Wenn der Staat Angst vor seinen Bürgern hat, so hat er mit Sicherheit etwas zu verbergen. Und wenn er zudem seine Bürger auch noch unrechtmässig bespitzelt durch Videoüberwachung, Telefonabhören, Handyortung oder Bundestrojaner, dann hat er auf jeden Fall Dreck am Stecken. Vor so einem Staat sollte man sich besonders in Acht nehmen. Aber keine Sorge, der Friedrich erklärt das hier nochmal ganz genau, weshalb die Richter am Landesgericht Landshut die eigentlichen Verfassungsfeinde sind:
Der CCC hat nichts aufgeklärt, sondern dem Chaos in seinem Namen alle Ehre gemacht. Da sind viele Missverständnisse entstanden. Die Landesbehörden haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass sie die Grenzen dessen, was rechtlich zulässig ist, nicht überschritten haben.” Die Nachladefunktion werde benötigt, um sich den Updates des überwachten Computers anpassen zu können.
Man könne ja auch anderer Auffassung sein als ein Landgericht.
Es gibt keine rechtliche Grauzone.
Richtig, denn es gibt seit Jahren schon wieder eine unrechtmässige Braunzone…
Grüne Totalüberwachung
Aber, wenn die Grünen schon knöcheltief im braunen Sumpf stecken, so kann man es der CSU nicht wirklich übel nehmen. Denn der grüne, baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, fordert gleich den gesamten Autoverkehr in Deutschland mit einem neuen, teuren Satellitenüberwachungssystem zu bespitzeln.
In über 600 Städten weltweit (und es kommen täglich 50 neue hinzu), über 30 allein in Deutschland. Es wird Zeit, dass wir der Entrechtung ein Ende setzen!
Vielleicht sieht man es nur nicht, oder sind die Meere schon ein Tal der Tränen ? Aber viel mehr sollten wir in Tränen ausbrechen, bei dem was wir unseren Meeresbewohnern so alles antun. Aber wir sind ja so dumm, dass wir noch nicht einmal merken, dass wir durch Überfischungen unseren eigenen Lebensraum zerstören, geschweige denn, dass wir darüber weinen können.
Die Lage ist ernst: Fast drei Viertel aller Bestände in Europa sind überfischt. Im Mittelmeer sind es sogar vier von fünf Beständen. Viele Fischer stellt diese Situation bereits vor ernste wirtschaftliche Probleme. Der Grund dafür ist die hoch technisierte, auf schnellen Profit bedachte Fischerei der großen Fangflotten, die unsere Meere leeren.
In den 60er Jahren betrug der Fischfang pro Jahr 20 Millionen Tonnen. Heute schaffen riesige Schlepp- und Treibnetze 85 Millionen Tonnen. Dabei ist ein Grossteil unerwünschter Beifang, der achtlos ins Meer zurückgeworfen wird. Zudem zerstören die Netze den Meeresboden.
Europas Gemeinsame Fischereipolitik (GFP), das übergeordnete europäische Fischereigesetz, hat versagt, obwohl sie vom Internationalen Rat für Meeresforschung (ICES) beraten wurde, sich aber kontinuierlich nicht daran gehalten und immer zugunsten der raffgierigen Fischereien entschieden hat. ob sich das jetzt durch die EU-Kommissarin Maria Damanaki und ihren Reformplänen ändern wird, bleibt abzuwarten.
Von den 72 Passagieren – darunter Frauen, Kinder und politisch Verfolgte – haben nur elf überlebt.
Während die italienischen und maltesischen Behörden tatenlos blieben, spielten sich an Bord des Flüchtlingsschiffs grausame Dramen ab. Stundenlang warteten die Migranten nach einem Helikopter-Anflug auf ein Rettungsschiff. Doch vergebens, schliesslich soll sich auch noch am 30. März der Nato-Flugzeugträger der französischen Marine, Charles de Gaulle, dem Flüchtlingskahn genähert haben. Doch auch dieses Mal wurde den Flüchtlingen nicht geholfen: Zwei Flugzeuge sind über dem Boot gekreist und wieder abgedreht.
Bei einem weiteren Schiffsunglück vor der libyschen Küste könnten mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen sein. An Bord waren bis zu 600 vor allem aus Eritrea und Somalia stammende Menschen.
“Ihr führt Krieg? Ihr fürchtet euch vor einem Nachbarn? So nehmt doch die Grenzsteine weg — so habt ihr keinen Nachbarn mehr. Aber ihr wollt den Krieg und deshalb erst setzet ihr die Grenzsteine.”
In Japan ist der Supergau wohl nicht mehr abzuwenden. Tepco räumt nun mittlerweile ein, dass es teilweise Kernschmelzen gegeben hat. Teilweise ? Wenn der Kern schmilzt, ist das von Menschen wohl nicht mehr zu stoppen! Jetzt wurde sogar Plutonium im Boden um die AKW gefunden und die Strahlenbelastungen steigen stündlich. Damit die radioaktiven Partikel nicht in alle Windrichtungen verstreut werden, will man die Trümmer der Anlagen mit Kunstharz besprühen. Die Regierung sollte die Bevölkerung nicht weiter belügen und grossräumig auf 50-100 km alles evakuieren. Ich finde sowieso, dass man alle Arbeiter aus den Kraftwerken in Fukushima abziehen sollte und die wahren Verantwortlichen sollten diese tödlichen Drecksarbeiten erledigen. Aber der Präsident des Atomkonzerns Tepco, Masataka Shimizu, hat für sich schon mal vorgesorgt und liegt wegen Bluthochdruck im Krankenhaus.
Im Lügen und Vertuschen ist auch unsere Bundesregierung ganz gross. Brüderle gestand dann bei einer BDI-Sitzung ein, die Kehrtwende deutscher Atompolitik sei nur vorübergehend, bis die Wahlen vorbei sind. Für diese Aussage trat dann der protokollierende Geschäftsführer des deutschen Industrieverbandes (BDI), Werner Schnappauf, zurück. Äh-, wer hat das jetzt nochmal gesagt und sollte eigentlich seinen Hut nehmen…?
Was haben der Jemen und Libyen gemeinsam ? Nun, sie machen die USA und Israel für die Revolutionen in Nordafrika verantwortlich. Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh sagte: „Es gibt eine Operationszentrale in Tel Aviv mit dem Ziel, die arabische Welt zu destabilisieren. Diese werde vom Weißen Haus geleitet. Und Saif al-Islam, der Sohn Gaddafis, behauptet:“ Medien verdrehen Fakten bei Libyen-Berichterstattung.“ Das ist jetzt nicht wirklich neu, oder hat irgendjemand wirklich geglaubt, dass ein halbes Dutzend diktatorischer Militärregime in wenigen Wochen vom Volk gestürzt werden/wurden ?
Bleiben wir noch ein bisschen bei Diktaturen. 3D-Filme werden ja immer beliebter, doch wer hätte gedacht, dass die Nazis sie erfunden haben ? Ufos, 3D-Technik, – bin mal gespannt was die Amis noch so alles geklaut haben…
Wer jetzt glaubt, nach Hitler hätte es keine Nazis mehr gegeben; – Irrtum – die wurden allen beim BND weiter beschäftigt. BND-Präsident Ernst Uhrlau hat es so definiert: “Wir öffnen ein Fass, von dem wir nicht wissen, was drin ist.” Nun, das glaube ich nicht wirklich ! Übrigens, nach dem Mauerfall kamen dann auch noch 17.000 ehemaligeStasispitzel dazu. Da fühlt man sich doch gleich viel sicherer…
Oberst Muammar al-Gaddafi, viele haben ihn belächelt, alle haben ihn hofiert. Gerhard Schröder, Tony Blair, Condoleezza Rice, Wladimir Putin, Nicolas Sarkozy und der vielen mehr haben ihn empfangen oder besucht. Insbesondere amerikanische Firmen pflegten enge Geschäftsbeziehungen mit Libyen. Dow Chemical, Halliburton, Midrex Technologies, Motorola, Shell, United Gulf Construction, Valmont, Chevron, ConocoPhillips, Marathon Oil Corporation, Occidental Petroleum, um nur einige zu nennen.
Doch nun ist Schluss mit lustig und Libyen macht mit beim nordafrikanischen Länderdomino. Selbst unsere Kanzlerin ist schockiert und ruft es hinaus in die Welt:
Muammar al-Gaddafis Rede sei “sehr, sehr erschreckend” gewesen, sagte Angela Merkel in Berlin. An das Regime in Tripolis richtete die Bundeskanzlerin den eindringlichen Appell, sofort und konsequent auf den Einsatz von Gewalt gegen Demonstranten zu verzichten. Sonst werde Deutschland sich dafür einsetzen, dass die internationale Gemeinschaft alle Möglichkeiten nutze, um Druck auszuüben – inklusive Sanktionen.
Seit Beginn der Terrorhysterie im September 2001 entwickeln sich die USA, als auch Europa immer mehr zu paranoiden, neurotischen und totalitären Überwachungsstaaten. Was ursprünglich mal zum Schutz der Bevölkerung gedacht war, wendet sich nun gegen sie. Videokameras, Vorratsdatenspeicherung, Handyortung, Gesichtserkennung, Telefonüberwachung und vieles mehr sind zu einem perfiden Überwachungssystem verkommen, um dem Bürger aufzulauern, da der Staat sich bedroht fühlt. Dabei wird ausser Acht gelassen, dass das Volk der Staat ist und nicht nur aus Volksvertretern, sprich paranoiden Politikern, besteht.
Doch die Maschinerie hat sich schon verselbstständigt und produziert ein unbändiges Datenaufkommen, welches nicht mehr kontrolliert werden kann. Und genau hier setzt INDECT an. (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment) oder auf deutsch (Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung).
Kurz ausgedrückt, sämtliche Daten von Überwachungstechnologien (Kameras, Telefone, Handys, Internet, Behörden und Polizei) werden in dem System INDECT gebündelt und ausgewertet. Fast 15 Millionen Euro soll die Totalüberwachung kosten und 2013 eingesetzt werden.
INDECT wird wissen, wo wir sind, was wir tun, weshalb wir es tun und was unsere nächsten Schritte sein werden. INDECT wird unsere Freunde kennen und wissen, wo wir arbeiten. INDECT wird beurteilen, ob wir uns normal oder abnormal verhalten. INDECT trifft die Entscheidung darüber, wer ein potenzieller Täter sein könnte und ob er vorsorglich weggeschlossen werden kann.
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat vor dramatischen Folgen für die globale Sicherheit durch die Unruhen in Ägypten, Tunesien und im Nahen Osten gewarnt. Da muss ich ihm recht geben, denn wo kämen wir hin, wenn jetzt alle Europäer ihre korrupten Regierungen stürzen würden ? Rasmussen drohte weiter:“ Wenn Europa nicht mehr in der Lage ist, einen angemessenen Beitrag zu leisten, dann könnten sich die Vereinigten Staaten anderswo nach Partnern umsehen.” Na, da kann man nur hoffen, dass das keine leeren Drohungen sind, falls Europa jemals zur Vernunft kommt.
Apropos Europa, der neue Europäische Auswärtige Dienst (EAD) scheint an der eigenen Bürokratie und Kompetenzlosigkeit zu ersticken. 3.645 neue Sesselfurzer unter der Führung von Catherine Ashton werden jährlich 460 Millionen Euro verbraten und die außenpolitischen Aufgaben von EU-Kommission und EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Allerdings kann die Umstellung bis zu drei Jahre dauern.
Wie gefährlich autokratische Systeme sind, kann man zur Zeit nicht nur in Nordafrika bestaunen, per Gesetz will die EU-Kommission alle Airlines verpflichten, die Reservierungsdaten an die Behörden in den EU-Mitgliedsländern zu geben, wo die Maschine startet oder landet. Dazu zählen Name, Anschrift, Zahlungsweise, Kreditkartennummer oder Kofferzahl. Kommissarin Malmström verteidigte den Vorschlag: «Ziel ist es, Terroristen davon abzubringen, überhaupt in ein Flugzeug zu steigen.» Oh ja, so ein Selbstmordattentäter wird sich das bestimmt zweimal überlegen, ob er unter falschem Namen die Maschine in die Luft jagt. Aber vielleicht überwindet er sich, wenn Malmström mit an Bord ist…
Obwohl das erste Papiergeld schon im 11. Jahrhundert in China benutzt wurde, stand man dem gedruckten Zahlenpapier im europäischen Raum bis Ende des Mittelalters sehr skeptisch gegenüber. Viele Versuche der Einführung u.a. in Schweden und Frankreich scheiterten, der eigentliche Siegeszug fand erst im 19. Jahrhundert statt. Und da wurde dann auch peinlichst genau darauf geachtet, dass auch ein wirklicher Gegenwert vorhanden war, in Form von Gold, Münzen oder anderen Schätzen. Vornehmlich war der Gegenwert die Kurantmünze, deren Wert in etwa durch ihren Metallgehalt gedeckt war. Dadurch wurde einer verschwenderischen Vervielfältigung Einhalt geboten.
Heute bestehen nahezu keinerlei Deckungsvorschriften. Es wird gedruckt, was die Maschinen hergeben. Ein fiktiver Schuldtitel reicht völlig aus. Die Werte werden an den Börsen künstlich aufgeblasen und selbst Banknoten werden nicht mehr benötigt. Riesige Computer errechnen heutzutage die Werte von Immobilien, Grundstücken, ja sogar ganzer Staaten. Und irgendwelche Ratingagenturen blasen das Ganze und sich selbst dann nochmals auf und entscheiden über Top oder Flop. Und dabei ist es völlig unerheblich, ob ein realer Gegenwert vorhanden ist. Somit wurden und werden riesigen Spekulationsblasen Vorschub geleistet, Bilanzen frisiert und Managerboni in schwindelerregende Höhen gepusht.
Geld regiert die Welt, doch wenn nichts da ist kann man auch nichts regieren. Doch so weit will man sich der Wahrheit nicht hingeben. Schliesslich bestehen unsere gesamte Gesellschaft, unsere Kultur, unsere Ideale, unsere Werte, Ethik und Glauben aus Kapital. Profit, Gewinne, Erfolg, Ehrgeiz und Reichtum sind die neuen Götter des 20. und 21. Jahrhunderts.
Vier Jahre ist es her, dass sich unsere Bundeskanzlerin stark gemacht hat im Kampf gegen Kinderarbeit. Damals medienwirksam zur Fussballweltmeisterschaft unter dem Deckmäntelchen der ILO / IAO (International Labour Organisation/Internationale Arbeitsorganisation). Und nur zwei Jahre später sinniert sie beim Globalisierungs-Symposium der Konrad-Adenauer-Stiftung:
„Wir können nicht gegen Länder mit Kinderarbeit konkurrieren. Deshalb ist die Bündelung der europäischen Interessen eine überlebenswichtige Funktion der Europäischen Union. Heute ist nur noch jeder 14. Mensch auf der Welt ein Europäer. Das heißt, jeder muss 13 andere auf der Welt davon überzeugen, was er für richtig hält.“
Soviel Hochmut kommt ja bekanntlich vor dem Fall. Der Absturz der Finanzwelt war gewiss ein Vorbote, aber nicht genug, dass EU-Eliten, geschweige denn der Finanzadel, zur Besinnung gekommen wären. Sicherlich lässt sich Kinderarbeit nicht vollständig ausrotten, denn gerade die ärmsten Regionen dieser Welt sind auf Kindersklaven angewiesen, so pervers es auch klingen mag. Aber die wahren Perversen sitzen mit ihren Wohlstandsbäuchen in der westlichen Welt und faseln von Globalisierung und offenen Märkten und ermöglichen somit erst Kinderarbeit. Dabei existieren noch nicht einmal offene Märkte zwischen den USA und Deutschland.
Wenn es nach der EU-Richtlinie geht, dann sind ab April 2011 Heilpflanzen verboten und unterstehen dem Arzneimittelgesetz.
Welch ein Riesenprofit für die Pharmalobby, denn dann können sie uneingeschränkt ihren chemischen Dreck für teures Geld auf den Markt schmeissen. Denn Naturstoffe, denen man eine Heilwirkung zuschreibt werden nicht mehr als Lebensmittel eingestuft, sondern als Arznei und benötigen eine Zulassung. Welch ein Irrsinn ! Demnächst wird es dann Baldrian und Co. nur noch auf Rezept geben, was der Arzt gegen Honorar verschreiben muss und die Pharmakonzerne diktieren die Preise. Nicht genug, dass wir unsere Umwelt immer mehr zerstören, jetzt wir Natur auch noch verboten…
Wasilka Heim hat dagegen eine Petition ins Leben gerufen, allerdings kann man nur noch heute mitzeichnen. 113009 Mitzeichner gibt es schon.
Griechenland schreit mal wieder um Hilfe, diesmal braucht es kein Geld, sondern Söldner. Sie werden nicht mehr Herr über die Flüchtlinge die zunehmend über die Türkisch-Griechische-Grenze einwandern. Also schickt Brüssel zusätzlich ein bewaffnetes Sonderkommando von 175 Mann an die Front, äh Grenze, um die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weiter aufzurüsten.
Der Klopper ist, bei den Flüchtlingen handelt es sich hauptsächlich um Iraker und Afghanen.
Der zweite Klopper ist, das Sonderkommando wird erweitert um 30 neutrale, bewaffnete Schweizer.
Und der vorerst letzte Klopper, die griechischen Flüchtlingslager sind total überfüllt und den Menschen dort fehlt es an allem in den menschenunwürdigen Baracken. Die hygienischen Zustände sind katastrophal. Asylbewerber werden in überfüllten Gefängnissen festgehalten.
Ah ja, letztes Jahr haben wir uns noch das Maul zerrissen, über die nicht vorhandenen Menschenrechte im Iran und nun behandeln wir die politischen Flüchtlinge ebenso.
Den Irak und Afghanistan haben wir ausgebombt wegen der Menschlichkeit und als das gescheitert ist, weisen wir die Flüchtlinge nach Libyen aus.
Soviel zu Menschenrechten, die Eu und die neue Mauer um Europa.
Das heisst soviel wie, wenn ein bisheriges Verbot nun teilweise auf- gehoben wird, dann ist auch in Zukunft damit zu rechnen, dass Tiere weiterhin unter grössten Qualen geklont werden, damit sie anschliessend abgeschlachtet werden können. Und wenn nach fünf Jahren noch einmal darüber entschieden werden soll, so geht man eigentlich davon aus, dass in fünf Jahren die Forschungen und Methoden zum Klonen ausgereifter sind und es dann wohl zu einer Zulassung kommen wird. Niemand denkt also daran, das Klonen weltweit zu verbieten. Welche Qualen die Tiere durchmachen müssen interessiert da schon lange niemanden mehr.
Nur 13 % der geklonten Tiere erblicken das Licht der Welt und von diesen sterben weitere 35% in den ersten 6 Monaten. Klone haben eine lange Liste von Abnormalitäten aller Art, die u.a. dem Zusammentreffen der fremden DNA mit der des Muttertieres zugeschrieben wird. Die Muttertiere leiden häufig, weil zu den Abnormalitäten u.a. auch ein überhöhtes Geburtsgewicht gehört. Kurz gesagt ist Klonen eine enorme Tierquälerei.
FDP-Abgeordnete wollen zukünftig für 5 Euro/Brutto Stundenlohn arbeiten. Sie verzichten deshalb auf ihre bisherigen Bezüge und werben gleichzeitig für ihre Kampagne „Gegen Mindestlöhne“.
Die US-Luftwaffen-Basis Thule weigert sich aus Kostengründen Strahlenanzüge für Touristen zu verteilen. Urlauber im verstrahlten Grönland sind aber weiterhin willkommen.
Deutsche Banken werden nicht nur von Ex-Söldnern geführt, sondern sie erwägen auch eine fortgesetzte Grundausbildung für US-Veteranen, damit der Krieg an den Börsen weitergehen kann…
Nach dem letzten Regionalwahldebakel und der weiterhin steigenden Arbeitslosigkeit braucht Sarkozy wieder Erfolge. Über 70% der Franzosen sind für eine Abschiebung der Sinti und Roma. Da bietet es sich natürlich an, dass die Bourgeoisie dem Proletariat den Kampf ansagt, um sich beim einheimischen (über 70% ?) Proletariat anzubiedern, schliesslich sind in zwei Jahren wieder Wahlen.
Sinti und Roma haben schon seit Bestehen ca. 500 n.Ch. unter Verfolgungen und Vertreibungen zu leiden. Es wird spekuliert, dass sie ursprünglich aus Nordindien stammen und einer hinduistischen Kaste angehörten.
Während des Nationalsozialismus wurden 250.000 Sinti und Roma verfolgt und ermordet. Im Sommer 1999 kam es erneut als Folge des Kosovo-Konflikts zu massiven gewalttätigen Übergriffen auf Roma durch albanische Nationalisten, 120.000 wurden aus ihrer Heimat vertrieben, oder ermordet. Die ersten offiziellen Unterdrückungsmaßnahmen in Frankreich gehen auf das Jahr 1539 zurück. Damals wurden Sinti und Roma aus Paris vertrieben.
Anscheinend hat das Leid kein Ende, denn alle 300 französischen Lager sollen abgerissen werden. In einem Vorort von Lille und in Marseille durften die Roma heute noch einige Habseligkeiten zusammenpacken, bevor ein Bulldozer ihre Unterkünfte niederwalzte. Mehrere Roma wurden verhaftet, darunter auch Kinder. Der Europarat guckt einfach nur zu, denn die Ausweisungen sind eigentlich illegal, die Vertriebenen sind EU-Bürger und haben somit das Recht, sich überall in Europa aufzuhalten.
Bei einer EU-Umfrage sprechen sich 90% der Befragten für den Tierschutz aus. Viele Versuche sind überflüssig. Die Schweizer verzeichnen zur Zeit einen leichten Rückgang von 3,5 %. Es werden aber immer noch über 700.000 Tiere jährlich gequält.
Alternativen sehen Wissenschaftler nicht, wohl auch, weil Tiere einfach billig sind. Wie wäre es mit menschlichen Probanden ? Aber da wären die Kosten für Nachbehandlungen, oder Abfindungen für die Hinterbliebenen wohl auch zu teuer.
Update:
Hier hab ich noch ein Leckerchen zum überfressen gefunden:
Frau Schavan stellt sich immer mehr als Lobbyistin der Forschung heraus. Sie erkennt zum Beispiel im Ministerium den Sonderstatus von Primaten nicht an. Und das ist eigentlich schon längst wissenschaftlich belegt, weil Affen einfach eine besondere Leidenfähigkeit haben, und da ist das Ministerium sehr locker und verteilt quasi Persilscheine für Tierversuche.
Wenn die nicht schon so alt wäre, dann würde ihr Primatenhirn vielleicht noch eine Verwendung im Gourmetrestaurant finden ?
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Und dabei ist es völlig unerheblich, ob ein realer Gegenwert vorhanden ist. Somit wurden und werden riesigen Spekulationsblasen Vorschub geleistet, Bilanzen frisiert und Managerboni in schwindelerregende Höhen gepusht.
Alternativen sehen Wissenschaftler nicht, wohl auch, weil Tiere einfach billig sind. 
Aber da wären die Kosten für Nachbehandlungen, oder Abfindungen für die Hinterbliebenen wohl auch zu teuer.
