War ja auch nicht anders zu erwarten. Die Gier der Konzerne, insbesondere der Energiemonopolisten, ist unersättlich. Da reichen die Versprechungen von Schwarz-Geld, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern, allein nicht aus. Sobald die Brennelementesteuer eingeführt wird, dürfen wir Verbraucher mit eine Erhöhung des Strompreises von 1,5 ct/KWh rechnen!
Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans (FDP) betonte, die Bundesregierung habe die “feste Absicht”, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern.
Die Laufzeitverlängerung bringt der deutschen Energiemafia gute 200 Milliarden Euro Zusatzgewinne.
Aber auch das wird ganz allein der Verbraucher zahlen, notfalls mit seinem Leben…
Schwarz-Geld hat alles verbraten. Erst wurde den Banken alles in den Rachen geschoben, dann Griechenland und zum Schluss wurde der Euro nochmal künstlich am Leben gehalten.
Die Zeche dafür haben natürlich wir Bürger bezahlt und nun werden wir erneut gemolken. Natürlich wird bei denen gespart die eh nix haben. Hartz4-Empfänger wird das Elterngeld gestrichen, Wohngeldbezieher bekommen keinen Heizkostenzuschuss mehr.
Bis zu 15.000 Beamtenstellen sollen auch wegfallen. Nein, nein, das betrifft natürlich nicht unsere Parlamentarier, die wollen sich erstmal wieder die Diäten erhöhen in Niedersachsen und Thüringen. Und eine geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes im Jahre 2011 für Beamte soll wegfallen, das wird uns dann als Kürzung von Beamtenbezüge schmackhaft gemacht.
Merkel sagte vor der Sparrunde: «Ich glaube, man übertreibt nicht, wenn man sagt: Diese Kabinettsklausur wird wichtige Weichen stellen für die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland in den nächsten Jahren.»
Oh ja, der Zug ist abgefahren, machen wir es uns gemütlich in der 3. Klasse und hoffen, dass uns die Kohlen nicht ganz ausgehen…
Die Anti-Korruptions-Konvention der UN wurde bereits von 143 Staaten ratifiziert, nicht aber von Deutschland.
Oder anders ausgedrückt, in Österreich kann ein Parlamentarier wegen Bestechung für fünf Jahre in den Bau wandern, in Deutschland nicht, vorausgesetzt unsere gierige Mischpoke erhält das Geld erst, nachdem sie uns Bürger beschissen hat.
Deutsche Gründlichkeit eben: Erst die Arbeit, dann das Vergnügen.
Seit sieben Jahren sträuben sich unsere Politiker aller Parteien die Konvention zu ratifizieren. Der absolute Knaller dabei ist, dass Deutschland das OECD-Übereinkommen vom 1997 über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger 1999 unterschrieben hat.
Deutsche Politik ist,
wenn die Bestechungssumme ausreicht,
um die Interessen der Wirtschaftslobbyisten durchzusetzen.
Stufe eins erfasst einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte von 1000 bis 3500 Euro. Stufe zwei reicht bis 7000 Euro und Stufe drei nennt Einkünfte von mehr als 7000 Euro. Nach Auswertung der dpa haben 162 Abgeordnete mindestens einen Nebenverdienst in Stufe eins. Wird nur die Stufe drei gezählt, bleiben die genannten 111 Parlamentarier übrig.
Den Vogel schiesst, wie könnte es anders sein, Guido Westerwelle ab, mit 32! bezahlten Jobs und etlichen ehrenamtlichen Tätigkeiten. Da muss man sich schon fragen: Wann haben die eigentlich Zeit dieses Land zu regieren ?
Oder werden wichtige Beschlüsse direkt vor Ort bei den Konzernen getroffen ?
Deshalb, generelles Berufsverbot für Abgeordnete! Nach der Amtszeit können sie sich ja gerne wieder bewerben. Aber wer will schon einen ausrangierten und abgehalfterten Bürokratenhengst, der keinerlei Kompetenzen mehr aufzuweisen hat, noch haben ?
Hier die schweizer Antwort auf die Hehlerei von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble:
Schweizer Politiker wollen am Wochenende 1.000 dieser Fahndungsplakate in der Schweiz aufhängen. Da haben Angie und (R)Wolli ja nochmal Glück gehabt, dass sie nicht persönlich aufgehängt werden. Das bedeutet für Deutschland leider weitere 3 1/2 Jahre Pech…
StGB § 259
Hehlerei
Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Bund der Schweizer Steuerzahler (BDS) fordert, dass alle schwarzen Konten von deutschen Politikern in der Schweiz offengelegt werden sollen, wenn die Regierung die CD mit den gestohlenen Daten kauft.
Er warf der Bundesregierung zudem vor, ihre Bürger zu kriminalisieren.
Soviel Einigkeit unter den Parteien, alle waren zufrieden mit dem Urteil aus Karlsruhe zu Hartz 4.
Aber entweder hat es keiner gelesen, oder nicht verstanden. Doch, die CDU hat es verstanden, denn eigentlich wurde nichts beschlossen, ganz in ihrem Sinne.
Nur Wischiwaschi und eine heuchelnde Träne für die Kinder.
Aber mehr als, die Regierung solle bis Jahresende alles nochmal überdenken, gab es nicht wirklich.
…Die in den Ausgangsverfahren geltenden Regelleistungen von 345, 311 und 207 Euro können zur Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht als evident unzureichend angesehen werden…
…Es kann ebenfalls nicht festgestellt werden, dass der für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres einheitlich geltende Betrag von 207 Euro zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums offensichtlich unzureichend ist…
Lediglich die Methoden zur Ermittlung der Regelleistungen wurden beanstandet:
…Das Sozialgeld für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres von 207 Euro genügt nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben, weil es von der bereits beanstandeten Regelleistung in Höhe von 345 Euro abgeleitet ist. Darüber hinaus beruht die Festlegung auf keiner vertretbaren Methode zur Bestimmung des Existenzminimums eines Kindes im Alter bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres…
Aber:
…Wegen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums ist das Bundesverfassungsgericht nicht befugt,
aufgrund eigener Einschätzungen und Wertungen gestaltend selbst einen bestimmten Leistungsbetrag festzusetzen…
Das ist ja mal wieder ganz grosses Schmierentheater, was da zur Zeit auf der Regierungsbühne abläuft. Da wird eine riesige Propagandamaschine in Bewegung gesetzt, überall tauchen ominöse Daten-CDs auf und letztendlich wird der kleine Bürger wieder unter Generalverdacht gestellt und darf die Zeche zahlen. Schäuble will das Bankgeheimnis abschaffen. (Gut, viel ist davon eh nicht mehr übrig.) Er macht halt da weiter, wo er als Innenminister aufgehört hat, die Bürger- und Grundrechte einfach abschaffen, wenn sie dem Staat der Totalüberwachung im Weg stehen.
Und das ausgerechnet von einer Partei und einem Minister, die von der Wirtschaftslobby geschmiert werden und die mehr Kapitalverbrechen begangen haben, als Parteiprogramme umgesetzt.
Aber schauen wir doch mal auf die angeblichen Schmarotzer, die das System schädigen und keine Steuern zahlen.
Tatsache ist, dass sogar jeder Tourist, der dieses Land für ein paar Tage durchquert Steuern zahlt. Es gibt nichts, worauf keine Steuern erhoben werden. Egal ob im Supermarkt, an der Tankstelle, Hotels, Restaurants, Kinos, oder Freizeitparks. Überall müssen Steuern gezahlt werden, z. Bsp. die Mehrwertsteuer von 19%. Und wie sieht es beim deutschen Bürger aus ? Natürlich genauso, jeder Arbeitslose oder Sozialhilfeempfänger zahlt Steuern in diesem Land. Und dann gibt es noch die Lohnsteuer, Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Grundstückssteuer, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, KFZ-Steuer usw… Hier habe ich mal 65 verschiedene Steuerarten gefunden.
Die derzeitige Verschuldung des deutschen Staates liegt bei 1780 Milliarden Euro. Klar, dass unsere Steuergelder dringend gebraucht werden. Aber es wird nicht mehr helfen, denn die Banken und der Staat haben unsere Spargroschen und Steuergelder verzockt. Bei dem Schuldenberg reicht’s nicht mal mehr für die Zinsen. Da hilft dann auch keine geklaute Steuerdaten-CD mehr…
Man kann es auch anders formulieren, der Kapitalismus ist gescheitert und wird zusammenbrechen. Soziale Marktwirtschaft ? Solange der Markt erwirtschaften muss, oder die Wirtschaft sich am Markt behaupten muss, ist Marktwirtschaft nicht sozial, sondern unterliegt den Gesetzen des Kapitalismus. Und das erkennen wir ganz deutlich daran, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander klafft. 70% der Deutschen besitzen 9% des Gesamtvermögens! Was muss man dazu noch sagen ?
Mal wieder der klassische Fall. Tochter benutzt Vaters Computer und saugt aus dem Internet Musikstück.
Der Internetanschluss gehört dem Vater, also bekommt der auch eine Abmahnung mitsamt Unterlassungserklärung.
Doch Papi reagiert nicht und unterschreibt auch nicht. Klar, es geht vor das Gericht, Papi verliert, und die Musikmafia freut sich.
Egal ob die Tochter volljährig ist, Papi gehört der Internetanschluss und hat diesen inklusive seiner Tochter Tag und Nacht zu überwachen, damit keine Straftaten begangen werden können, so das Landgericht Düsseldorf.
Ganz grandios war auch folgende Begründung:“Er habe mit der Überlassung des Anschlusses eine Gefahrenquelle geschaffen.“
So, so. Wenn ich das jetzt richtig interpretiere, dann darf ich meiner Tochter auch nicht das Brotmesser überlassen, weil dieses ganz offensichtlich eine Gefahrenquelle darstellt. Weiter muss ich meine Tochter, sobald sie das Brotmesser in die Hand nimmt, auf Schritt und Tritt überwachen, oder am besten vorher noch. Begeht sie damit eine Straftat, so werde ich haftbar gemacht, auch wenn sie volljährig ist. Man kann es auch anders ausdrücken: Familienmitglieder werden dazu angehalten sich gegenseitig zu bespitzeln und zu denunzieren.
Und dann noch die Rechtsbeugung, allein irgendeinen Anschlussinhaber verantwortlich zu machen, aufgrund einer manipulierbaren IP, ohne ausreichende Beweislage. Das wäre ungefähr so, als wenn ich für einen Bankraub bestraft werde, nur weil man am Tatort eine Tageszeitung mit meinem Foto gefunden hätte.
Mittlerweile verdichten sich die Erkenntnisse über die Schweinegrippe, dass alles nur ein riesiger Milliarden-Schwindel war/ist. Albert Osterhaus ein holländischer Viruloge am Klinikum der Erasmus-Universität Rotterdam und auch Präsident der European Scientific Working Group on InfluenzaESWI beschwor in diesem Sommer noch die Nationen, dass die Schweinegrippe vergleichbar sei mir der verheerenden spanischen Grippe Anfang des 20. Jahrhunderts. Dabei wussten schon die Holländer zu berichten, dass Albert Osterhaus nur eine gigantische Medientrommel gerührt hat, ohne stichhaltige Beweise.
Aber damit nicht genug, meine weiteren Recherchen brachten mich auf eine amerikanische Söldnerfirma mit dem Namen DynCorp. DynCorp ist tätig für die amerikanische Regierung und versprühte in Kolumbien das Pestizid Round-Up des Agrokonzerns Monsanto, um die Coca-Felder zu vernichten. DynCorp steht auch für Kindesmissbrauch und Frauenhandel.Unter anderem ist der Söldnerverein auch damit beauftragt, die Grenze USA/Mexico zu überwachen. Und jetzt kommt es, DynCorp stellt auch Impfstoffe her. Na ? Klingelt es ? Ein Schelm, wer jetzt … denkt…
Hier mal 3 Meldungen vom 09.12.09 über unsere Spekulantenkassen:
15:00h Krankenkassendefizit von über 3 Milliarden Euro 16:00h Kassen verbuchen einen Überschuss von 5 Milliarden Euro 21:00h Krankenkassen vor Vier-Milliarden-Defizit
Ach ja, und 3,9 Milliarden gibt’s aus Steuermitteln dazu, plus Schweinegrippe, plus Beitragserhöhungen im kommenden Jahr.
Aber keine Angst, das sind alles nur Schätzungen, wenn die wirklich rechnen könnten, würde ja sofort auffallen, dass die ganze kranke Lobby sich die Taschen so voll stopft und deshalb nix mehr für die wirklich Kranken übrig bleibt.
Vor einer Woche lief im WDR-Radio eine Diskussion über Psychiatrische Behandlungen. Nebenbei wurde erwähnt, dass ein Grossteil der Arzneimittelpreise seit 1990 um über 80% gestiegen sind.
Wann sollte man hellhörig werden, wenn eine Information verbreitet wird ? Spätestens dann, wenn keinerlei kritische Berichterstattung mehr stattfindet. Die westliche Presse ist in Bezug auf die Schweinegrippe gleichgeschaltet, schliesslich geht es um sehr viel Geld. Einzig Polen, Italien und jetzt auch Österreich vertreten eine andere Haltung.
“Ich werde meine Strategie nicht ändern, wofür ich allerdings die volle Verantwortung übernehmen werde. Ich stehe seit langer Zeit unter einem enormen externen Druck, der Zwang auf mich ausüben soll bestimmte Entscheidungen zu treffen, kann diesem aber aus gutem Gewissen nicht nachgeben” – sagte die Ministerien in Brüssel und erhielt nach ihrer Vortrag sogar Beifall, wenn auch nur von einigen wenigen Kollegen.
…In vielen Ländern wo Impfungen gegen die Schweinegrippe durchgeführt wurden starben Patienten Stunden oder wenige Tage nach diesen Maßnahmen. In Deutschland schliessen staatliche Institutionen einen Zusammenhang mit den Impfmitteln wie z.B. Pandemrix aus. In anderen Ländern wie z.B. Italien untersuchen bereits Staatsanwälte derartige dubiose Todesfälle…
Es war ja schon eine Unverschämtheit diesen Mann als Innenminister einzusetzen. Aber wir wissen ja mittlerweile, Verbrechen zahlt sich aus in der CDU/CSU. Und deshalb gibt es nach vier Jahren einen Boni: Wolfgang Schäuble wird nun Finanzminister. Auf einer Pressekonferenz als Angie ihr neues Kabinett vorstellte, wird sie vom holländischen Korrespondenten Rob Savelberg gefragt:
Frau Merkel, […] Sie reden heute ziemlich viel über Geld, über Finanzen der Bundesrepublik Deutschland und Sie wollen das Finanzministerium besetzen mit einer Person, die öffentlich beteuert hat im deutschen Bundestag, dass er einen Waffenhändler nur einmal getroffen hat und dabei vergessen hat, dass er auch noch 100.000 DM von ihm angenommen hat. Also, wie können Sie so eine Person als sehr kompetent schätzen, um [ihm] sozusagen die Finanzen dieses Landes [anzuvertrauen]?
Darauf antwortete Angie sichtlich brüskiert:
Weil diese Person mein Vertrauen hat.
Soso, damit hat sie wohl deutlich ausgesprochen, was kluge Köpfe schon immer wussten, aber nie wirklich zur Sprache kam. Die Bundesregierung braucht einen fähigen Mann, der sich mit unlauteren Finanzgeschäften auskennt, damit unsere Regierung ihre korrupten Machenschaften weiterhin deckeln kann. Schliesslich ist die Affäre nie wirklich aufgeklärt worden.
René Zeyer, Schweizer Finanzdienstleister und Berater für Banken, hat bei Gulli:News ein vernichtendes Interview über die Banken und deren Abzocke gegeben. Geprellte Anleger hat er gegen die Grossbank Credit Suisse vertreten und eine Rückzahlung von 150 Millionen Franken bewirkt.
Geld regiert die Welt, das haben nicht nur die letzten Ereignisse unbestritten gezeigt.
Wir haben uns so abhängig gemacht von dieser glitzernden Scheinwelt, dass wir noch nicht einmal den Gedanken ertragen; wie könnte eine Welt ohne Geld aussehen ? Selbst unsere Kinder erziehen wir ganz im Geiste des Kapitals. Es ist schon sehr bezeichnend für eine Gesellschaft, die Milliarden in marode Banken versenkt, oder sinnlose Abwrackprämien in die Autoindustrie pumpt, aber kein Geld für die nachfolgenden Generationen erübrigt.
Da wird um Kitaplätze gestritten, ganze Schulen zerfallen mangels Bausubstanz und selbst in so einem reichen Land wie Deutschland, wird von Kinderarmut gesprochen.
Unsere gesamte Gesellschaft hat sich dem Kapital untergeordnet, alles was zählt ist Profit und Gewinnmaximierung. Arbeiter werden entlassen, weil Sie sich angeblich Waren oder Dienstleistungen erschlichen haben, deren Wert gerade einmal nur wenige Cent ausmacht.
Und auf der anderen Seite werden unfähige Manager mit Abermillionen Euro hofiert.
Das ganze Finanzsystem hat eine Eigendynamik entwickelt und ist komplett ausser Kontrolle geraten. Und anstatt den Zusammenbruch als auch das Scheitern des Systems zu erkennen und endlich zur Umkehr einzulenken, laufen wir weiter panisch und irrational unseren göttlich erhobenen Wertevorstellungen hinterher. Wir opfern unsere Kinder auf dem Goldaltar, selbst unsere religiösen Führer haben sich dem golden Kalb verschrieben und das alles nur aus blinder Gier.
Wir haben den rationalen Bezug verloren und opfern unsere Welt und letztendlich uns selbst dem allmächtigen Mammon.
Tja, aus Schaden wird man klug, diese alte Bauernweisheit scheinen nur die Bauern zu beherzigen. Unsere Finanzmischpoke tanzt wieder auf den Tischen und verzockt so ganz nebenbei unsere Steuergelder. Naja, so ist wenigstens abzusehen, wann der endgültige crash inklusive Staatsbankrott zu erwarten ist, nämlich nach den Wahlen.
Und solange unsere Politiker wie Stricher um jede Wählerstimme buhlen, wird es keine Regulierungen geben. Da wirkt das Rumgeheule in der Sueddeutschen, von unserem ehrenwerten Herrn Peer Steinbrück, wie ein Einlauf ohne Darmentleerung.
Wer kann diesen Mann eigentlich noch für voll nehmen ? Leider sitzt er auf einem Posten, von wo aus er erheblichen Schaden anrichten kann, und angerichtet hat.
Die Rede ist mal wieder von unserem Finanzdebakel Peer Steinbrück. Erst bereitet er der zügellosen Finanzmischpoke das Bett, dann legt er sich selbst mit dazu und nun heult er sich in der Süddeutschen aus, dass man ihn als Flittchen missbraucht hat. :taetschel:
Hier auch ein toller Bericht auf den NachDenkSeiten (Danke!).
Er (Steinbrück) biedert sich an. Wörtlich: „Ich persönlich bin nicht bereit zu akzeptieren, dass ungezähmte Marktkräfte unser Leben bestimmen“. Oder: Globalisierung sei keine Fügung sondern von Menschenhand gemacht. Oder: „Deregulierung stößt dort an ihre Grenzen, wo sie gegen fundamentale moralische Maßstäbe verstößt und damit den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet.“ Das ist zwar ziemlicher Unsinn, weil Deregulierung auch ohne Verstoß gegen fundamentale moralische Maßstäbe oft sehr fragwürdig ist. Aber Steinbrücks Parolen klingen gut, auch in den Ohren von Menschen, die sich um die Spaltung unserer Gesellschaft ehrlich Sorgen machen.
Er schiebt die Schuld auf Andere ab: „meine Partei“ habe im „Deregulierungszug“ gesessen sagt Steinbrück, also nicht er. Ein Feigling.
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