@
Am 18. Januar werden viele Webseiten freiwillig streiken [1], um auf die Gefahren durch SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (PROTECT-IP Act) hinzuweisen. Die vorgeschlagenen Gesetzestexte schränken die Meinungsfreiheit ein, haben negative wirtschaftliche Auswirkungen und rufen erhebliche Sicherheitsbedenken hervor.
Die Teilnahme an der Onlinedemonstration wurde unter anderem durch Wikipedia [2], Reddit, Mozilla und die Free Software Foundation bestätigt. Auch Google, Facebook und Twitter haben die vorgeschlagenen Gesetze kritisiert [3].
Das Gesetz wurde auf Bestrebungen der Lobbyorganisation Motion Picture Association of America (MPAA) hin ausgearbeitet, die Teile der amerikanischen Filmindustrie vertritt. Es soll dem Online-Filesharing und den damit verbundenen angeblichen Urheberrechtsverletzungen einen Riegel vorschieben. Tatsächlich werden aber Millionen von unbescholtenen Bürgern kriminalisiert und demokratische Rechte abgebaut. So soll es ermöglicht werden, Seiten einfach abzuschalten, sobald sie auch nur ansatzweise Links auf Seiten mit durch die MPAA nicht erwünschten Inhalten beinhalten. Des Weiteren sollen Inserenten verpflichtet werden, ihre Anzeigen nicht mehr auf Seiten zu schalten, die sich angeblicher Urheberrechtsverletzungen schuldig machen.
Um die geforderten Massnahmen umzusetzen, müssten Kommunikationsdienstleister ihre Kunden und deren Kommunikation in einem Umfang kontrollieren, der nicht mit freiheitlich-demokratischen Werten vereinbar ist. Freier Informationsaustausch im Internet wird damit effektiv unterbunden. Die MPAA widerspricht diesen anti-demokratischen Tendenzen gar nicht erst, sondern weist vielmehr darauf hin, dass sich der von ihr vorgeschlagene Überwachungs- und Filtermechanismus schon in Ländern wie China, dem Iran oder Syrien bewährt habe [5], welche für ihre Unterdrückung der freien Rede und Zensur bekannt sind.
