Ganz gleich ob es sich um einen jüdischen, christlichen, hinduistischen oder buddhistischen Staat handelt, Tatsache ist, Landraub bleibt Landraub und wird niemals Frieden bringen, zumal auch, wenn ein Apartheidregime die eigentlichen Bewohner nicht nur ausgrenzen, sondern auch mit Militärgewalt gegen sie vorgeht und systematisch enteignet.
Die Likud-Partei von Benjamin Netanjahu ist sogar der Meinung, dass das ganze historische Palästina, sowie Teile der Anliegerstaaten wie Ägypten, Libanon, Syrien und der Jordan zu Israel gehören.
Der „Oslo-Friedensprozess” hat vor allem die Politik der israelischen Kolonisierung und Apartheid begünstigt. Die EU und die USA stecken weiterhin Geld in die Aufrechterhaltung der Farce einer „Zweistaatenlösung”. Die palästinensische Autonomiebehörde und weite Teile der Bevölkerung in den besetzten Gebieten hängen so am Tropf der internationalen “Hilfe”.
Zudem zeigt die unrechtmässige Siedlungspolitik Netanjahus, dass eine Zweistaatenlösung seitens Israels nie zur Debatte stand.
· Der Siedlungsbau auf besetztem palästinensischen Land wird immer unter der israelischen Kontrolle bleiben.
· Die Grenzen eines neuen palästinensischen Staates werden die von Israel geschaffenen seit 1967 sein.
· Palästinensischen Flüchtlingen wird ihr international anerkanntes gesetzliches Recht auf die Rückkehr zu ihren Häusern bestritten, aus denen sie von den Israelis vertrieben wurden.
Tja, da haben die Amerikaner mir doch glatt wieder das ganze Wochenende versaut. Eine neue Terrorwarnung, so schlimm wie der 11. September könnte es schon werden. Vorsorglich wurden 19 Botschaften in unterschiedlichen, natürlich terroristischen, Ländern geschlossen. Deutschland, England und Frankreich haben ihre Botschaften im Jemen geschlossen. Und wie soll ich mich jetzt verhalten, kann ich mich noch sicher in der Öffentlichkeit bewegen?
Nach Angaben des Senders ABC News sollen Terroristen in einem abgehörten Gespräch gesagt haben, dass die geplante Attacke “groß” und “strategisch bedeutend” sein werde. Der Republikaner Saxby Chambliss, der stellvertretender Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats ist, sprach von der schwersten Terrorbedrohung seit Jahren.
In einem abgehörten Gespräch? Wurde uns nicht versichert, dass zunächst einmal nur Metadaten abgefangen werden und nicht die Gesprächsinhalte? Aber selbst wenn, was mögen das für Metadaten sein? Keine Orte, keine Namen, keine Anschlüsse, nur vage; Terroristen planen eine grosse Attacke und dass es sich natürlich um Al-Qaida-Anführer handelt. Ja gibt es da jetzt mehrere?
Vielleicht ist alles auch nur ein grosser Spass, denn seit Wochen ist ja bekannt, dass die USA sämtliche Telekommunikationsdaten überwachen, welcher Idiot plant da noch Attentate über Telefon? Es sei denn, mit Absicht, um die Grossmächte mal wieder hysterisch tanzen zu lassen. Äih, es ist Ramadan und ziemlich langweilig…
„Wir weigern uns Feinde zu sein – den Nahostkonflikt verstehen lernen – Deutsche Jugendliche begegnen Israelis und Palästinensern“ und verhindert seinen Einsatz an städtischen Schulen.
Mitteilung von Stefanie Landgraf und Johannes Gulde, den Autoren des Films
(Download als PDF)
“Dr. Klemens Gsell, Schulbürgermeister von Nürnberg, und der freikirchliche Pastor Hansjürgen Kitzinger verhindern mit einer Boykott- und Diffamierungskampagne, dass unser Film „Wir weigern uns Feinde zu sein – den Nahostkonflikt verstehen lernen“ an den städtischen Schulen im Unterricht gezeigt werden darf.
Um ihre Kampagne zu rechtfertigen, scheuen beide Herren auch nicht davor zurück, mit falschen Behauptungen – oder genauer – Diffamierungen zu arbeiten. So verbreiten die beiden Verhinderer, unser Schulfilm fördere „Antisemitismus und Antisraelismus“. Er unterstütze „die Neo-Nazi-Szene und andere israelfeindliche Gruppierungen mit vorhandenem Gewaltpotential“ in Deutschland.
In Deutschland gelten bekanntlich Informations- und Meinungsfreiheit, „eine Zensur findet nicht statt“. Dieser Satz aus Artikel 5 des Grundgesetztes scheint recht dehnbar. Je nachdem wer ihn auslegt. Das empört uns.
Unser Film, den das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg für den Gebrauch im Unterricht empfiehlt (Prädikat “Gelber Daumen”) zeigt dokumentarisch, wie deutsche Jugendliche in der Krisenregion Nahost Israelis und Palästinensern begegnen.
(„Ich habe Auschwitz nicht überlebt, um zu neuem Unrecht zu schweigen“.)
Der Blick der deutschen Medien auf den Nahost-Konflikt hält an. Nach dem achttägigem Krieg, Palästinas Anerkennung als UN-Beobachterstaat und Israels Ankündigung weiterer Siedlungen, legt nun der Besuch des israelischen Premierministers die Berliner Innenstadt lahm. Evelyn Hecht-Galinski, Tochter des 1992 verstorbenen Zentralratsvorsitzenden Heinz Galinski, fasst in ihrem Gastkommentar die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit zusammen und hinterfragt dabei auch die Zwei-Staatenlösung sowie das Handeln Abbas’.
Apropos Panzer, auch Indonesien hat Bedarf an deutschen Panzern. Kein Problem. Da kann Deutschland behilflich sein und liefert 100 Leopard-Panzer. Die erste Lieferung soll im Oktober Jakarta zur Verfügung gestellt werden. Natürlich alles nur für den Frieden…
Die Hölle wird für den Heiligen Krieg der NATO aufkommen
Heiliger US-Krieg kostet indischen Fischer das Leben
Wie paranoid die Amis schon sind, beweist nicht nur, dass sie u.a. mit dem US-Kriegsschiff “USNS Rappahannock” im Persischen Golf patrouillieren, sondern dabei ein indisches Fischerboot beschossen. Ein Toter und drei Verletzte.
111 von 188 Staaten auf der Welt sind Folterstaaten. Mit dazu gehören die USA. Der in Guantanamo Bay inhaftierte Pakistaner Khalid Scheikh Mohammed erhebt schwere Anschuldigungen gegen die USA, da er unter anderen Foltermethoden 184 mal dem Waterboarding ausgesetzt war. Seine Anwälte befürchten, dass der Prozess vor dem Militärgericht in Kuba als Schauprozess aufgezogen wird, bei dem das Urtei,l die Todesstrafe, schon feststehe. Vergessen wir dabei nicht, dass unsere Bundesregierung die Menschenrechte dieses Schurkenstaates tatkräftig unterstützt. Nein,- Kuba ist da jetzt nicht gemeint…
Alarm in Saudi Arabien
Apropos Schurkenstaaten. Der König Abdullah von Saudi Arabien hat seine Armee in Alarmbereitschaft versetzt. Grund dafür sei die angespannte Lage im Nahen Osten. Wie gut, dass die noch nicht alle Panzer von uns bekommen haben…
Kein Siedlungsbau ohne gewaltsame Enteignung
Wie angespannt die Lage im Nahen Osten ist, davon weiss auch die UNO zu berichten: Die Zerstörung palästinensischer Häuser durch israelisches Militär habe um 87% zugenommen. 330 Gebäude wurden dieses Jahr schon vernichtet, weitere sollen im Süden des Westjordanlandes folgen, wodurch weitere 160 Menschen obdachlos werden.
Was ist wichtiger als eine Bundestagssitzung ? WOCHENENDE! Das dachte sich auch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und beendete die Plenarsitzung schon um 12 Uhr statt um 15.35 Uhr, weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, um über das Betreuungsgeld abzustimmen. Mindestens die Hälfte der 620 Sesselfurzer ist für eine Abstimmung erforderlich. Wenn’s dem Hammel zu gut geht, dann springt er vorzeitig ins Wochenende.
Gesetze sind blöd
Dass unserer Politmischpoke Politik und Gesetze so ziemlich am Ar… vorbei gehen, demonstrierte auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, der den Netzausbau auch gegen gesetzliche Auflagen durchboxen will. “Uns wäre bereits geholfen, wenn wir zum Beispiel beim Durchqueren von Schutzgebieten einen Teil der EU-Regeln auf Zeit außer Kraft setzen könnten.” So kennen wir die FDP! Was ich ja nicht verstehe, so frei schwingende Leitungen sind doch nicht an eine bestimmte Route gebunden, also setzt die Masten doch wo anders hin.
wer macht die besten Nachrichten im deutschen Land ?
Nein, auch nicht Focus, taz oder Stern, denn auch sie treffen schon lang nicht mehr den Kern. Die Verkaufszahlen sind deshalb so rar, weil die Zeilen kommen von Bertelsmann (25,5%), Merkel und aus den USA.
Der abonnierte Leser ist schon lange nicht mehr so dumm und schaut sich lieber im Internet um.
Wie schmutzig Politik ist, davon wissen auch die Demonstranten von der Blockupy-Bewegung aus Frankfurt zu berichten. Über 70 meist kulturelle Veranstaltungen der sogenannten Blockupy-Bewegung wurden von der Stadt kurzerhand verboten. Die einzig genehmigte Demo wurde von 5000 Polizisten überwacht.
Die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration ist eine Ordnungswidrigkeit und eine verhältnismäßige Reaktion der Polizei wäre gewesen, uns Platzverweise zu erteilen. Stattdessen wurde gleich zur größten Einschränkung gegriffen, die ein Rechtsstaat hat: Dem Freiheitsentzug. Insgesamt befanden wir uns je nach Person zwischen 5-6 Stunden in Gewahrsam, bevor wir ohne weiteren Kommentar entlassen wurden. Hinzu kommt eine Behandlung im Gewahrsam, die der Situation vollkommen unangemessen war: Wir mussten uns zur Durchsuchung entkleiden, obwohl der Polizei offensichtlich klar war, dass von uns keinerlei Gewalt ausgehen würde. Außerdem wurde uns eine richterliche Überprüfung verwehrt.
Michel Collon, Schriftsteller und Journalist, Moderator der Website www.michelcollon.info, widerlegt in das vor kurzem veröffentlichte Buch “ISRAEL PARLONS-EN!”, die GROSSEN MYTHEN, die Israel verwendet, um seine Politik zu rechtfertigen.
Das Buch beinhaltet über 20 Interviews mit den Besten Analysten und Zeugen des Konflikts, wie Noam Chomsky, Ramadan, Cresh, Shlomo Sand, Ilan Pappe und andere…
Israel, reden wir darüber! / ISRAEL PARLONS-EN!
Bei der Vorbereitung des Buches ”ISRAEL, Parlons-en!” (Israel, reden wir darüber!) bat ich einige Assistenten durch die Strassen von Brüssel zu gehen, und nach dem Zufallsprinzip die Leute zu fragen, was sie über die Geschichte und die Situation von Israel wussten.
Die Antworten waren katastrophal!
Es gibt eigentlich eine dermassen Ignoranz der Öffentlichkeit und ich denke, dass diese Unwissenheit auch kein Zufall ist. Seit über 60 Jahren berichten die europäischen Medien, die sich selbst als die besten bezeichnen …. Und wir stellen fest, dass die Öffentlichkeit nicht das Wesentliche weiss…
Interessante Nachrichten findet man nicht nur in der Allerweltspresse. Blogs sind da viel interessanter, da sie zum Teil eine Vielfalt an Informationen gebündelt in einem Artikel kommentieren und analysieren. Zudem wird die meist trockene Berichterstattung der Mainstreamboulevardpresse pikant mit Eigennoten gewürzt. Hier mal eine kleine Auswahl aus dem, was in den Weiten des Internets zu finden ist:
Wenn es illegal wird, eine Strasse zu überqueren, geht das Land zum Teufel
Manchmal muss man einen einzelnen Baum sehr genau beschreiben, damit der Leser verstehen kann, wie der Wald aussieht. Dieser Baum ist weiblich und heisst Laura Díaz (26). Sie war “zur unpassenden Zeit am unpassenden Ort”, wie sie sagt, und endete 20 Stunden lang in einer übel riechenden schmutzigen Gefängniszelle. Dabei wollte sie diesmal gar nicht zur Demo der Indignados in Madrid. Laura war in einer Disco an diesem Abend und auf dem Weg nach Hause. Was dann passierte, wird sie nie mehr vergessen. Weiterlesen hier bei uhupardo…
Indignados schließen ihre Bankkonten
Dutzende Menschen haben vor dem in der vergangenen Woche größtenteils verstaatlichten Geldinstitut Bankia in Madrid demonstriert und die Auflösung ihrer Konten und die Auszahlung ihres Geldes gefordert. Die Polizei war vorort und sorgte dafür, dass die Kunden einzeln eintraten. Weiterlesen hier auf Spanienleben…
Alles schaut derzeit in die Ukraine und auf die bevorstehende Fussball Europameisterschaft. Wird sie stattfinden ? Selten wurde solch eine Geschlossenheit in der EU und insbesondere in Deutschland beobachtet. Gauck und Merkel sprechen gemeinsam von Boykott, sollte die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine Julija Wolodymyriwna Tymoschenko nicht aus dem Gefängnis entlassen werden.
Tymoschenko wurde verurteilt wegen Veruntreuung von Staatsmitteln in Höhe von ca. 7 Millionen USD, Steuerhinterziehung von 2,3 Millionen USD, versuchte Unterschlagung von Steuerrückzahlungen in Höhe von 5,5 Millionen USD, Urkundenfälschung sowie Steuerhinterziehung.
Der Gas-Prozess gegen Julija Tymoschenko begann im April 2011. Am 11. Oktober 2011 wurde sie wegen Amtsmissbrauchs verurteilt, genauer gesagt wegen der Unterzeichnung eines für die Ukraine unvorteilhaften Gasvertrags mit Russland. Das Gericht entschied, die durch den Gashandel verursachten Schäden am Staatshaushalt der Ukraine beliefen sich auf beinahe 190 Millionen US-Dollar. Das Urteil sieht vor, dass Julija Tymoschenko für die Verluste aufkommen, ihre Haftstrafe (7 Jahre) absitzen und sich für die Dauer von drei Jahren sämtlicher öffentlicher Ämter enthalten soll.
Doch die westliche Finanzwelt ist überzeugt davon, dass die ukrainische Oligarchin aus politischen Gründen inhaftiert wurde. Folter und Hungerstreik drücken auf die westlichen Tränendrüsen die von einer unhaltbaren Medienschlacht begleitet werden. Schon seltsam, denn auch von US-amerikanischen Anwaltskanzleien flattern böse Briefe ins Haus:
Zwei Jahre nach der Katastrophe im Golf von Mexico, als 780 Millionen Liter Öl und mehrere Millionen Liter Lösungsmittel Corexit ins Meer flossen, sind die Umweltschäden immer noch verheerend. Aber was noch viel erstaunlicher ist, bis zum heutigen Tag ist noch nicht ein Schuldiger vor Gericht zur Verantwortung gezogen worden, weder BP-Manager, noch Führungspersonal von Transocean, dem Besitzer der Plattform, oder der Baufirma Halliburton, welche die Plattform gebaut hatte. Der Ölgigant BP hat bis heute noch keinen Cent Strafe an die amerikanische Regierung bezahlt. Allerdings für 2011 wies die Firma einen Profit von 26 Milliarden Dollar aus.
Erst Delphinsterben und jetzt Pelikansterben
Die Tierschutzorganisation ORCA geht davon aus, dass das Delphinsterben von den Ölbohrungen im Meer verursacht wird. Fast 3000 Tiere sind vor den Küsten Perus angespült worden. Und seit zwei Tagen werden auch hunderte tote Pelikane gefunden. Es wird Zeit, dass Energieraubritter weltweit dazu verpflichtet werden, 50% ihrer Gewinne in den Umweltschutz zu investieren. Und bei Umweltkatastrophen für alle Schäden und Langzeitschäden ohne Ausflüchte haftbar gemacht werden können.
Interview mit Dr. Hans Blix über seine Expertise bezüglich des jüngsten Berichtes der internationalen Atomenergiebehörde. Dr. Blix zeigt, daß die Argumente für einen Militärschlag gegen den Iran haltlos und gefährlich sind.
Dr. Blix war von 1978-79 Außenminister Schwedens, von 1981-1997 Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und von 2000-2003 Leiter der Überwachungs-, Verifizierungs- und Inspektionskommission der Vereinten Nationen (UNMOVIC) für den Irak. Als Leiter von UNMOVIC versuchte Dr. Blix, zusammen mit seinem Nachfolger bei der IAEA, Mohamed El Baradei, nachdrücklich, den Krieg im Irak zu verhindern, worüber er 2004 in seinem Buch „Disarming Iraq” („Die Entwaffnung des Irak”) berichtet.
Das Interview wurde per Telefon am 15. November 2011 von Jeffrey Steinberg, Redakteur vom E.I.R., geführt. Die Bürgerechtsbewegung Solidarität veröffentlichte das Interview auf youtube in einer leicht gekürzten Fassung.
Jeffrey Steinberg: Dr. Blix, vielen Dank, daß Sie sich für dieses Interview zur Verfügung gestellt haben. Ich möchte Sie zunächst auf den Bericht ansprechen, den die IAEA vorgelegt hat. Rechtfertigt dieser, Ihrer Meinung nach, in irgendeiner Weise militärische Maßnahmen?
Dr. Hans Blix: Nein, absolut nicht. Ich will Ihnen sagen, was meiner Meinung nach wichtig ist an dem Bericht…
Brecht das Schweigen ist eine Internetseite auf der ehemalige, israelische Soldaten über die Verbrechen, Schikanierungen und Demütigungen an PalästinenserInnen berichten. In Bild, Schrift und Ton.
In der Mainstream-Presse ist kaum etwas zu finden über die Drangsalierungen, über den Landraub und die menschenverachtende Politik Israels. Auf Breaking the Silence wird leider nur allzu deutlich bestätigt, was vielen Menschen schon klar war, Israel ist ein Apartheidstaat. Aber wenn selbst Israelis wegschauen und Kritiker weltweit als Antisemiten mundtot gemacht werden, dann braucht man sich nicht wundern, wenn israelische Politiker hofiert werden und die Lüge, Israel ist die einzig wahre Demokratie im Nahen Osten, verbreitet wird.
Vor Jahren schon las ich das Buch von Rupert Neudeck, Ich will nicht mehr schweigen, und bis heute hat sich nichts geändert. Seit über 50 Jahren werden die Palästinenser durch die Besatzungsmacht Israel gefoltert, weggesperrt, ermordet, systematisch ihres Landes beraubt und ausgesperrt. Araber sind in Israel Menschen zweiter Klasse, die nicht nur von orthodoxen Siedlern vertrieben und ausgeplündert werden, sondern denen auch nicht die gleichen Rechte zukommen, wie einem israelischen Bürger. Kilometerlange Mauern die sich durch das Land ziehen und PalästinenserInnen nicht nur vom eigenen Land trennen, sondern auch durch Soldaten an so genannten Checkpoints mit Waffengewalt verteidigt werden, erinnern mehr an ein deutsches Ghetto, als an eine Verteidigung. Zudem der seit Jahren geführte brutale Siedlungsbau auf Palästinaland wird eine Zweistaatenlösung unmöglich machen.
Wie aus einer soeben veröffentlichten Analyse des Heidelberg Institute for International Conflict Research hervorgeht, ist nicht nur die Zahl der Kriege weltweit letztes Jahr auf den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg gestiegen. Die Untersuchung lässt zudem erkennen, dass die NATO-Staaten, darunter Deutschland, an der überwiegenden Mehrzahl der Waffengänge mit eigenen Truppen als Aggressoren beteiligt sind oder sie via Stellvertreter vor Ort befeuern.
Massaker in Syrien vom Westen gesteuert
Das bestätigt eigentlich nur worüber RT berichtet. Laut RT sind in Syrien gut 700 westliche und arabische Untergrundkämpfer bei einer Geheimoperation in Homs festgenommen worden Selbst Waffen aus den USA, Israel und Europa wurden sichergestellt. Bei den Verhören stellte sich heraus, dass Blackwater, der Mossad und CIA ihre Finger im Spiel haben. Ebenso wurden Geheimverstecke- und Tunnel mit Waffen und israelischen Handgranaten gefunden. Eine entschlüsselte eMail von der Stratfor enthüllte, dass geheime Nato-Truppen sich längst auf syrischen Boden befänden.
Die einzige Demokratie im Nahen Osten
Viele werden jetzt sofort an Israel denken und kritische Geister wohl eher, was soll der Sch…?! Das dachte auch Leila, eine Deutsche die in Israel Urlaub machen wollte, die nicht einreisen durfte, einen Tag im Gefängnis verbrachte und dann ohne triftigen Grund ausgewiesen wurde.
Ausser der gängigen Kriegshetze gegen den Iran hört man nicht mehr viel aus Israel und natürlich über den Besuch Netanjahus in Amerika.
„Israel hat gewartet, geduldig gewartet, dass die internationale Gemeinschaft dieses Problem löse. Wir haben gewartet, dass Diplomatie wirkt. Wir haben gewartet, dass die Sanktionen wirken. Niemand von uns kann es sich leisten, noch viel länger zu warten“, sagte Netanjahu nach dem Treffen mit Obama auf der Konferenz des pro-jüdischen Lobbyverbandes Aipac in der US-Hauptstadt. „Als Ministerpräsident Israels werde ich mein Volk nicht im Schatten der Vernichtung leben lassen“, fügte Netanjahu hinzu.
Nicht nur erst seit Anfang diesen Jahres wird die politische Lage überschattet von den Drohgebärden der Amerikaner und Israelis gegen den Iran. Weshalb die da noch nicht einmarschiert sind, liegt nicht zuletzt an den engen Wirtschaftsbeziehungen des Irans mit Russland und China, die eine militärische Intervenierung seitens der USA nicht nur von Weitem missbilligen würden.
Wie brisant die Lage wirklich ist, darüber weiss auch Peter Symonds zu berichten (siehe unten), der bekannt ist für seine kritischen Berichte über die US-Aussenpolitik. Die eigentliche Gefahr ist nicht der Iran, sondern die USA gefährden massiv den Weltfrieden. Ein Land, das mit den eigenen Ressourcen Raubbau betrieb und betreibt und dessen Hunger einfach nicht zu stillen ist, breitet sich über unseren Globus aus wie ein Schimmelpilz. Es beansprucht wie selbstverständlich die Kostbarkeiten und Energievorkommen anderer Länder, ohne Rücksicht auf die ökologischen Folgen, und notfalls holt es sie sich mit Gewalt. Die ausufernde Armut in der amerikanischen Bevölkerung, die immense Verschuldung tun ein Übriges, um die weltweiten Raubzüge, als humanitäre Hilfsaktionen zu kaschieren.
Die israelische Regierung entschied sich am Sonntag, zusätzlich 1.000 Wohneinheiten im besetzten Westjordanland und im östlichen Jerusalem zu bauen.
Die israelische Tageszeitung Jedi’ot Acharonot berichtete, dass das israelische Wohnbau-Ministerium und die so genannte Israelische Landvergabe sich dafür entschieden, die neuen Einheiten in drei Siedlungen zu bauen, die im Östlichen Jerusalem und Westjordanland gelegen sind.
Die Billigung ist ein Teil eines größeren Plans, der darauf abzielt, 6.000 Einheiten in 44 Siedlungen in verschiedenen Teilen Westjordanlandes einschließlich Jerusalems zu bauen.
348 Einheiten sollen in der Beitar Eilit Siedlung, westlich von Bethlehem, 500 Einheiten in der Jabal Abu Gheim (Har Homa) Siedlung, östlich von Jerusalem und 180 Einheiten in Pisgat Zeev, nördlich von Jerusalem entstehen.
Laut Jedi’ot Acharonot versuchte die israelische Regierung, die Bekanntmachung der neuen Projekte zu verzögern, um Konfrontationen seitens der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zu vermeiden.
Die israelische Regierung fühlt sich im Recht, obwohl sie eindeutig Internationales Recht und die Vierte Genfer Konvention verletzen.
Die Palästinensische Autonomiebehörde von Mahmoud Abbas brach im September 2010 die Friedensgespräche mit Israel ab, wegen dem illegalen Siedlungsbau, und den andauernden Invasionen und Angriffen in den besetzten Territorien.
Selten wurde solch eine Geschlossenheit in der EU und insbesondere in Deutschland beobachtet. 
