Posts Tagged ‘menschenrechte’

Es geht wieder los

Sonntag, August 2nd, 2009

Nun hat sich leider bestätigt, was eh schon klar war, Zensursula will noch mehr Zensur. Hier ein Auszug von Frau v.d. Leyen aus dem Interview im Abendblatt:

Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.

Hier auch ein wunderbarer Beitrag vom law blog:

Wenn man aber nur noch eine Meinungsfreiheit zulassen will, die geschmacklose, unbequeme und für einzelne schmerzhafte Inhalte nicht umfasst, sollte man fairerweise nicht mehr von Meinungsfreiheit sprechen. Von Demokratie vielleicht auch nicht mehr.

Dieses Land  wird immer befremdlicher und zeigt  auch immer deutlicher, wie es damals möglich war, dass zwei Diktaturen aus diesem Land hervorgegangen sind.

Sollte sich am Ende noch das alte Sprichwort, alle guten Dinge sind drei, bewahrheiten…?!

Die Lücken des Netzsperren-Gesetzes

Netzsperren-Gesetz verzögert sich

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Eine Zensur findet nicht statt

Donnerstag, Juli 23rd, 2009

Seit Monaten tobt in der Internetgemeinde ein Kampf gegen Zensur und Überwachung. Das ist auch gut so!

Zensur ist kein Begriff aus dem Kalten Krieg, oder passiert nur in Unrechtsstaaten. Zensur gibt es seit Bestehen der Bundesrepublik natürlich 😯 auch in diesem Lande! Postzensur und Telefonüberwachung gab es nicht nur zu DDR-Zeiten. sondern auch in der Bundesrepublik seit 1949. Erweitert und ergänzt wurde das Ganze durch den Grossen Lauschangriff von 1998, u.a. durch den damaligen Innenminister Manfred Kanther (CDU).

Im Artikel 5.1 des Grundgesetzes heisst es u.a., eine Zensur findet nicht statt.

Dennoch unterliegen über 600 Schriften und Bücher dem strafrechtlichen Totalverbot. Weitere 6000! Medien stehen auf dem Index.

Selbst Filme werden zensiert, oder die deutsche Übersetzung bei ausländischen Filmen wird an das Rechtsempfinden 😡 deutscher Behördenwillkür angepasst.

Internetsuchmaschinen filtern, passend für das jeweilige Land, Informationen heraus, auch in Deutschland. Bei Youtube passiert das gleiche und dabei handelt es sich nicht nur um GEMA-rechtliche Belange. Das kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen.

Auch deutsche Internetprovider zensieren auf Empfehlung schon seit Jahren, auch ohne Schäuble und von der Leyen.

Seit 1998 fanden über 38 Gesetzesänderungen statt, um uns Bürger zu überwachen, zu bespitzeln und unsere Grundrechte zu beschränken.

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War in the East

Freitag, Juli 17th, 2009

Krieg ist eines der schlimmsten Verbrechen die es gibt, da es den gerechten Krieg, den natürlich jedes Kriegsführende Land für sich beansprucht, nicht gibt. Genauso wenig, wie es den so genannten Heiligen Krieg gibt. Was bitteschön ist an einem Krieg heilig ?  😡
Aber ich glaube, da brauche ich nicht weiter drauf eingehen, das sagt einem schon der gesunde Menschenverstand.

Aber ich frage mich, was in den Köpfen eines Volkes vor sich geht, das unendliches Leid erfahren musste und fast ausgerottet wurde, aber anscheinend nichts aus der Vergangenheit gelernt hat und all die Gräueltaten die es selbst erdulden musste nun selber anwendet.

Ich spreche vom Krieg in Gaza. Und eigentlich nicht nur davon, sondern auch, dass Israel sich seit über 60 Jahren im Krieg befindet. ❗
Und die ganze Welt schaut schweigend zu ! Und nicht nur das, viele helfen auch noch mit, in dem sie Waffen liefern, Kredite bewilligen und sonstige Güter liefern.

Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Vietnam, Kuwait… überall konnten wir „helfen“, aber bei Israel ist die Welt stumm, taub und blind.

Nein, da müssen erst die eigenen Soldaten, denen die Massaker in Gaza unerträglich wurden, ihr Schweigen brechen. Von willkürlichen Erschiessungen auf Zivilisten, Frauen und Kinder ist die Rede. Wahllos wurden Häuser gestürmt und zerstört und Phosphorbomben in Wohngebiete gezündet.

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In Den Haag werden ganze Häuserblöcke durchsucht

Mittwoch, Juli 8th, 2009

Achtung ! Kein Comic !

Vorsorglich, aufgrund von sozialen Misständen werden derzeit in Den Haag ganze Häuserblöcke von der Polizei durchsucht. Wenn sich die Bürger weigern, dann verschafft sich die Polizei gewaltsam Zutritt.

Bis 2010 sollen 27.804 Wohnungen durchsucht werden ! 😯

Und das in Europa, in Holland, in der Stadt des Internationalen Gerichtshofes !? Adieu,  Demokratie! Adieu, Europa…

Ich würd mal sagen, weit ist es ja nicht bis zum Gerichtsgebäude. :wech:

PS: Kleiner Tipp, so ähnlich fing das damals bei uns in Deutschland auch an… 😉

Hier die entsprechenden Links:

Der holländische Text der Stadt Den Haag

Die deutsche Übersetzung lt. Google

Blogger Rop

fefes Blog

Und hier ein Mediaplayermitschnitt von

http://www.westonline.nl/nieuwsitem/29223

Vielleicht mag das jemand übersetzen ?

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