Archive for Januar, 2011

Afghanistan / Der Krieg geht weiter

Sonntag, Januar 30th, 2011

Es war nichts anderes zu erwarten von Schwarz-Geld. Ein wenig Hoffnung vielleicht bei Rot und Grün, doch das Endergebnis machte deutlich, es gibt keinen Unterschied zwischen den Parteien, die mit ihren Stimmen am 28. Januar 2011 für den Afghanistankrieg, gegen die Stimmen des Volkes und gegen den Frieden gestimmt haben.

72,5 Prozent aller Abgeordneten ( 419 von 578 Stimmen) haben sich für einen weiteren Völkermord am Hindukusch entschieden, darunter die Grünen mit 9 Ja-Stimmen, 34 Enthaltungen und nur 22 Nein-Stimmen, was de facto einem Ja gleichkommt, denn es zeigt nur allzu deutlich wie sehr die Partei dem Pazifismus den Rücken gekehrt hat. Was natürlich heutzutage nicht wirklich verwundert, schliesslich haben wir dieser Partei den Krieg zu verdanken. Da helfen dann auch keine Beschwichtigungen eines Christian Ströbele in der taz:

Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem Auftrag, Waffen nur einzusetzen zum Schutz der Bevölkerung oder zum Eigenschutz in der konkreten Situation, ist von Nato und Bundesregierung pervertiert worden in ein Mandat zum Krieg. Krieg mit immer mehr Soldaten und mit immer mehr Opfern.

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Wir sind alle 278a

Montag, Januar 24th, 2011

Weltweit ist der Tierschutz ein Desaster, das verdeutlichen nicht nur Massentierhaltungen und Lebensmittelskandale. Aber in Österreich scheint nicht nur der Tierschutz verpönt, sondern auch Menschen die sich für die Rechte der Tiere einsetzen werden in beispiellosen Schauprozessen kriminalisiert und stigmatisiert.

Zurzeit läuft seit Monaten ein Prozess vor dem Gericht in der Wiener Neustadt in dem 13 Tierschützer angeklagt werden, Mitglieder einer kriminellen Organisation zu sein (§278a), mit zum Teil mafiösen Machenschaften.

Kurios ist an diesem Schauprozess, dass es trotz eines großen Lausch- und Beschattungsangriffs, also mafiösen Machenschaften seitens des österreichischen Staates , keine konkreten Vorwürfe gibt. Die Anklage beruht also nahezu vollständig auf dem Konstrukt einer angeblichen Geheimorganisation.

Ebenso ungeheuerlich ist die Tatsache, dass das Gericht nicht über eine verdeckte Ermittlerin informiert war , die die Aktivisten im Dezember letzten Jahres erheblich entlasten konnte, da sie keinerlei kriminelle Machenschaften in ihrer über 1 jährigen Bespitzelung feststellen konnte.

Dennoch hält die österreichische Justizministerin Bandion-Ortner (ÖVP) die Einstellung des Verfahrens für unzulässig und will nicht in ein laufendes Verfahren eingreifen.

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Im Osten nichts Neues

Montag, Januar 24th, 2011

Al Jazeera und der Guardian veröffentlichten diese Nacht 1600 Geheimdokumente zwischen Israel und Palästina, aus denen eindeutig hervorgeht, dass Präsident Mahmoud Abbas zu mehr Zugeständnissen bereit war, was die Gebietsaufteilungen von Jerusalem betraf. Demnach befürwortete er 2008 grösstenteils  die Annexion Ostjerusalems. Aber das Angebot wurde von Israel und den USA zurückgewiesen, weil es eine große Siedlung  in der Nähe von der Stadt Ma’ale Adumim sowie Har Homa nicht mit einschloss.

Aber machen wir uns nichts vor,  in all den Jahren stand eine Zwei-Staaten-Lösung nie wirklich zur Debatte.

Weitere Infos:

Palästinenser waren 2008 zu Zugeständnissen um Jerusalem bereit

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Wird George W. Bush in Genf verhaftet?

Donnerstag, Januar 20th, 2011

Nein, das sollte eigentlich kein Witz sein, aber es wird einer bleiben, denn auch die Schweizer werden nicht die Courage besitzen diesem Kriegsverbrecher den Prozess zu machen.

George W. Bush kommt auf Einladung einer jüdischen Organisation am 12. Februar nach Genf. Dann muss Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die Vorsteherin des EJPD, handeln und ihn verhaften lassen.

Die Liste der Verbrechen des ehemaligen US-Präsidenten ist lang. Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter, Angriffe gegen die Zivilbevölkerung, massive Verletzungen der Genfer Konvention, Einsatz verbotener Waffen, sowie unzählige Kriegsverbrechen im Irak und Afghanistan.

Seit dem 1. Januar 2011 sind in der Schweiz umfangreiche Gesetzesänderungen in Kraft, die die Verfolgung dieser Straftaten vorschreiben. Die Bundesanwaltschaft ist demnach verpflichtet, Bush bei Einreise verhaften zu lassen und ein Verfahren gegen ihn zu eröffnen, denn die Schweiz ist auch für die Verfolgung im Ausland begangener Taten zuständig, sofern sich der Täter in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert oder an ein internationales Strafgericht überstellt werden kann

Wir können gespannt darauf sein, wie ernst es der  Bundesrat und die Bundesanwaltschaft unter dem Bundesanwalt Dr. Erwin Beyeler mit der Durchsetzung Schweizer Gesetze meinen. Stehen sie zu den von ihnen selbst beschlossenen Gesetzen oder treten sie sie mit Füssen ? Handeln sie nicht, wäre dies eine schwerwiegende Verletzung ihrer Dienstpflichten, ihrer Amtseide und eine Verhöhnung der Opfer des Irakkrieges.

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Briefgeheimnis / Im Westen nichts Neues

Mittwoch, Januar 19th, 2011

Da wurde doch tatsächlich systematisch die Post der afghanischen Soldaten aus Masar-i-Scharif zensiert und das über Monate hinweg. Karl Theodor ist natürlich empört und fordert medienwirksam Aufklärung und Konsequenzen. Apropos medienwirksam, lief da nicht im Dezember 2010 die Propagandasendung auf SAT1 mit Kerner aus und für Afghanistan ? War dem Verteidigungsminister zu dem Zeitpunkt das Dilemma noch nicht bekannt, oder hatten/haben seine SoldatInnen keine Vertrauen ihm das persönlich mitzuteilen ?

Ist wohl doch alles nicht so rosig wie uns Kerner schmackhaft machen wollte, was mag wohl in den Briefen gestanden haben ? Na klar, je länger ein Krieg dauert und je mehr Tote es gibt, umso mehr stellt sich dann auch mal die Sinnfrage, wenn dann mal die Menschlichkeit obsiegt hat, und das triumphale Kriegsgehetze an Wertigkeit verliert. Darüber wusste schon damals die Wehrmacht zu berichten, als der Endsieg sich dann doch nicht einstellen wollte.

Solche Briefe sind dann natürlich nichts für die Lieben daheim. Oder ist man tatsächlich davon ausgegangen, dass die eigenen Soldaten Spionage betreiben ? Wie dem auch sei, im Kriegsfall obliegt dem Militär die Legislative, die Exekutive und die Judikative, auch wenn die Genfer Konventionen da etwas anderes vorgaukeln. Denn wie diese zu umgehen sind haben die USA und Israel in der Vergangenheit sehr eindrucksvoll bewiesen.

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1 MILLION Unterschriften zur Rettung des Mittelmeers

Mittwoch, Januar 19th, 2011

1 MILLION Unterschriften
zur Rettung des Mittelmeers

Die MED Expedition 2010 / 2013 ist eine wissenschaftliche Umweltschutzkampagne von zehn europäischen Forschungseinrichtungen. Einzigartig in Frankreich und Europa, möchte sie auf ein alarmierendes Phänomen im Mittelmeer aufmerksam machen: Verschmutzung durch Mikroplastikteilchen – diese quasi unsichtbare Umweltverschmutzung droht nun in die Nahrungskette zu gelangen. Nach ersten Analysen des renommierten französischen Instituts für Meeresforschung Ifremer zusammen mit der belgischen Universität Liège können wir abschätzen, dass ungefähr 250 Milliarden treibende Mikroplastikteilchen die Oberfläche des Mittelmeeres verschmutzen. Wird das Mittelmeer zu einer “Plastiksuppe”, die von Fischen und Plankton an der Basis der Nahrungskette aufgenommen wird ?


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Petition Bundesweite Volksentscheide

Mittwoch, Januar 19th, 2011

Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger steht schon seit vielen Jahren nicht mehr im Mittelpunkt des politischen Handelns. Die durch ungezügelten Lobbyismus hervorgerufene und immer stärker werdende Verzahnung von Politik und Wirtschaft bedingt ein Gegenwicht.


Dies kann nur der Volksentscheid auf Bundesebene sein.

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Kurz und bündig 11

Freitag, Januar 14th, 2011

Die CDU/FDP hat aus Stuttgart 21 gelernt und will nun die Beteiligungsrechte der Bürger bei Großprojekten einschränken. Ein Großprojekt kann nun auch dann genehmigt werden, wenn die Rechte Außenstehender “nur unwesentlich” beeinträchtigt werden. Konsequenter und ehrlicher wäre es gewesen, die Bürgerrechte komplett aufzuheben und zusätzlich die Wahlen abzuschaffen. – Obwohl, das ist ja in Tunesien  auch schon gescheitert…

Wer aus der Kirche ausgetreten ist, muss das auch noch nach 40 Jahren nachweisen können, ansonsten drohen drakonische Nachzahlungen. Ablasszahlung war gestern, heute fungieren die Finanzämter als Handlanger des Teufels.

Unsere Bundesregierung hat den Etat von 1 Milliarde Euro für den internationalen Klimaschutz gesperrt. Ausserdem  befürwortete Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel die Zerstörung des Yasuni-Nationalparks in Ecuador dadurch, dass er die Zahlungen in den internationalen Rettungsfond verweigerte, womit weitere Ölbohrungen verhindert werden sollten. Da weiss man doch gleich, wie sehr unserer Klimakanzlerin die Umwelt am Herzen liegt und weshalb sie keine leiblichen Kinder hat.

Auch Amerika liegt die Umwelt am Herzen: Nach dem BP-Öldesaster im Golf von Mexico darf nun Shell in der Arktis weiter machen. Obwohl ein Bohrmoratorium verhängt wurde macht Shell Druck auf die US-Regierung und frohlockt mit 35.000 Arbeitsplätzen. Ob die Arbeitsplätze nach einem Arktis-Gau erhalten bleiben, darüber war nichts zu erfahren.

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Lasst das Dioxin im Handel

Donnerstag, Januar 13th, 2011

Der neueste Dioxinskandal beweist es mal wieder, Hauptsache billig, Qualität gleich Null und keinerlei Achtung vor dem Lebewesen, weder Mensch noch Tier. Doch ehrlich gesagt, habe ich dabei keinerlei Mitleid mit dem Menschen, denn schliesslich ist er die Ursache von allem. Eine Schande ist es jedoch, alle „infizierten“ Tiere Not zu schlachten, denn dadurch wird nur suggeriert, Gefahr erkannt, Gefahr gebannt.

Nein, die Gefahr ist nicht gebannt, so lange weiterhin die Profitgier vorherrscht, wird sich nichts ändern und weitere Verbrechen werden zu erwarten sein. Das wird auch eine Ilse Aigner nicht verhindern die bis jetzt, ausser schöne Reden schwingen, nichts entgegengesetzt hat.

“Die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung in Deutschland ist Länderaufgabe. Wir beobachten die Lage weiterhin sehr aufmerksam. Es besteht keine akute Gefahr für die Gesundheit.”

Aber auch die Retourkutsche von Renate Künast, ehemalige Verbraucherministerin der Grünen, ist da völlig fehl am Platze, denn sie hätte ja während ihrer Amtszeit das Problem beseitigen können.

“Statt den Futtermittelherstellern hinterherzulaufen, müsste Frau Aigner auf den Tisch hauen und endlich eine verbindliche Positivliste für Futtermittelzutaten entwickeln lassen”, verlangte Künast. Wer nach der BSE-Krise noch die Futtermittelhersteller frage, wie sie es denn gerne hätten, der versage auf ganzer Linie.


Zur Erinnerung , während der BSE-Krise war Künast Verbraucherministerin.

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Tunesien, kein schöner Land

Dienstag, Januar 11th, 2011

(Quelle: Brian Whitaker)

Zuerst dachte ich, das Auswärtige Amt hätte den Artikel gelöscht, als der Link aus einem früheren Post von mir ins Leere verwies. Doch nein, die Adresse hat sich nur geändert und die Beziehungen zwischen dem tunesischen Diktator Zine El Abidine Ben Ali und Deutschland sind weiterhin ausgezeichnet.

Dabei sind die politischen Verhältnisse in dem tunesischen Urlaubsparadies genauso alarmierend wie im Iran. Doch der entscheidende Unterschied zwischen den beiden Staaten ist, dass Tunesien pro westlich ausgerichtet ist und gegen die Islamisierung ankämpft. Und somit paktiert  unsere Bundesregierung mit dem Diktator weiterhin Hand in Hand:

Das Land (Tunesien) verfolgt in außenpolitischen Fragen einen gemäßigten und auf Ausgleich bedachten Kurs. Grundanliegen der tunesischen Außenpolitik sind Friedenssicherung, Konfliktverhütung, Terrorismusbekämpfung, internationale Zusammenarbeit und Armutsbekämpfung.

Eine Grundkonstante der tunesischen Außenpolitik sind die Beziehungen zur Europäischen Union. Wichtigste EU-Partner Tunesiens sind Frankreich, Deutschland und Italien.

Zu den USA unterhält Tunesien freundschaftliche Beziehungen. Diese manifestieren sich in einer vertieften wirtschaftlichen, politischen und sicherheitsrelevanten Zusammenarbeit. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 betonte Tunesien seine Zugehörigkeit zur Antiterrorallianz.

Seit 23 Jahren wird der Polizeistaat Tunesien vom Diktator Zine El Abidine Ben Ali regiert. Bisher konnte sich Ben Ali in Sicherheit wiegen, Wahlen wurden nur zum Schein des Westens abgehalten, denn wie sonst sind Wahlergebnisse von 90% und mehr zu erreichen ? Ausserdem sind seine Paläste aufs Schärfste gesichert und mit einer Bannmeile versehen.

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Die linke Linke

Montag, Januar 10th, 2011

Der Bundestaghühnerstall ist in heller Aufruhr und da zur Zeit wieder mal jede Partei in Stumpfsinn und Bedeutungslosigkeit verkommt, prügeln alle auf die Linke ein, um von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken.

Dabei sagte die Parteichefin der Linken, Gesine Lötzsch, in der „Jungen Welt“ eigentlich nur das, was jedem von Anfang an klar gewesen sein dürfte, die Linke bekennt sich zum Kommunismus. Wer da etwas anderes erwartet hatte und nun erstaunt Entrüstung heuchelt, hat entweder nicht aufgepasst, oder will nur medienwirksam die Werbetrommel für die bevorstehenden Landtagswahlen drehen.

SED, PDS, die Linke, natürlich steht diese Partei für Kommunismus, nur was halt viele durcheinander bringen, weder die DDR, noch die SED waren jemals kommunistisch. Die SED war ein totalitäres Regime und die DDR-Bürger wurden von einem Diktator regiert. Auch die ehemalige UDSSR war nie kommunistisch, oder das heutige China, deshalb auch die Parallelbegriffe Stalinismus und Maoismus. Beide haben mit Kommunismus so viel gemeinsam wie die CDU/CSU mit Demokratie, die SPD mit Sozialismus, oder die Grünen mit Antikapitalismus. Die einzige Partei die ihrem Parteiprogramm von Lobbyismus und Korruption treu geblieben ist all die Jahre war die FDP und das hat sie auch immer zum Ausdruck gebracht, gleichwohl einige Wähler nach den Bundestagswahlen 2009 etwas anderes erwartet hatten und die FDP in die Bedeutungslosigkeit verbannten. Aber die nächsten Wahlen werden es ans Licht bringen, ob Wähler wirklich gelernt hat.

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Das chinesische Amerika

Samstag, Januar 8th, 2011

Bevor ein System oder ein Staat zusammenbricht, schlägt es/er nochmal wild um sich, um von den eigentlichen Problemen abzulenken. Also ist schon abzusehen, wann die Weltmacht USA zerbröselt. Nicht nur die hohe Staatsverschuldung, die explosionsartige Verarmung in der Bevölkerung, oder die wahnsinnigen Militärausgaben nagen bedrohlich am Fundament, sondern auch die einst so hochgelobte Demokratie fällt der paranoiden, schizophrenen Politik zum Opfer. Der Hoffnungsträger Obama ist nicht nur gescheitert, sondern die Puppe hat sich als Mistkäfer entlarvt und steht der gefrässigen Bushmade in ihrer Zerstörungswut in nichts nach.

Die Enthüllungen von Wikileaks scheinen dem einst so liberalen Staat mehr zu schaden als man glauben möchte. Dabei sind es nicht die Enthüllungen an sich, sondern wie die US-Regierung damit umgeht. Nicht genug damit, dass Julian Assange wie ein Terrorist verfolgt und geächtet wird, jetzt werden auch noch die Twitterkonten der Wikileaks-Sympathisanten per Gerichtsbeschluss durchschnüffelt.

Was ist nur geworden aus dem einstigen freiheitlichen Immigrantenstaat ?  Welche Angst geht um in diesem Land, dass seine amerikanischen Werte, um die es in der ganzen Welt beneidet wurde, opfert ? Oder sind es am Ende doch die Enthüllungen, die nun eindrucksvoll bestätigen, dass Amerika nur eine machtbesessene, totalitäre Kriegsnation ist, die aus ihrer Vergangenheit, dem Genozid der amerikanischen Urvölker nichts gelernt hat ? Aber dafür brauchte es kein Wikileaks, denn das konnte alle Welt seit Anbeginn beobachten. Ein Trauerspiel ist nur, dass trotz dieses Wissens, die Westnationen weiterhin kriechen und buckeln , anstatt zu erkennen, dass der Big Apple schon lange wurmstichig ist, lange bevor die Bushmade die kümmerlichen inneren Werte komplett aushöhlte.

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Wertlos

Dienstag, Januar 4th, 2011

Es ist schon traurig, dass Jahrhunderte lang ein Stück Natur an Wert verlor, um einen fiktiven Wert zu schaffen.


– Der Baum musste dem Papiergeld weichen.-

Obwohl das erste Papiergeld schon im 11. Jahrhundert in China benutzt wurde, stand man dem gedruckten Zahlenpapier im europäischen Raum bis Ende des Mittelalters sehr skeptisch gegenüber. Viele Versuche der Einführung  u.a. in Schweden und Frankreich scheiterten, der eigentliche Siegeszug fand erst im 19. Jahrhundert statt. Und da wurde dann auch peinlichst genau darauf geachtet, dass auch ein wirklicher Gegenwert vorhanden war, in Form von Gold, Münzen oder anderen Schätzen. Vornehmlich war der Gegenwert die Kurantmünze, deren Wert in etwa durch ihren Metallgehalt gedeckt war. Dadurch wurde einer verschwenderischen Vervielfältigung Einhalt geboten.

Heute bestehen nahezu keinerlei Deckungsvorschriften. Es wird gedruckt, was die Maschinen hergeben. Ein fiktiver Schuldtitel reicht völlig aus. Die Werte werden an den Börsen künstlich aufgeblasen und selbst Banknoten werden nicht mehr benötigt. Riesige Computer errechnen heutzutage die Werte von Immobilien, Grundstücken, ja sogar ganzer Staaten. Und irgendwelche Ratingagenturen blasen das Ganze und sich selbst dann nochmals auf und entscheiden über Top oder Flop. Und dabei ist es völlig unerheblich, ob ein realer Gegenwert vorhanden ist. Somit wurden und werden riesigen Spekulationsblasen Vorschub geleistet, Bilanzen frisiert und Managerboni in schwindelerregende Höhen gepusht.

Geld regiert die Welt, doch wenn nichts da ist kann man auch nichts regieren. Doch so weit will man sich der Wahrheit nicht hingeben. Schliesslich bestehen unsere gesamte Gesellschaft, unsere Kultur, unsere Ideale, unsere Werte, Ethik und Glauben aus Kapital. Profit, Gewinne, Erfolg, Ehrgeiz und Reichtum sind die neuen Götter des 20. und 21. Jahrhunderts.

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