Archive for the ‘Gruene’ Category

Oh weh, Wahlen in NRW !

Donnerstag, Mai 10th, 2012

Die Landtagswahlen letzten Sonntag in Schleswig Holstein (30,8% CDU, 30,4% SPD, 13,2% Grüne, 8,2% FDP, 8,2% Piraten, 4,6% SSW, 2,2% Die Linke) lassen schon erahnen, was uns am kommenden Sonntag in NRW erwartet. Welche Dumpfbacken haben eigentlich die FDP über die 5%-Hürde gehievt ?! Und immer noch je 1/3 der Wähler entschieden sich für SPD oder CDU ?! Gut, die Wahlbeteiligung lag nur bei 60,1%, aber was sollte man auch wählen ? Und was soll man kommenden Sonntag in NRW wählen ? Ich weiss es nicht, aber damit sich nach über 60 Jahren Filz mal etwas ändert, sollte man nachfolgende Parteien einfach nicht mehr wählen:

 

Dieses Wahlplakat der SPD ist einfach nur stimmig. Wer sich einmal vor Augen führt, wie so eine Currywurst hergestellt wird, kann gewisse Assoziationen mit der SPD nicht mehr leugnen. Damit das ganze auch schön rot und lecker aussieht, wird erst einmal der ganze gequälte Dreck, der aus der Massentierhaltung kommt, zerkleinert, mit leeren Wahlsprechblasen gewürzt und anschliessend gepöbelt, äh – sarraziniert. Quatsch, gepökelt natürlich. Dann stopft man alles in den Darm und grillt es. Mit Ketchup, Curry und Pommes Majo garniert, die reinste Vitaminbombe, rein äusserlich betrachtet.  Hannelore gibt Kraft, oder anders ausgedrückt, Fett ist bei der ganzen Sache der eigentliche Geschmacksträger. Und nach der Wahl flutschen die fetten Wahlverspbrechen wieder besonders gut aus dem Darm. Jugoslawien, Afghanistan, Hartz4, Biometrischer Reisepass, Kontenabruf, Vorratsdatenspeicherung (grosse Koalition 2006)…

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Koran kostenlos, wir werden alle sterben

Donnerstag, April 12th, 2012

Unglaublich, was da gerade für eine Debatte losgetreten wird. Seit einigen Wochen wird in mehreren Städten in Deutschland, Österreich und der Schweiz kostenlos der Koran verteilt und schon ist unsere Demokratie in Gefahr.

Sie nennt sich «Wahre Religion» und vertritt die radikale islamische Schule des Salafismus, zu dem auch die Attentäter des 11. September 2001 gehörten.

Huh, jetzt müssen wir aber alle Angst haben. CDU, SPD und Grüne fordern inzwischen die geheimdienstliche Überwachung der “Lies!”-Aktion. Die Grünen fordern zudem Sperrzonen für das Verteilen religiöser Werbung rund um Schulen.

Dabei gibt es den Koran kostenlos im Internet, genauso wie die Bibel. Und wenn schon religiöse Werbung verboten werden soll, dann legt auch gleich eine Bannmeile für Christen um Schulen und Kindergärten. Aber wie verlogen ist das denn Herr Özdemir?

Scharf äußerte sich Grünen-Chef Cem Özdemir. “Ich habe mit allen religiösen Gruppen ein Problem, die ihr Weltbild über das Grundgesetz und die Menschenrechte stellen.“

Nun, dann würden Okzident und Orient in der jetzigen Form wohl nicht existieren. Und was für Kriege, Enteignungen, Versklavungen und Hexenjagden wären uns erspart geblieben, wenn die Christen, die Juden, die Moslems, die Buddhisten, die Hindus und was es sonst noch so alles gibt, keinen Einfluss auf die Gesellschaft, die Kultur und die Politik gehabt hätten und immer noch haben?!

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Es ist notwendig, das Volk psychologisch umzustellen…

Mittwoch, Februar 1st, 2012

…Es war nunmehr notwendig, das deutsche Volk psychologisch allmählich umzustellen und ihm langsam klarzumachen, dass es Dinge gibt, die, wenn sie nicht mit friedlichen Mitteln durchgesetzt werden können, mit Mitteln der Gewalt durchgesetzt werden müssen. Dazu war es aber notwendig, nicht etwa nun die Gewalt als solche zu propagieren, sondern es war notwendig, dem deutschen Volk bestimmte außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, dass die innere Stimme des Volkes selbst langsam nach der Gewalt zu schreien begann. Das heißt also, bestimmte Vorgänge so zu beleuchten, dass im Gehirn der breiten Masse des Volkes ganz automatisch allmählich die Überzeugung ausgelöst wurde; wenn man das eben nicht im Guten abstellen kann, dann muss es mit Gewalt abgestellt werden; so kann es aber auf keinen Fall weitergehen.

Diese Arbeit hat Monate erfordert, sie wurde planmäßig begonnen, planmäßig weitergeführt, verstärkt. Viele haben sie nicht begriffen, meine Herren: viele waren der Meinung, das sei doch alles etwas übertrieben. Das sind jene überzüchteten Intellektuellen, die keine Ahnung haben, wie man ein Volk letzten Endes zu der Bereitschaft bringt, geradezustehen, auch wenn es zu blitzen und zu donnern beginnt…

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Syrien, der lang vorbereitete Krieg des Westens

Freitag, Januar 6th, 2012

Tausende Tote säumen die Schlagzeilen der westlichen Presse, fast täglich werden in Syrien Menschen ermordet, auf beiden Seiten. Dass in Syrien seit Monaten eine Revolution im Gange ist, die auch Menschenleben fordert ist unbestritten, aber unbestritten ist auch, dass die Zahlen und Informationen immer nur aus einseitigen und unbewiesenen Quellen stammen.

Das ist ja schon bekannt aus den Kriegen in Afghanistan, im Irak und u.a. auch Libyen. Zum einen handelt es sich um die britische Organisation Syrian Observatory For Human Rights, deren Webseite auf Texanischen Servern geparkt, oder die LCCs (Local Coordination Committees), deren Webseiten in Deutschland gehostet werden. Und natürlich al-Jazeera. Alle drei Quellen sind Teil der Allianz „Regime Change“.

Wir erinnern uns, „Regime Change“ grassiert wie eine Seuche nicht nur seit dem arabischen Frühling 2011 mit wenig Erfolg, ausser, dass die Machthaber wechselten, aber für die Bevölkerung bleibt alles beim Alten. Dass die Quellen mehr als fragwürdig zu sein scheinen, zeigen nicht nur die hauseigenen Blogs, auf denen keinerlei Quellenangaben oder sonstige Beweise zu finden sind, sondern auch sehr suspekt, die Syrian Observatory For Human Rights ist weder registriert, noch unterhält sie irgendwo ein Büro und dient dennoch als seriöse Quelle für die Westblätter. (1)

Es ist natürlich Krieg, es herrscht der Ausnahmezustand und da kann man es mit den Quellen nicht immer so genau nehmen. Dennoch muss man sich fragen, nur drei Quellen, deren Herkunft am Tag des Aufstandes vor neun Monaten begründet ist und niemand kennt die wahren Urheber ?

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Aufrüsten gegen China

Donnerstag, Dezember 1st, 2011

Dass die Grünen längst nicht mehr die Partei ist, die sie ursprünglich mal repräsentierte, ist spätestens seit ihrer Regierungszeit Ende der 90er wohl auch in der allerletzten Kommune angekommen. Aber mit diesem Identitätsproblem schlagen sich nicht nur die deutschen Grünen herum, auch in Australien verneigten sich die grünen Kriegshetzer vor US-Präsident Barack Obama, am 17.November, in seiner Rede vor dem australischen Parlament.

Doch auf der anderen Seite der Erde ist man schon ein bisschen weiter und schmiedete gemeinsam mit den USA Kriegspläne gegen China.

Bereits vor Obamas Rede stellte Premierministerin Julia Gillard klar, dass die australische Regierung bedingungslos an der Seite des US-Imperialismus stehe. Mit anderen Worten: Die Obama- und die Labor-Regierung haben – ohne jede öffentliche Debatte und hinter dem Rücken der australischen Bevölkerung – Australien zum Kriegsschauplatz in einer potenziellen Konfrontation zweier Atommächte erklärt.

In Anbetracht der gewaltigen Reichweite dessen, was sich hier zusammenbraut, haben sich zwei Bilder besonders eingeprägt. Beide entstammen Obamas Parlamentsansprache. Das erste Bild zeigt die Person, die Obamas Hand zuerst schüttelte, als dieser die Kammer betrat: der strahlende und mit Ehrfurcht erfüllte Grüne Adam Bandt. Das zweite Bild zeigt den nicht minder kriecherischen Grünen-Vorsitzenden Senator Bob Brown, wie er Obama eifrig begrüßt, nachdem dieser seine Rede beendet hatte, und ihn aufs Höflichste bat, die Antarktis für den Welterbestatus zu nominieren.

Diese Bilder werden sich halten, denn sie bringen den tatsächlichen Standpunkt der Grünen auf den Punkt: ihre Haltung zum Imperialismus, zur Obama-Regierung, zur Labor-Regierung, die sich durch ihre Hilfe an der Macht hält, wie auch zu einer potentiellen militärischen Konfrontation mit China.

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Ströbele geht baden

Samstag, November 26th, 2011

Wenn der Hans-Christian Ströbele (Grüne) das gemacht hätte, was man bei einem Jungendstreich so macht, nämlich herzlich darüber lachen und sich an die eigenen Jugendstreiche erinnern, dann wäre einem 13!-jährigen Jungen so einige Traumata erspart geblieben. Aber mit den alten Leuten ist das halt so, dass sie vergessen und sich lieber beschweren über lärmende Kinder, die ihren Mittagsschlaf stören.

Dabei war es noch nicht einmal ein Jugendstreich, sondern ein Versehen. Ein Versehen war dagegen nicht das Baden von Herrn Ströbele, mit seiner Frau, an einer Stelle in einem See, in dem er nicht hätte baden dürfen, weil Badeverbot.

Und so war der unvermeidliche Beschuss eines 13 jährigen Jungen mit Fischfutter in einem Anglersee auf Herrn Ströbele und Frau wohl unabwendbar? Vielleicht auch deshalb, weil der Junge einen grünen Fisch sah und keinen Abgeordneten vermutete ?

Nun, der Schrecken der darauf folgte, war für den Jungen wohl schlimmer, als… Nein,- darüber darf ich nicht berichten, denn das kommt zur Zeit einen Blogger sehr teuer zu stehen. Doch soviel will ich verraten, es war nicht der Ströbele selbst, es war seine Frau…

Ja, ja kleine Jungen sollten sich vorher überlegen, wer grüne Haie mit Fischfutter füttert, wird mit Spatzenkanonen beschossen. Ach ja-, die Grünen-, das war einmal eine friedliche, bürgernahe, kinderliebende Partei… 

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Kurz und bündig 21

Dienstag, November 1st, 2011

Cannabis verboten – Schnüffeln an deutschen Schulen erlaubt

Bundestrojaner, Staatstrojaner und nun auch noch Schultrojaner. Früher gab es ja die Schulbücher umsonst, für die Schüler. Doch heute lassen sich die Verlage die Bücher nicht nur teuer bezahlen, von den Eltern, jetzt wollen sie auch noch Schnüffelsoftware auf Schulrechner installieren, um eventuelle illegale Werke aufzuspüren, inklusive Repressalien gegen Lehrer und Verantwortliche. Ach ja, und statt bisher 7,3 Millionen, erhalten Rechteinhaber zukünftig 9 Millionen Euro. Da macht sich das Ganze ja durchaus bezahlt, der Staat als Schmiergeldkomödiant der Industrie.

Eichel nagt am Hungertuch

Schulden und die Auflösung des Sozialstaates haben wir ja paradoxerweise, neben den Kriegen, den Sozialdemokraten und Grünen zu verdanken. Jetzt bekommt auch der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) die menschenverachtende Sparpolitik seiner Partei zu spüren und klagt vor dem Bundesverwaltungsgericht seine Pensionsbezüge von zusätzlich 6350 Euro ein. Bei Erfolg bekäme er dann monatlich 14550 Euro Rente. Äh, in welche Rentenkasse zahlen Staatsbeamte nochmal ein…?

Deutscher Strombetrug

Warum Strom, trotz Milliardengewinne unserer Monopolisten, immer teurer wird für den kleinen Mann und die fleissige Frau, darüber habe ich ja schon mehrfach in diesem Blog geschrieben. Nun kann man sich in diesem Blog, Klaus Peter Krause, nochmal ausführlicher darüber informieren.

Palästina ist Vollmitglied der Unesco

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Kurz und bündig 20

Dienstag, Oktober 18th, 2011

Paranoide Staatswillkür

Wenn der Staat Angst vor seinen Bürgern hat, so hat er mit Sicherheit etwas zu verbergen. Und wenn er zudem seine Bürger auch noch unrechtmässig bespitzelt durch Videoüberwachung, Telefonabhören, Handyortung oder Bundestrojaner, dann hat er auf jeden Fall Dreck am Stecken. Vor so einem Staat sollte man sich besonders in Acht nehmen. Aber keine Sorge, der Friedrich erklärt das hier nochmal ganz genau, weshalb die Richter am Landesgericht Landshut die eigentlichen Verfassungsfeinde sind:

Der CCC hat nichts aufgeklärt, sondern dem Chaos in seinem Namen alle Ehre gemacht. Da sind viele Missverständnisse entstanden. Die Landesbehörden haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass sie die Grenzen dessen, was rechtlich zulässig ist, nicht überschritten haben.” Die Nachladefunktion werde benötigt, um sich den Updates des überwachten Computers anpassen zu können.

Man könne ja auch anderer Auffassung sein als ein Landgericht.

Es gibt keine rechtliche Grauzone.

Richtig, denn es gibt seit Jahren schon wieder eine unrechtmässige Braunzone…

Grüne Totalüberwachung

Aber, wenn die Grünen schon knöcheltief im braunen Sumpf stecken, so kann man es der CSU nicht wirklich übel nehmen. Denn der grüne, baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, fordert gleich den gesamten Autoverkehr in Deutschland mit einem neuen, teuren Satellitenüberwachungssystem zu bespitzeln.



Panzer für Mekka

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Jedes Jahr Milliarden Gewinne und Strompreiserhöhungen

Dienstag, Oktober 11th, 2011

Insgesamt machten die drei Konzerne E.ON, RWE und EnBW im Jahr 2009 einen Gewinn von mehr als 23 Milliarden €, seit 2002 von über 100 Mrd. €. Seit dem Jahr 2002 haben sich die Gewinne vervierfacht. Und für 2010 deutet sich ein weiteres Rekordjahr an, liegt doch der Gewinn nach 2 Quartalen bereits bei rund 15 Mrd. €. So eine Kurzstudie (PDF) im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Demnach dürfte 2011 wiederum ein Rekordjahr werden mit weit über 30 Milliarden Euro Gewinn. Denn Anfang des Jahres wurden die Preise um bis zu 2 Cent pro KW/h angehoben.

Deutlich wurde das auch an meiner Endabrechnung für 2011, obwohl ich 35 KW/h weniger verbraucht habe als im Vorjahr, erhielt ich eine Nachzahlung. Fazit, sparen bringt nix und ist auch  nicht gewollt, ansonsten wird der Strompreis erhöht. Und wer jetzt ganz clever ist und seinen Stromanbieter wechseln möchte, dem sei geraten, nicht auf die Fangprämien hereinzufallen, die im ersten Jahr eine deutliche Ersparnis bringen, aber im Folgejahr kommt dann das böse Erwachen. Wie sollte es auch anders sein, wenn sich vier Monopolisten die Bälle zuspielen und die Preise diktieren ?

Ach ja, für das kommende Jahr sind wieder Preiserhöhungen fällig, diesmal ist das (EEG) Erneuerbare-Energien-Gesetz schuld, wie schon in diesem Jahr.   Komisch, dabei fallen die Solarsubventionen deutlich geringer aus als in den Jahren zuvor. Übrigens gilt das Gesetz nicht für Grossabnehmer ab zehn Gigawattstunden im Jahr.

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Kurz und bündig 19

Freitag, September 23rd, 2011

Fukushima kein SuperGAU?!

Fukushima war kein SuperGAU! Zu diesem Schluss kamen die Teilnehmer der Jahrestagung der World Nuclear Association (WNA) in London. Zwar habe es mehrere Explosionen und drei Kernschmelzen in Fukushima-Daiichi gegeben – aber dennoch sei kein einziger Mensch direkt in Folge des Super-GAUs umgekommen, so die Argumentation. Das finden auch die Kinder im 230 km entfernten Tokio, die mit den Strahlenbelastungen schwer zu kämpfen haben. Bei soviel böswilliger Ignoranz, sollten alle Teilnehmer der WNA mal 4 Wochen Urlaub in Fukushima machen.

Deutsche Stromlüge

Warum Strom in Deutschland immer teurer wird ? Wir haben einfach zu wenig davon, weil, Deutschland verkauft noch immer mehr Strom als es einkauft. Somit wäre die „Ohne-Atommeiler-kein-Strom-Lüge“ wohl auch aufgedeckt.

NATO-Kriegslügen

Die Lüge, dass es der NATO in Afghanistan um Menschenrechte geht, widerlegt ein Bericht der Open Society Foundation. Demnach finden täglich 40 Razzien statt. Mitten in der Nacht dringen NATO-Soldaten in Häuser von mutmaßlichen Aufständischen ein, um diese zu töten oder gefangen zu nehmen. Dabei sterben immer wieder auch unschuldige Zivilisten.

NATO-Massaker in Libyen

Auch der Krieg in Libyen richtet sich gegen die Zivilbevölkerung (geschätzte 50.000 Tote) und gegen die Kinder. Zwei Millionen Kinder sind durch den Konflikt in Libyen körperlicher als auch seelischer Gewalt ausgesetzt….

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Kurz und bündig 18

Dienstag, September 6th, 2011

E10, die subventionierte Umweltkatastrophe

Dass E-10 eigentlich die grösste Umweltkatastrophe-und Lüge ist, habe ich ja hier schon zum Ausdruck gebracht. Schlimm genug, dass das  weder Politiker, noch Industrie interessieren. An Zynismus aber kaum zu überbieten, ist, dass der Bürger drei Cent Strafgeld zahlen muss, weil er den Umwelt-und Autokiller nicht in seine Autos füllt.

Shell und Exxon bohren in der Arktis

Nach dem neuerlichen Öldesaster von Shell in der Nordsee, darf man in Zukunft auf noch grössere Katastrophen hoffen, die selbst den Umweltgau am Golf von Mexico noch übertreffen dürften, prognostiziert Peter Wadhams, Professor für Meeresphysik. Die Ölkonzerne Shell und Exxon haben die Erlaubnis für Ölbohrungen in der Arktis erhalten.

Shell und Cosan verpesten die Guarani

Bleiben wir noch ein wenig bei Shell, denn die haben sich auch in Brasilien unbeliebt gemacht, zumindest bei den Ureinwohnern. Zusammen mit dem brasilianischen Ethanol-Produzenten Cosan vergiften die Fabrik, als auch die Pestizide auf den Zuckerrohrfeldern den Lebensraum der Guarani. Selbst vor Mord wird nicht zurückgeschreckt.



Blutiger Brotaufstrich

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Rot-Grüne Wendehälse machen Kasse

Donnerstag, August 18th, 2011

Mittwoch 17.08.2011, 21:45 Uhr ARD exclusiv. Panorama brachte eine interessante Sendung über Rot-Grüne Wendehälse, die nach ihrer Amtszeit lukrative Posten in renommierten Firmen besetzten. Für mich war das jetzt nicht wirklich neu und schon gar nicht erstaunlich, da ich ja auch schon des Öfteren darüber geschrieben habe. Christoph Lütgert der u.a. für die Sendung recherchierte, war da schon überraschter, was er da so zutage förderte.

Ex-Kanzler Schröder kassiert ein Jahresgehalt von ca. 200.000 Euro von TNK-BP Russland, dem drittgrößten Erdöl-Konzern in Russland, und ist u.a. zuständig für den Umweltschutz. Von den ökologischen Verwüstungen in Samotlor, in West-Sibirien, welche der Konzern mit seinen Förderungen und Pipelines anrichtet, weiss er nichts und zu einem Interview liess er sich auch nicht hinreissen.

Joschka Fischer, mein grüner Lieblings-Clown, lässt sich von Siemens, RWE, REWE und BMW bezahlen. Wofür ? Das weiss keiner so genau.

Oder Otto Schily, der mit sich völlig im Reinen ist, und uns Bürgern während seiner Amtszeit als Innenminister unter Rot-Grün den biometrischen Reisepass aufs Auge drückte. Aber nicht aus Sicherheitsgründen, sondern aus Profitgier, welches ihm die heute nicht mehr existierende Firma Safe ID, nach seiner Amtszeit honorierte. Mit dabei auch Biometric System AG .

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Scheinheilige arabische Panzerdebatte

Samstag, Juli 9th, 2011

Hui, was für eine Stimmung im Deutschen Bundestag. Opposition und sogar Teile von CDU/CSU echauffieren sich über den Waffendeal mit Saudi Arabien.

Dabei hat sich die Bundesregierung am 27. Juni für den umstrittenen Verkauf von 200 “Leopard”-Kampfpanzern an Saudi-Arabien die Zustimmung Israels und der USA eingeholt. Also, ist die Sache unwideruflich beschlossen, wenn USrael schon alles abgenickt hat. Aber die grösste Farce ist, dass gerade die grössten Kriegstreiber SPD und Grüne sich weit aus dem Fenster lehnen und hoffen, dass bei einem Sturz aus dem selben, das Volk sie schon auffangen wird, sprich, sie werden unsere Lügen schon vergessen haben.

Denn die geostrategische Bedeutung Saudi-Arabiens wird konterkariert vom Umgang der Monarchie mit Menschenrechten. Das Rechtssystem fußt auf der Scharia, Bürgerrechte werden mit Füßen getreten, die Rechte von Frauen sowieso. Politische Mitsprache gibt es nicht. Enthauptungen dafür im Überfluss; 121 Menschen waren es im vergangenen Jahr. Es gibt keine gewählte Regierung, keine politischen Parteien, keine freie Presse. Zwei Frauen wurden vor kurzem in Riad verhaftet, weil sie laut Amnesty International ein faires Verfahren für ihre Verwandten forderten. Waren aber das nicht genau die Gründe womit Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit den Krieg gegen Libyen und andere Staaten rechtfertigten ?

Aber selbst, wenn wir die Panzer jetzt nicht liefern sollten, so mag es nicht darüber hinwegtäuschen, das wir seit Jahrzehnten diese menschenverachtende Diktatur mit Waffen unterstützen, mit Zustimmung der Menschenrechtsorganisationen Israel und USA…

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Kurz und bündig 15

Mittwoch, Juni 22nd, 2011

Niedersachsen macht die Tore zu, zumindest wenn man Tor benutzt. Behörden und einige andere Dienstleister mögen es gar nicht, wenn man bei ihnen anonym vorbeischaut. Natürlich geht es dabei nur um die IT-Sicherheit.

Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkte das Recht der Presse auf kritische Berichterstattung. So war es zu lesen, das Urteil Herman gegen das Hamburger Abendblatt. Doch nicht nur der BGH, auch viele andere, interpretierten Hermans Äusserungen falsch, weshalb sie auch beim NDR rausflog.

Wir müssen vor allem das Bild der Mutter in Deutschland auch wieder wertschätzen, das leider ja mit dem Nationalsozialismus und der darauf folgenden 68er-Bewegung abgeschafft wurde.

Das Mutterbild wurde also mit dem Nationalsozialismus und der 68er-Bewegung abgeschafft und nicht, dass mit der 68er-Bewegung das nationalsozialistische Mutterbild abgeschafft wurde. Was gibt es da eigentlich falsch zu verstehen? Ein Blogger wäre für diese Interpretation ganz klar abgemahnt worden.

In Stuttgart geht es wieder rund. Und der Özdemir schreit Sodom und Gomorra. Ja was den nun Özdi ? Ja, oder Nein zu Stuttgart 21 ? Halten sich die Grünen nun an ihr Wahlversprechen, oder kriegt ihr’s wieder nicht hin mit dem Regieren ?

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Joschkas Kriegshetze in der Sueddeutschen

Mittwoch, März 23rd, 2011

Joschka Fischer, einst Parteivorsitzender der Grünen, einst Revolutionär mit Visionen offenbarte sich in der Sueddeutschen:

Zieht man das Verhalten der Bundesrepublik in der Frage Libyen zusammen mit ihrem Jammern, Zaudern und Zoegern bei der Frage, welche Konsequenzen Europa aus der Finanzkrise ziehen sollte, dann muss man sich ernsthaft Sorgen um die Zukunft unseres Kontinents und des transatlantischen Bündnisses machen.

Kaum zu glauben, dass Joschka Fischer einmal einer grünen Friedenspartei angehörte, deren vorrangiges Ziel der Frieden ohne Waffen war. Und nun sollen als Konsequenz aus der Finanzkrise, für die Europa mit seiner Gier allein verantwortlich ist, nichteuropäische Staaten bluten ? Seit der deutschen Zustimmung zum Kosovokrieg, ohne UN-Mandat, haben die Grünen nicht nur ihre eigenen Ideale ad absurdum geführt, sondern auch einen Grossteil ihrer Wähler verraten.

Danach folgten der Irak- und der Afghanistankrieg, deren grausame Folgen bis heute andauern. Zwar ist Deutschland nicht in den Irak einmarschiert, aber selbstredend, dass wir im „Hintergrund“ diesen Krieg unterstützt haben.

Ich bin mit Sicherheit kein Freund von Guido Westerwelle, aber seine Entscheidung gegen den Libyenkrieg war richtig. Und das erforderte auch Mut, sich gegen die eigenen Bündnispartner zu stellen. Doch bei Joschka hörte sich das anders an:

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Afghanistan / Der Krieg geht weiter

Sonntag, Januar 30th, 2011

Es war nichts anderes zu erwarten von Schwarz-Geld. Ein wenig Hoffnung vielleicht bei Rot und Grün, doch das Endergebnis machte deutlich, es gibt keinen Unterschied zwischen den Parteien, die mit ihren Stimmen am 28. Januar 2011 für den Afghanistankrieg, gegen die Stimmen des Volkes und gegen den Frieden gestimmt haben.

72,5 Prozent aller Abgeordneten ( 419 von 578 Stimmen) haben sich für einen weiteren Völkermord am Hindukusch entschieden, darunter die Grünen mit 9 Ja-Stimmen, 34 Enthaltungen und nur 22 Nein-Stimmen, was de facto einem Ja gleichkommt, denn es zeigt nur allzu deutlich wie sehr die Partei dem Pazifismus den Rücken gekehrt hat. Was natürlich heutzutage nicht wirklich verwundert, schliesslich haben wir dieser Partei den Krieg zu verdanken. Da helfen dann auch keine Beschwichtigungen eines Christian Ströbele in der taz:

Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem Auftrag, Waffen nur einzusetzen zum Schutz der Bevölkerung oder zum Eigenschutz in der konkreten Situation, ist von Nato und Bundesregierung pervertiert worden in ein Mandat zum Krieg. Krieg mit immer mehr Soldaten und mit immer mehr Opfern.

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Lasst das Dioxin im Handel

Donnerstag, Januar 13th, 2011

Der neueste Dioxinskandal beweist es mal wieder, Hauptsache billig, Qualität gleich Null und keinerlei Achtung vor dem Lebewesen, weder Mensch noch Tier. Doch ehrlich gesagt, habe ich dabei keinerlei Mitleid mit dem Menschen, denn schliesslich ist er die Ursache von allem. Eine Schande ist es jedoch, alle „infizierten“ Tiere Not zu schlachten, denn dadurch wird nur suggeriert, Gefahr erkannt, Gefahr gebannt.

Nein, die Gefahr ist nicht gebannt, so lange weiterhin die Profitgier vorherrscht, wird sich nichts ändern und weitere Verbrechen werden zu erwarten sein. Das wird auch eine Ilse Aigner nicht verhindern die bis jetzt, ausser schöne Reden schwingen, nichts entgegengesetzt hat.

“Die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung in Deutschland ist Länderaufgabe. Wir beobachten die Lage weiterhin sehr aufmerksam. Es besteht keine akute Gefahr für die Gesundheit.”

Aber auch die Retourkutsche von Renate Künast, ehemalige Verbraucherministerin der Grünen, ist da völlig fehl am Platze, denn sie hätte ja während ihrer Amtszeit das Problem beseitigen können.

“Statt den Futtermittelherstellern hinterherzulaufen, müsste Frau Aigner auf den Tisch hauen und endlich eine verbindliche Positivliste für Futtermittelzutaten entwickeln lassen”, verlangte Künast. Wer nach der BSE-Krise noch die Futtermittelhersteller frage, wie sie es denn gerne hätten, der versage auf ganzer Linie.


Zur Erinnerung , während der BSE-Krise war Künast Verbraucherministerin.

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Zensur durch die Hintertür

Dienstag, November 30th, 2010

Warum Grün unwählbar ist, darüber habe ich mich ja schon hier zur Genüge ausgelassen. Zu dumm nur, dass die Wahrheit sich immer bestätigen muss.

Wir sind weiterhin gegen den JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.

Ah ja-, diese Aussage ist ungefähr so sinnvoll wie, wir sind zwar Grün, aber die meisten unserer Mitglieder sind rechts, da können wir auch nix machen. OK akzeptiert, da weiss man was man hat und was einen in Zukunft erwartet: Eine inkompetente Wendehalspartei.

Sicher ist, wenn der neue JMStV (Jugendmedienschutz-Staatvertrag) durchgewunken wird, nur die Stimmen von NRW fehlen noch, dann ist Schluss mit Internet für alle. Die ersten Stimmen werden schon laut, dass sie ihre Seiten schliessen werden, da die Hürden und Kosten die der JMStV mit sich bringt für private Webseiten und Blogger unerschwinglich sein werden.

Aber genau das ist ja der Sinn und Zweck des Ganzen, dass kritische Seiten und Blogs endlich aus dem Netz verschwinden. Denn mit Jugendschutz hat das neue Gesetz, welches am 01.01.2011 in Kraft treten soll, so viel gemein wie Kirchenchor und Kindesmissbrauch. Denn ausländische Seiten sind natürlich weiterhin für alle Altersklassen uneingeschränkt erreichbar.

Ich persönlich werde bis zum 31.12.2010 die ganze Farce beobachten und dann entscheiden, ob ich diesen Blog und auch meine anderen Seiten schliessen werde.

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Grünes Ventil

Montag, November 22nd, 2010

Das Prinzip dürfte jedem aus dem Schulunterricht bekannt sein: Wenn der Druck im Kessel zu gross wird, dann zerreisst es ihn. Es sei denn, da gibt es irgendein Ventil, welches sich rechtzeitig öffnet. Und genauso verhält es sich mit deutscher Politik. Eigentlich dürfte es gar keinen Kessel mehr geben, aber soo dumm sind unsere Politbarone nun auch wieder nicht, um sich den eigenen Arsch wegzubomben.


Nach 16 Jahren korrupter Kohlregierung brodelte es schon gewaltig im Kessel, aber schwups, öffnete der Michel ein Ventil und Rot-Grün kam an die Macht. Doch zwei Kriege und Hartz4 liess das Ventil wieder verstopfen und der deutsche Michel öffnete das Schwarz-Rote Ventil. Aber auch das taugte nicht viel und nun kochte die deutsche Volksseele fast über und rebellierte, in dem sie das Schwarz-Gelbe Ventil öffnete. Aber oh je, das hatten wir doch schon mal ? Zu spät ! Nur, dass es jetzt noch viel schlimmer brodelt als damals. Aber der deutsche Michel ist ja seehhr geduldig und gefällig. Und manchmal auch ein bisschen blöd. Denn nun in all dem Schlamassel glaubt er, wenn er jetzt das grüne Ventil wieder öffnet, dann wird alles gut. Ach ja die Grünen, damals noch Alternative Liste, GAL, die Grünen, Bündnis 90. Und mit jeder Namenänderung passte sich die Partei dem regierenden Establishment ein bisschen mehr an, welches sie in den Anfängen noch vehement „bekämpfte“.