Posts Tagged ‘snowden’
Freitag, Oktober 25th, 2013
Als ich gestern Morgen aufwachte, schien die Sonne und das Thermometer zeigte erstaunliche 16°C. Als ich dann die Nachrichten im Radio verfolgte, wurde ich stutzig. Liegt der Sommer noch vor mir? Es ist nicht Ende Oktober?
Kanzlerin Merkel findet die Abhöraffäre unter Freunden völlig inakzeptabel. Wer das Kanzleramt abhört, hört auch deutsche Bürger ab und das geht gar nicht.
Hä, das hatten wir doch schon im Juni? Oder? Nee, nicht ganz, denn ob deutsche Bürger ausspioniert werden, das war der Kanzlerin damals egal. Damals! Also doch schon Oktober.
Aber vier Monate später scheint irgendwie alles anders zu sein. Wieso, frage ich mich. Hatte tri tra Pofallala nicht gesagt, die Sache ist vom Tisch? Hatte Friedrich der Möchtegerngrosse nicht versichert, dass die Amerikaner unsere besten Freunde sind und das ihm die Mischung aus Antiamerikanismus und Naivität gewaltig auf den Senkel gehe? Wir brauchen uns keine Sorgen machen.
Und nun auf einmal sind sie wieder da, die Sorgen, weil es um das Handy unserer Kanzlerin geht, welches ihr Schmusepräsident Obama ozapft hat, schon lange vor der Wiesen. Das ist dann natürlich etwas ganz anderes. Und da wurde Mutti ganz plötzlich stinkig und rief direkt mal bei ihrem Busenfreund an. Selbst Guido holte aus zur letzten Amtshandlung und rief den amerikanischen Botschafter John Emerson zum Rapport. Spionage unter Freunden gehe gar nicht.
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Dienstag, August 13th, 2013
Seit Wochen jagt ein Spionageskandal den nächsten. Menschen werden ihrer Grundrechte auf Privatsphäre beraubt. Grosse Firmen wie Microsoft, Apple, Google und Co gestehen Datenaustausch ihrer Kunden mit britischen und amerikanischen Geheimdiensten. Selbst der BND in Deutschland gerät in den Fokus private Daten einfach durchgereicht zu haben.
Und dann das Finale: Mutti fährt in den Urlaub und schickt ihren Kanzleramtschef Ronald Pofalla auf die Bühne. Der hastete dann ein wenig getrieben an das Rednerpult, verhaspelte sich in den ersten Minuten ein paar Mal, um dann zu versichern: Die Vorwürfe seien vom Tisch.
Die Geheimdienste der USA und Großbritanniens hätten schriftlich versichert, sich an Recht und Gesetz in Deutschland zu halten. Es hat zu keinem Zeitpunkt eine flächendeckende Ausspähung der Geheimdienste gegeben. Zudem werden in Zukunft der BND und die NSA ein No-Spy-Abkommen unterzeichnen.
Um diesem Schwachsinn noch mehr Ausdruck zu verleihen, bemühte Pofalla noch 20 weitere Minuten sein wohl nicht selbst verfasstes Manuskript. Kaum, dass er den letzten Satz verlesen, machte er auch schon auf dem Absatz kehrt und hastete aus dem Saal, um ja keine Fragen aufkommen zu lassen, die er ohne Souffleur wohl nicht hätte beantworten können.
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Donnerstag, August 8th, 2013
Wie ein bockiges kleines Kind reagieren die USA auf die russische Asylgenehmigung für Edward Snowden. Aber hier wird auch wieder deutlich, Mr. President hat eigentlich nix zu sagen. Was eine Blamage für die angebliche Weltmacht! Es war nicht die erste und wird bestimmt nicht die letzte sein. Der Zerfall eines Imperiums.
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Tags: asyl, nsa, obama, prism, putin, snowden, treffen in moskau
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Sonntag, Juli 14th, 2013
Wer genau hinsieht und hinhört, wird feststellen, dass es um die einstige Supermacht, seit Jahren nicht mehr so gut bestellt ist. Als tragisches Datum kann man natürlich den 11. September 2001 postulieren, aber das wäre nicht nur zu einfach, sondern auch falsch.
Die USA haben schon schlimmere Katastrophen erlebt und jährlich entstehen mehr Schäden und verlieren mehr Menschen ihr Leben durch Umweltkatastrophen und die weltweit geführten Kriege, als durch die drei eingestürzten Wolkenkratzer. Das ist jetzt nicht makaber, sondern, man muss sich schon fragen, angesichts der Tragödie, weshalb die USA bis heute immer noch keine schlüssigen Beweise der Welt präsentieren können, aber dieses Ereignis weiterhin zum Anlass nehmen, um weltweite Kriege, Terror, Menschenrechtsverletzungen zu begehen und damit sogar die Aushöhlung ihrer eigenen Demokratie akzeptieren.
Terrorismus ist keine neue Erfindung des 21. Jahrhunderts und ist mit Sicherheit nicht erst durch die arabische Welt aufgekommen. Was genau ist Terrorismus? Wenn irgendwo auf der Welt in einem Straßencafe eine Bombe explodiert und Menschen mit in den Tod reißt, so kann man durchaus von einem Terrorakt sprechen. Doch was ist, wenn tausende Soldaten aus einem anderen Land ein fremdes Land, ohne Grund und durch Lügen einfach besetzen und die komplette Infrastruktur und seine Einwohner niedermetzeln? Ist das nicht auch Terrorismus, zumal niemand um Hilfe gebeten hat? Welche Legitimation hat solch ein Vorgehen?
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Dienstag, Juli 9th, 2013
Münchener Kripo bespitzelt sich selbst
Was dem einen recht ist, kann dem anderen nur billig sein. Abhören und Bespitzelungen sind Unrecht und billigen tun es nur die Überwacher selbst. Denkste, die Münchener Kripo wurde 30 Jahre lang aus den eigenen Reihen abgehört und ist nun sichtlich empört. NEIN, wirklich?
NSA wird erweitert
Wer nun glaubt, nach den Enthüllungen von Prism und Tempora, werde sich nun einiges ändern, glaubt auch an den Weihnachtsmann im Hochsommer. In Utah bauen die Amis ihre Spionagehallen auf 84.000qm aus. Zwei Milliarden Dollar kostet nur der Neubau, fast 60 Milliarden Dollar lassen sich die Amerikaner jährlich den Spass kosten.
Die Mindest-Scheinheiligkeit des Innenministers
Um den Schein zu wahren, reist Innenminister Friedrich mit einer Delegation in die USA, um zu intervenieren. Wie lächerlich das ist, beweist allein schon seine Aussage, dass er weiterhin an der Vorratsdatenspeicherung festhalte, ach nee, das heisst ja jetzt Mindestdatenspeicherung. Ausserdem, was erhofft er sich von der NSA, das sie die Überwachungen aufgeben? Für wie blöd halten die uns eigentlich alle?!
Die notorische Lügenhaftigkeit der Grünen [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Tags: abören, bespitzeln, bestandsdatenaufnahme, bnd, bolivien, Evo Morales, Friedrich, hans-georg maßen, mindestdatenspeicherung, münchener kripo, nsa, oktoberfest-attentat, prism, roland pofalla, snowden, spionageaffäre, tempora, trittin, USA, venezuela, verfassungsschutz, vorratsdatenspeicherung
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Mittwoch, Juli 3rd, 2013
Welch eine Schmach offenbarte sich gestern Nacht über dem europäischen Luftraum! Der bolivianische Präsident Evo Morales selbst und sein Verteidigungsminister Rubén Saavedra Soto mussten mit ihrem Flugzeug gegen 23 Uhr in Wien notlanden, weil Spanien, Italien, Frankreich und Portugal ihren Luftraum für einen Überflug sperrten. Hintergrund war, dass Morales von Moskau aus in seine Heimat zurückflog und man vermutete Edward Snowden sei an Bord.
Es ist schon erstaunlich, dass ein einzelner Mensch Europa und die USA so schonungs- los demas- kieren kann. Die Angst muss gewaltig sein. Erst versicherte Obama, dass er Snowden nicht auflauern und seinen Flug abfangen würde. Dann verweigern fast sämtliche EU-Staaten Snowden Asyl, obwohl sie ihn nach aussen hin fast als Helden feiern, weil er die menschenverachtenden Spionagemethoden der USA und Grossbritannien aufdeckte. Und nun zwingen sie die Präsidentenmaschine eines souveränen Staates zur Landung, um sie nach ihm zu durchsuchen.
Das ganze Spektakel zeigt sehr eindruckvoll, wie erbärmlich doch die EU in Wirklichkeit ist. Vive la France? Hollande hat seinem Namen alle Ehre gemacht, am liebsten wäre er wohl ein Holländer, vieleicht ist er sogar der fliegende, anstatt ein stolzes französisches Volk zu regieren? Uhps, nichts gegen die Niederlande, vielleicht ist bei euch der Asylantrag ja auch auf postalischem Weg verloren gegangen? Anne Frank wird es euch nicht mehr nachtragen… [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Montag, Juli 1st, 2013
Woran merkt man, dass der Wahlkampf begonnen hat ? Richtig, wenn die Bedeutung wichtiger Themen erst heruntergespielt wird und später in Populismusdebatten ausarten. Edward Snowden erst Staatsfeind Nr.1 mutiert nun zum Helden. Ja klar, ein Held war er von Anfang an, aber angeblich hat unsere Regierung erst jetzt mitbekommen, dass sie selbst bespitzelt und verwanzt wurde. Und dann sieht das alles schon wieder etwas anders aus.
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- Unser naiver Innenminister Friedrich tönte letzte Woche noch, alles Antiamerikanismus, und heute geht er allen damit auf den Senkel, dass die USA sich entschuldigen sollen. Wenn sie weiter nichts tun müssen, da werden sie sich aber freuen.
- Frau Merkel, die sonst eher lethargisch über die Politbühne wackelt, ruft empört, inakzeptabel. Obwohl sie vor ein paar Tagen auch schon dadurch auffiel, als sie die irischen Banker mit Verachtung strafte, weil diese ihr Geld verachteten.
- Unser Gaukler der Bundespräsident konnte sich am Wochenende auch nicht zurückhalten, indem er kein Verständis für den “puren Verräter” Snowden aufbrachte, alsbald aber sein Fähnchen umschwenkte und die Freiheit deutscher Bürger in Gefahr sieht.
Tags: Bestandsdatenauskunft, england, eu, Friedrich, gauck, indect, merkel, obama, piraten, prism, reding, Russland bietet Snowden Asyl, snowden, tempora, trittin, überwachung, USA
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Samstag, Juni 22nd, 2013
Dies ist jetzt keine Werbung für Taucherurlaub in Mecklenburg Vorpommern, sondern eher eine Erklärung dafür, weshalb unsere Bundesregierung die Stasimethoden der USA direkt beim letzten Staatsbesuch von Obama, devot abnickte. Denn, dass was in Amerika schon jahrelang praktiziert wird und von England gönnerhaft, oder besser gesagt, gaunerhaft unterstützt wird, machen unsere einheimischen Geheimdienste genauso, trotz, oder vielleicht wegen unserer dunklen Vergangenheit.
Da hilft dann auch kein rumzetern unserer Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, denn, zum einen wussten unsere Geheimdienste seit Jahren von PRISM und zum anderen darf der Staat ohne richterliche Verfügung in Mecklenburg Vorpommern die eMails seiner Bürger lesen.
Der Innenausschuss hat den Gesetzentwurf am 6. Juni2013 in seiner35. Sitzung abschließend beraten und dem Gesetzentwurf mit der vom Ausschuss vorgesehenen Änderung zugestimmt.
Das heisst, Artikel 2 des Landesverfassungsschutzgesetzes wurde um §24b
„Weitere Auskunftsverlangen“ erweitert.
Von einer Beauskunftung nach Absatz 2 ist die betroffene Person zu benachrichtigen.Die Benachrichtigung erfolgt, soweit und sobald eine Gefährdung des Zwecks der Auskunft und der Eintritt übergreifender Nachteile für das Wohl des Bundes oder eines Landes ausgeschlossen werden können. Sie unterbleibt, wenn ihr überwiegende schutzwürdige Belange Dritter oder der betroffenen Person selbst entgegenstehen.
Das hätte man dann auch weglassen können. [ ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
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Tags: bnd, emailüberwachung, Leutheusser-Schnarrenberger, mecklenburg vorpommern, prism, snowden, USA
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