Posts Tagged ‘tschechien’

Iren und Tschechen sind eingeknickt

Sonntag, Oktober 4th, 2009

Nach dem Wahldebakel in Deutschland, nun das Wahldebakel in Irland.

Nein, natürlich das Bundestagswahldebakel in Deutschland CDU/FDP, zum Lissabonvertrag wurde der Deutsche natürlich nicht gefragt.

Ja, Irland hat nun für den EU-Vertrag von Lissabon gestimmt. Dafür hat man ihnen zugesichert, sie behalten das Abtreibungsrecht, Steuerecht, die militärische Neutralität und ihre Familienpolitik.
Das reichte aus, damit 66,8% der Iren dafür stimmten.

Wenn dein Hund kein Katzenfutter mag, dann gib ihm Katzenfutter und schreib Hundefutter auf die Verpackung und alles wird gut, vorausgesetzt, dein Hund kann lesen. Und das konnten wohl nicht alle Iren, denn dann wären ihnen noch einige andere Punkte sauer aufgestossen:

  • Statt Verfassung heisst es Vertrag, aber Verfassung ist drin.
  • Es wird keinE EU-AussenministerIn mehr geben, drauf steht jetzt Hohe/n VertreterIn der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik.
  • Verkleinerte EU-Kommission, es werden nur noch 2/3 aller EU-Staaten einen Kommissar stellen, im Rotationsverfahren.
  • Nur noch ein EU-Präsident für 2 ½ Jahre statt alle 6 Monate ein neuer Staat für die Präsidentschaft.


Gesetze werden nun durch Mehrheitsentscheidungen durchgewunken, anstatt wie bisher durch Einstimmigkeit.

Dies ist nur eine sehr kurze Zusammenfassung. Frau Sarah Luzia Hassel Reusing hat sich damit noch eingehender befasst und eine Verfassungsbeschwerde und einen offenen Brief an Horst Köhler abgeschickt.

 ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
     Total: 403 words, 2 images, Geschätzte Lesezeit: 1:37 Min.

EU – Vertrag von Lissabon

Donnerstag, August 6th, 2009

Ende September wird sich entscheiden, welche Regierung wir kriegen, obwohl ich mir da keine grossen Hoffnungen mache.
Es wird wohl so bleiben wie die 60 Jahre zuvor. 
Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und deshalb werde ich auch zur Wahl gehen.

Aber noch interessanter dürfte es am 02.Oktober werden, denn dann stimmen die Iren noch mal über den Vertrag von Lissabon ab. Und je nachdem wie sie sich entscheiden, will dann auch Tschechien den Vetrag absegnen ?

Klar, hier in Deutschland wurde das Ermächtigungsgesetz gehorsam abgenickt, auch vom Bundesverfassungsgericht. Klar auch deshalb, weil unsere Bundeskanzlerin einen Brief bezüglich des Vetrages schrieb, um so unliebsame Querulanten abzuwatschen. Man achte unten im 1. Video auf die Stelle ab 8:05 Min. in der es heisst:”Man solle verändertes Fachvokabular benutzen, ohne dabei die rechtliche Substanz zu verändern!” Ich liebe unsere Kanzlerin. Sie ist so berechenbar und man weiss auch immer gleich aus welchem Stall sie kommt. Sie hat nicht alles verlernt aus den Zeiten der Agitprop. 😉

Nun gut, bevor ich mich wieder in etwas reinsteigere,- hier nun die Filme (dt.Untertitel)  aus denen ersichtlich ist, dass nicht alles so reibungslos ablief wie uns unsere gleichgeschalteten Medien glauben machen wollen:

 


 


 
Und wer es ganz genau wissen will, hier der komplette Vertrag mit 109 Seiten. Mich würde ja interessieren welcher von unseren Abgeordneten das Regelwerk komplett gelesen und verstanden hat.

 ...Ich will mehr davon... Hier weiterlesen ! ]
     Total: 246 words, 1 image, Geschätzte Lesezeit: 59 Sek.