Aufrüsten gegen China

Dass die Grünen längst nicht mehr die Partei ist, die sie ursprünglich mal repräsentierte, ist spätestens seit ihrer Regierungszeit Ende der 90er wohl auch in der allerletzten Kommune angekommen. Aber mit diesem Identitätsproblem schlagen sich nicht nur die deutschen Grünen herum, auch in Australien verneigten sich die grünen Kriegshetzer vor US-Präsident Barack Obama, am 17.November, in seiner Rede vor dem australischen Parlament.

Doch auf der anderen Seite der Erde ist man schon ein bisschen weiter und schmiedete gemeinsam mit den USA Kriegspläne gegen China.

Bereits vor Obamas Rede stellte Premierministerin Julia Gillard klar, dass die australische Regierung bedingungslos an der Seite des US-Imperialismus stehe. Mit anderen Worten: Die Obama- und die Labor-Regierung haben – ohne jede öffentliche Debatte und hinter dem Rücken der australischen Bevölkerung – Australien zum Kriegsschauplatz in einer potenziellen Konfrontation zweier Atommächte erklärt.

In Anbetracht der gewaltigen Reichweite dessen, was sich hier zusammenbraut, haben sich zwei Bilder besonders eingeprägt. Beide entstammen Obamas Parlamentsansprache. Das erste Bild zeigt die Person, die Obamas Hand zuerst schüttelte, als dieser die Kammer betrat: der strahlende und mit Ehrfurcht erfüllte Grüne Adam Bandt. Das zweite Bild zeigt den nicht minder kriecherischen Grünen-Vorsitzenden Senator Bob Brown, wie er Obama eifrig begrüßt, nachdem dieser seine Rede beendet hatte, und ihn aufs Höflichste bat, die Antarktis für den Welterbestatus zu nominieren.

Diese Bilder werden sich halten, denn sie bringen den tatsächlichen Standpunkt der Grünen auf den Punkt: ihre Haltung zum Imperialismus, zur Obama-Regierung, zur Labor-Regierung, die sich durch ihre Hilfe an der Macht hält, wie auch zu einer potentiellen militärischen Konfrontation mit China.

(Original auf wsws.org / Die Grünen: Lakaien des Militarismus in USA und Australien)

Nun, auf dieser Seite der Erdkugel wettern die Grünen, nachdem sie erfolgreich für das Lybien-Massaker gestimmt hatten, jetzt gegen den Iran. Natürlich bot sich dafür die Stürmung der britischen Botschaft im Iran gerade zu an, als hätte man quasi darauf gewartet.

Doch was hatte man erwartet ? Jahrelange Sanktionen gegen ein Land, dem Atomwaffen unterstellt werden, gehen natürlich nicht spurlos an der Bevölkerung vorbei. Oder anders ausgedrückt, Sanktionen treffen immer nur die Bevölkerung und die Ärmsten der Armen.

Das müsste eigentlich einer grünen, pazifistischen Partei klar sein und somit sind die Aggressionen gegen die imperialistischen Peiniger nur ein Ventil, was eigentlich schon viel früher hätte losgehen müssen. Für das Pulverfass, vor dem man sich so sehr fürchtet, zünden die Westmächte und Israel wohlwissentlich die Lunte.

Aber zurück nach Australien. Die USA wollen aufrüsten und die australischen Militäranlagen sollen dafür genutzt werden.  Bis Mitte 2012 werden Militärflugzeuge und bis zu 2500 Mann, darunter viele Elitesoldaten der Marines, nach Darwin in den Norden des Kontinents verlegt. Die Marines sollen alle sechs Monate rotieren. Außerdem stellt Australien den USA entlegene Wüstengebiete für Bombentests zur Verfügung. Australien gilt sowohl militärisch, als auch politisch als wichtigster Verbündeter der USA außerhalb der Nato. Beide Staaten sind gemeinsam mit Neuseeland Mitglied im Militärbündnis ANZUS.

“China ist zum größten Handelspartner der meisten Länder in der Region geworden und hat den amerikanischen Einfluss untergraben”,

heißt es in der New York Times.

Na dann wird es allerhöchste Zeit, dass das wieder anders wird, mit Hilfe des Friedensnobelpreisträgers Barack Obama.


Weitere Infos und Quellen:

Gewaltsame Demo gegen US-Handelsabkommen in Südkorea

USA planen Stationierung von 2500 Soldaten in Australien

Obama verbündet sich mit Australien gegen China

USA vervielfachen Militär-Präsenz in Australien

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