[easingslider id=”8481″]
Photos by: wikimedia & David Dee
Posts Tagged ‘eu’
NATO-Kriege weltweit…
Dienstag, Dezember 1st, 2015Asyl für alle
Donnerstag, August 15th, 2013
Wolfgang Bosbach (CDU) ist ja immer für eine Negativschlagzeile gut. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses will ein Arbeitsverbot für Asylbewerber beibehalten.
Wenn das Verbot fiele, würde sich diese Nachricht in Windeseile verbreiten und die Menschen würden nach Deutschland strömen.
Tatsache ist, dass die Flüchtlingsströme jährlich zunehmen, obwohl sich die EU hinter kilometerlangen Zäunen verbarrikadiert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juni sind die Anträge auf Asyl um 112% gestiegen, trotz Aufnahmeschikanen. Wenn Menschen nicht nur ihr Zuhause aufgeben, alles lieb Gewonnene zurücklassen und für ihre Übereise sogar den Tod riskieren, dann muss die Not wohl unermesslich sein.
Aber das können wir Wohlstandsmenschen hinter unseren Mauern uns überhaupt nicht vorstellen. Und so wird man immer noch mit den immer gleichdummen Stammtischparolen a la Bosbach zugetextet, Ausländer kassieren nur Sozialhilfe und leben in Saus und Braus. Alles Sozialschmarotzer.
Dabei wäre es so einfach das zu ändern. Warum müssen Asylbewerber drei Monate in einem unmenschlichen Auffanglanger ausharren, um dann über Monate und Jahre in ein Flüchtlingslager überstellt zu werden? Arbeiten dürfen sie auch nicht. Dass das Geld kostet ist klar.
Wäre es nicht besser diesen „Sozialschmarotzern“ sofort eine befristete Aufenthaltsgenehmigung von 6-12 Monaten zu erteilen, in denen sie sich um Arbeit und eine Wohnung kümmern müssen? Genau für diese Zeit werden sie finanziell unterstützt, wer bis dahin keine Arbeit und Unterkunft gefunden hat oder für sich selbst aufkommen kann, kann wieder ausgewiesen werden.
Bundestagswahl: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten
Donnerstag, August 8th, 2013
USA – Der Zerfall eines Imperiums
Sonntag, Juli 14th, 2013Wer genau hinsieht und hinhört, wird feststellen, dass es um die einstige Supermacht, seit Jahren nicht mehr so gut bestellt ist. Als tragisches Datum kann man natürlich den 11. September 2001 postulieren, aber das wäre nicht nur zu einfach, sondern auch falsch.
Die USA haben schon schlimmere Katastrophen erlebt und jährlich entstehen mehr Schäden und verlieren mehr Menschen ihr Leben durch Umweltkatastrophen und die weltweit geführten Kriege, als durch die drei eingestürzten Wolkenkratzer. Das ist jetzt nicht makaber, sondern, man muss sich schon fragen, angesichts der Tragödie, weshalb die USA bis heute immer noch keine schlüssigen Beweise der Welt präsentieren können, aber dieses Ereignis weiterhin zum Anlass nehmen, um weltweite Kriege, Terror, Menschenrechtsverletzungen zu begehen und damit sogar die Aushöhlung ihrer eigenen Demokratie akzeptieren.
Terrorismus ist keine neue Erfindung des 21. Jahrhunderts und ist mit Sicherheit nicht erst durch die arabische Welt aufgekommen. Was genau ist Terrorismus? Wenn irgendwo auf der Welt in einem Straßencafe eine Bombe explodiert und Menschen mit in den Tod reißt, so kann man durchaus von einem Terrorakt sprechen. Doch was ist, wenn tausende Soldaten aus einem anderen Land ein fremdes Land, ohne Grund und durch Lügen einfach besetzen und die komplette Infrastruktur und seine Einwohner niedermetzeln? Ist das nicht auch Terrorismus, zumal niemand um Hilfe gebeten hat? Welche Legitimation hat solch ein Vorgehen?
Die letzte Ölung für Lampedusa
Samstag, Juli 13th, 2013Sie kamen aus aller Welt, auf die Insel, die sonst keinen grossartig interessiert, sie kamen auch nicht als Flüchtlinge, aber sie baten um Asyl beim Papst. Auf das sie nicht ausgeschlossen würden, aus der christlichen Gemeinschaft, so sollte Franziskus um Vergebung beten, für die Sünden die sie den Flüchtlingen angetan haben.
Eigentlich sollte es kein offizielles Spektakel werden und eigentlich wäre auch niemand gekommen, denn wen interessieren schon zehntausende Flüchtlinge, die grösstenteils vor ihrer Ankunft auf Lampedusa im Meer verrecken? Und die, die es dann schaffen werden wie Vieh zusammengepfercht, ausgesiebt und wieder abgeschoben.
Seit Jahren schon hält Italien und nicht nur als einziges Land, die Flüchtlinge von Europa fern. Wer es dennoch mal bis zum Festungsland Europa schafft, hat kaum Chancen, weil Mauern, Zäune und Frontex die “Dritte-Welt-Parasiten” von Europa abschotten. Notfalls mit Gewalt und Mord.
„Wer ist verantwortlich für dieses vergossene Blut?“, wagte unser Pontifex zu fragen, obwohl er die Antwort kennt, ihm aber nur ein unpersönliches, “Wir alle“, über die Lippen kam und ein zaghaftes:
“Zur Grausamkeit in der Welt trügen dabei auch jene bei, die soziale und wirtschaftliche Weichen stellten, die den Weg zu dramatischen Schiffbrüchen ebneten.”
Und dann kam die katholische Sündenrhetorik von Adam und Kain.
Frau Merkel, ein schlechter Sommernachtstraum?
Montag, Juli 1st, 2013Woran merkt man, dass der Wahlkampf begonnen hat ? Richtig, wenn die Bedeutung wichtiger Themen erst heruntergespielt wird und später in Populismusdebatten ausarten. Edward Snowden erst Staatsfeind Nr.1 mutiert nun zum Helden. Ja klar, ein Held war er von Anfang an, aber angeblich hat unsere Regierung erst jetzt mitbekommen, dass sie selbst bespitzelt und verwanzt 
wurde. Und dann sieht das alles schon wieder etwas anders aus.
- Unser naiver Innenminister Friedrich tönte letzte Woche noch, alles Antiamerikanismus, und heute geht er allen damit auf den Senkel, dass die USA sich entschuldigen sollen. Wenn sie weiter nichts tun müssen, da werden sie sich aber freuen.
- Frau Merkel, die sonst eher lethargisch über die Politbühne wackelt, ruft empört, inakzeptabel. Obwohl sie vor ein paar Tagen auch schon dadurch auffiel, als sie die irischen Banker mit Verachtung strafte, weil diese ihr Geld verachteten.
- Unser Gaukler der Bundespräsident konnte sich am Wochenende auch nicht zurückhalten, indem er kein Verständis für den “puren Verräter” Snowden aufbrachte, alsbald aber sein Fähnchen umschwenkte und die Freiheit deutscher Bürger in Gefahr sieht.
Kurz und bündig 40
Freitag, Mai 3rd, 2013Finanzmafia verliert gegen Wikileaks
2010 hatten sich etliche Finanzdienstleister im vorauseilenden Gehorsam gegenüber den USA geweigert Spenden an Wikileaks weiterzuleiten. Nun verurteilte das oberste Gericht im Isländischen Reykjavik den Boykott und räumte eine 15tägige Frist ein, die Spendenkonten wieder zu eröffnen, sonst drohen Strafen von täglich 800.000 Isländischen Kronen (gut 5200 Euro). Der tatsächliche Schaden wird jedoch kaum wieder gut zu machen sein und zeigt einmal mehr die Allmacht der Banker.
US-Irakmission endgültig gescheitert
Der wahre Feind des Weltfriedens ist nicht Wikileaksgründer Julian Assange, der von den USA als Staatsfeind Nr.1 erklärt wurde, sondern die USA selbst. Der zweite Irak-Krieg durch die Bushdynastie hat nicht nur Millionen Tote gebracht, sondern, das Land befindet sich nach über 10 Jahren Krieg immer noch in einem desolaten Zustand. Im April starben 712 Menschen durch Attentate und 1600 wurden verletzt. Uncle Sam brachte weder Frieden, noch Demokratie, sondern nur Mord und Totschlag.
Guantanamo immer noch im Hungerstreik
Wie menschenverachtend die USA ihre Kriege führen, zeigt nicht zuletzt das Folterlager Guantanamo, in dem immer noch 166 Menschen unrechtmässig weggeschlossen sind. Aufgrund dessen sind diese seit Februar diesen Jahres in einen Hungerstreik getreten. Mittlerweile schweben 11 Menschen in Lebensgefahr und werden zwangsernährt. Welch eine Farce, dass Obama sich erneut traut, die Lüge von einer Schliessung zu verbreiten. Aber vielleicht liegt es daran, dass Sklaven in den USA schon immer belogen wurden.
EU enteignet Bankkunden
Samstag, März 30th, 2013Kaum zu glauben, aber wahr. Was in Zypern passierte, war nur ein erstes Experiment. 17 europäische Finanzminister konnten ohne Gesetze und Gerichtsentscheid Zypern enteignen. Nur 0,2% trägt Zypern zur EU-Wirtschaftsleistung bei. Spanien, Italien, aber auch England und Deutschland sind deutlich höher verschuldet. Übrigens die Enteignung Zyperns betraf weder die auf Zypern lebenden Griechen, noch die Briten, denn die können weiterhin über ihr Geld verfügen. Auch die Filialen in Grossbritanien und Russland waren davon nicht betroffen und von dort wurden dann die Gelder auch abgeräumt. Nur der/die kleine Mann/Frau hat mal wieder das Nachsehen.
Zypern hat sich abwatschen lassen für den menschenverachtetenden Kapitalismus der Europäischen Oligarchen und gleichzeitig wurde machtvoll demonstriert, das kann/wird in Zukunft jeden Staat betreffen, auch Deutschland. Oder besser gesagt, es betrifft in Zukunft jeden europäischen, kleinen Sparer. Also auf, plündert Eure Konten, denn es ist noch Euer Geld. Obwohl -, geplündert haben es doch eigentlich die Banken…?!
Wer Politik wirklich verstehen will kommt um das nachfolgende Video von Alexander Wagandt nicht herum. 105 Minuten spannende Aufklärung über das Puppentheater Zypern/Europa/Deutschland. Sehr empfehlenswert auch die Tagesenergie 1 – 34. Achtung, keine Verschwörungstheorien, sondern Schlagzeilen aus der Mainstreampresse! In diesem Sinne, spannende Ostern!
Wasser ist zum Waschen da
Montag, März 11th, 2013
Wasser ist zum waschen da und Politik ist nur eine fröhliche Debatte über die eigene Bedeutungs-
losigkeit. Doch so bedeutungslos war die Abstimmung über den Antrag der Grünen/Linken Ende Februar nicht, die die Privatisierung der Wasserversorgung auf EU-Ebene stoppen sollte.
Von Bedeutung in dem Sinne, um zu verdeutlichen, was unsere Bundesregierung von Menschenrechten hält, dem Recht des Menschen auf Wasser, wie auch von der UN bereits erklärt wurde, nämlich gar nichts, solange es keinen Profit bringt.Was eine Privatisierung, wie von der EU gefordert, bewirken würde, sieht man sehr eindeutig bei den Energiemonpolisten. Oder wie Weizenpreise ins unermessliche klettern, weil auch unter all den anderen Globalplayern, die Deutsche Bank, mit Nahrungsmitteln an der Börse spekuliert.
212 von 247 CDU/CSU Mitgliedern haben für eine Privatisierung gestimmt. Unsere Bundeskanzlerin hat das Thema wohl gar nicht interessiert, denn sie hat sich alternativlos enthalten. Dass 79 von 93 Stimmen der FDP für den Wasserhandel gestimmt haben, mag auch nicht wirklich verwundern.
Verwundern mag eher, dass die 46 nicht abgegebenen Stimmen von SPD, Grüne und Linke, das Ruder hätten rumreissen können. Denn dann wäre das Ergebnis 294 zu 291 gewesen, gegen die gierigen Wasserspekulanten.
Und so schliesst sich der Kreis wieder; Politik ist eine fröhliche Debatte über die eigene Bedeutungslosigkeit. Weshalb nochmal haben die Grünen/Linken, welchen Antrag eingereicht ?
Chinesische Solarenergie ist wichtig
Freitag, September 7th, 2012Saubere Energie ist im Aufschwung und liefert fast 20% des Stroms weltweit! Unglaublicherweise hat die EU heute angedroht, diesen Durchbruch zu verhindern.
In den letzten zehn Jahren hat China Milliarden in Solarenergie investiert und aggressive Subventionsstrategien verfolgt, die die Preise für Module in den Keller geschickt haben. Saubere grüne Technologie ist jetzt fast so günstig wie verschmutzende fossile Brennstoffe! Doch anstatt mit diesen Investitionen gleichzuziehen kürzen unsere Regierungen im Bereich der erneuerbaren Energie, während sie weiterhin riesige Summen an Mineralölkonzerne und die Kohleindustrie aushändigen. Weil sie jetzt ihren Marktanteil an Solarenergie verlieren, drängen einige Firmen die EU, China mit Zöllen zu belegen — ein Schachzug, der die Revolution der sauberen Energie ersticken könnte.
China hat eine schlechte Bilanz, was Menschenrechte und Umweltschutz angeht, und die Strategie, den Weltmarkt mit subventionierten Produkten zu überschwemmen, könnte als zu aggressiv gesehen werden. Aber während China, die EU und die USA alle weiterhin mehrere Milliarden an die Kohleindustrie, Mineralöl- und Gaskonzerne fließen lassen, die unseren Planeten zerstören, vergibt China auch Kredite und riesige Subventionsbeträge an die Solarindustrie. Und das ist genau das, wo unsere Regierungen bisher versagt haben.
Kurz und bündig 33
Freitag, Juni 29th, 2012Foltern für Menschenrechte
111 von 188 Staaten auf der Welt sind Folterstaaten. Mit dazu gehören die USA. Der in Guantanamo Bay inhaftierte Pakistaner Khalid Scheikh Mohammed erhebt schwere Anschuldigungen gegen die USA, da er unter anderen Foltermethoden 184 mal dem Waterboarding ausgesetzt war. Seine Anwälte befürchten, dass der Prozess vor dem Militärgericht in Kuba als Schauprozess aufgezogen wird, bei dem das Urtei,l die Todesstrafe, schon feststehe. Vergessen wir dabei nicht, dass unsere Bundesregierung die Menschenrechte dieses Schurkenstaates tatkräftig unterstützt. Nein,- Kuba ist da jetzt nicht gemeint…
Alarm in Saudi Arabien
Apropos Schurkenstaaten. Der König Abdullah von Saudi Arabien hat seine Armee in Alarmbereitschaft versetzt. Grund dafür sei die angespannte Lage im Nahen Osten. Wie gut, dass die noch nicht alle Panzer von uns bekommen haben…
Kein Siedlungsbau ohne gewaltsame Enteignung
Wie angespannt die Lage im Nahen Osten ist, davon weiss auch die UNO zu berichten: Die Zerstörung palästinensischer Häuser durch israelisches Militär habe um 87% zugenommen. 330 Gebäude wurden dieses Jahr schon vernichtet, weitere sollen im Süden des Westjordanlandes folgen, wodurch weitere 160 Menschen obdachlos werden.
Zwickau hat eine andere Verfassung
Das Interview mit Mahmud Ahmadinedschad aus anderer Perspektive
Dienstag, März 20th, 2012ZDF-Journalist Claus Kleber hatte in Teheran die Möglichkeit, mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu sprechen. Das Interview war schon jahrelang geplant und eigentlich sollte es Live stattfinden, aber das war dem ZDF dann doch wohl zu heiss. So einigte man sich auf eine Aufzeichnung die am Sonntag im Präsidentenpalast stattfand.
Auch das Interview selbst wurde Kleber einige Male zu heiss und so wich er lieber aus, als die Gelegenheit beim Schopfe zu packen und nachzuhaken.
So zum Beispiel als Ahmadinedschad die verbotene deutsche Frage stellte:
“Lassen Sie mich fragen, welche Schuld hat das deutsche Volk? Warum muss das deutsche Volk von Zionisten bestraft werden ? Die Menschen, die Neugeborenen in Deutschland, welche Sünden haben sie begangen ?“
Anstatt nun nachzuhacken, oder die Geschichte zu untermauern unterbrach er Ahmadinedschad, es wurde sogar der Übersetzer gedrosselt und Kleber deutete mit seiner Hand an, -Schnitt-:
„Ich würde gerne weggehen von Deutschland. Ich würde gerne das Thema wechseln.“
Aber er wechselte es nicht wirklich sondern drehte den Spiess nur um:
“Sie haben gesagt, wenn es zu einem israelischen Angriff kommen sollte, werde die Vergeltung apokalyptisch sein. Was meinten Sie damit ?“
Selbstzufrieden, in der Hoffnung mit dem Wort apokalyptisch, dem iranischen Präsidenten eine Offenbarung über sein angebliches Atomprogramm zu entlocken.
Amerikanische Iransanktionen sind Eurosanktionen
Freitag, März 16th, 2012Politik ist ein schmutziges Geschäft, besonders, wenn sie aus Amerika kommt. Wer zum Teufel hat das nur zugelassen, dass die Cowboys aus Übersee nicht nur die eigenen amerikanischen Urvölker vernichteten, sondern nun auch noch den Weltfrieden gefährden und sich wie die Pest über den Globus ausbreiten ?
Seit über zehn Jahren heisst das neue Feindbild Islam und einer der hartnäckigsten Staaten, die dem Wilden Westen trotzen ist der Iran. Trotz jahrelanger barbarischen Sanktionen gegen ein Land, das…? Ja, was hat es eigentlich verbrochen, das es eUSrael so auf die Palme bringt ? Mal ehrlich, welche(r) BürgerInn fühlt sich so sehr bedroht von Persien, dass er/sie ernsthaft einen Atombunker im Garten in Erwägung zieht ?
Eher ist es doch so, dass manch einer den Verkauf seines Autos, oder eine billigere Alternative seiner Energieversorgung in Erwägung zieht. Denn eines dürfte mittlerweile auch dem dümmsten Stammtischbruder aufgefallen sein, die Energiepreise klettern ins Astronomische. Vielleicht hat der eine oder die andere noch nicht kapiert warum das so ist, mit Sicherheit liegt es nicht am Iran. Oder doch ?
Nur die Tauben, Stummen und Blinden werden es weiterhin nicht verstehen: Jede Sanktion gegen den Iran hinterlässt tiefe Wunden in der europäischen Wirtschaft. Iran liefert 500.000 Barrel Öl pro Tag in die EU. Und da wollen wir jetzt drauf verzichten ?
Was ist ACTA ?
Dienstag, Januar 31st, 2012
Weitere Infos:
11.02.2012: Aktionstag gegen #ACTA
(1.3 Millionen am 31.01.2012)
Kurz und bündig 23
Montag, Dezember 5th, 2011Das Propagandaministerium informiert:
Der Iran plant angeblich, im Falle eines Angriffs der USA auf den Iran, auch US-Streitkräfte auf deutschem Boden anzugreifen. BKA-Präsident Jörg Ziercke erklärt, es gebe derzeit keine unmittelbare Gefahr. Diese Aussage ist ungefähr so sinnvoll wie, Toilettenpapier kann teurer werden, wenn es ausserhalb von Toiletten benutzt wird. Aber derzeit gibt es keine unmittelbare Gefahr.
Britische Doppelmoral
Zur Zeit echauffiert sich die halbe Welt über die Stürmung der britischen Botschaft im Iran. Nur mal kurz zur Erinnerung:
- 1980 drangen sechs bewaffnete, als Terroristen verkleidete, in das iranische Botschaftsgebäude in South Kensington in London ein und nahmen 26 Personen als Geiseln. Das durch den Einsatz verursachte Feuer brannte das Gebäude aus und die Botschaft blieb 13 Jahre geschlossen, bis sie 1993 wiedereröffnet wurde. Es stellet sich heraus, der britische Auslandsgeheimdienst war für die Anschläge verantwortlich
- 2008 wurde eine Brandbombe auf die iranische Botschaft geworfen.
- 2009 war die iranische Botschaft mehrmals das Ziel von Anschlägen.
- Im Mai 2010 griff eine Gruppe von Anarchisten die Botschaft an.
- Im Dezember des gleichen Jahres explodierte eine Paketbombe vor dem Gebäude, obwohl die britischen Behörden davor gewarnt wurden, dass ein Anschlag passieren würde.
Hatte sich zu den damaligen Begebenheiten die westliche Hemisphäre ebenso entrüstet ?
Die EU ist antidemokratisch
Donnerstag, Dezember 1st, 2011Nigel Paul Farage (* 3. April 1964 in Farnborough) ist ein britischer Politiker und Vorsitzender der UKIP. Er ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments, in dem er einer der beiden Vorsitzenden der europaskeptischen Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (ehemalige Ind/Dem-Fraktion) ist.
Kurz und bündig 21
Dienstag, November 1st, 2011Cannabis verboten – Schnüffeln an deutschen Schulen erlaubt
Bundestrojaner, Staatstrojaner und nun auch noch Schultrojaner. Früher gab es ja die Schulbücher umsonst, für die Schüler. Doch heute lassen sich die Verlage die Bücher nicht nur teuer bezahlen, von den Eltern, jetzt wollen sie auch noch Schnüffelsoftware auf Schulrechner installieren, um eventuelle illegale Werke aufzuspüren, inklusive Repressalien gegen Lehrer und Verantwortliche. Ach ja, und statt bisher 7,3 Millionen, erhalten Rechteinhaber zukünftig 9 Millionen Euro. Da macht sich das Ganze ja durchaus bezahlt, der Staat als Schmiergeldkomödiant der Industrie.
Eichel nagt am Hungertuch
Schulden und die Auflösung des Sozialstaates haben wir ja paradoxerweise, neben den Kriegen, den Sozialdemokraten und Grünen zu verdanken. Jetzt bekommt auch der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) die menschenverachtende Sparpolitik seiner Partei zu spüren und klagt vor dem Bundesverwaltungsgericht seine Pensionsbezüge von zusätzlich 6350 Euro ein. Bei Erfolg bekäme er dann monatlich 14550 Euro Rente. Äh, in welche Rentenkasse zahlen Staatsbeamte nochmal ein…?
Deutscher Strombetrug
Warum Strom, trotz Milliardengewinne unserer Monopolisten, immer teurer wird für den kleinen Mann und die fleissige Frau, darüber habe ich ja schon mehrfach in diesem Blog geschrieben. Nun kann man sich in diesem Blog, Klaus Peter Krause, nochmal ausführlicher darüber informieren.
Palästina ist Vollmitglied der Unesco
Kurz und bündig 20
Dienstag, Oktober 18th, 2011Paranoide Staatswillkür
Wenn der Staat Angst vor seinen Bürgern hat, so hat er mit Sicherheit etwas zu verbergen. Und wenn er zudem seine Bürger auch noch unrechtmässig bespitzelt durch Videoüberwachung, Telefonabhören, Handyortung oder Bundestrojaner, dann hat er auf jeden Fall Dreck am Stecken. Vor so einem Staat sollte man sich besonders in Acht nehmen. Aber keine Sorge, der Friedrich erklärt das hier nochmal ganz genau, weshalb die Richter am Landesgericht Landshut die eigentlichen Verfassungsfeinde sind:
Der CCC hat nichts aufgeklärt, sondern dem Chaos in seinem Namen alle Ehre gemacht. Da sind viele Missverständnisse entstanden. Die Landesbehörden haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass sie die Grenzen dessen, was rechtlich zulässig ist, nicht überschritten haben.” Die Nachladefunktion werde benötigt, um sich den Updates des überwachten Computers anpassen zu können.
Man könne ja auch anderer Auffassung sein als ein Landgericht.
Es gibt keine rechtliche Grauzone.
Richtig, denn es gibt seit Jahren schon wieder eine unrechtmässige Braunzone…
Grüne Totalüberwachung
Aber, wenn die Grünen schon knöcheltief im braunen Sumpf stecken, so kann man es der CSU nicht wirklich übel nehmen. Denn der grüne, baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, fordert gleich den gesamten Autoverkehr in Deutschland mit einem neuen, teuren Satellitenüberwachungssystem zu bespitzeln.
