Posts Tagged ‘demokratie’

Ciao Abendland

Freitag, April 20th, 2012

Sie merken es nicht einmal, wenn sie nur schwafeln über die Wahrung der Demokratie, die ewig Gestrigen, die, die im verklärten Wirtschaftswunder der sorgenfreien 50er bis 80er aufgewachsen sind. Sie echauffieren sich über den Iran gleichermassen, wie über einen Günter Grass und wissen doch nicht wovon sie sprechen. Denn mit ihren leeren Sprechblasen blenden sie nur das Volk, das sich aber nicht mehr für blöd verkaufen lässt und längst merkt, dass genau die, die blutig die Demokratie in den Orient reinprügeln, ihren eigenen Bürgern permanent die Grundrechte aus der Tasche ziehen.

Wenn eine Kristina Schröder nach dem BKA schreit, weil sie Twitterkritik über ihr Buch fürchtet und ein Friedrich mit dem neuen Gesetzesentwurf über die Vorratsdatenspeicherung einen Überwachungsstaat postuliert, über den die DDR ekstasische Freudentänze vollführt hätte, oder wenn ACTA, CISPA, INDECT und dergleichen als Legitimationen für Urheberrechte und Terrorschutz herhalten müssen, dann wird es langsam Zeit für einen westlichen Frühling.

Die selbsternannten Eliten in Wirtschaft und Politik errichten eine neue Mauer, nicht nur an den äusseren europäischen Grenzen, um die fern zu halten, die sie seit Jahrzehnten ausplündern und die jetzt auch mal ein Stück vom Goldbarren abbekommen wollen, nachdem wir ihre Länder in den bankrott getrieben haben. Nein, die Mauern errichten sie auch um sich selbst, um die Türme der Hochfinanz, in den Regierungsvierteln, da wird aufgerüstet, so dass der alte „Freund und Helfer“ zum HighTech-Söldner mutiert und selbst vor alten Menschen und Kindern nicht halt macht, wenn korrupte Sesselfurzer sich in ihrer Mittagsruhe gestört fühlen.

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Proteste gegen den Casinokapitalismus am 15. Oktober 2011

Donnerstag, Oktober 13th, 2011

Mach mit! Am 15. Oktober bundes- und weltweit!

Der heiße Herbst in Amerika strahlt auch nach Deutschland ab.

Mit einem Marsch nach Brüssel vereinen sich verschiedene Protestbewegungen aus Spanien, Frankreich und Deutschland; zeitgleich gibt es eine beeindruckende Vielzahl von Events auf allen Kontinenten, neben Großdemos in den USA auch in vielen Großstädten der Bundesrepublik.

In über 600 Städten weltweit (und es kommen täglich 50 neue hinzu), über  30 allein in Deutschland. Es wird Zeit, dass wir der Entrechtung ein Ende setzen!


 


United for Global Change

Weitere Infos:

Millionen demonstrieren am kommenden Sa. den 15.Okt!

Beginnt am 15. Oktober eine Bewegung, an der am Ende eine friedlich erneuerte Weltgemeinschaft steht?

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Schweizer Festplatten sind begehrt

Mittwoch, Mai 26th, 2010

Die staatliche Allmacht bekommen nun auch Schweizer Bürger zu spüren.
Ganz wie bei uns, will das Bundesamt für Justiz einen Trojaner auf Schweizer Festplatten einschleusen, um die Bürger zu bespitzeln.

Und so wird sie allmählich zu Grabe getragen, – die Demokratie in Europa…

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Demokratischer Rechtsbruch

Mittwoch, Mai 5th, 2010

Was ist eine Demokratie wert, wenn der Bürger, als auch der Politiker nicht mehr demonstrieren darf ?

Demokratie ?

(zusammengesetzt aus griechisch: demos, “Volk”, und kratein, “herrschen”)

Herrschaftsform, in der die Macht vom Volk ausgeht und es somit höchster Gewaltträger ist. Das Volk kontrolliert und legitimiert die konkrete Regierungsgewalt der jeweiligen Herrschaft.

(Universal Lexikon)

Doch am 1. Mai, und nicht nur dann ;-), ergossen einige herrschende Politpöbel ihren geistigen Dünnschiss über die Medienlandschaft und diese wiederum über das deutsche Volk. Die Sitzblockade des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse gegen Neonazis empörte unsere rechten Gesinnungspolitiker mehr, als der Aufmarsch des rechten Pöbels selbst. – Also, wie erwartet:

“Herr Thierse sollte sich ernsthaft fragen, wem er mit seiner Sitzblockade geschadet hat – den Neonazis oder unserer demokratischen Rechtsordnung?”, sagte die Familienministerin Kristina Schröder zu Bild.de. “Wie sollen wir Jugendlichen unsere Demokratie erklären, wenn sich selbst ein Bundestagsvizepräsident über das Grundgesetz hinwegsetzt?”, sagte Schröder weiter.

Und das von einer Familienministerin! Unfassbar! Aber das ist eben auch Demokratie, wenn man, obwohl man den Grundgedanken der Demokratie nicht verstanden hat, sein Unwissen in die Bildzeitung publizieren darf. Von einer Familienministerin hätte ich eigentlich erwartet, dass sie mit demonstriert gegen Nazis.  Aber es ist halt einfacher eine rechtsextreme islamfeindliche Propagandaschiene in Schwung zu halten, anstatt sich ernsthaft um Integration zu bemühen.

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Deutsche Demokratische Republik Äh,

Samstag, Juli 4th, 2009

ich meine natürlich Demokratie in Deutschland.
Wir rühmen uns ja immer, dass wir eine Demokratie in Deutschland haben.
Und wir schimpfen zur Zeit auf den Iran und dem derzeitigen Wahlverlauf.

Umso überraschter war ich, als ich in der gedruckten Ausgabe Nr.26 vom 22.06.09 des Spiegels zu lesen bekam, dass das iranische Volk nicht nur das Parlament mit 290 Sitzen  wählt, sondern auch den Präsidenten und den Expertenrat mit 86 muslimischen Rechtsgelehrten.

Habe grade auch noch eine schöne Übersicht bei Wikipedia gefunden.

Tja, da hinken wir in Deutschland doch ganz schön hinterher, denn wir wählen das Parlament, sprich Bundestag, und die können dann schalten und walten wie sie wollen.

Das heisst, das Parlament wählt den Bundeskanzler und dieser dann die Minister der Bundesregierung. Es kann auch durchaus passieren, dass ein Kanzlerkandidat nicht gewählt wird, ist aber noch nicht vorgekommen. Somit hat das Volk, was personelle Entscheidungen betrifft, kein Mitspracherecht.

Und seit neuestem wird von Bundestagsdebatten immer weniger Gebrauch gemacht, denn nun wird reger Gebrauch von der  „Rede zu Protokoll” gemacht. Das heisst, die freie Rede kann nun schriftlich abgegeben werden, und es findet keine öffentliche Diskussion mehr statt. Es wird also nur noch durchgewunken.

Somit hat sich das Parlament selbst als ad absurdum geführt und ist somit überflüssig.

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