Appel der Gelben Westen aus Commercy, Stadt in Lothringen. Von Commercy aus laden wir nun ein zu einem großen landesweiten Treffen der lokalen Versammlungen. Das Treffen soll am 26. und 27. Januar stattfinden.
Ein Appell, der wenn er gehört wird, helfen könnte, eine wesentliches Problem der Bewegung zu überwinden. Er würde es ihr ermöglichen, sich eine basisdemokratische Struktur zu geben. (Révolution Permanente)
Nachdem die Mobilisierungen der Gelben Westen über Weihnachten geschrumpft waren, kam die Bewegung am 5. Januar wieder in Fahrt, als 50.000 in ganz Frankreich auf die Straßen gingen…
PESCO (Permanent Structured Cooperation): Wenn 23 EU-Staaten ihre Rüstungsausgaben um 2% ihres BIP anheben, so kommt eine Summe von ca. > 700 Milliarden Euro zusammen, ohne USA. Oder anders ausgedrückt: Mit dieser Summe könnte man jedem Syrer 33.000 Euro zahlen, bei derzeit gleichbleibenden Rüstungsausgaben! Im nächsten Jahr genauso viel jedem Afghanen usw. Das heisst auch, in den 17 Jahren in denen die NATO Krieg gegen diese Länder führt, hätte man mit diesen Geldern diese Länder komplett sanieren und die Flüchtlingsströme verhindern/reduzieren können. Tatsache ist, dass weder in Afgahnistan, noch in Libyen, oder Somalia, oder Irak, oder Mali, im Yemen… irgendetwas dort aufgebaut, geschweige denn, die Infrastruktur verbessert wurde, obwohl die Kriege schon mehr als 1 Billion (9 Nullen!) Dollar gekostet haben! Diese Länder sind immer noch zerstört, teilweise radioaktiv verseucht durch Uranmunition und der Terror hat sich weiter ausgebreitet. Nach vorsichtigen Schätzungen gab es bis heute mehr als 3 Millionen Tote, überwiegend Zivilisten!
Kriege werden von Politikern initiiert,
nicht vom Volk!
Wer nicht aus der Vergangenheit lernen will und weiterhin in alten, destruktiven, kriegerischen Strukturen verfangen ist, ist ein Sicherheitsrisiko, nicht nur für Deutschland, sondern für den Weltfrieden!
In knapp drei Wochen sind Bundestagswahlen. Deshalb hier nochmal zur Erinnerung, was der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) 2006 gegen Mindestlohn zu berichten hatte:
In Frankreich hat der Mindestlohn zu der hohen Jugend- Arbeitslosigkeit beigetragen, außerdem ist das Arbeitslosengeld II faktisch ein Mindestlohn, denn niemand arbeitet für weniger Geld.
Keine Bange, die CDU ist da auch nicht besser. Was versprach Umweltminister Peter Altmaier (CDU): Noch vor der Sommerpause 2012 will er ein 10 Punkte Programm durchdrücken, wobei der Klimaschutz für ihn eine Herzensangelegenheit sei. Passiert ist nichts, ausser, dass die Strompreise ins Uferlose steigen. Aber auch hier verspricht er Gegenmassnahmen, nach der Wahl natürlich.
Welch eine Schmach offenbarte sich gestern Nacht über dem europäischen Luftraum! Der bolivianische Präsident Evo Morales selbst und sein Verteidigungsminister Rubén Saavedra Soto mussten mit ihrem Flugzeug gegen 23 Uhr in Wien notlanden, weil Spanien, Italien, Frankreich und Portugal ihren Luftraum für einen Überflug sperrten. Hintergrund war, dass Morales von Moskau aus in seine Heimat zurückflog und man vermutete Edward Snowden sei an Bord.
Es ist schon erstaunlich, dass ein einzelner Mensch Europa und die USA so schonungs- los demas- kieren kann. Die Angst muss gewaltig sein. Erst versicherte Obama, dass er Snowden nicht auflauern und seinen Flug abfangen würde. Dann verweigern fast sämtliche EU-Staaten Snowden Asyl, obwohl sie ihn nach aussen hin fast als Helden feiern, weil er die menschenverachtenden Spionagemethoden der USA und Grossbritannien aufdeckte. Und nun zwingen sie die Präsidentenmaschine eines souveränen Staates zur Landung, um sie nach ihm zu durchsuchen.
Das ganze Spektakel zeigt sehr eindruckvoll, wie erbärmlich doch die EU in Wirklichkeit ist. Vive la France? Hollande hat seinem Namen alle Ehre gemacht, am liebsten wäre er wohl ein Holländer, vieleicht ist er sogar der fliegende, anstatt ein stolzes französisches Volk zu regieren? Uhps, nichts gegen die Niederlande, vielleicht ist bei euch der Asylantrag ja auch auf postalischem Weg verloren gegangen? Anne Frank wird es euch nicht mehr nachtragen…
Man kennt das schon und wenn es nicht so traurig und blutig wäre, könnte man sich gelangweilt abwenden und es einfach ignorieren. Syrien steht ja schon lange auf der amerikanischen Vergeltungsliste und nun soll es so weit sein. Man hat Hinweise gefunden, dass Syrien das Giftgas Sarin eingesetzt hat. Okay? Aber wo sind die Beweise?
Anders Fogh Rasmussen NATO-Generalsekretär bietet hiefür die Lösung:
Die syrische Regierung müsse eine UN-Prüfung der Berichte zulassen, sagte Rasmussen am Freitag bei einer Pressekonferenz in Brüssel.
Alles wie immer; die USA stellen eine Behauptung auf und Syrien soll dann die Beweise liefern. In Moskau ist man ebenfalls sehr skeptisch und fordert eindeutige Beweise. Zugleich verurteilte man geplante Waffenlieferungen der USA an die syrischen Rebellen.
“Informationen über Assads Einsatz von Chemiewaffen wurden am selben Ort fabriziert wie die Lügen zu den Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein”, schrieb der Vorsitzende des Aussenausschusses des Unterhauses, Alexej Puschkow, auf Twitter.
Wasser ist zum waschen da und Politik ist nur eine fröhliche Debatte über die eigene Bedeutungs-
losigkeit. Doch so bedeutungslos war die Abstimmung über den Antrag der Grünen/Linken Ende Februar nicht, die die Privatisierung der Wasserversorgung auf EU-Ebene stoppen sollte.
Von Bedeutung in dem Sinne, um zu verdeutlichen, was unsere Bundesregierung von Menschenrechten hält, dem Recht des Menschen auf Wasser, wie auch von der UN bereits erklärt wurde, nämlich gar nichts, solange es keinen Profit bringt.Was eine Privatisierung, wie von der EU gefordert, bewirken würde, sieht man sehr eindeutig bei den Energiemonpolisten. Oder wie Weizenpreise ins unermessliche klettern, weil auch unter all den anderen Globalplayern, die Deutsche Bank, mit Nahrungsmitteln an der Börse spekuliert.
212 von 247 CDU/CSU Mitgliedern haben für eine Privatisierung gestimmt. Unsere Bundeskanzlerin hat das Thema wohl gar nicht interessiert, denn sie hat sich alternativlos enthalten. Dass 79 von 93 Stimmen der FDP für den Wasserhandel gestimmt haben, mag auch nicht wirklich verwundern.
Verwundern mag eher, dass die 46 nicht abgegebenen Stimmen von SPD, Grüne und Linke, das Ruder hätten rumreissen können. Denn dann wäre das Ergebnis 294 zu 291 gewesen, gegen die gierigen Wasserspekulanten.
Und so schliesst sich der Kreis wieder; Politik ist eine fröhliche Debatte über die eigene Bedeutungslosigkeit. Weshalb nochmal haben die Grünen/Linken, welchen Antrag eingereicht ?
Viele wissen es schon lange, einige glauben nicht daran und andere interessiert es so wieso nicht. Die NATO-Kriege gegen die Arabische Welt geschehen nicht aus humanitären Gründen, sondern sind Kalkül. Das erste Video ist eine deutsche Übersetzung, das zweite im Original mit englischen Untertiteln.
Der belgische Parlamentarier LAURENT LOUIS ist gegen den Krieg in Mali und hält ihn für einen erneuten Kolonialschlag.
Am 17. Januar erklärte der umstrittene 32jährige Politiker vor dem belgischen Parlament, weshalb er gegen die Intervention in Mali ist. Dabei macht er keinen Hehl daraus, seine Verachtung gegen die kriminelle Aussenpolitik der belgischen Elite und finanziell engagierten Gruppierungen auszudrücken. Zum ersten Mal am belgischen Parlament spricht er aus, was keiner vor ihm gewagt hat auszusprechen!
Auch 1 ½ Jahre nach der Ölkatastrophe im Golf von Mexico, geht die Katastrophe weiter, denn der Fischbestand ist dramatisch zurückgegangen und somit ist auch die Existenz der Fischer bedroht. Durch die Explosion der Deepwater Horizon, im April 2010, flossen 780 Millionen Liter Öl ins Meer. Flugzeuge versprühten mehrere Millionen Liter des Lösungsmittels Corexit, um den riesigen Ölteppich zu bekämpfen. BP sieht darin natürlich keinerlei Zusammenhang.
Auf Einladung von Alain Minc trafen sich am 27. Juni 2011, in Boulogne-Billancourt, im Museum Albert Kahn (Nicht zu verwechseln mit Dominique Strauss-Kahn 😉 ), viele Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien.
Von den 72 Passagieren – darunter Frauen, Kinder und politisch Verfolgte – haben nur elf überlebt.
Während die italienischen und maltesischen Behörden tatenlos blieben, spielten sich an Bord des Flüchtlingsschiffs grausame Dramen ab. Stundenlang warteten die Migranten nach einem Helikopter-Anflug auf ein Rettungsschiff. Doch vergebens, schliesslich soll sich auch noch am 30. März der Nato-Flugzeugträger der französischen Marine, Charles de Gaulle, dem Flüchtlingskahn genähert haben. Doch auch dieses Mal wurde den Flüchtlingen nicht geholfen: Zwei Flugzeuge sind über dem Boot gekreist und wieder abgedreht.
Bei einem weiteren Schiffsunglück vor der libyschen Küste könnten mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen sein. An Bord waren bis zu 600 vor allem aus Eritrea und Somalia stammende Menschen.
“Ihr führt Krieg? Ihr fürchtet euch vor einem Nachbarn? So nehmt doch die Grenzsteine weg — so habt ihr keinen Nachbarn mehr. Aber ihr wollt den Krieg und deshalb erst setzet ihr die Grenzsteine.”
Zieht man das Verhalten der Bundesrepublik in der Frage Libyen zusammen mit ihrem Jammern, Zaudern und Zoegern bei der Frage, welche Konsequenzen Europa aus der Finanzkrise ziehen sollte, dann muss man sich ernsthaft Sorgen um die Zukunft unseres Kontinents und des transatlantischen Bündnisses machen.
Kaum zu glauben, dass Joschka Fischer einmal einer grünen Friedenspartei angehörte, deren vorrangiges Ziel der Frieden ohne Waffen war. Und nun sollen als Konsequenz aus der Finanzkrise, für die Europa mit seiner Gier allein verantwortlich ist, nichteuropäische Staaten bluten ? Seit der deutschen Zustimmung zum Kosovokrieg, ohne UN-Mandat, haben die Grünen nicht nur ihre eigenen Ideale ad absurdum geführt, sondern auch einen Grossteil ihrer Wähler verraten.
Danach folgten der Irak- und der Afghanistankrieg, deren grausame Folgen bis heute andauern. Zwar ist Deutschland nicht in den Irak einmarschiert, aber selbstredend, dass wir im „Hintergrund“ diesen Krieg unterstützt haben.
Ich bin mit Sicherheit kein Freund von Guido Westerwelle, aber seine Entscheidung gegen den Libyenkrieg war richtig. Und das erforderte auch Mut, sich gegen die eigenen Bündnispartner zu stellen. Doch bei Joschka hörte sich das anders an:
Man muss kein Verschwörungstheoretiker oder linker Anarchist sein, um auf die die sozialen Misstände, politischen Willküren und militärischen Interventionen in der ganzen Welt aufmerksam zu machen. Wobei Anarchie immer noch falsch verstanden mit Chaos und Gewalt in Zusammenhang gebracht wird. Aber das ist auch durchaus verständlich, denn zum einen liegt es nicht im Interesse der herrschenden Klassen von Politik und Wirtschaft sich die Butter vom Brot nehmen zu lassen und zum anderen sind unsere Gesellschaften noch weit davon entfernt in einem freiheitlichen, friedlichen Miteinander zu leben.
Nichts desto Trotz sind die bürgerlichen Unruhen und Demonstrationen nicht nur in der arabischen Welt spürbar, die sich zunehmend auflehnen gegen die Feudalisten, Kriegstreiber und Autokraten. Auch der Kapitalismus ist gescheitert und die trügerischen, westlichen Demokratien werden nur noch von verlogenen Oligarchen korrumpiert.
Dieses hat auch Stéphane Hessel erkannt und schreibt darüber in seinem Büchlein, Empört Euch, welches seit Monaten kostenlos im Internet kursiert und in Frankreich zur Bettlektüre avancierte. Der 93-jährige Diplomat ist ein Mann von großer moralischer Autorität, als früherer Widerstandskämpfer, KZ-Häftling und Mitautor der UN-Menschenrechtserklärung hat seine Stimme Gewicht.
Wer ärgert sich nicht über die arrogante Finanzmischpoke, die unsere Steuergelder plündern, damit sie weiter fröhlich Milliarden verzocken können. Der frühere Fußballstar Cantona hat nun die Franzosen dazu aufgerufen, am 7. Dezember gleichzeitig ihre Konten zu räumen – und so die Banken lahm zu legen.
“Wir müssen keine Revolution ausrufen, wir brauchen keine Waffen, wir bringen niemanden um. Die Banken selbst haben dieses System geschaffen – und nur über die Banken kann man es auch lahmlegen.”
15 Länder wollen mitmachen, u.a. auch Deutschland. Na, da bin ich ja mal gespannt. Also, weitersagen…
Unzählige Campingplätze und Hotels säumen die Normandie. Kilometerlange Klippen und Strände, ein wahres Urlaubsparadies. Aber nur für Leute die privat versichert sind, denn die anschliessenden medizinischen Behandlungen könnten für Kassenpatienten tödlich enden. Gut, für privat Versicherte mit Sicherheit auch. Letztes Jahr berichtete ich schon darüber, diesmal hat es die Tagesschau auch nochmal publik gemacht:
Jährlich fliessen 3.300.000.000 Liter radioaktiver Abfall von der Wiederaufbereitungsanlage La Hague ins Meer und kontaminieren den Atlantik und die Nordsee.
Der Atomkonzern Areva selbst spricht zwar nur von anderthalb Millionen Fässern pro Jahr, doch auch das reicht aus, dass Kobalt 60 und Cäsium 137 von Algen und Krebsen aufgenommen werden und in die Nahrungskette gelangen.
Tja, so weit ist das schon, dass das nicht einmal mehr abgestritten wird und als völlig normal gilt. Aber so ist das eben, wenn es keine Endlagerungen für Atommüll gibt, dann wird das einfach ins Meer gespült. Da wünscht man sich doch gleich, dass alle Kernkraftbefürworter mindestens zwei Mal im Jahr dort Urlaub machen und ausgiebig baden gehen.
Und Schwarz-Geld sollte dann gleich mit baden, denn wir wissen auch nicht wohin mit unserem Dreck, deshalb lässt Angie die Castorbehälter nach Russland bringen. Aber schliesslich ist ja geübt darin, wie man Russen Honig ums Maul schmiert…
Bleiben wir noch ein bisschen in den USA, denn deren Behörden haben ein Rechtshilfeersuchen an Deutschland gestellt und wieder einmal ist der Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG, René Obermann, im Visier. Es geht um Bestechung der MakTel in Mazedonien und Montenegro.
Und wer jetzt auf den Schreck erstmal ein paar Tranquilizer braucht, sollte sich diese besser im Ausland besorgen. Denn, in Deutschland ist die Pharmaabzocke doppelt so hoch wie im Rest Europas. Na, da weiss man doch gleich, dass der Kassen-Zusatzbeitrag gut angelegt ist.
Apropos Anlage. Die Iren lassen sich nicht mehr verarschen und haben mehrere Anschläge auf ihre Bankmanager angekündigt. Da wünsche ich mir doch gleich, Deutschland wäre Einwanderungsparadies für Iren…
Vielleicht liesse sich dann auch so ganz nebenbei das Problem Merkel lösen. Denn die hat doch tatsächlich gesagt: „Eine Volksabstimmung über das umstrittene Bauvorhaben Stuttgart 21 sei nicht nötig.“ Und die AKW-Verlängerungen hat sie ja auch am demokratischen Bundesrat vorbei mänglowiert. Tja Angie, Vergangenheit lässt sich einfach nicht verleugnen.
FDP-Abgeordnete wollen zukünftig für 5 Euro/Brutto Stundenlohn arbeiten. Sie verzichten deshalb auf ihre bisherigen Bezüge und werben gleichzeitig für ihre Kampagne „Gegen Mindestlöhne“.
Die US-Luftwaffen-Basis Thule weigert sich aus Kostengründen Strahlenanzüge für Touristen zu verteilen. Urlauber im verstrahlten Grönland sind aber weiterhin willkommen.
Deutsche Banken werden nicht nur von Ex-Söldnern geführt, sondern sie erwägen auch eine fortgesetzte Grundausbildung für US-Veteranen, damit der Krieg an den Börsen weitergehen kann…
Nach dem letzten Regionalwahldebakel und der weiterhin steigenden Arbeitslosigkeit braucht Sarkozy wieder Erfolge. Über 70% der Franzosen sind für eine Abschiebung der Sinti und Roma. Da bietet es sich natürlich an, dass die Bourgeoisie dem Proletariat den Kampf ansagt, um sich beim einheimischen (über 70% ?) Proletariat anzubiedern, schliesslich sind in zwei Jahren wieder Wahlen.
Sinti und Roma haben schon seit Bestehen ca. 500 n.Ch. unter Verfolgungen und Vertreibungen zu leiden. Es wird spekuliert, dass sie ursprünglich aus Nordindien stammen und einer hinduistischen Kaste angehörten.
Während des Nationalsozialismus wurden 250.000 Sinti und Roma verfolgt und ermordet. Im Sommer 1999 kam es erneut als Folge des Kosovo-Konflikts zu massiven gewalttätigen Übergriffen auf Roma durch albanische Nationalisten, 120.000 wurden aus ihrer Heimat vertrieben, oder ermordet. Die ersten offiziellen Unterdrückungsmaßnahmen in Frankreich gehen auf das Jahr 1539 zurück. Damals wurden Sinti und Roma aus Paris vertrieben.
Anscheinend hat das Leid kein Ende, denn alle 300 französischen Lager sollen abgerissen werden. In einem Vorort von Lille und in Marseille durften die Roma heute noch einige Habseligkeiten zusammenpacken, bevor ein Bulldozer ihre Unterkünfte niederwalzte. Mehrere Roma wurden verhaftet, darunter auch Kinder. Der Europarat guckt einfach nur zu, denn die Ausweisungen sind eigentlich illegal, die Vertriebenen sind EU-Bürger und haben somit das Recht, sich überall in Europa aufzuhalten.
Es gab mal Zeiten, da galten Zigeuner als romantische Weltenbummler mit einem Hauch von Mystik und Abenteuer.
Heute wird das Wort eher abwertend benutzt und betitelt Sinti und Roma. Die sind auch in Frankreich nicht gerne gesehen und werden dann mal einfach so im Auto erschossen.
Bénédicte Laude von der Staatsanwaltschaft in Blois sagt, der Fahrer habe trotz Aufforderung der Polizei nicht angehalten. “Der zweite Gendarm, der eine Schusswaffe trug, sah das Fahrzeug voll auf sich zukommen. Daraufhin hat er zwei Schüsse abgefeuert. Dabei hat er nicht auf die Insassen des Fahrzeugs gezielt.” Doch einer der beiden Schüsse traf den 22-jährigen Roma tödlich.
Also, wenn auf mich ein Auto zufährt springe ich zur Seite und wenn ich schiesse, dann will ich auch jemanden treffen.
Aber alles kein Problem, jetzt räumt Sarkozy erstmal auf und will die Plätze der 400.000 Sinti und Roma schliessen. Schliesslich lässt Sarkozy sich nicht auf die Fahne pinkeln, denn das kostet 1500 Euro Strafe.
Das kleine Franzosen immer so ein Geltungsbedürfnis haben müssen…
Update 19.08.2010:
Petite Sarkozy ist ein schlauer Rassist. Wie bekommt man die unliebsame Sippe am schnellsten aus dem Land ? Mit Geld natürlich. 300 Euro pro Kopf, 100 pro Kind. Aber das ist noch nicht das Geniale. Genial ist, dass, wer das Geld nicht nimmt, trotzdem rausgeschmissen wird, nur etwas später. Also, gehen die meisten jetzt und nehmen das Geld.
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