Die ewig Gestrigen
Die Volksverräter
Die Angepassten
Die Asozialen
Und was wählst Du?
Die Bilderquellen erhälst Du beim Klick auf das entsprechende Wahlplakat. Ach ja, der hier fehlt uns auch noch. đ
Foltern für Menschenrechte
111 von 188 Staaten auf der Welt sind Folterstaaten. Mit dazu gehören die USA. Der in Guantanamo Bay inhaftierte Pakistaner Khalid Scheikh Mohammed erhebt schwere Anschuldigungen gegen die USA, da er unter anderen Foltermethoden 184 mal dem Waterboarding ausgesetzt war. Seine Anwälte befürchten, dass der Prozess vor dem Militärgericht in Kuba als Schauprozess aufgezogen wird, bei dem das Urtei,l die Todesstrafe, schon feststehe. Vergessen wir dabei nicht, dass unsere Bundesregierung die Menschenrechte dieses Schurkenstaates tatkräftig unterstützt. Nein,- Kuba ist da jetzt nicht gemeint…
Alarm in Saudi Arabien
Apropos Schurkenstaaten. Der König Abdullah von Saudi Arabien hat seine Armee in Alarmbereitschaft versetzt. Grund dafür sei die angespannte Lage im Nahen Osten. Wie gut, dass die noch nicht alle Panzer von uns bekommen habenâŠ
Kein Siedlungsbau ohne gewaltsame Enteignung
Wie angespannt die Lage im Nahen Osten ist, davon weiss auch die UNO zu berichten: Die Zerstörung palästinensischer Häuser durch israelisches Militär habe um 87% zugenommen. 330 Gebäude wurden dieses Jahr schon vernichtet, weitere sollen im Süden des Westjordanlandes folgen, wodurch weitere 160 Menschen obdachlos werden.
Zwickau hat eine andere Verfassung
Der Friedrich ist ja so sympathisch wie ne Malariamücke aufâm Gästeklo. Friedrich ? Ja der, der den rechtsfreien Raum im Internet gefunden hat. Deshalb will er ja auch unsere Daten auf Vorrat sammeln, für schlechte Zeiten eben, notfalls auch mit dem Bundestrojaner. Er hält eine erweiterte âKontrolle des Internetsâ für unabdingbar und erklärte in diesem Zusammenhang das Internet sei âein wesentliches Instrument für die Radikalisierung von Menschenâ.
Da muss ich ihm zustimmen, als ich diese Aussage im Internet gelesen habe, hätte ich mich am liebsten radikalisiert. Aber im virtuellen Raum verpufft so etwas ziemlich schnell.
Klingeltâs immer noch nicht ? Der Mann ist Innenminister und leidet wohl an einer paranoiden Persönlichkeitsstörung. Laut Wikipedia können Menschen mit paranoider Persönlichkeitsstruktur zu überhöhtem Selbstwertgefühl und übertriebener Selbstbezogenheit neigen. Aus tiefenpsychologischer Sicht besteht bei Personen mit paranoider Persönlichkeitsstörung die Tendenz, eigene Aggressionen Mitmenschen zuzuschreiben und dann dort als Feindseligkeit wahrzunehmen und zu bekämpfen (Projektion). Da sie Personen ihrer Umgebung häufig anklagen, führen sie dadurch selbst herbei, was sie besonders befürchten.
Hans-Peter (CSU) schätzt die Gefahr durch den internationalen Terrorismus in Deutschland als sehr hoch ein. Er forderte die Mitarbeit von Muslimen beim Aufspüren âgefährlicher Islamistenâ. Ebenso plädiert er für die Überwachung der Linkspartei durch den rechten Verfassungsschutz.
Cannabis verboten – Schnüffeln an deutschen Schulen erlaubt
Bundestrojaner, Staatstrojaner und nun auch noch Schultrojaner. Früher gab es ja die Schulbücher umsonst, für die Schüler. Doch heute lassen sich die Verlage die Bücher nicht nur teuer bezahlen, von den Eltern, jetzt wollen sie auch noch Schnüffelsoftware auf Schulrechner installieren, um eventuelle illegale Werke aufzuspüren, inklusive Repressalien gegen Lehrer und Verantwortliche. Ach ja, und statt bisher 7,3 Millionen, erhalten Rechteinhaber zukünftig 9 Millionen Euro. Da macht sich das Ganze ja durchaus bezahlt, der Staat als Schmiergeldkomödiant der Industrie.
Eichel nagt am Hungertuch
Schulden und die Auflösung des Sozialstaates haben wir ja paradoxerweise, neben den Kriegen, den Sozialdemokraten und Grünen zu verdanken. Jetzt bekommt auch der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) die menschenverachtende Sparpolitik seiner Partei zu spüren und klagt vor dem Bundesverwaltungsgericht seine Pensionsbezüge von zusätzlich 6350 Euro ein. Bei Erfolg bekäme er dann monatlich 14550 Euro Rente. Äh, in welche Rentenkasse zahlen Staatsbeamte nochmal einâŠ?
Deutscher Strombetrug
Warum Strom, trotz Milliardengewinne unserer Monopolisten, immer teurer wird für den kleinen Mann und die fleissige Frau, darüber habe ich ja schon mehrfach in diesem Blog geschrieben. Nun kann man sich in diesem Blog, Klaus Peter Krause, nochmal ausführlicher darüber informieren.
Palästina ist Vollmitglied der Unesco
Paranoide Staatswillkür
Wenn der Staat Angst vor seinen Bürgern hat, so hat er mit Sicherheit etwas zu verbergen. Und wenn er zudem seine Bürger auch noch unrechtmässig bespitzelt durch Videoüberwachung, Telefonabhören, Handyortung oder Bundestrojaner, dann hat er auf jeden Fall Dreck am Stecken. Vor so einem Staat sollte man sich besonders in Acht nehmen. Aber keine Sorge, der Friedrich erklärt das hier nochmal ganz genau, weshalb die Richter am Landesgericht Landshut die eigentlichen Verfassungsfeinde sind:
Der CCC hat nichts aufgeklärt, sondern dem Chaos in seinem Namen alle Ehre gemacht. Da sind viele Missverständnisse entstanden. Die Landesbehörden haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass sie die Grenzen dessen, was rechtlich zulässig ist, nicht überschritten haben.” Die Nachladefunktion werde benötigt, um sich den Updates des überwachten Computers anpassen zu können.
Man könne ja auch anderer Auffassung sein als ein Landgericht.
Es gibt keine rechtliche Grauzone.
Richtig, denn es gibt seit Jahren schon wieder eine unrechtmässige BraunzoneâŠ
Grüne Totalüberwachung
Aber, wenn die Grünen schon knöcheltief im braunen Sumpf stecken, so kann man es der CSU nicht wirklich übel nehmen. Denn der grüne, baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, fordert gleich den gesamten Autoverkehr in Deutschland mit einem neuen, teuren Satellitenüberwachungssystem zu bespitzeln.
Wieder einmal ist das Internet der Dorn im Auge einiger Politiker. Der Balken der Verblendung wird für jedermann besonders sichtbar, wenn wieder einmal mit schöner Regelmässigkeit Stimmen laut werden, die durch ihr Geschrei eigentlich nur ihre technische Unkenntnis kaschieren. Aber auch das hat Kalkül und System. Denn zum einen werden so unwissende Bürger verunsichert und gefügig gemacht und zum anderen soll so ganz langsam durch die Hintertür die Zensur salonfähig gemacht werden. Natürlich alles im Namen der Sicherheit und Terrorbekämpfung.
Und so forderten unser Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und der innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hans-Peter Uhl, im Namen der eigenen und der Volks-verdummung, die Anonymität im Internet aufzuheben. Da kam das Attentat von Norwegen wie gerufen, um mit der verlogenen Bürgersicherheitskeule um sich zu schlagen. Doch nach grossem Gegacker im Bundestag ruderte das Innenministerium mittlerweile wieder zurück; so war das alles nicht gemeint. Und damit das Ganze auch wirklich glaubwürdig rüberkam, schaltete sich noch kurz die Piratenpartei dazwischen:
Die Möglichkeit, sich anonym zu äußern, sei Voraussetzung für eine echte Meinungsfreiheit. “Herr Friedrich greift hier einen der Grundpfeiler unserer Demokratie an”, sagte der Parteivorsitzende Sebastian Nerz.
Und Schnitt/Klappe. Der Film für das Sommerlochkino ist im Kasten. Ein jeder durfte ein bisschen Demokratie spielen, Hans-Peter verbeugte sich artig und trat von der Bühne, bis nach der Sommerpause.
Unangenehm auffällig wurde Wolfgang Schäuble als er 1994 vom Waffenschieber Karlheinz Schreiber 100.000 DM in einem Briefumschlag entgegennahm. Bis heute ist das Geld nicht wieder aufgetaucht. Wie sollte es auch ? Hat schon mal jemand versucht 100.000 DM in einen Briefumschlag zu stecken ?
Schäuble trat zwar zum Schein von allen öffentlichen Ämtern zurück, was ihn aber nicht daran hinderte später neue Ämter als Innenminister und nun als Finanzminister zu bekleiden. Als Innenminister war er berüchtigt uns Bürgern die Grundrechte aufs Empfindlichste zu beschneiden und verwandelte einen Rechtsstaat in einen Überwachungsstaat. Und dass er heute als Finanzminister tätig ist, ist eine Farce sondergleichen.
Aber die CDU ist ja bekannt für kriminelle Machenschaften und schwarze Kassen. Und so verwundert es auch nicht, dass Schäuble weiterhin den Rechtsstaat aushebelt und Hehlerei durch ein Gutachten legalisiert. Es geht dabei um die in der Schweiz entwendete Steuerdaten-CD für 2,5 Millionen Euro, die Schäuble Anfang 2010 kaufte.
Deutsche Amtsträger handelten nicht unbefugt, wenn sie die Daten kauften, sie hätten auch keinen Vorsatz zu einer strafbaren Beihilfe. Im Übrigen sei fraglich, ob der Datenklau vom Schutzbereich des deutschen Strafrechts überhaupt erfasst werde.
Nun, nach dieser Argumentation ist es auch fraglich, ob eine MP3-Datei vom Schutzbereich des deutschen Strafrechts überhaupt erfasst wird.
Verfassungsschützer warnen nach SPIEGEL-Informationen vor militanten Linksextremen. Ein geheimer Bericht bezeichnet die Sicherheitslage als “verschärft” – betont aber auch, dass von linkem Terror keine Rede sein könne.
So, so ?! Ein geheimer Bericht ist also an die Öffentlichkeit gelangt und dem Spiegel zugespielt worden. Und die Sicherheitslage ist verschärft. Na, so verschärft kann die Lage nicht sein, wenn ein geheimer Bericht den Spiegel erreichte. Und soo schlimm scheint es ja dann doch noch nicht zu sein, wenn vom linken Terror keine Rede sein kann.
Hä ?! Was soll denn bitteschön so eine Schlagzeile, in der jeder Satz in sich ein Widerspruch ist und das von einem angeblich seriösen Nachrichtenmagazin ?! Und was bitteschön sind militante Linke ? Ich kenne wohl militante Rechte und laut unserer Geschichte haben die mehr als 12 Jahre lang ganz Deutschland und Europa terrorisiert.
Und danach kam die militante CDU. Adenauer konnte es kaum erwarten, bis Deutschland wieder militarisiert wurde. Altnazis, Waffenhändler, Geschäftemacher, Staatsdiener sowie CIA-Agenten bauten ein korruptes Netz zur Politikfinanzierung auf, genannt “Octogon“, um die Partei des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer finanziell zu unterstützen.
Diese Finanzierung funktionierte insbesondere über Provisionszahlungen für Rüstungsgeschäfte der Bundeswehr, die in schwarze CDU-Kassen flossen. Durch ein geplatztes Geschäft der neu gegründeten Bundeswehr im Jahr 1956 wurde die Sache bekannt.
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Das war natürlich echt doof, dass da auf einmal der echte Lügenbaron Münchhausen auftauchte und den falschen Lügenbaron Dr. zu Guttenberg entlarvte, als dieser die Bayreuther Festspiele eröffnen wollte. Aber so ist das nun mal im Leben, die wahren Lügen verzeiht man nur einem Münchhausen. Die andern wandern in den Knast…
(Quelle: Fonzos Universum)
Update 01.03.2011
Guttenberg ist zurückgetreten. Hier
Es war nichts anderes zu erwarten von Schwarz-Geld. Ein wenig Hoffnung vielleicht bei Rot und Grün, doch das Endergebnis machte deutlich, es gibt keinen Unterschied zwischen den Parteien, die mit ihren Stimmen am 28. Januar 2011 für den Afghanistankrieg, gegen die Stimmen des Volkes und gegen den Frieden gestimmt haben.
72,5 Prozent aller Abgeordneten ( 419 von 578 Stimmen) haben sich für einen weiteren Völkermord am Hindukusch entschieden, darunter die Grünen mit 9 Ja-Stimmen, 34 Enthaltungen und nur 22 Nein-Stimmen, was de facto einem Ja gleichkommt, denn es zeigt nur allzu deutlich wie sehr die Partei dem Pazifismus den Rücken gekehrt hat. Was natürlich heutzutage nicht wirklich verwundert, schliesslich haben wir dieser Partei den Krieg zu verdanken. Da helfen dann auch keine Beschwichtigungen eines Christian Ströbele in der taz:
Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem Auftrag, Waffen nur einzusetzen zum Schutz der Bevölkerung oder zum Eigenschutz in der konkreten Situation, ist von Nato und Bundesregierung pervertiert worden in ein Mandat zum Krieg. Krieg mit immer mehr Soldaten und mit immer mehr Opfern.
Der neueste Dioxinskandal beweist es mal wieder, Hauptsache billig, Qualität gleich Null und keinerlei Achtung vor dem Lebewesen, weder Mensch noch Tier. Doch ehrlich gesagt, habe ich dabei keinerlei Mitleid mit dem Menschen, denn schliesslich ist er die Ursache von allem. Eine Schande ist es jedoch, alle âinfiziertenâ Tiere Not zu schlachten, denn dadurch wird nur suggeriert, Gefahr erkannt, Gefahr gebannt.
Nein, die Gefahr ist nicht gebannt, so lange weiterhin die Profitgier vorherrscht, wird sich nichts ändern und weitere Verbrechen werden zu erwarten sein. Das wird auch eine Ilse Aigner nicht verhindern die bis jetzt, ausser schöne Reden schwingen, nichts entgegengesetzt hat.
“Die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung in Deutschland ist Länderaufgabe. Wir beobachten die Lage weiterhin sehr aufmerksam. Es besteht keine akute Gefahr für die Gesundheit.”
Aber auch die Retourkutsche von Renate Künast, ehemalige Verbraucherministerin der Grünen, ist da völlig fehl am Platze, denn sie hätte ja während ihrer Amtszeit das Problem beseitigen können.
“Statt den Futtermittelherstellern hinterherzulaufen, müsste Frau Aigner auf den Tisch hauen und endlich eine verbindliche Positivliste für Futtermittelzutaten entwickeln lassen”, verlangte Künast. Wer nach der BSE-Krise noch die Futtermittelhersteller frage, wie sie es denn gerne hätten, der versage auf ganzer Linie.
Zur Erinnerung , während der BSE-Krise war Künast Verbraucherministerin.
Der Bundestaghühnerstall ist in heller Aufruhr und da zur Zeit wieder mal jede Partei in Stumpfsinn und Bedeutungslosigkeit verkommt, prügeln alle auf die Linke ein, um von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken.
Dabei sagte die Parteichefin der Linken, Gesine Lötzsch, in der âJungen Weltâ eigentlich nur das, was jedem von Anfang an klar gewesen sein dürfte, die Linke bekennt sich zum Kommunismus. Wer da etwas anderes erwartet hatte und nun erstaunt Entrüstung heuchelt, hat entweder nicht aufgepasst, oder will nur medienwirksam die Werbetrommel für die bevorstehenden Landtagswahlen drehen.
SED, PDS, die Linke, natürlich steht diese Partei für Kommunismus, nur was halt viele durcheinander bringen, weder die DDR, noch die SED waren jemals kommunistisch. Die SED war ein totalitäres Regime und die DDR-Bürger wurden von einem Diktator regiert. Auch die ehemalige UDSSR war nie kommunistisch, oder das heutige China, deshalb auch die Parallelbegriffe Stalinismus und Maoismus. Beide haben mit Kommunismus so viel gemeinsam wie die CDU/CSU mit Demokratie, die SPD mit Sozialismus, oder die Grünen mit Antikapitalismus. Die einzige Partei die ihrem Parteiprogramm von Lobbyismus und Korruption treu geblieben ist all die Jahre war die FDP und das hat sie auch immer zum Ausdruck gebracht, gleichwohl einige Wähler nach den Bundestagswahlen 2009 etwas anderes erwartet hatten und die FDP in die Bedeutungslosigkeit verbannten. Aber die nächsten Wahlen werden es ans Licht bringen, ob Wähler wirklich gelernt hat.
So gaanz laangsaam schleicht sich das Klonfleisch durch die Hintertür auf europäische Teller. Nein, nicht direkt, zumindest für fünf Jahre. Aber Fleisch und Milch von direkten Nachfahren geklonter Tiere ist ab sofort erlaubt.
Das heisst soviel wie, wenn ein bisheriges Verbot nun teilweise auf- gehoben wird, dann ist auch in Zukunft  damit zu rechnen, dass Tiere weiterhin unter grössten Qualen geklont werden,  damit sie anschliessend abgeschlachtet  werden können. Und wenn nach fünf  Jahren noch einmal darüber  entschieden werden soll, so geht man  eigentlich davon aus, dass in fünf   Jahren die Forschungen und Methoden zum Klonen ausgereifter sind und es dann wohl zu einer Zulassung kommen wird. Niemand denkt also daran, das Klonen weltweit zu verbieten. Welche Qualen die Tiere durchmachen müssen interessiert da schon lange niemanden mehr.
(Foto: Food Safety)
Nur 13 % der geklonten Tiere erblicken das Licht der Welt und von diesen sterben weitere 35% in den ersten 6 Monaten. Klone haben eine lange Liste von Abnormalitäten aller Art, die u.a. dem Zusammentreffen der fremden DNA mit der des Muttertieres zugeschrieben wird. Die Muttertiere leiden häufig, weil zu den Abnormalitäten u.a. auch ein überhöhtes Geburtsgewicht gehört. Kurz gesagt ist Klonen eine enorme Tierquälerei.
Für`n Appel und `nen Ei hat der Westen sich die DDR einverleibt. So habe ich immer gedacht. Aber es ist alles mal wieder viel schlimmer als vorstellbar. Die DDR-Bürger wurden beschissen nach Strich und Faden. Im Nachhinein zahlen wir alle für die Kapitalverbrechen der Treuhand und insbesondere der CDU/CSU. Und wenn sich unsere Politmischpoke dann am 3. Oktober selbst bejubelt und Helmut Kohl als Gründervater der Deutschen Einheit mit standing ovation gefeiert wird, dann ist das ungefähr so, als wenn man einen Windbeutel mit Erbrochenem füllen und zum doppelten Preis verkaufen würde.
Frontal 21 vom 14. September 2010 förderte noch einmal unglaubliches zu Tage. Die DDR war technisch zwar nicht up to date, aber mit Sicherheit nicht pleite. 600 Milliarden DM betrug das Volksvermögen, ohne Grund- und Immobilienbesitz. Als die Treuhand fertig war mit dem Ausverkauf, hinterliess sie 250 Milliarden DM Schulden. Viele Betriebe hätten gerettet werden und sogar eigenverantwortlich weiter wirtschaften können, aber das war gar nicht gewollt. Führende westliche Unternehmen haben dies konspirativ verhindert, weil sie die Konkurrenz fürchteten und zudem zu Schnäppchenpreisen die angeblich maroden Betriebe aufkaufen konnten.
Entscheidend, ob ein Betrieb eingestampft wurde, war nur der Ertragswert und nicht der Substanzwert. Am Beispiel der WBB (WärmeBauBerlin) hiess das:
Alkohol ist dein Fallschirm und dein Rettungsboot…
Alarmierende Zahlen vom Statistischen Bundesamt.
Seit dem Jahr 2000 haben sich die akuten Alkoholvergiftungen bei Kindern und Jugendlichen verdreifacht.
Aber auch bei Erwachsenen ist Alkoholkonsum ein zunehmendes Problem.
Insgesamt 333.800 stationäre Krankenhausaufenthalte wegen Alkoholmissbrauchs gab es im vergangenen Jahr.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, forderte ein entschiedenes Handeln:
Notwendig seien Ausweiskontrollen bis zu einem geschätzten Alter von 25 Jahren an allen Alkoholverkaufsstellen.
Das nenne ich aber mal ein entschiedenes Handeln. Was soll das denn bringen, wenn sich 16jährige sowieso legal besaufen können ? Da hat Frau Dyckmans wohl selbst ein wenig zu tief in die Flasche geguckt, als ihr dieser Geistesblitz gekommen ist.
Entschiedenes Handeln wäre, Alkohol erst ab 21 Jahre und die Preise HOCH ! Denn Wein im Pappkarton für knapp 70 Cent der Liter kann sich jedes Schulkind leisten und ist damit billiger als Schulmilch. Und Werbung für Alkohol sollte auch verboten werden.
Aber wenn schon Banker ihre eigenen Drogengelder wieder in den Umlauf bringen, um ihre Spekulationsblasen aufzufrischen, die CSU in Bayern einen ermässigten Steuersatz für Bier als Lebensmittel fordert und Frau Dyckmanns ein Werbeverbot und Steuererhöhungen für Alkohol als unsinnig erklärt, dann wird schnell deutlich, dass hier nur sinnlose Sprechblasen aufgepumpt werden und der Alkoholikerlobby der rote Teppich ausgelegt wird.