand verboten. Die einzig genehmigte Demo wurde von 5000 Polizisten überwacht.
Die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration ist eine Ordnungswidrigkeit und eine verhältnismäßige Reaktion der Polizei wäre gewesen, uns Platzverweise zu erteilen. Stattdessen wurde gleich zur größten Einschränkung gegriffen, die ein Rechtsstaat hat: Dem Freiheitsentzug. Insgesamt befanden wir uns je nach Person zwischen 5-6 Stunden in Gewahrsam, bevor wir ohne weiteren Kommentar entlassen wurden. Hinzu kommt eine Behandlung im Gewahrsam, die der Situation vollkommen unangemessen war: Wir mussten uns zur Durchsuchung entkleiden, obwohl der Polizei offensichtlich klar war, dass von uns keinerlei Gewalt ausgehen würde. Außerdem wurde uns eine richterliche Überprüfung verwehrt. [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Tags: Aleks Lessmann, altmaier, Andrew Pshenichnikov, asse, atommüll, auflage, Blockupy Frankfurt, chile, Christopher Lang, demo, drohnen, drohnenmorde, eu-hilfsprojekte, israel, joachim gauck, mahmud abbas, massentierhaltung, menschenrechte, Nachbarn, obama, pakistan, palästina, piratenpartei, schweine, siedlungspolitik, spiegel, USA
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Dienstag, Mai 15th, 2012
Der Tag danach ist nicht für alle ernüchternd, die Parteiabhängigen haben noch nicht einmal einen Kater und nur wenige werden auf Entzug sein. Entzogen haben sich auch gut 5.332.800 Wähler, die die ewigen Wahllügen, den Filz und die Parteienpropaganda nicht mehr unterstützen wollten. Von den restlichen 7.867.200 Wählern machten 74% ganz brav ihr vorhersehbares, konservatives Kreuzchen, wenn wir mal grosszügig die Grünen rausrechnen. 
Da jubelte eine Hannelore Kraft für dieses seit Jahren beste Ergebnis und bedankte sich auch ganz artig. Doch bei einer Wahlbeteiligung von 59,6% und davon 39,1% für die SPD, macht das nur 3.076.075 Stimmen von 13,2 Millionen Wahlberechtigten, oder anders ausgedrückt 23,3%. Und das war auch schon das beste Ergebnis dieser Wahl, demnach hat es keine Partei geschafft und schon gar nicht als Regierungspartei. 
Die CDU bekam zwar einen Denkzettel von 26,3%, oder ehrlicher 15,7%, aber wir wissen ja, wie lange so etwas vorhält. Bei der letzten Bundestagswahl kam die SPD gerade mal an 23% heran. 
Wie vergesslich, oder nennen wir das Kind beim Namen, wie blöd der deutsche Wähler ist, zeigten die vielen Kreuzchen bei der FDP, 8,6%. Dabei zeigten uns die Berliner letztes Jahr im September wie’s geht, höchstens 1,8%. 
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Sonntag, Mai 13th, 2012
Vorläufiges amtliches Ergebnis 14.05.2012:
SPD 39,1%
CDU 26,3% Norbert Röttgen tritt als CDU-Landesvorsitzender zurück.
Grüne 11,3%
FDP 8,6%
Piraten 7,8%
Die Linke 2,5%
Andere 4,4%
Wahlbeteiligung bei 59,6%
| Münster I Erststimme |
CDU 33,1% |
SPD 34,7% |
Grüne 18,7% |
FDP 5,1% |
Linke 2,2% |
Piraten 5,4% |
|
| Münster I Zweitstimme |
CDU 25,9% |
SPD 32,7% |
Grüne 20,0% |
FDP 10,3% |
Linke 2,4% |
Piraten 6,3% |
|
| Münster II Erstimme |
CDU 33,1% |
SPD 40,1% |
Grüne 13,6% |
FDP 4,3% |
Linke 2,3% |
Piraten 5,9% |
|
| Münster II Zweitstimme |
CDU 26,5% |
SPD 34,0% |
Grüne 18,8% |
FDP 9,1% |
Linke 2,4% |
Piraten 6,5% |
|
Hier gibt es die Ergebnisse nach Wahlkreisen.
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Donnerstag, Mai 10th, 2012
Die Landtagswahlen letzten Sonntag in Schleswig Holstein (30,8% CDU, 30,4% SPD, 13,2% Grüne, 8,2% FDP, 8,2% Piraten, 4,6% SSW, 2,2% Die Linke) lassen schon erahnen, was uns am kommenden Sonntag in NRW erwartet. Welche Dumpfbacken haben eigentlich die FDP über die 5%-Hürde gehievt ?! Und immer noch je 1/3 der Wähler entschieden sich für SPD oder CDU ?! Gut, die Wahlbeteiligung lag nur bei 60,1%, aber was sollte man auch wählen ? Und was soll man kommenden Sonntag in NRW wählen ? Ich weiss es nicht, aber damit sich nach über 60 Jahren Filz mal etwas ändert, sollte man nachfolgende Parteien einfach nicht mehr wählen:
Dieses Wahlplakat der SPD ist einfach nur stimmig. Wer sich einmal vor Augen führt, wie so eine Currywurst hergestellt wird, kann gewisse Assoziationen mit der SPD nicht mehr leugnen. Damit das ganze auch schön rot und lecker aussieht, wird erst einmal der ganze gequälte Dreck, der aus der Massentierhaltung kommt, zerkleinert, mit leeren Wahlsprechblasen gewürzt und anschliessend gepöbelt, äh – sarraziniert. Quatsch, gepökelt natürlich. Dann stopft man alles in den Darm und grillt es. Mit Ketchup, Curry und Pommes Majo garniert, die reinste Vitaminbombe, rein äusserlich betrachtet. Hannelore gibt Kraft, oder anders ausgedrückt, Fett ist bei der ganzen Sache der eigentliche Geschmacksträger. Und nach der Wahl flutschen die fetten Wahlverspbrechen wieder besonders gut aus dem Darm. Jugoslawien, Afghanistan, Hartz4, Biometrischer Reisepass, Kontenabruf, Vorratsdatenspeicherung (grosse Koalition 2006)…
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Sonntag, Mai 6th, 2012
Alles schaut derzeit in die Ukraine und auf die bevorstehende Fussball Europameisterschaft. Wird sie stattfinden ? 
Selten wurde solch eine Geschlossenheit in der EU und insbesondere in Deutschland beobachtet. Gauck und Merkel sprechen gemeinsam von Boykott, sollte die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine Julija Wolodymyriwna Tymoschenko nicht aus dem Gefängnis entlassen werden.
Tymoschenko wurde verurteilt wegen Veruntreuung von Staatsmitteln in Höhe von ca. 7 Millionen USD, Steuerhinterziehung von 2,3 Millionen USD, versuchte Unterschlagung von Steuerrückzahlungen in Höhe von 5,5 Millionen USD, Urkundenfälschung sowie Steuerhinterziehung.
Der Gas-Prozess gegen Julija Tymoschenko begann im April 2011. Am 11. Oktober 2011 wurde sie wegen Amtsmissbrauchs verurteilt, genauer gesagt wegen der Unterzeichnung eines für die Ukraine unvorteilhaften Gasvertrags mit Russland. Das Gericht entschied, die durch den Gashandel verursachten Schäden am Staatshaushalt der Ukraine beliefen sich auf beinahe 190 Millionen US-Dollar. Das Urteil sieht vor, dass Julija Tymoschenko für die Verluste aufkommen, ihre Haftstrafe (7 Jahre) absitzen und sich für die Dauer von drei Jahren sämtlicher öffentlicher Ämter enthalten soll.
Doch die westliche Finanzwelt ist überzeugt davon, dass die ukrainische Oligarchin aus politischen Gründen inhaftiert wurde. Folter und Hungerstreik drücken auf die westlichen Tränendrüsen die von einer unhaltbaren Medienschlacht begleitet werden. Schon seltsam, denn auch von US-amerikanischen Anwaltskanzleien flattern böse Briefe ins Haus:
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Donnerstag, April 12th, 2012
Unglaublich, was da gerade für eine Debatte losgetreten wird. Seit einigen Wochen wird in mehreren Städten in Deutschland, Österreich und der Schweiz kostenlos der Koran verteilt und schon ist unsere Demokratie in Gefahr.
Sie nennt sich «Wahre Religion» und vertritt die radikale islamische Schule des Salafismus, zu dem auch die Attentäter des 11. September 2001 gehörten.
Huh, jetzt müssen wir aber alle Angst haben. CDU, SPD und Grüne fordern inzwischen die geheimdienstliche Überwachung der “Lies!”-Aktion. Die Grünen fordern zudem Sperrzonen für das Verteilen religiöser Werbung rund um Schulen.
Dabei gibt es den Koran kostenlos im Internet, genauso wie die Bibel. Und wenn schon religiöse Werbung verboten werden soll, dann legt auch gleich eine Bannmeile für Christen um Schulen und Kindergärten. Aber wie verlogen ist das denn Herr Özdemir?
Scharf äußerte sich Grünen-Chef Cem Özdemir. “Ich habe mit allen religiösen Gruppen ein Problem, die ihr Weltbild über das Grundgesetz und die Menschenrechte stellen.“
Nun, dann würden Okzident und Orient in der jetzigen Form wohl nicht existieren. Und was für Kriege, Enteignungen, Versklavungen und Hexenjagden wären uns erspart geblieben, wenn die Christen, die Juden, die Moslems, die Buddhisten, die Hindus und was es sonst noch so alles gibt, keinen Einfluss auf die Gesellschaft, die Kultur und die Politik gehabt hätten und immer noch haben?! [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Mittwoch, April 4th, 2012
Der Friedrich ist ja so sympathisch wie ne Malariamücke auf’m Gästeklo. Friedrich ? Ja der, der den rechtsfreien Raum im Internet gefunden hat. Deshalb will er ja auch unsere Daten auf Vorrat sammeln, für schlechte Zeiten eben, notfalls auch mit dem Bundestrojaner. Er hält eine erweiterte „Kontrolle des Internets“ für unabdingbar und erklärte in diesem Zusammenhang das Internet sei „ein wesentliches Instrument für die Radikalisierung von Menschen“.
Da muss ich ihm zustimmen, als ich diese Aussage im Internet gelesen habe, hätte ich mich am liebsten radikalisiert. Aber im virtuellen Raum verpufft so etwas ziemlich schnell.
Klingelt’s immer noch nicht ? Der Mann ist Innenminister und leidet wohl an einer paranoiden Persönlichkeitsstörung. Laut Wikipedia können Menschen mit paranoider Persönlichkeitsstruktur zu überhöhtem Selbstwertgefühl und übertriebener Selbstbezogenheit neigen. Aus tiefenpsychologischer Sicht besteht bei Personen mit paranoider Persönlichkeitsstörung die Tendenz, eigene Aggressionen Mitmenschen zuzuschreiben und dann dort als Feindseligkeit wahrzunehmen und zu bekämpfen (Projektion). Da sie Personen ihrer Umgebung häufig anklagen, führen sie dadurch selbst herbei, was sie besonders befürchten.
Hans-Peter (CSU) schätzt die Gefahr durch den internationalen Terrorismus in Deutschland als sehr hoch ein. Er forderte die Mitarbeit von Muslimen beim Aufspüren „gefährlicher Islamisten“. Ebenso plädiert er für die Überwachung der Linkspartei durch den rechten Verfassungsschutz. [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Mittwoch, März 7th, 2012
Deutschland ist wieder Kriegsweltmeister
Wie aus einer soeben veröffentlichten Analyse des Heidelberg Institute for International Conflict Research hervorgeht, ist nicht nur die Zahl der Kriege weltweit letztes Jahr auf den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg gestiegen. Die Untersuchung lässt zudem erkennen, dass die NATO-Staaten, darunter Deutschland, an der überwiegenden Mehrzahl der Waffengänge mit eigenen Truppen als Aggressoren beteiligt sind oder sie via Stellvertreter vor Ort befeuern.
Massaker in Syrien vom Westen gesteuert
Das bestätigt eigentlich nur worüber RT berichtet. Laut RT sind in Syrien gut 700 westliche und arabische Untergrundkämpfer bei einer Geheimoperation in Homs festgenommen worden Selbst Waffen aus den USA, Israel und Europa wurden sichergestellt. Bei den Verhören stellte sich heraus, dass Blackwater, der Mossad und CIA ihre Finger im Spiel haben. Ebenso wurden Geheimverstecke- und Tunnel mit Waffen und israelischen Handgranaten gefunden. Eine entschlüsselte eMail von der Stratfor enthüllte, dass geheime Nato-Truppen sich längst auf syrischen Boden befänden.
Die einzige Demokratie im Nahen Osten
Viele werden jetzt sofort an Israel denken und kritische Geister wohl eher, was soll der Sch…?! Das dachte auch Leila, eine Deutsche die in Israel Urlaub machen wollte, die nicht einreisen durfte, einen Tag im Gefängnis verbrachte und dann ohne triftigen Grund ausgewiesen wurde. [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Donnerstag, Februar 9th, 2012
Japanische Hölle
In Japan ist immer noch die Hölle am brennen. Nicht nur, dass die Strahlungswerte im Dezember von gut 20 Millionen BQ/h im Januar auf 70 Millionen BQ/h hochgeklettert sind, jetzt klettert auch noch die Temperatur im Reaktor 2 auf 72°C. Inzwischen haben sich 95.000 Kubikmeter verstrahltes Kühlwasser angesammelt, was wohl wieder ins Meer abgelassen werden muss. Natürlich hat Tepco alles unter Kontrolle und ist selbst überrascht wie vor wenigen Tagen 8,5 Tonnen Kühlwasser aus Gummischläuchen auslaufen konnten.
Pinocchio Merkel
Gut im Vertuschen ist auch unsere damalige Bundesumweltministerin, Angela Merkel, gewesen. Denn im August 1995 war allen schon klar, Gorleben ist nicht sicher.
“Die Untersuchungsergebnisse der BGR zeigen für mich, dass es keinen Grund gibt, nach Ersatzstandorten zu suchen. Gorleben bleibt erste Wahl.” Originalton Merkel.
Aber das Spielchen hatte sie ja schon vor 14 Jahren mit Asse getrieben. Und wer hat das alles aufgedeckt ? Die Linke…
Wer schützt uns vorm Verfassungsschutz
…Deshalb wird die Linke auch vom Verfassungsschutz überwacht und kriminalisiert, weil die auch immer aufdecken müssen was die Rechte(n) für ein Mist bauen. Das schadet natürlich unserer Demokratie. Aber was rege ich mich auf, auch nach 1945 wurde unter Adenauer die Demokratie weiterhin abgeschafft. Warum hat der Russe uns eigentlich nicht ganz geschluckt ? Wäre doch gar nicht aufgefallen und die hätten uns sogar vor dem Verfassungsschutz geschützt…
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Mittwoch, Februar 1st, 2012
…Es war nunmehr notwendig, das deutsche Volk psychologisch allmählich umzustellen und ihm langsam klarzumachen, dass es Dinge gibt, die, wenn sie nicht mit friedlichen Mitteln durchgesetzt werden können, mit Mitteln der Gewalt durchgesetzt werden müssen. Dazu war es aber notwendig, nicht etwa nun die Gewalt als solche zu propagieren, sondern es war notwendig, dem deutschen Volk bestimmte außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, dass die innere Stimme des Volkes selbst langsam nach der Gewalt zu schreien begann. Das heißt also, bestimmte Vorgänge so zu beleuchten, dass im Gehirn der breiten Masse des Volkes ganz automatisch allmählich die Überzeugung ausgelöst wurde; wenn man das eben nicht im Guten abstellen kann, dann muss es mit Gewalt abgestellt werden; so kann es aber auf keinen Fall weitergehen.
Diese Arbeit hat Monate erfordert, sie wurde planmäßig begonnen, planmäßig weitergeführt, verstärkt. Viele haben sie nicht begriffen, meine Herren: viele waren der Meinung, das sei doch alles etwas übertrieben. Das sind jene überzüchteten Intellektuellen, die keine Ahnung haben, wie man ein Volk letzten Endes zu der Bereitschaft bringt, geradezustehen, auch wenn es zu blitzen und zu donnern beginnt…
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