Posts Tagged ‘korruption’
Freitag, Oktober 12th, 2012
Ein Mann will verhindern, dass Bestechung in Berlin bestraft wird: Siegfried Kauder (CDU). Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag vertritt die Position, dass Geldflüsse und andere Vorteilsnahmen zwischen Lobbyisten und Politikern grundsätzlich nicht bestraft werden dürften.
Schon am 8. April 2011 sprach sich Kauder in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag entschieden gegen eine strengere gesetzliche Regulierung in Bezug auf Korruption und Abgeordnetenbestechlichkeit aus. Die Ratifizierung einer internationalen Vereinbarung der UN zur Korruptionsbekämpfung lehnt er ab. Kauder vertritt die Position, dass Parlamentarismus und Lobbyismus untrennbar miteinander verbunden seien und folgert daraus, dass potentielle Geldflüsse nicht bestraft werden dürften. Auch sprach er sich 2005 gegen das Transparenzgesetz aus, welches vorsieht, Beamtennebeneinkünfte zu veröffentlichen.
Wer sich so vehement für Beamtenkorruption einsetzt und keinerlei Gefahr durch bezahlte Einflussnahme seitens der Lobbyisten auf die Politik sieht, hat entweder jede Menge Zuwendungen zu erwarten, oder steckt bereits bis zum Hals im Sumpf. Was natürlich nichts neues unter CDU/CSU-Mitgliedern ist.
Bezeichnend auch, dass Kauder gegen eine Börsenumsatzsteuer votierte. Wie eng verflochten er mit Wirtschaftsverbänden ist, beweist er auch als Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. (BDMV) und sprach sich für ein Two-Strikes-Warnmodell bei Urheberrechtsverletzungen im Internet aus und legte Ende letzten Jahre einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Lustig dabei ist, dass er selbst gegen das Urheberrecht verstiess und nur lapidar abwiegelte.
[ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
Total: 556 words, 5 images, Geschätzte Lesezeit: 2:13 Min.
Tags: Abgeordnetenbestechlichkeit, avaaz, beamtenbestechung, bestechung, cdu, korruption, Korruptionsbekämpfung, pettion, siegfrid kaude, transparenzgesetz, urheberrecht
Posted in CDU/CSU, Gestapo, Mach mit, Taler Taler, Video | No Comments »
Samstag, Januar 28th, 2012
In einer Demokratie, so sollte man meinen, hat der Bürger das letzte Wort. Das stimmt heute nur noch insofern, dass der Bürger sich nur noch lauthals auf der Strasse Gehör verschaffen kann und dabei in Kauf nehmen muss, von dem Staat, in dem er lebt, niedergeknüppelt zu werden und das alles, weil seine letzte Stimme absichtlich überhört wurde und wird, um auf das Unrecht in seinem Staate aufmerksam zu machen.
Wer nun glaubt, dass die Politik die letzte herrschende Klasse in unserem maroden, vom Zerfall bedrohten System ist, sozusagen das Zünglein an der Waage, hat weit gefehlt, denn Politik wird schon seit langem nicht mehr von Politikern, geschweige denn vom Volk aus betrieben.
Interessen-Wirtschaftsverbände, Banken, Ratingagenturen, Lobbyisten sind die wahren Puppenspieler in einer globalen, ungezügelten, gierigen Welt. Sie bestimmen nicht nur den Marktwert, oder entscheiden über das Schicksal tausender Menschen, sondern sie sind mittlerweile so mächtig, dass sie ganze Staaten in den Bankrott treiben.
Sie sind so engmaschig verfilzt mit der Politik, dass ein Unterschied nicht mehr auszumachen ist. Nicht das Volk entscheidet mehr darüber, ob ein Staat seine bisher geführte Politik fortsetzen darf, sondern Ratingagenturen. Und niemanden scheint es sonderlich zu stören, oder aufzufallen. Alle schauen wie hypnotisiert in Richtung Finanztürme und fiebern dem weissen oder schwarzen Rauch entgegen . Und das ist dann Gesetz und entscheidet über Millionen von Menschenleben. [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
Total: 646 words, 3 images, Geschätzte Lesezeit: 2:35 Min.
Tags: acta, avaaz, banken, contentmafia, finanzkrise, internetzensur, kapital, korruption, PIPA, SOPA, systemkrise. zensur, urheberrecht, Urheberrechtsabgabe
Posted in Gestapo, Mach mit, Taler Taler | No Comments »
Montag, August 22nd, 2011
Ja, ja – der Finanzcrash 2008 war nur ein kleiner Vorgeschmack, von dem, was uns noch erwartet. Das kommt nun ganz langsam auch bei der deutschen Presse an. Der Tagesspiegel schickt eine verwunderte und enttäuschte Frau Tissy Bruns ins Rennen, mit dem Titel, Die Welt ist aus den Fugen. Doch der Artikel offenbart nichts Neues, zumindest nicht für Leute, die die vier Grundrechenarten beherrschen.
Die Finanzwirtschaft durchdringt die Welt nun seit einem Vierteljahrhundert. Nicht finstere Diktaturen haben sie geschaffen. Sie ist ein originäres Kind der demokratischen, westlichen Nationen, die am Ende des letzten Jahrhunderts den ökonomisch Mächtigen die Fesseln ersparen wollten, die der Wohlstandskapitalismus ihnen auferlegt hatte. Verständlich.
Dieser neue Kapitalismus hat die Ideale und Stärken der Demokratien in einem Maß untergraben, wie kein äußerer Feind es gekonnt hätte. Die „Märkte“ sind zur Parallelgesellschaft des 21. Jahrhunderts geworden. Sie können jenseits der für alle anderen gültigen Maßstäbe von Haftung und Verantwortung handeln. Sie sind im Vorteil, denn sie kennen die Regeln der Vielen und nutzen sie zu ihrem Zweck, während die Vielen die Mechanismen weder durchschauen noch beherrschen können, mit denen Ratingagenturen ganze Staaten abstufen oder Hedgefonds mit Leerverkäufen auf Verlust und Niedergang von Nationen wetten. Sie sind immer im Vorteil, denn sie verdienen nicht nur an konstruktiven Erfolgen, sondern auch an Niederlagen und Pleiten. [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
Total: 825 words, 2 images, Geschätzte Lesezeit: 3:18 Min.
Tags: arnos schwatzer blog, ausbeutung, banken, börse, finanzcrash, finanzen, geld, geldsysteme, kapital, kapitalismus, korruption, menschenrechte, spekulanten, tagesspiegel, tissy bruns
Posted in Taler Taler | 3 Comments »
Donnerstag, August 18th, 2011
Mittwoch 17.08.2011, 21:45 Uhr ARD exclusiv. Panorama brachte eine interessante Sendung über Rot-Grüne Wendehälse, die nach ihrer Amtszeit lukrative Posten in renommierten Firmen besetzten. Für mich war das jetzt nicht wirklich neu und schon gar nicht erstaunlich, da ich ja auch schon des Öfteren darüber geschrieben habe. Christoph Lütgert der u.a. für die Sendung recherchierte, war da schon überraschter, was er da so zutage förderte.
Ex-Kanzler Schröder kassiert ein Jahresgehalt von ca. 200.000 Euro von TNK-BP Russland, dem drittgrößten Erdöl-Konzern in Russland, und ist u.a. zuständig für den Umweltschutz. Von den ökologischen Verwüstungen in Samotlor, in West-Sibirien, welche der Konzern mit seinen Förderungen und Pipelines anrichtet, weiss er nichts und zu einem Interview liess er sich auch nicht hinreissen. 
Joschka Fischer, mein grüner Lieblings-Clown, lässt sich von Siemens, RWE, REWE und BMW bezahlen. Wofür ? Das weiss keiner so genau. 
Oder Otto Schily, der mit sich völlig im Reinen ist, und uns Bürgern während seiner Amtszeit als Innenminister unter Rot-Grün den biometrischen Reisepass aufs Auge drückte. Aber nicht aus Sicherheitsgründen, sondern aus Profitgier, welches ihm die heute nicht mehr existierende Firma Safe ID, nach seiner Amtszeit honorierte. Mit dabei auch Biometric System AG . 
[ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
Total: 482 words, 4 images, Geschätzte Lesezeit: 1:56 Min.
Tags: ard exclusiv, Christoph Lütgert, gerhard schröder, grüne, joschka fischer, korruption, lobbyismus, otto schily, panorama, rezzo schlauch, rwe, safe id, spd, TNK-BP, wolfgang clement
Posted in Gruene, SPD, Taler Taler, Video | No Comments »
Dienstag, Juli 12th, 2011
Dieser Tage ist unsere Bundeskanzlerin auf Stippvisite nach Afrika. Kenia, Angola und Nigeria in drei Tagen stehen auf dem Programm. Dass es dabei nicht um Erholung geht, sondern vorrangig um wirtschaftliche Interessen, demonstriert Frau Kanzlerin allein schon durch ihre Reisebegleitung von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, Abgeordneten und einer Wirtschaftsdelegation.
“Die deutsche Wirtschaft erhofft sich von der Kanzlerin Engagement für einen weiterhin freien Zugang zu Afrikas Rohstoffen”, sagte Wansleben, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK). (1)
Und so jubelt auch die deutsche Presse vom afrikanischen Wirtschaftswachstum von fast fünf Prozent. (6) Hab ich das was verpasst ? Nordafrika befindet sich in Bürgerkriegen und Ostafrika wird zur Zeit von einer schlimmen Hungersnot heimgesucht. Ok, Angola und Nigeria verfügen über einige Öl- und Gasvorkommen, aber das kommt wohl weniger der eigenen Bevölkerung zu Gute.
Und um Öl in Kenia geht es natürlich auch nicht, denn was man nicht hat… Aber auf der zum UNESCO-Welterbe gehörenden Insel Lamu, vor der Küste des ostafrikanischen Staates gelegen, soll ein Hafen entstehen, über den Erdöl aus dem benachbarten Südsudan in alle Welt transportiert werden soll. Bisher geschah das über Port Sudan in der Republik Sudan. Doch leider hat sich der Süden letzte Woche für unabhängig erklärt und somit sind weitere Lieferungen auf Dauer nicht sicher. (3) [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
Total: 1121 words, 9 images, Geschätzte Lesezeit: 4:29 Min.
Tags: afrika, afrikareise, angola, armut, äthiopien, bremen, Corruption Perceptions Index, CPI, dadaab, DIHK, dritte welt, FAO, flüchtlingslager, Friedrich Lürssen, globalisierung, horn von afrika, hunger, hungersnot, kenia, kinderarbeit, Kinderprostitution, korruption, kriegsschiffe, lamu, menschenrechte, merkel, naturschutz, Nigeria, öl, ostafrika, oxfam, Patroullienboote, rohstoffe, seltene erden, somalia, spenden, spendenkonto, sudan, unicef, wansleben, wassermangel, Welternährungsorganisation, Welternährungsprogramm, westafrika, WFP, wirtschaftsabkommen
Posted in Angelina, Angola, CDU/CSU, Kenia, Krieg & Frieden, Nigeria, Pixel Art, Somalia, Taler Taler | No Comments »
Dienstag, September 28th, 2010
Bei den letzten Bundestagswahlen gab es 6.316.080 FDP-Wähler. Zwei Drittel bereuen mittlerweile ihre Wahl und sind ziemlich sauer über die Klientelpolitik ihrer Partei.
Allerdings hält sich mein Mitleid in Grenzen, denn eigentlich suggeriert der durchschnittliche FDP-Wähler, dass er den Durchblick hat, mindestens BWL-Kenntnisse besitzt und mit 28 einen eigenständigen Mittelklassebetrieb aus dem Boden gestampft hat. Dennoch kann man sich nicht des Eindrucks erwähren, dass das alles die selben Dumpfbacken sind, wie unser Guido, die da jetzt auf ziemlich hohem Niveau jammern*. Denn wie kann es sein, dass eine so von sich selbst eingenommene Wählerschaft Guidos reisserische Possen nicht schon vor den Wahlen erkannt haben will ?
Otto und die Flick-Affäre, Brüderle und der Süweda-Skandal, Möllemanns Parteispendensplitting. Okay, das wären keine wirklichen Anhaltspunkte gewesen, denn von diesem Filz kann sich ja keine Partei freisprechen.
Und fröhlich weiter ging es am Anfang des Jahres mit dem Hotelklüngel in Millionenhöhe, oder dem Paten Brüderle von der Atommafia, was nun wieder überboten wird mit dem Pharmafilz á la Rösler. Nein, nicht das Reförmchen zu Gunsten der Pharmakonzerne und Krankenkassen, sondern die gravierende Änderung des Arzneimittelgesetzes, dass zukünftig nutzlose Arzneimittel verkauft und bezahlt werden dürfen, solange der Patient nicht beweisen kann, dass das Zeugs unwirksam ist, oder er daran stirbt. [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
Total: 304 words, 3 images, Geschätzte Lesezeit: 1:13 Min.
Tags: brüderle, fdp, flick, klientelpolitik, korruption, krankenkassen, lambsdorff, möllemann, mövenpick, pharmakonzerne, rösler, südweda, westerwelle
Posted in Dies & Das, FDP, Kunterbunt, Wahlen | 1 Comment »
Dienstag, September 21st, 2010
So sollte man meinen, wenn einer zum Bundespräsidenten geputscht gewählt wird. Gut, Gauck war jetzt auch nicht der Favorit, aber zumindest das kleinere Übel.
Doch Angie mobilisierte nochmal all ihre Kräfte, die sie in all den Jahren ihrer Amtszeit doch sehr vemissen liess und machte sich stark für Muttis Liebling, der Traum aller Schwiegermütter, Christian Wulff. Aber bei genauerer Betrachtung, kann man sich kaum des Eindrucks verwähren, dass da vielleicht doch ganz tief unten in der schwarzen Parteiseele eventuell ein versteckter Witwenmörder haust ?
Nun, vielleicht ein wenig überbewertet, aber seinen Stall kann auch er nicht ganz verleugnen.
Zum Beispiel der Gen-Mais-Skandal in Niedersachsen, das Upgrade-Geschenk von Air-Berlin, der teure Urlaub auf Mallorca. Oder ganz parteitypisch, der Wolfsburger Wahlkampffilz 2003, denn irgendwann wollte auch er mal eine Wahl gewinnen. Doch die Vergangenheit vergisst nichts, das ist der CDU schon öfter zum Verhängnis geworden, Macht und Geld.
Ja, und da wollte unser neuer Bundespräsident gleich mal seine neu gewonnene Macht ausprobieren und wies den Sarrazin in seine Schranken. Dabei wäre eine versöhnliche Stellungnahme gegenüber den Muslimen in Deutschland völlig ausreichend gewesen.
Mach’s doch einfach wie Mutti, erst ein bisschen schimpfen und dann zur Preisverleihung nach Potsdam, um Kurt Westergaard die Ehre zu erweisen. [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
Total: 233 words, 1 image, Geschätzte Lesezeit: 56 Sek.
Tags: air berlin, bundespräsident, cdu, christian wulff, gauck, genmais, korruption, Kurt Westergaard, merkel, sarrazin, stadtwerke wolfsburg
Posted in Angelina, CDU/CSU, Dies & Das, Wahlen | No Comments »
Montag, März 29th, 2010
Die Anti-Korruptions-Konvention der UN wurde bereits von 143 Staaten ratifiziert, nicht aber von Deutschland.
Oder anders ausgedrückt, in Österreich kann ein Parlamentarier wegen Bestechung für fünf Jahre in den Bau wandern, in Deutschland nicht, vorausgesetzt unsere gierige Mischpoke erhält das Geld erst, nachdem sie uns Bürger beschissen hat.
Deutsche Gründlichkeit eben: Erst die Arbeit, dann das Vergnügen.
Seit sieben Jahren sträuben sich unsere Politiker aller Parteien die Konvention zu ratifizieren. Der absolute Knaller dabei ist, dass Deutschland das OECD-Übereinkommen vom 1997 über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger 1999 unterschrieben hat.
Deutsche Politik ist,
wenn die Bestechungssumme ausreicht,
um die Interessen der Wirtschaftslobbyisten durchzusetzen.
Weitere Infos:
Politik ist käuflich
< Zur Startseite >
Tags: Anti-Korruptions-Konvention, bestechung, brd, korruption, oecd
Posted in Pixel Art, Taler Taler | 7 Comments »
Dienstag, September 1st, 2009
Zugegeben, bei Israel fallen mir zuerst zwei negative Punkte ein, Landraub und Krieg.
Nun möchte ich aber auch fairerweise eine andere Seite beleuchten.
Zur Zeit sitzen fünf hochrangige Beamte/Politiker auf der Anklagebank, oder schon hinter Gittern:
Der ehemalige Staatspräsidenten Mosche Katzav wegen Sexualdelikte an Kindern.
Der frühere Ministerpräsident Ehud Olmert wegen Korruption und Amtsmissbrauch.
Der amtierende Außenminister Avigdor Lieberman wegen Korruption und Geldwäsche.
Der ehemalige Gesundheitsminister Schlomo Benizri wegen Korruption.
Der frühere Finanzminister Avraham Hirschson wegen Millionendiebstahl.
Ok, so viele korrupte Parlamentarier auf einmal ist sicherlich nicht rühmlich, aber immerhin wird ihnen der Prozess gemacht.
Das spricht für eine unabhängige israelische Justiz, was man von unserer Justiz nicht gerade behaupten kann.
Und da möchte ich gar nicht erst wissen, wieviele Parlamentarier von unseren Industrielobbyisten geschmiert werden. 😯
Allerdings kann ich es mir abschliessend nicht verkneifen den Finger noch auf diese Wunde zu legen:
Internationaler Gerichtshof hält Israels Mauer für illegal
Gefunden bei Seniorentreff
😳
Schwarzer Tag für Israels Spitzenpolitiker
Kampf gegen die Korruption in Israel
< Zur Startseite >
Tags: cdu, israel, korruption, menschenrechte, naher osten
Posted in Israel | No Comments »
