Du weißt, dass das Rechtssystem und der Staat in dem Du lebst eine Lüge ist, wenn die Judikative die Legislative missbraucht, um die Exekutive zu okkupieren. So geschehen im Amtsgericht Dresden, als das Schöffengericht den Familienvater Tim H. zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilte, obwohl es für die angebliche Tat bei einer Anti-Nazi-Demo weder Beweise, noch Zeugen gab.
“Was andere getan haben, müssen Sie sich mit anrechnen lassen”, sagte der Vorsitzende in seiner Urteilsbegründung und stellte sich auch in diesem Punkt hinter die Staatsanwaltschaft, die bereits in der Anklageschrift hervorhob, dass Tim H. selbst keine Gegenstände geworfen oder Polizeibeamte angegriffen habe. “Doch werden ihm die ‘Treffer’ und Tritte anderer Mitglieder aus der Gruppe gemäß §25 Abs. 2 StGB zuzurechnen sein.”
…macht sich von allein. Ganz gleich welcher Finanzminister mit unserem Geld rumaasen durfte, alles was sie wirklich geschafft haben ist/war, neue Schulden aufzutürmen. Ausnahmslos! Mehr war aber auch wirklich nicht möglich, denn Finanzminister sind nur Vollstrecker des Finanzsystems. Und das hat numal seine eigene Spielregeln und hat mit Fairness und Rechtschaffenheit soviel gemein,wie 100.000 Mark Papiergeld mit Papierumschlag, oder Treuhand mit Treue.
1969 hatten wir noch 42 Milliarden Euro Ausgaben, wobei es damals einen Finanzausgleich und keine Neuverschuldung gab. 1975 hatten sich die Ausgaben schon verdoppelt, auf 80 Milliarden. Schuldenkönig war von 1989-1998 Theo Waigel, der die Ausgaben von 148 Milliarden Euro auf zuletzt 233 Milliarden Euro trieb, wobei spitzenzeitlich eine Neuverschuldung von 40 Milliarden Euro aufgenommen wurde.
Nach heutigem Stand* sind unsere Ausgaben auf 313 Milliarden Euro gestiegen bei einer Neuverschuldung von gut 32 Milliarden Euro. Also kann von Sparen seitens unserer Bundesregierung keine Rede sein. Und deshalb sind auch die Prognosen von unserem Herrn Schäuble nicht mehr als feuchte Männerträume, denn eine Neuverschuldung gegen Null ab 2016 bei fast gleichen Ausgaben ist nichts weiter als Propaganda für die bevorstehenden Wahlen.
Heute ist es soweit, die Fußball-Europa- meister- schaft beginnt, fast alle sind ausser Rand und Band, drei Wochen Opium für’s Volk. – Äh, war da nicht mal was mit Boykott ? – Nee, ist schon klar, selbst Amnesty International hält da gar nichts mehr von. Es geht hier auch schliesslich nicht um Menschenrechte, wobei ich jetzt nicht von der Oligarchin Julija Wolodymyriwna Tymoschenko spreche, sondern um Profit. Ein Milliardengeschäft, für das Menschenrechte hinten anstehen müssen. Für Adidas, Puma, Coca Cola, Mercedes Benz, Volkswagen, Commerzbank und der vielen mehr ist das Sportjahr 2012 eine Goldgrube, schliesslich gibt’s im Sommer auch noch die Olympischen Spiele in London.
Ach ja, mal so nebenbei, wer erinnert sich noch an den Boykott der Sommerspiele 1980 in Moskau, zu dem US-Präsident Jimmy Carter aufrief und bei dem 64 Staaten mitmachten, weil Russland in Afghanistan einmarschierte ? 😉 So viel zu Menschenrechten in Ost und West…
Aber das ist nur ein kleiner Ausschnitt aus dem Drama, Kapital frisst Lebensraum. Natürlich ist es für uns viel bequemer aus unserem Wohlstandsland heraus darüber zu sinnieren, dass jetzt in dieser Sekunde wieder mehrere Fussballfelder an Regenwald vernichtet werden. Die Schuldigen sind schnell ausgemacht; die Politik, die Industrie und überhaupt sind die armen Bauern in ihrem Land doch selbst schuld.
In Japan ist immer noch die Hölle am brennen. Nicht nur, dass die Strahlungswerte im Dezember von gut 20 Millionen BQ/h im Januar auf 70 Millionen BQ/h hochgeklettert sind, jetzt klettert auch noch die Temperatur im Reaktor 2 auf 72°C. Inzwischen haben sich 95.000 Kubikmeter verstrahltes Kühlwasser angesammelt, was wohl wieder ins Meer abgelassen werden muss. Natürlich hat Tepco alles unter Kontrolle und ist selbst überrascht wie vor wenigen Tagen 8,5 Tonnen Kühlwasser aus Gummischläuchen auslaufen konnten.
Pinocchio Merkel
Gut im Vertuschen ist auch unsere damalige Bundesumweltministerin, Angela Merkel, gewesen. Denn im August 1995 war allen schon klar, Gorleben ist nicht sicher.
“Die Untersuchungsergebnisse der BGR zeigen für mich, dass es keinen Grund gibt, nach Ersatzstandorten zu suchen. Gorleben bleibt erste Wahl.” Originalton Merkel.
…Deshalb wird die Linke auch vom Verfassungsschutz überwacht und kriminalisiert, weil die auch immer aufdecken müssen was die Rechte(n) für ein Mist bauen. Das schadet natürlich unserer Demokratie. Aber was rege ich mich auf, auch nach 1945 wurde unter Adenauer die Demokratie weiterhin abgeschafft. Warum hat der Russe uns eigentlich nicht ganz geschluckt ? Wäre doch gar nicht aufgefallen und die hätten uns sogar vor dem Verfassungsschutz geschützt…
In einer Demokratie, so sollte man meinen, hat der Bürger das letzte Wort. Das stimmt heute nur noch insofern, dass der Bürger sich nur noch lauthals auf der Strasse Gehör verschaffen kann und dabei in Kauf nehmen muss, von dem Staat, in dem er lebt, niedergeknüppelt zu werden und das alles, weil seine letzte Stimme absichtlich überhört wurde und wird, um auf das Unrecht in seinem Staate aufmerksam zu machen.
Wer nun glaubt, dass die Politik die letzte herrschende Klasse in unserem maroden, vom Zerfall bedrohten System ist, sozusagen das Zünglein an der Waage, hat weit gefehlt, denn Politik wird schon seit langem nicht mehr von Politikern, geschweige denn vom Volk aus betrieben.
Interessen-Wirtschaftsverbände, Banken, Ratingagenturen, Lobbyisten sind die wahren Puppenspieler in einer globalen, ungezügelten, gierigen Welt. Sie bestimmen nicht nur den Marktwert, oder entscheiden über das Schicksal tausender Menschen, sondern sie sind mittlerweile so mächtig, dass sie ganze Staaten in den Bankrott treiben.
Sie sind so engmaschig verfilzt mit der Politik, dass ein Unterschied nicht mehr auszumachen ist. Nicht das Volk entscheidet mehr darüber, ob ein Staat seine bisher geführte Politik fortsetzen darf, sondern Ratingagenturen. Und niemanden scheint es sonderlich zu stören, oder aufzufallen. Alle schauen wie hypnotisiert in Richtung Finanztürme und fiebern dem weissen oder schwarzen Rauch entgegen . Und das ist dann Gesetz und entscheidet über Millionen von Menschenleben.
Laut Springer-Presse hat Deutschland schon alles verpfändet, doch im Handelsblatt war zu lesen, dass die deutschen Goldreserven zu keinem Zeitpunkt zur Disposition standen. Komisch, weshalb wurde dann in den Medien überhaupt darüber berichtet ?
Angela Merkel liess sich wohl in letzter Sekunde von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann überreden und dann platzte der Deal, den Sarkozy, Obama und Cameron vorschlugen, um Europa irgendwie noch zu retten.
Ist überhaupt noch jemand zu retten ? 1000 Milliarden Euro soll der Rettungsschirm auffangen, aber auch diese Summe wird nicht ausreichen, wie die nachfolgende Grafik verdeutlicht.
Anscheinend weiss keiner mehr so genau was zu tun ist, dabei pfeifen es schon die Spatzen von den Dächern; Europa ist pleite, der Euro ist gescheitert. Anstatt den Banken noch mehr Geld hinterher zu tragen, sollten die Verantwortlichen endlich Farbe bekennen und einen Schnitt machen. Nicht nur, dass der Rettungsfond ein Fass ohne Boden ist, aber hat sich mal irgendeiner Gedanken darüber gemacht, wie die Kredite zurückbezahlt werden sollen? Allein die Zinsen sind schon nicht mehr zu bewältigen!
Dagegen war die Anhörung des Finanzausschusses unter Vorsitz von Dr. Birgit Reinemund (FDP) am Mittwoch,19. Oktober 2011 eine reine Farce. Zweieinhalb Stunden lamentierten Zoll, Finanzämter, BKA, IHK und diverse andere aus Industrie und Finanz darüber, ob der Erwerb von Prepaid-Karten meldepflichtig werden soll. Das BKA ist der Auffassung, dass durch den anonymen Erwerb dieser Zahlungsmittel der Geldwäsche Tür und Tor geöffnet werden.
Aha. – Ich schau auf den Kalender, nein, es ist nicht der erste April, es ist Herbst. So dunkel und psychotisch wie einst Dichter und Denker den deutschen Herbst beschrieben, so düster und psychotisch geht es auf dieser Anhörung zu.
Geht es nach BaFin, BKA und BDK dann wird in Zukunft für fast jede Prepaid-Karte, Ausnahmen sind nur „Geschenk-Karten“, eine Totalregistrierung an den Verkaufsstellen von Nöten sein. Damit aber noch nicht genug, denn erfasst werden sollen alle Kartennutzer in einer zentralen Datenbank, in der auch der unschuldige Bürger fünf Jahre lang gespeichert wird.
In über 600 Städten weltweit (und es kommen täglich 50 neue hinzu), über 30 allein in Deutschland. Es wird Zeit, dass wir der Entrechtung ein Ende setzen!
Ja, ja – der Finanzcrash 2008 war nur ein kleiner Vorgeschmack, von dem, was uns noch erwartet. Das kommt nun ganz langsam auch bei der deutschen Presse an. Der Tagesspiegel schickt eine verwunderte und enttäuschte Frau Tissy Bruns ins Rennen, mit dem Titel, Die Welt ist aus den Fugen. Doch der Artikel offenbart nichts Neues, zumindest nicht für Leute, die die vier Grundrechenarten beherrschen.
Die Finanzwirtschaft durchdringt die Welt nun seit einem Vierteljahrhundert. Nicht finstere Diktaturen haben sie geschaffen. Sie ist ein originäres Kind der demokratischen, westlichen Nationen, die am Ende des letzten Jahrhunderts den ökonomisch Mächtigen die Fesseln ersparen wollten, die der Wohlstandskapitalismus ihnen auferlegt hatte. Verständlich.
Dieser neue Kapitalismus hat die Ideale und Stärken der Demokratien in einem Maß untergraben, wie kein äußerer Feind es gekonnt hätte. Die „Märkte“ sind zur Parallelgesellschaft des 21. Jahrhunderts geworden. Sie können jenseits der für alle anderen gültigen Maßstäbe von Haftung und Verantwortung handeln. Sie sind im Vorteil, denn sie kennen die Regeln der Vielen und nutzen sie zu ihrem Zweck, während die Vielen die Mechanismen weder durchschauen noch beherrschen können, mit denen Ratingagenturen ganze Staaten abstufen oder Hedgefonds mit Leerverkäufen auf Verlust und Niedergang von Nationen wetten. Sie sind immer im Vorteil, denn sie verdienen nicht nur an konstruktiven Erfolgen, sondern auch an Niederlagen und Pleiten.
Menschenrechte verteidigen in Libyen oder Afghanistan, damit haben wir Deutschen kein Problem. Aber Menschenrechte im eigenen Land werden mit Füssen getreten. Wir haben zwar Milliarden Euro für Kriege in fremden Ländern übrig, aber die Armut im eigenen Land interessiert Schwarz-Geld herzlich wenig.
Das musste nun auch die UN zum wiederholten Male feststellen. Hier die wichtigsten Punkte:
Der Ausschuss ist tief besorgt darüber, dass viele seiner früheren Empfehlungen nicht umgesetzt wurden.
Menschen mit Migrationhintergrund haben grosse Hindernisse zu überwinden, um ihre Rechte auf Bildung und Arbeit wahrzunehmen. Ausserdem müssen sie Diskriminierungen hinnehmen und sind Vorurteilen ausgesetzt.
Asylsuchende erhalten keine ausreichenden Sozialleistungen, nur unzureichenden Zugang zum Arbeitsmarkt und leben in überbelegten Wohnräumen. Gesundheitliche Versorgung erhalten sie nur im Notfall.
Die Arbeitslosenquote in den östlichen Bundesländern ist noch immer doppelt so hoch wie in den westlichen Bundesländern — ungeachtet der Maßnahmen zur Verringerung dieser Kluft.
Frauen sind immer noch in der Minderheit was leitende Positionen in öffentlichen wie in privaten Sektoren betrifft. Auch ist die Bezahlung bei Frauen deutlich schlechter.
Die Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Behinderungen ist weiterhin sehr hoch und wird durch die Arbeitsagenturen nicht wirksam beseitigt.
Obwohl das erste Papiergeld schon im 11. Jahrhundert in China benutzt wurde, stand man dem gedruckten Zahlenpapier im europäischen Raum bis Ende des Mittelalters sehr skeptisch gegenüber. Viele Versuche der Einführung u.a. in Schweden und Frankreich scheiterten, der eigentliche Siegeszug fand erst im 19. Jahrhundert statt. Und da wurde dann auch peinlichst genau darauf geachtet, dass auch ein wirklicher Gegenwert vorhanden war, in Form von Gold, Münzen oder anderen Schätzen. Vornehmlich war der Gegenwert die Kurantmünze, deren Wert in etwa durch ihren Metallgehalt gedeckt war. Dadurch wurde einer verschwenderischen Vervielfältigung Einhalt geboten.
Heute bestehen nahezu keinerlei Deckungsvorschriften. Es wird gedruckt, was die Maschinen hergeben. Ein fiktiver Schuldtitel reicht völlig aus. Die Werte werden an den Börsen künstlich aufgeblasen und selbst Banknoten werden nicht mehr benötigt. Riesige Computer errechnen heutzutage die Werte von Immobilien, Grundstücken, ja sogar ganzer Staaten. Und irgendwelche Ratingagenturen blasen das Ganze und sich selbst dann nochmals auf und entscheiden über Top oder Flop. Und dabei ist es völlig unerheblich, ob ein realer Gegenwert vorhanden ist. Somit wurden und werden riesigen Spekulationsblasen Vorschub geleistet, Bilanzen frisiert und Managerboni in schwindelerregende Höhen gepusht.
Geld regiert die Welt, doch wenn nichts da ist kann man auch nichts regieren. Doch so weit will man sich der Wahrheit nicht hingeben. Schliesslich bestehen unsere gesamte Gesellschaft, unsere Kultur, unsere Ideale, unsere Werte, Ethik und Glauben aus Kapital. Profit, Gewinne, Erfolg, Ehrgeiz und Reichtum sind die neuen Götter des 20. und 21. Jahrhunderts.
Wer ärgert sich nicht über die arrogante Finanzmischpoke, die unsere Steuergelder plündern, damit sie weiter fröhlich Milliarden verzocken können. Der frühere Fußballstar Cantona hat nun die Franzosen dazu aufgerufen, am 7. Dezember gleichzeitig ihre Konten zu räumen – und so die Banken lahm zu legen.
“Wir müssen keine Revolution ausrufen, wir brauchen keine Waffen, wir bringen niemanden um. Die Banken selbst haben dieses System geschaffen – und nur über die Banken kann man es auch lahmlegen.”
15 Länder wollen mitmachen, u.a. auch Deutschland. Na, da bin ich ja mal gespannt. Also, weitersagen…
Die Ergebnisse deutscher Nachkriegspolitik und -wirtschaftsführung
sind vernichtend:
20 % der Haushalte besitzen 80 % des Vermögens. 1 % der Bevölkerung besitzt über 20 % des gesamten Vermögens in Deutschland und damit mehr als die „unteren“ 80 % der Bevölkerung zusammengenommen. Die reichsten 10 % besitzen inzwischen fast zwei Drittel des Volksvermögens. Zwei Drittel der Bevölkerung haben kein oder nur ein geringes Vermögen, etwa die Hälfte der Bundesbürger hat kein Vermögen und lebt unmittelbar vom Einkommen.
Während das (Jahres-)Durchschnittseinkommen laut Deutschem Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in den 1990ern weitgehend konstant blieb (bzw. von 2002 bis 2005 sogar real um 4,8 % zurückging), stieg es bei den oberen 10 % um 6 %, den oberen 0,01 % um 17 %, den wohlhabendsten 650 Deutschen um 35 % und den 65 Reichsten gar um 53 %.
Eine Studie der renommierten Schweizer Business School IMD:
Überraschendes Ergebnis eines Schulden-Stress-Tests: Athen dürfte seine Verschuldung bereits 2013 auf 60 Prozent des BIP drücken, Deutschland braucht dafür bis 2028.
Die Ratingagentur Moody’s hat die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf “Ramschstatus” gesenkt und damit an den Finanzmärkten erneut Zweifel an einer schnellen Gesundung der Euro-Zone geschürt.
Die Europäische Zentralbank erklärte kurz darauf, sie werde griechische Staatsanleihen unabhängig von den Rating-Noten weiter als Sicherheiten für Kredite an Geschäftsbanken akzeptieren.
Geld regiert die Welt, das haben nicht nur die letzten Ereignisse unbestritten gezeigt.
Wir haben uns so abhängig gemacht von dieser glitzernden Scheinwelt, dass wir noch nicht einmal den Gedanken ertragen; wie könnte eine Welt ohne Geld aussehen ? Selbst unsere Kinder erziehen wir ganz im Geiste des Kapitals. Es ist schon sehr bezeichnend für eine Gesellschaft, die Milliarden in marode Banken versenkt, oder sinnlose Abwrackprämien in die Autoindustrie pumpt, aber kein Geld für die nachfolgenden Generationen erübrigt.
Da wird um Kitaplätze gestritten, ganze Schulen zerfallen mangels Bausubstanz und selbst in so einem reichen Land wie Deutschland, wird von Kinderarmut gesprochen.
Unsere gesamte Gesellschaft hat sich dem Kapital untergeordnet, alles was zählt ist Profit und Gewinnmaximierung. Arbeiter werden entlassen, weil Sie sich angeblich Waren oder Dienstleistungen erschlichen haben, deren Wert gerade einmal nur wenige Cent ausmacht.
Und auf der anderen Seite werden unfähige Manager mit Abermillionen Euro hofiert.
Das ganze Finanzsystem hat eine Eigendynamik entwickelt und ist komplett ausser Kontrolle geraten. Und anstatt den Zusammenbruch als auch das Scheitern des Systems zu erkennen und endlich zur Umkehr einzulenken, laufen wir weiter panisch und irrational unseren göttlich erhobenen Wertevorstellungen hinterher. Wir opfern unsere Kinder auf dem Goldaltar, selbst unsere religiösen Führer haben sich dem golden Kalb verschrieben und das alles nur aus blinder Gier.
Wir haben den rationalen Bezug verloren und opfern unsere Welt und letztendlich uns selbst dem allmächtigen Mammon.
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