Archive for the ‘Politricks’ Category

Aus grün wird schwarz

Sonntag, Oktober 11th, 2009

Wenn man mal den Werdegang der Chamäleon-Partei die Grünen seit den 70er Jahren so beobachtet, dann kann man sehr schön erkennen, was für ein verlogenes und schmutziges Geschäft doch Politik ist.

Populärstes Beispiel dafür dürfte wohl Otto Schily sein, der vom RAF-Anwalt zum Gestapo-Hansel mutierte und noch schlimmere Bürgerechtsenteignungen betrieb als Beckstein und Kanther zusammen.

Nächster Promi in der Verräterliga war Joschka Fischer der als Aussenminister in den Kosovo und Afghanistan einmarschierte.

Oder Daniel Cohn-Bendit, der mit der Doppelmoralkeule schwingt und gegen Polanski wettert und dabei selbst als ehemaliger Erzieher erotische Phantasien im Kindergarten auslebte.
Oder als gestriger Sponti heute folgenden Satz über die Lippen bringt:“ Wir brauchen eine von den nationalen Staatsbürgerschaften unabhängige europäische Unionsbürgerschaft.
Leider hat der Unionsbürger in einer totalitären EU, die nur aus abgehalfterten Politikern besteht, die im eigenen Land überflüssig geworden sind,  nichts zu melden.

Und auch heute verraten die Grünen im Saarland wieder ihre Ideale und ihre Wähler. Sie koalieren lieber mit CDU/FDP, als mit der SDP/Linken.

Von schwarz zu braun ist es bekanntlich ja nur ein kleiner Schritt, den die Grünen auch schon vollzogen haben. Grünes Laub wird braun, wenn es zu Boden fällt und seine Wurzeln verliert, dieses Naturgesetz sollte einer ökologischen Partei bewusst sein. Und wenn der Winter erstmal eingezogen ist, wird kein grün mehr übrig sein und  niemand wird sich mehr daran erinnern, dass es euch gegeben hat…

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In Berlin leben 3000 radikale Islamisten

Freitag, Oktober 9th, 2009

So titelte der Tagesspiegel:

Der Staatsschutz arbeitet sich derzeit durch einen Berg von Papieren, Computerdateien und Kleidungsstücken – all das, was 155 Beamte am Mittwoch bei einer Razzia gegen 14 mutmaßliche Islamisten beschlagnahmt hatten. Der Verdacht: Sie hätten möglicherweise in ein Terrorcamp reisen wollen.

So, so, das rechtfertigt also eine Razzia mit Beschlagnahmung. Ausserdem wurde gegen einige ein Ausreiseverbot verhängt. Von den 3000 Radikalen werden 400 als gewaltbereit eingestuft.

Ich möchte gar nicht erst vermuten, wieviele Unschuldige und Harmlose darunter sind. Damals brannten bei uns die Synagogen und heute werden es Moscheen sein. Wie sagte Volker Pispers, oder war es Hagen Rether, noch so treffend: Wir können froh sein, dass wir nicht täglich eine Bombe unter unseren Arsch gelegt bekommen…

Und ich möchte auch nicht wissen, wieviele radikale, pädophile Katholiken durch Deutschland laufen und null Toleranz für andere Religionen aufbringen. Das macht mir viel mehr Angst, vor allem, wenn ich dann noch mit ansehen muss, wie unsere Kirche das Ehrenmal der Bundeswehr einweiht.

So lassen sich die Medien vor den Rolli unseres Propagandaministers spannen.

Und wo bitteschön sind die Anschläge, die sie uns nach den Wahlen versprochen haben ? – Obwohl, zwei haben wir ja schon hinter uns, CDU und FDP…

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Atommülllager Asse eingebrochen

Freitag, Oktober 9th, 2009

In 500 Meter Tiefe ist eine Decke eingebrochen und täglich sickern da 12.000 Liter Wasser in die Grube, in der 126.000 Fässer radioaktiver Müll lagern, aber es besteht natürlich keine akute Gefahr.

Da bin ich ja mal gespannt, wie unsere Angie aus dieser Nummer wieder rauskommt, schliesslich haben wir ihr das zu verdanken, als damalige Umweltministerin.

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Überwachungsecho aus Österreich

Mittwoch, Oktober 7th, 2009

Nun, aus Österreich hatten wir Deutschen nicht immer Gutes zu erwarten, 😉 aber es hat den Anschein, dass die Österreicher aus der Vergangenheit gelernt haben, was man zur Zeit vom Deutschen und seinem Überwachungswahn nicht gerade behaupten kann.

Beim Stöbern im Netz fand ich dann folgenden Artikel auf der ORF-Seite von Thomas Schaller. Hier ein Zitat:

Die deutsche Politik hat’s in ihrem Überwachungs- und Kontrollwahn übertrieben, wie’s aussieht. Wir erinnern uns: Da gab’s die Vorratsdatenspeicherung, die vollständigen Erfassung und Archivierung aller Telekommunikations-Daten aller Deutschen, also aller ihrer Telefon-, E-Mail-, Internetverbindungen. Die “Hackerparagrafen” gegen das, was man in Germanien als “Schmutz im Internet” identifiziert hat, und das nach Ansicht deutscher Politiker nicht nur das geordnete Zusammenleben, sondern die Zivilisation schlechthin bedroht. Außerhalb Deutschlands hat man von diesem Schmutz nicht gar so viel bemerkt, aber bei Schmutz kennen die Deutschen eben kein Pardon.

Dann die ständige Verschärfung des Urheberrechts samt “Auskunftsanspruch” und manchem mehr, um auch noch die letzte nicht linzensierten Kopie aus deutschen Teenagerzimmern zu verbannen; dies garniert mit Schadensersatz-Quoten, an denen diese Teenager noch bis ins Rentenalter zahlen werden.

Das sollten deutsche Politker sich mal zu Herzen nehmen, vielleicht ermutigt es ja auch den ein oder anderen seine paranoiden Neurosen endlich mal behandeln zu lassen. Der Führer ist tot, zumindest wissen das die Österreicher…

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Kindesmissbrauch millionenfach

Dienstag, Oktober 6th, 2009

Laut einem Bericht von UNICEF leben Millionen Kinder auf der ganzen Welt in menschenunwürdigen Verhältnissen.

150 Millionen Kinder unter 15 Jahren müssen hart arbeiten und gehen deshalb kaum oder gar nicht zur Schule.

Mindestens eine Million Kinder sitzen in Gefängnissen – mehr als die Hälfte von ihnen ohne Gerichtsverfahren. Die große Mehrheit dieser Kinder hat keine schweren Verbrechen begangen. Auch in westlichen Ländern.


In mindestens 29 Ländern der Erde sind Mädchen durch die Tradition der Genitalverstümmelung bedroht.


Jedes dritte Mädchen in Entwicklungsländern wird als Kind verheiratet. In den Ländern Niger, Tschad und Mali liegt der Anteil der Kinderheiraten sogar bei über 70 Prozent, in Bangladesch, Guinea und der Zentralafrikanischen Republik sind es mehr als 60 Prozent.


Schätzungsweise 51 Millionen Kinder kamen allein 2007 zur Welt, ohne dass ihre Geburt registriert wurde. In einigen Weltregionen wie im südlichen Afrika werden zwei Drittel aller Kinder nicht registriert; in Somalia und Liberia sind es sogar nur fünf Prozent. Ohne Geburtsurkunde haben Kinder kaum Aussichten auf einen Platz in der Schule und sind krimineller Ausbeutung schutzlos ausgeliefert.


Über 1 Milliarde Kinder leben in Krisengebieten mit militärischen Konflikten. Darunter 300 Millionen unter 5 Jahre. 78 – 85 Länder sind mit Landminen verseucht, oder Sprengstoffen.


Mehr als 18 Millionen Kinder wachsen in Familien auf, die aufgrund von Kriegen oder Naturkatastrophen aus ihrer Heimat vertrieben wurden.

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HRE braucht noch mal 7 Milliarden

Montag, Oktober 5th, 2009

Nach einem Jahr hat die Hypo Real Estate ihre 100 Milliarden Steuergelder durchgebraten. Macht aber nix, es gibt noch mal 7 Milliarden Euro.

Wer hätte das gedacht ?

Und danach soll der Laden komplett verstaatlicht werden.
Die Aktionäre schimpfen, weil sie mit 1,30 Euro pro Aktienanteil abgefunden werden sollen.

Ach ja, und hier kann man noch mal nachlesen, dass alle nix gewusst haben.

Aber was sind schon 7 Milliarden für die HRE ? Unsere Krankenkassen können das noch besser! Die wissen jetzt schon, dass sie für das kommende Jahr 9 Milliarden zu wenig haben.
Na, und wer darf das bezahlen ?
Äh, hatten wir nicht gerade eine Gesundheitsreform ?

Und wem ist das alles Wurscht ? Saudi Arabien, denn die haben die Krise überwunden.

Köhler: Staat muss Profitgier bändigen
Wie war das noch: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus…

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UN deckte Wahlbetrug in Afghanistan

Montag, Oktober 5th, 2009

Wegen seiner Kritik an UN-Afghanistan-Chef Kai Eide war Peter Galbraith vergangene Woche als Nummer 2 der Vereinten Nationen in Afghanistan gefeuert worden.

In einem Interview im Spiegel, sagte Galbraith u.a.:

Bei dem Streit mit Kai Eide ging es nicht darum, wie man mit den massiven Fälschungen bei den Wahlen vom 20. August umgeht, sondern ob man überhaupt damit umgeht. Er wollte den Betrug völlig unter den Teppich kehren, selbst die Uno-Mitarbeiter sollten intern nicht darüber diskutieren.

Ganz klar, dieser Mann muss gefeuert werden. Wie kann man einem amerikatreuen, aufrichtigen Mann wie Hamid Karzai so in die Suppe spucken ?

Schliesslich rüsten alle auf und entsenden noch mehr Soldaten und Waffen. Und je mehr Soldaten da unten für die Demokratie kämpfen, umso mehr Taliban tauchen auf und leisten erbitterten Widerstand.

Die Amis sind nun mal ein kriegerisches Völkchen und das wird sich auch unter Obama nicht ändern. Was dem Bush sein Irak war, ist dem Obama sein Afghanistan.

Und im Fefe Blog fand ich dann auch noch eine schöne Erklärung für den Afghanistankrieg:

Das geht ja auch nicht. Karzai ist unser Freund in der Region. Nur unter dem Drogenbaron Karzai kann die CIA ungestört ihrem Opiumschmuggel nachgehen, die Taliban hat damals als erste Amtshandlung den Opiumanbau komplett gestoppt. Und heute baut Afghanistan mehr Opium an, als man für das Decken des Weltbedarfes braucht.

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Iren und Tschechen sind eingeknickt

Sonntag, Oktober 4th, 2009

Nach dem Wahldebakel in Deutschland, nun das Wahldebakel in Irland.

Nein, natürlich das Bundestagswahldebakel in Deutschland CDU/FDP, zum Lissabonvertrag wurde der Deutsche natürlich nicht gefragt.

Ja, Irland hat nun für den EU-Vertrag von Lissabon gestimmt. Dafür hat man ihnen zugesichert, sie behalten das Abtreibungsrecht, Steuerecht, die militärische Neutralität und ihre Familienpolitik.
Das reichte aus, damit 66,8% der Iren dafür stimmten.

Wenn dein Hund kein Katzenfutter mag, dann gib ihm Katzenfutter und schreib Hundefutter auf die Verpackung und alles wird gut, vorausgesetzt, dein Hund kann lesen. Und das konnten wohl nicht alle Iren, denn dann wären ihnen noch einige andere Punkte sauer aufgestossen:

  • Statt Verfassung heisst es Vertrag, aber Verfassung ist drin.
  • Es wird keinE EU-AussenministerIn mehr geben, drauf steht jetzt Hohe/n VertreterIn der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik.
  • Verkleinerte EU-Kommission, es werden nur noch 2/3 aller EU-Staaten einen Kommissar stellen, im Rotationsverfahren.
  • Nur noch ein EU-Präsident für 2 ½ Jahre statt alle 6 Monate ein neuer Staat für die Präsidentschaft.


Gesetze werden nun durch Mehrheitsentscheidungen durchgewunken, anstatt wie bisher durch Einstimmigkeit.

Dies ist nur eine sehr kurze Zusammenfassung. Frau Sarah Luzia Hassel Reusing hat sich damit noch eingehender befasst und eine Verfassungsbeschwerde und einen offenen Brief an Horst Köhler abgeschickt.

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Guidola neuer Superminister ?

Mittwoch, September 30th, 2009

Guido als neuer Superminister ?

Na, da haben sich schon andere Finanzminister weit überschätzt! 😉

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Guidola Merkelle

Dienstag, September 29th, 2009

Und der Gewinner der heutigen Bundestagsqual lautet:

Alfred E. Neumann, äh tschuldigung,

Guidola Merkelle

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Deutschland hat gewählt

Dienstag, September 29th, 2009

Der deutsche Michel konnte mal wieder nicht über seinen Schatten springen und so wurde wieder gewählt, wie schon 60 Jahre zuvor gewählt wurde, das was der Michel kennt und ihm keine Angst macht.

CDU/FDP, -oh nein- , das hatten wir doch schon 16 Jahre unter Helmut Hohl. Und jetzt weitere 4 Jahre Angie und Westerwelle. 😡

Kann es sein, dass der Zuwachs der FDP um fast 5 Prozent, eine reine Verzweifelungswahl war ? Verzweifelt war der Bürger schon, denn die Wahlbeteiligung dümpelte bei 71 %, 7 % weniger als 2005.

SPD war schon klar, dass sie deutlich verlieren würden und somit eine Koalition nicht mehr in Frage kommt.
Die Linke, nein, die wählt man hauptsächlich nur im Osten der Republik und somit war gar nicht dran zu denken, dass sie die SPD überholen würde.
Die Grünenwähler waren wohl mehr als verzweifelt, anders ist der leichte Zuwachs nicht zu erklären, obwohl die Partei sich selbst und ihre Wähler komplett verraten hat.
Aber welche Alternative blieb denn schon ? Piratenpartei ?
Nein, diese Option ist vielleicht in 4 Jahren denkbar, soweit ist der Michel noch lange nicht.

Nun denn, des Michels kleineres Übel für die nächsten 4 Jahre sieht dann wahrscheinlich so aus:

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Deutschland wurde gestern entmündigt

Donnerstag, September 24th, 2009

Gestern unterzeichnete Bundespräsident Köhler den Lissabon-Vertrag. Damit wurde unser Land mit all seinen Bürgern entmündigt. Die deutsche Rechtsprechung unterwirft sich der Europäischen Rechtsprechung. Bleibt nur zu hoffen, dass die Iren nächste Woche den Vertrag nicht unterzeichnen. Polen und Tschechien sind auch noch Wackelkandidaten, aber wahrscheinlich kein allzugrosses Hindernis.

Hier gibt es weitere Infos und im nachfolgenden Video:

EU funktioniert auch ohne Lissabon-Vertrag

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An ihren Taten wirst du sie erkennen

Mittwoch, September 23rd, 2009

Die langjährige Grünen-Abgeordnete Barbara Rütting tritt aus der Partei aus, weil Fraktionschefin Renate Künast öffentlich einen Fisch erschlagen hat.

Wie tierlieb die Renate ist, hat sie ja schon mal bewiesen, als sie bei der Legehennenhaltung versagte und die Tiere immer noch in DIN A4-grossen Käfigen gehalten werden.

Tja, auch die Grünen haben so nach und nach ihre Ideale verraten, spätestens seit dem Einsatz im Kosovo und Afghanistan.  

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Telefonüberwachungen haben dramatisch zugenommen

Mittwoch, September 23rd, 2009

Das war ja klar, wenn die Grundrechte der Bürger erstmal beschnitten sind, dann wird das auch munter ausgenutzt von unseren Staatsorganen.

Um 11% im Gegensatz zum Vorjahr 2007 hat die Telefonüberwachung zugenommen, in Bayern sogar um 30%. Damit wurden über 16.000 Bespitzelungen durchgeführt. Erfasst wurden dabei aber keine die präventiv, oder durch Geheimdienste durchgeführt wurden.

Aber das dient ja alles nur zur Terrorbekämpfung, nicht wahr Herr Schäuble ? Und bei über 17.000 ehemaligen Stasispitzeln, die in den Staatsdienst übernommen wurden, brauchen wir uns auch keine weiteren Gedanken mehr zu machen.  😈

Der Staat hört mit

Update 09.10.09

Hab hier mal einen alten Artikel aus dem Telespiegel im Jahre 2006 gefunden:

Demnach gab es 2005  35.015 Überwachungen. Da es eine jährliche Steigerung von Bespitzelungen gibt, dürften die 16.000 von der die Sueddeutsche berichtete, wohl mehr als geschönt sein.

Aber auch das ist lächerlich! Hier der offizielle Bericht(PDF Seite 103) von der Bundesnetzagentur aus dem Jahre 2006:

Demnach gab es 3,6 Millionen Ersuchen von Sicherheitsbehörden und 18,6 Millionen Abfragen bei TK-Anbietern.

Dazu fand ich auch noch im Blog von Frank, dass mit der Technik der 80er Jahre, in der DDR, jährlich 2 Millionen Telefone angezapft wurden.

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Offener Brief an die SPD

Mittwoch, September 23rd, 2009

Steffen Uebele, SPD, Stadtrat Metzingen, wirbt für die Piratenpartei, weil…

Es scheint die Meinung der Regierung zu sein, der Bürger müsse erzogen, kontrolliert, überwacht und zu seinem eigenen Besten durch Verbote von schädlichen Einflüssen ferngehalten werden. So wenig Vertrauen wird den Menschen noch entgegengebracht.

Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.
(Voltaire)

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Dänen lügen nicht

Dienstag, September 22nd, 2009

Ein Buch des Jägersoldaten Thomas Rathsack über den Afghanistankrieg, empörte das dänische Militär und versuchte die Veröffentlichung zu verhindern mit der Begründung, es handelt sich dabei um eine Gebrauchsanweisung für die Taliban. Doch das Gericht in Kopenhagen stoppte die einstweilige Verfügung.
Der wahre Grund dürfte wohl gewesen sein, dass durch die Enthüllungen in dem Buch, der Sinn und Zweck des Krieges in Frage gestellt wird.

Aber nicht nur die Dänen tränen über den aussichtlosen Krieg, auch Berlusconi, der korrupte Medienmogul, äh, Ministerpräsident von Italien, will seine Truppen zurückpfeifen, nachdem sechs Soldaten beim einem Bombenanschlag ums Leben kamen.

Und nun heult auch noch der afghanische ISAF-Kommandeur, General Stanley McChristal, rum, dass der Krieg wohl nicht zu gewinnen ist, da die Taliban immer mehr Zuwachs erhalten und die Bevölkerung nach 8 Jahren Krieg zermürbt und misstrauisch geworden ist.

Wen wundert es, schliesslich herrscht in diesem Land seit 30 Jahren Krieg. Erst fielen die Russen ein. Daraufhin mischten sich die Amerikaner dazu und bildeten neue Krieger in Pakistan aus, die die Russen vertreiben sollten. Geld und Waffen für die neuen Krieger kamen auch aus Saudi Arabien, Israel, China, Ägypten und England.

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Angela Merkel ist im Herzen Sozialdemokratin

Sonntag, September 20th, 2009

Und Erich Honecker war im Herzen ein feuriger Menschenrechtler in einem freiheitlich demokratischen deuschen Staate. 😆

Albrecht Müller, von den Nachdenkseiten, ist dieser Unsinn in der Sueddeutschen aufgefallen und hat da mal drüber geschrieben. Unbedingt lesenswert, wenn man nicht total verblödet zur Bundestagswahl gehen will.

Hier noch ein schönes Zitat:

Vermutlich betreibt die Union eine intensive Public-Relations-Arbeit. Sie beeinflusst Journalisten und Wissenschaftler und sogar Politiker des gegnerischen Lagers. Die Behauptung von der Sozialdemokratisierung der Union dürfte eine der zentralen Botschaften dieser Public-Relations-Arbeit sein. Ob der Artikel in der Süddeutschen Zeitung davon beeinflusst und möglicherweise getragen ist, kann man nicht belegen. Doch das ist das Wesen guter Public-Relations-Arbeit. Sie ist dann effizient, wenn man nicht erkennt, dass es PR ist. In jedem Fall ist anzunehmen, dass auch Journalisten zu Opfern von PR-Kampagnen werden.

Wie ich schon mehrfach in diesem Blog erwähnte, gelernt ist gelernt, Angie hat nichts vergessen aus den alten Zeiten der Agitprop. 😉

Merkel gegen Freigabe von Foto aus Stasi-Akte

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Junge Freiheit und Piraten

Sonntag, September 20th, 2009

Andreas Popp von der Piratenpartei hat ein klasse Interview in der Jungen Freiheit gegeben.

Peinlich dagegen sind die Reaktionen von einigen Bloggern und Piraten, weil die Junge Freiheit ein Rechtes Blättchen ist mit über 20.000 Auflage.

Wenn das Interview in der  Bildzeitung gestanden hätte, wäre die Kritik nicht halb so desaströs ausgefallen. Und richtig peinlich wurde es dann, als Andreas Popp sein Interview auch noch zu rechtfertigen versuchte.

Schade eigentlich, aber daran sieht man, dass die Piraten noch lernen müssen, was unsere Demokratie nicht aushält. Und sie würde es, wenn sie denn eine wäre, und was ich mir von den Piraten erhofft hatte.   😕

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Die halbe Welt befindet sich im Krieg

Freitag, September 18th, 2009

Ich wollte mal wissen, wieviele Kriege, Konflikte und Bürgerkriege es in der Welt gibt. Dabei bin ich auf einer Schülerseite gelandet, die sehr anschaulich verdeutlicht, dass sich fast die halbe Welt bekämpft. Derzeit befinden sich 43 Staaten im Krieg, oder kriegsähnlichen Zuständen. In der Liste fehlt noch der Jemen, damit sind wir bei 44. Ach ja, und nicht zu vergessen, der Krieg in Afghanistan und im Irak, da sind natürlich Deutschland, Frankreich, Italien, Grossbritanien, usw… dran beteiligt.

Und wir fürchten uns vor dem islamischen Terror , dabei können wir froh sein, dass nicht schon schlimmeres passiert ist.

Und wer immer noch davon überzeugt ist, dass die USA Friedensengel sind, welche Demokratie und Freiheit über die Erde bringen, sollte sich diese Liste mal anschauen. Es gibt fast keinen Konflikt, in den Amerika nicht verwickelt war/ist, oder ihn sogar verursacht hat. Man achte besonders auf die Nahostkonflikte.

Zum Schluss noch die Kriege von der Antike bis zur heutigen Zeit. Es ist schon irrwitzig, dass je zivilisierte und fortschrittlicher wir uns entwickelt haben, desto mehr Kriege gab/gibt es. 

Es ist schon ein Wunder, dass es uns Menschen überhaupt gibt…

Update:

Viele Tote bei neuen Kämpfen im Jemen

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