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Es geht wieder los

Sonntag, August 2nd, 2009

Nun hat sich leider bestätigt, was eh schon klar war, Zensursula will noch mehr Zensur. Hier ein Auszug von Frau v.d. Leyen aus dem Interview im Abendblatt:

Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.

Hier auch ein wunderbarer Beitrag vom law blog:

Wenn man aber nur noch eine Meinungsfreiheit zulassen will, die geschmacklose, unbequeme und für einzelne schmerzhafte Inhalte nicht umfasst, sollte man fairerweise nicht mehr von Meinungsfreiheit sprechen. Von Demokratie vielleicht auch nicht mehr.

Dieses Land  wird immer befremdlicher und zeigt  auch immer deutlicher, wie es damals möglich war, dass zwei Diktaturen aus diesem Land hervorgegangen sind.

Sollte sich am Ende noch das alte Sprichwort, alle guten Dinge sind drei, bewahrheiten…?!

Die Lücken des Netzsperren-Gesetzes

Netzsperren-Gesetz verzögert sich

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