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Posts Tagged ‘irakkrieg’
Kurz und bündig 40
Freitag, Mai 3rd, 2013Finanzmafia verliert gegen Wikileaks
2010 hatten sich etliche Finanzdienstleister im vorauseilenden Gehorsam gegenüber den USA geweigert Spenden an Wikileaks weiterzuleiten. Nun verurteilte das oberste Gericht im Isländischen Reykjavik den Boykott und räumte eine 15tägige Frist ein, die Spendenkonten wieder zu eröffnen, sonst drohen Strafen von täglich 800.000 Isländischen Kronen (gut 5200 Euro). Der tatsächliche Schaden wird jedoch kaum wieder gut zu machen sein und zeigt einmal mehr die Allmacht der Banker.
US-Irakmission endgültig gescheitert
Der wahre Feind des Weltfriedens ist nicht Wikileaksgründer Julian Assange, der von den USA als Staatsfeind Nr.1 erklärt wurde, sondern die USA selbst. Der zweite Irak-Krieg durch die Bushdynastie hat nicht nur Millionen Tote gebracht, sondern, das Land befindet sich nach über 10 Jahren Krieg immer noch in einem desolaten Zustand. Im April starben 712 Menschen durch Attentate und 1600 wurden verletzt. Uncle Sam brachte weder Frieden, noch Demokratie, sondern nur Mord und Totschlag.
Guantanamo immer noch im Hungerstreik
Wie menschenverachtend die USA ihre Kriege führen, zeigt nicht zuletzt das Folterlager Guantanamo, in dem immer noch 166 Menschen unrechtmässig weggeschlossen sind. Aufgrund dessen sind diese seit Februar diesen Jahres in einen Hungerstreik getreten. Mittlerweile schweben 11 Menschen in Lebensgefahr und werden zwangsernährt. Welch eine Farce, dass Obama sich erneut traut, die Lüge von einer Schliessung zu verbreiten. Aber vielleicht liegt es daran, dass Sklaven in den USA schon immer belogen wurden.
Kurz und bündig 39
Mittwoch, Februar 27th, 2013Gysi oder Merkel, welche Sau ist interessanter ?
Die Akte Gysi ist wieder eröffnet und seine Immunität wurde bereits im Januar aufgehoben. War er nun mit der Stasi verbandelt oder nicht ? Wen interessiert das wirklich ? Wer erwartet von der Linken, als Nachfolgepartei der SED, ernsthaft Überraschungen? Welche Sau wird da wieder vor den Wahlen durchs Dorf getrieben ? Mich würde vielmehr interessieren, wo die Doktorarbeit von Frau Merkel geblieben ist und warum es keine Unterlagen mehr gibt über ihre Tätigkeit als IM „Erika“. Und weshalb sie dem WDR, der darüber berichten wollte, einen Maulkorb verpasste. Wer Gysi sagt, darf Merkel nicht aus den Augen verlieren.
Modefarbe rosa im Vatikan
Da war der Papst schon schlauer, und dachte sich, bevor sich die Vatileaks-Kloake komplett über mich ergiesst, kündige ich lieber. Das zölibatäre Geistliche auf frisches Knabenblut stehen ist ja schon bekannt, doch jetzt sickert auch noch durch, dass der Vatikan von Schwulen durchtränkt ist. Ja Benni, das kann ich schon verstehen, wenn du da auf deine alten Tage nicht mehr mithalten kannst.
Ilse hat ein Ei am wandern
Wird George W. Bush in Genf verhaftet?
Donnerstag, Januar 20th, 2011
Nein, das sollte eigentlich kein Witz sein, aber es wird einer bleiben, denn auch die Schweizer werden nicht die Courage besitzen diesem Kriegsverbrecher den Prozess zu machen.
George W. Bush kommt auf Einladung einer jüdischen Organisation am 12. Februar nach Genf. Dann muss Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die Vorsteherin des EJPD, handeln und ihn verhaften lassen.
Die Liste der Verbrechen des ehemaligen US-Präsidenten ist lang. Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter, Angriffe gegen die Zivilbevölkerung, massive Verletzungen der Genfer Konvention, Einsatz verbotener Waffen, sowie unzählige Kriegsverbrechen im Irak und Afghanistan.
Seit dem 1. Januar 2011 sind in der Schweiz umfangreiche Gesetzesänderungen in Kraft, die die Verfolgung dieser Straftaten vorschreiben. Die Bundesanwaltschaft ist demnach verpflichtet, Bush bei Einreise verhaften zu lassen und ein Verfahren gegen ihn zu eröffnen, denn die Schweiz ist auch für die Verfolgung im Ausland begangener Taten zuständig, sofern sich der Täter in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert oder an ein internationales Strafgericht überstellt werden kann
Wir können gespannt darauf sein, wie ernst es der Bundesrat und die Bundesanwaltschaft unter dem Bundesanwalt Dr. Erwin Beyeler mit der Durchsetzung Schweizer Gesetze meinen. Stehen sie zu den von ihnen selbst beschlossenen Gesetzen oder treten sie sie mit Füssen ? Handeln sie nicht, wäre dies eine schwerwiegende Verletzung ihrer Dienstpflichten, ihrer Amtseide und eine Verhöhnung der Opfer des Irakkrieges.
