Posts Tagged ‘piratenpartei’

Kurz und bündig 31

Freitag, Juni 1st, 2012

Spieglein, Spieglein in der Hand…

wer macht die besten Nachrichten im deutschen Land ?
Nein, auch nicht Focus, taz oder Stern, denn auch sie treffen schon lang nicht mehr den Kern.
Die Verkaufszahlen sind deshalb so rar, weil die Zeilen kommen von Bertelsmann (25,5%), Merkel und aus den USA.
Der abonnierte Leser ist schon lange nicht mehr so dumm und schaut sich lieber im Internet um.

Müde und ausgepowert

Politik ist ein schmutziges Geschäft, davon wissen auch der Pressesprecher der Piratenpartei Christopher Lang und sein Stellvertreter Aleks Lessmann ein Lied zu singen. Mit sofortiger Wirkung haben sie die Brocken hingeschmissen.

Staat schützt vor Meinungsfreiheit

Wie schmutzig Politik ist, davon wissen auch die Demonstranten von der Blockupy-Bewegung aus Frankfurt zu berichten. Über 70 meist kulturelle Veranstaltungen der sogenannten Blockupy-Bewegung wurden von der Stadt kurzerhand verboten. Die einzig genehmigte Demo wurde von 5000 Polizisten überwacht.

Die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration ist eine Ordnungswidrigkeit und eine verhältnismäßige Reaktion der Polizei wäre gewesen, uns Platzverweise zu erteilen. Stattdessen wurde gleich zur größten Einschränkung gegriffen, die ein Rechtsstaat hat: Dem Freiheitsentzug. Insgesamt befanden wir uns je nach Person zwischen 5-6 Stunden in Gewahrsam, bevor wir ohne weiteren Kommentar entlassen wurden. Hinzu kommt eine Behandlung im Gewahrsam, die der Situation vollkommen unangemessen war: Wir mussten uns zur Durchsuchung entkleiden, obwohl der Polizei offensichtlich klar war, dass von uns keinerlei Gewalt ausgehen würde. Außerdem wurde uns eine richterliche Überprüfung verwehrt.

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Kurz und bündig 18

Dienstag, September 6th, 2011

E10, die subventionierte Umweltkatastrophe

Dass E-10 eigentlich die grösste Umweltkatastrophe-und Lüge ist, habe ich ja hier schon zum Ausdruck gebracht. Schlimm genug, dass das  weder Politiker, noch Industrie interessieren. An Zynismus aber kaum zu überbieten, ist, dass der Bürger drei Cent Strafgeld zahlen muss, weil er den Umwelt-und Autokiller nicht in seine Autos füllt.

Shell und Exxon bohren in der Arktis

Nach dem neuerlichen Öldesaster von Shell in der Nordsee, darf man in Zukunft auf noch grössere Katastrophen hoffen, die selbst den Umweltgau am Golf von Mexico noch übertreffen dürften, prognostiziert Peter Wadhams, Professor für Meeresphysik. Die Ölkonzerne Shell und Exxon haben die Erlaubnis für Ölbohrungen in der Arktis erhalten.

Shell und Cosan verpesten die Guarani

Bleiben wir noch ein wenig bei Shell, denn die haben sich auch in Brasilien unbeliebt gemacht, zumindest bei den Ureinwohnern. Zusammen mit dem brasilianischen Ethanol-Produzenten Cosan vergiften die Fabrik, als auch die Pestizide auf den Zuckerrohrfeldern den Lebensraum der Guarani. Selbst vor Mord wird nicht zurückgeschreckt.



Blutiger Brotaufstrich

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Rechtsbeugung Internet

Dienstag, August 9th, 2011

Wieder einmal ist das Internet der Dorn im Auge einiger Politiker. Der Balken der Verblendung wird für jedermann besonders sichtbar, wenn wieder einmal mit schöner Regelmässigkeit Stimmen laut werden, die durch ihr Geschrei eigentlich nur ihre technische Unkenntnis kaschieren. Aber auch das hat Kalkül und System. Denn zum einen werden so unwissende Bürger verunsichert und gefügig gemacht und zum anderen soll so ganz langsam durch die Hintertür die Zensur salonfähig gemacht werden. Natürlich alles im Namen der Sicherheit und Terrorbekämpfung.

Und so forderten unser Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und der innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hans-Peter Uhl, im Namen der eigenen und der Volks-verdummung, die Anonymität im Internet aufzuheben. Da kam das Attentat von Norwegen wie gerufen, um mit der verlogenen Bürgersicherheitskeule um sich zu schlagen. Doch nach grossem Gegacker im Bundestag ruderte das Innenministerium mittlerweile wieder zurück; so war das alles nicht gemeint. Und damit das Ganze auch wirklich glaubwürdig rüberkam, schaltete sich noch kurz die Piratenpartei dazwischen:

Die Möglichkeit, sich anonym zu äußern, sei Voraussetzung für eine echte Meinungsfreiheit. “Herr Friedrich greift hier einen der Grundpfeiler unserer Demokratie an”, sagte der Parteivorsitzende Sebastian Nerz.

Und Schnitt/Klappe. Der Film für das Sommerlochkino ist im Kasten. Ein jeder durfte ein bisschen Demokratie spielen, Hans-Peter verbeugte sich artig und trat von der Bühne, bis nach der Sommerpause.

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Offener Brief an die SPD

Mittwoch, September 23rd, 2009

Steffen Uebele, SPD, Stadtrat Metzingen, wirbt für die Piratenpartei, weil…

Es scheint die Meinung der Regierung zu sein, der Bürger müsse erzogen, kontrolliert, überwacht und zu seinem eigenen Besten durch Verbote von schädlichen Einflüssen ferngehalten werden. So wenig Vertrauen wird den Menschen noch entgegengebracht.

Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.
(Voltaire)

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Junge Freiheit und Piraten

Sonntag, September 20th, 2009

Andreas Popp von der Piratenpartei hat ein klasse Interview in der Jungen Freiheit gegeben.

Peinlich dagegen sind die Reaktionen von einigen Bloggern und Piraten, weil die Junge Freiheit ein Rechtes Blättchen ist mit über 20.000 Auflage.

Wenn das Interview in der  Bildzeitung gestanden hätte, wäre die Kritik nicht halb so desaströs ausgefallen. Und richtig peinlich wurde es dann, als Andreas Popp sein Interview auch noch zu rechtfertigen versuchte.

Schade eigentlich, aber daran sieht man, dass die Piraten noch lernen müssen, was unsere Demokratie nicht aushält. Und sie würde es, wenn sie denn eine wäre, und was ich mir von den Piraten erhofft hatte.   😕

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Was tun, Bundestagswahl ?!

Montag, Juni 29th, 2009

Es ist in aller Munde, aber die Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache.
Hilflosigkeit, Apathie, Unwissen ?
Egal wen man fragt, jeder spürt, dass es so nicht mehr weiter geht. Die meisten haben das Gefühl, dass wir spätestens nach den Wahlen in den Abgrund gerissen werden.
Aber dennoch regieren seit 60 Jahren immer wieder die gleichen Parteien.

Wie soll da eine Veränderungen stattfinden ?

Ich meine hey, wenn Sie jeden Tag Käsebrötchen essen, können Sie geschmacklich kein Lachs-Canapè erwarten. Und langsam fängt der deutsche Käse an zu stinken !
Und Sie wissen, wie das ist mit verdorbenen Lebensmitteln, entweder Sie entsorgen sie rechtzeitig, oder die Ratten und das Ungeziefer tun es für Sie und wenn Sie ganz viel Pech haben werden Sie von denen gleich mit entsorgt.

OK, werden jetzt viele fragen, aber wo ist die Alternative ? Die grossen Parteien haben nun mal die Erfahrung.
Und ich antworte Ihnen:“Das glauben Sie jetzt nicht wirklich ?!
Denn genau das ist die Zwickmühle in der Sie stecken. Sie wissen, dass wir den Schlamassel in dem wir stecken den „grossen erfahrenen Parteien“ zu verdanken haben, aber Sie sind nicht gewillt Ihr Wahlverhalten zu ändern, weil Sie anderen Parteien zu wenig zutrauen. Was müssen die „Grossen“ noch tun, um Sie zum umdenken zu bewegen ?

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