Archive for the ‘EU’ Category

Kurz und bündig 8

Freitag, Oktober 29th, 2010

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat noch mal entschieden: GEZ-Gebühren müssen auch für internettaugliche Handys und Computer bezahlt werden, auch wenn das Internet nicht benutzt wird. Ergo: Wenn Du in ein Kaffeehaus gehst und keinen Kaffee trinkst, so musst Du beim Verlassen des Cafes den Kaffee dennoch bezahlen, denn es besteht ja die Möglichkeit einen Kaffee zu bekommen, auch wenn die Kaffeemaschine kaputt ist.

Die bayrische Justizministerin Beate Merk (CSU) hält staatliche Hehlerei (Bankdaten CD) für legitim, da man Daten nicht stehlen kann, weil sie keinen Sachen sind. Da bin ich ja mal gespannt, wann Filesharing von Software, Musik und Filmen endlich legalisiert wird.

Das Bayern ein Freistaat ist, in dem die Gesetze für Beamte und Politiker aufgehoben sind, beweist auch Edmund Stoiber wieder einmal eindrucksvoll. Edmund leidet nicht nur unter gravierenden Sprachstörungen, sondern auch zunehmend an Alzheimer. Jörg Haider kennt er gar nicht, in Kroatien hat er noch nie Urlaub gemacht und weder bei der Kärntner Hypo, noch bei der Bayern LB führte er ein Konto. Und die 3,6 Milliarden Euro als Geschenk vom Steuerzahler habe er Zuhause in seinem Sparstrumpf deponiert. Äh, oder in einem Koffer auf dem Dachboden ? Äh, oder auf der neuen schweizer CD in NRW ? Äh…

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Geklonte Lügen

Mittwoch, Oktober 20th, 2010

So gaanz laangsaam  schleicht sich das Klonfleisch durch die Hintertür auf europäische Teller. Nein, nicht direkt, zumindest für fünf Jahre. Aber Fleisch und Milch von direkten Nachfahren geklonter Tiere ist ab sofort erlaubt.

Das heisst soviel wie, wenn ein bisheriges Verbot nun teilweise auf- gehoben wird, dann ist auch in Zukunft   damit zu rechnen, dass  Tiere weiterhin unter grössten Qualen geklont werden,   damit sie anschliessend abgeschlachtet   werden können. Und wenn nach fünf   Jahren noch einmal darüber   entschieden werden soll,  so geht  man   eigentlich davon aus, dass in fünf    Jahren die Forschungen und Methoden zum Klonen ausgereifter sind und es dann wohl zu einer Zulassung kommen wird. Niemand denkt also daran, das Klonen weltweit zu verbieten. Welche Qualen die Tiere durchmachen müssen interessiert da schon lange niemanden mehr.

(Foto: Food Safety)

Nur 13 % der geklonten Tiere erblicken das Licht der Welt und von diesen sterben weitere 35% in den ersten 6 Monaten. Klone haben eine lange Liste von Abnormalitäten aller Art, die u.a. dem Zusammentreffen der fremden DNA mit der des Muttertieres zugeschrieben wird. Die Muttertiere leiden häufig, weil zu den Abnormalitäten u.a. auch ein überhöhtes Geburtsgewicht gehört. Kurz gesagt ist Klonen eine enorme Tierquälerei.


EU-Kommissar John Dalli:

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Mörderischer Elektroschrott

Montag, September 6th, 2010

Millionen Tonnen Elektroschrott fallen weltweit jährlich an. Doch das wenigste davon wird recycelt. Allein 150.000 Tonnen Schrott werden aus Deutschland illegal ins Ausland, Afrika und Asien, verschifft.

In Afrika, vornehmlich Ghana, wird das giftige Plastik von Elektrogeräten einfach in der freien Natur verbrannt, um an das begehrte Kupfer zu kommen. Diese Arbeit machen überwiegend Kinder unter 10 Jahre. Sie vergiften dadurch nicht nur sich selbst, sondern auch die Umwelt, weil die Gifte ungehindert in den Boden und das Grundwasser gelangen.
In Indien werden die wertvollen Metalle in Säurebäder herausgewaschen. Und natürlich besteht auch hier kein Schutz für Mensch und Umwelt.

Um 1 Gramm Gold zu gewinnen werden teilweise tausende Meter tiefe Stollen gegraben und 1 Tonne Erz bewegt. 40 ausrangierte Handys ergeben die gleiche Menge an Gold.
Aber da das recyceln von Elektrogeräten in den so fortschrittlichen Industrieländern zu teuer ist, werden die wahren Schätze einfach als Schrott in die Dritte Welt verfrachtet. Und als Krönung westlicher Dekadenz, versklaven wir weiterhin die Ärmsten der Armen und lassen sie für einen Hungerlohn ihre eigenen Bodenschätze für uns ausgraben.

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Französische Verfolgung der Sinti und Roma geht weiter

Dienstag, August 24th, 2010

Nach dem letzten Regionalwahldebakel und der weiterhin steigenden Arbeitslosigkeit braucht Sarkozy wieder Erfolge. Über 70% der Franzosen sind für eine Abschiebung der Sinti und Roma. Da bietet es sich natürlich an, dass die Bourgeoisie dem Proletariat den Kampf ansagt, um sich beim einheimischen (über 70% ?) Proletariat anzubiedern, schliesslich sind in zwei Jahren wieder Wahlen.

Sinti und Roma haben schon seit Bestehen ca. 500 n.Ch. unter Verfolgungen und Vertreibungen zu leiden. Es wird spekuliert, dass sie ursprünglich aus Nordindien stammen und einer hinduistischen Kaste angehörten.

Während des Nationalsozialismus wurden 250.000 Sinti und Roma verfolgt und ermordet. Im Sommer 1999 kam es erneut als Folge des Kosovo-Konflikts zu massiven gewalttätigen Übergriffen auf Roma durch albanische Nationalisten, 120.000 wurden aus ihrer Heimat vertrieben, oder ermordet. Die ersten offiziellen Unterdrückungsmaßnahmen in Frankreich gehen auf das Jahr 1539 zurück. Damals wurden Sinti und Roma aus Paris vertrieben.

Anscheinend hat das Leid kein Ende, denn alle 300 französischen Lager sollen abgerissen werden. In einem Vorort von Lille und in Marseille durften die Roma heute noch einige Habseligkeiten zusammenpacken, bevor ein Bulldozer ihre Unterkünfte niederwalzte. Mehrere Roma wurden verhaftet, darunter auch Kinder.

Der Europarat guckt einfach nur zu, denn die Ausweisungen sind eigentlich illegal, die Vertriebenen sind EU-Bürger und haben somit das Recht, sich überall in Europa aufzuhalten.

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Fast 1 Millionen ADHD-Fehldiagnosen

Mittwoch, August 18th, 2010

ADHD (attention-deficit/hyperactivity disorder) zu deutsch: ADHS Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätssyndrom, ist keine Krankheit. Eine genaue Diagnose ist deshalb sehr schwierig und nach heutigen Erkenntnissen geht man von einer Funktionsstörung der Basalganglien und des Frontalhirns aus, die für wichtige funktionelle Aspekte motorischer, kognitiver und limbischer Regelungen von großer Bedeutung sind.

Beim ADHS-Syndrom werden die Botenstoffe Dopamin und Noradrenalin bereits wieder in die Speicher aufgenommen, noch bevor sie ihren Signalauftrag ausgeführt haben. Daher läßt bei Betroffenen die Konzentrationsfähigkeit nach. Als Folge davon verhalten sie sich überaktiv.

Allerdings worauf diese Funktionsstörung genau zurückzuführen ist, ist immer noch unbekannt und schon gar nicht bewiesen! Deshalb heilen die entsprechend verabreichten Medikamente auch nicht, sondern lindern nur die Symptome, als da wären Unkonzentriertheit, Hyperaktivität, Aggression, Depression, aber auch Müdigkeit, Aufmerksamkeitstörungen, Lernschwierigkeiten und Tagträumereien (ADS).

Seit den 60er Jahren bringt die Pharmaindustrie dagegen Pillen auf den Markt, dazu gehören Methylphenidat, Amphetaminderivate, Atomoxetin und/oder auch Antidepressiva. Ritalin von der Schweizer Firma Novartis und seit neuem Strattera von der Amerikanischen Firma Eli Lilly and Company sind dabei die Marktführer. Weitere sind Concerta, Adderall, Methylin, Metadate, Medikinet, Equasym, Methyl-phenidat-Hexal, etc.

500.000 Kinder allein in Deutschland nehmen regelmässig ein Präparat mit dem Inhaltsstoff Methylphenidat ein, Tendenz steigend. In der Schweiz gab es 2009 Zuwachsraten von 10 %, auf knapp 300.000 Verpackungen. In Österreich greifen gut 20.000 Kinder zur Pille und rekordverdächtig die USA mit 4,5 Millionen Kindern. Weltweit schätzungsweise über 20 Millionen Kinder. Dabei sollte nachdenklich stimmen, dass erst seit den 90er Jahren die Zahlen stetig angestiegen sind auf das 20fache.

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Dirty Harry’s Tagebücher

Dienstag, Juli 27th, 2010

Wikileaks hat wieder einmal bestätigt, was jeder wusste, aber von den Verantwortlichen vehement bestritten wurde. Fast 92.000 Seiten über den Völkermord in Afghanistan hat Wikileaks veröffentlicht und somit den Beweis erbracht, dass Dirty Harry und seine Vasallenstaaten einen schmutzigen Krieg führen, der durch nichts zu rechtfertigen ist.
Würde der kriegsführende Natopakt Afghanistan wirklich helfen wollen, so würde man dort Ärzte, Lehrer, Ingenieure und Architekten vorfinden und keine Soldaten, die Frauen und Kinder nicht von Taliban unterscheiden können. Aber mit einem korruptem Karzai und dem blühenden Opiumhandel lässt sich ein Krieg eben viel profitabler führen.

Weitere Infos:

Wikileaks veröffentlicht Geheimdokumente über Afghanistankrieg

Weißes Haus attackiert WikiLeaks

Afghanistan the war logs

Wikileaks in der Tagesschau

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Rasantes Artensterben

Dienstag, Juli 20th, 2010

Batrachochytrium dendrobatidis, oder auch kurz Chytridpilz genannt, ist dafür verantwortlich, dass in ganz kurzer Zeit gut 40% der Amphibien weltweit ausgestorben sind.

Das ist natürlich Quatsch, denn den Pilz gibt es ja schon eine Ewigkeit in Afrika, aber die dummen Menschen haben ihn sozusagen globalisiert und das mögen die anderen Tiere, die keine Krallenfrösche sind, überhaupt nicht und müssen demzufolge qualvoll ersticken.

Doch der menschliche Wahnsinn kennt ja bekanntlich keine Grenzen und hat sich in den 80er Jahren auf die Rindviecher (die den Namen eigentlich gar nicht verdient haben) ausgebreitet.
Die Rinderseuche BSE dürfte bald wieder auf EU-Tellern Geschmack finden, denn Brüssel will die Tiermehlfütterung, welche für den Wahnsinn verantwortlich war, für Vegetarier wieder zulassen.

Und dann war da noch der Affe aus Peru, der versuchte 18 wahnsinnige Rindviecher in einem Gürtel über die Grenze zu schmuggeln. Äh, oder war das umgekehrt ?!

Das waren die Schlagzeilen aus dem Reich der toten Tiere…


PS: Warum werden Menschen eigentlich beerdigt ? Menschenmehlfütterung würde viele Tierprobleme lösen.
Da gab es doch mal… Soylent Green

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12 Millionen Tiere sterben jährlich bei Tierversuchen

Donnerstag, Juli 1st, 2010

Jedes Jahr sterben 12 Millionen Tiere allein in der EU bei Tierversuchen zur Erprobung von Medikamenten und Chemikalien.

Bei einer EU-Umfrage sprechen sich 90% der Befragten für den Tierschutz aus. Viele Versuche sind überflüssig. Die Schweizer verzeichnen zur Zeit einen leichten Rückgang von 3,5 %. Es werden aber immer noch über 700.000 Tiere jährlich gequält.

Alternativen sehen Wissenschaftler nicht, wohl auch, weil Tiere einfach billig sind. Wie wäre es mit menschlichen Probanden ? Aber da wären die Kosten für Nachbehandlungen, oder Abfindungen für die Hinterbliebenen wohl auch zu teuer.

Update:

Hier hab ich noch ein Leckerchen zum überfressen gefunden:

Frau Schavan stellt sich immer mehr als Lobbyistin der Forschung heraus. Sie erkennt zum Beispiel im Ministerium den Sonderstatus von Primaten nicht an. Und das ist eigentlich schon längst wissenschaftlich belegt, weil Affen einfach eine besondere Leidenfähigkeit haben, und da ist das Ministerium sehr locker und verteilt quasi Persilscheine für Tierversuche.

Wenn die nicht schon so alt wäre, dann würde ihr Primatenhirn vielleicht noch eine Verwendung im Gourmetrestaurant finden ?

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Friss oder stirb

Donnerstag, Juni 17th, 2010

Die Europäer essen zu fett, zu süß und zu ungesund – allein deshalb sollten Lebensmittel klar gekennzeichnet werden.

Aber dann würden die großen Hersteller wie Kraft, Nestlé, Unilever, Coca-Cola und wie sie alle heissen viele ihrer ungesunden Produkte nicht mehr verkaufen können. Die Mehrheit der EU-Abgeordneten in Strassburg hat sich vor den Karren der Lebensmittelindustrie spannen lassen und die Ampelkennzeichnung (rot=schlecht gelb=ok grün=gut) für Lebensmittel abgeschmettert.

Eine Ampelkennzeichnung sei sogar gefährlich, warnte die Lebensmittelbranche. Würden Konsumenten nur zu den mit Grün gekennzeichneten Produkten greifen, bestünde die Gefahr einer Mangelernährung.

Nee ist klar, wenn wir auf Cola und Chips verzichten, dann gibt es heftige Entzugserscheinung, bis hin zum Delirium F15.4 mit Todesfolge.

Weitere Infos:

Lebensmittel-Lobby erringt Etappensieg

Industrie feiert Sieg über Verbraucherschutz

Lebensmittelhersteller wehren sich gegen Ampel-Kennzeichnung

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Spelunken-Anal-ysen

Dienstag, Juni 15th, 2010

Goldman Sachs half Griechen beim Verschleiern der Schulden.

Eine Studie der renommierten Schweizer Business School IMD:

Überraschendes Ergebnis eines Schulden-Stress-Tests: Athen dürfte seine Verschuldung bereits 2013 auf 60 Prozent des BIP drücken, Deutschland braucht dafür bis 2028.

Eine Studie von Moody’s:

Die Ratingagentur Moody’s hat die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf “Ramschstatus” gesenkt und damit an den Finanzmärkten erneut Zweifel an einer schnellen Gesundung der Euro-Zone geschürt.

Eine Studie der EZB:

Die Europäische Zentralbank erklärte kurz darauf, sie werde griechische Staatsanleihen unabhängig von den Rating-Noten weiter als Sicherheiten für Kredite an Geschäftsbanken akzeptieren.


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Simulierte Flugangst

Dienstag, April 20th, 2010

Seit Tagen blauer Himmel, ohne Kondensstreifen und Chemtrails. Da lob ich mir doch mal die Panikmache unserer politischen Weicheier.

Angie fährt lieber mit dem Bus von Italien nach Berlin und selbst unser Verteidigungsminister von und zu Guttenberg hatte die Hosen gestrichen voll und fuhr mit dem Minibus von Istanbul nach Budapest. Ganz anders der russische Präsident Dmitri Medwedew, der flog nämlich zum Staatsbegräbnis nach Polen, trotz Vulkanasche. Nun wissen wir endlich, warum Deutschland den Krieg verloren hat und auch den in Afghanistan verlieren wird. 😉

Die Fluggesellschaften waren da pfiffiger, anstatt sich auf eine englische Computersimulation des VAAC zu verlassen, flogen sie lieber selber Testflüge bis 13.000 Meter. Und ? Nix natürlich ! Die Maschinen kamen ohne Kratzer und staubfrei zurück. Auch beim Natomanöver in Nord- und Ostsee wurde geflogen.

Gut, die Wolke über Island sieht schon sehr bedrohlich aus und ist der Horror für Mensch und Tier, aber was um Himmels Willen hat unsere Schlaffhandschüttelfunktionäre dazu veranlasst den gesamten europäischen Flugverkehr aufgrund einer Computersimulation lahm zu legen ? Da hättet ihr ja besser eure Kinder fragen können, die kennen sich nämlich mit Computerspielen aus und hätten euch bestätigen können, dass das alles nicht echt ist.

Uschi’s Sonnenstich

Freitag, Februar 26th, 2010

Diesen Sommer sollten wir alle besonders aufpassen und auf jeden Fall das Sonnenlicht meiden.
Denn Sonnenstrahlen sind gefährlich. Aber es gibt auch Menschen die ohne Sonne einen Sonnenstich bekommen.

In Brüssel und Deutschland gibt es sogar Menschen die werden schon allergisch geboren und verbringen ihre Tage in dunklen Betonkästen, oder getönten Dienstlimousinen.
Dass dadurch die Gehirntätigkeiten in Mitleidenschaft gezogen und schwerste Depressionen ausgelöst werden beweisen die so genannten EU-Sonnenrichtlinien.

Als wenn dieser Irrsinn nicht ausreichend wäre, setzt Ursula von der Leyen noch eins drauf und will Arbeitgeber zu Beratungs- und Unterweisungspflichten von Sonnenstrahlen für Arbeitnehmer nötigen.

Da stellt sich dann natürlich auch die Frage, ob Firmenklos den EU-Richtlinien entsprechen, um sich vor Arbeitsantritt, oder mal so zwischendurch, mit Sonnenmilch Schutzfaktor 20 einzucremen, oder ob man bei Sonnenschein besser gleich Zuhause im Bett bleiben soll ?

Aber sinnvoller wäre wohl, wenn man sinnfreie PolitikerInnen ohne Wasser in die Wüste schickt…

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AI für Flüchtlingsinhaftierung in Österreich

Mittwoch, Januar 13th, 2010

Es ist schon ein christliches Kreuz mit diesen ganzen Flüchtlingen. Können die nicht einfach zu Hause bleiben und weiterhin für einen Hungerlohn für westliche Firmen arbeiten ? So war das doch eigentlich gedacht mit der Globalisierung.

Nachdem Israel nun einen 60 Kilometer langen Zaun an der Ägyptischen Grenze entlangziehen möchte, weil es um die Existenz seines zionistischen Apartheidstaates fürchtet und Italien die Flüchtlinge lieber ertränkt als aufzunehmen, meldet auch Österreich Bedenken an.

Zunächst kam eine Debatte darüber auf, ob man die Flüchtlinge nicht lieber erstmal für vier Wochen wegsperrt und dann weiter sieht, wie man weiter verfährt. Selbst Amnesty-International-Generalsekretär Heinz Patzelt könnte sich eine Kasernierung für 3 – 4 Tage durchaus vorstellen. Selbstverständlich gilt das nicht für verfolgte christliche Asylanten.

Na, wer sich jetzt schon aufregt, der sollte wissen, dass Asylanten in Deutschland erstmal 3 Monate weggeschlossen werden, in so genannten Auffanglagern. Dann werden sie weiter überstellt in Flüchtlingslager. Asylanten ist es untersagt im ersten Jahr zu arbeiten und erhalten erst nach 4 Jahren eine uneingeschränkte Arbeitserlaubnis. Natürlich nur, wenn Asyl gewährt wurde, ansonsten…- Tschüss!

Soviel zum Vorurteil, Ausländer kassieren nur Sozialhilfe und leben in Saus und Braus.  Ausserdem werden staatliche Hilfen meist nur in Sachleistungen und Gutscheinen geleistet und die Sozialhilfe liegt 30% unter dem üblichen Satz.

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Die Schweinegrippelüge Teil 2

Mittwoch, Dezember 2nd, 2009

Wann sollte man hellhörig werden, wenn eine Information verbreitet wird ? Spätestens dann, wenn keinerlei kritische Berichterstattung mehr stattfindet. Die westliche Presse ist in Bezug auf die Schweinegrippe gleichgeschaltet, schliesslich geht es um sehr viel Geld. Einzig Polen, Italien und jetzt auch Österreich vertreten eine andere Haltung.

Beim gestrigen Treffen der EU-Gesundheitsminister in Brüssel, warnte die polnische Gesundheitsministerin Ewa Kopacz sogar vor dem Impfstoff und hat bisher keinen Impfstoff für ihr Land vorgesehen.

“Ich werde meine Strategie nicht ändern, wofür ich allerdings die volle Verantwortung übernehmen werde. Ich stehe seit langer Zeit unter einem enormen externen Druck, der Zwang auf mich ausüben soll bestimmte Entscheidungen zu treffen, kann diesem aber aus gutem Gewissen nicht nachgeben” – sagte die Ministerien in Brüssel und erhielt nach ihrer Vortrag sogar Beifall, wenn auch nur von einigen wenigen Kollegen.

…In vielen Ländern wo Impfungen gegen die Schweinegrippe durchgeführt wurden starben Patienten Stunden oder wenige Tage nach diesen Maßnahmen. In Deutschland schliessen staatliche Institutionen einen Zusammenhang mit den Impfmitteln wie z.B. Pandemrix aus. In anderen Ländern  wie z.B. Italien untersuchen bereits Staatsanwälte derartige dubiose Todesfälle…

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Alle 6 Sekunden verhungert ein Kind

Dienstag, November 17th, 2009

1200 Milliarden Dollar werden jährlich für Rüstung, Militär und Waffen ausgegeben.
1 200 000 000 000, eine Zahl mit 11 Nullen !
Aber um den Hunger in der Welt zu bekämpfen streiten sich die Nationen in Rom auf dem UN-Welternährungsgipfel.
Seit 1996 ist nichts passiert und auch jetzt werden wieder mal keine konkreten Beschlüsse gefasst.

Jahr für Jahr werden allein in Grossbritanien über 6,7 Millionen Tonnen Lebensmittel vernichtet, wovon noch 61% noch geniessbar sind.
In Wien sind es jährlich 70.000 Tonnen. (PDF)
In einer ostdeutschen Recycling-Anlage werden jährlich 30.000 Tonnen Lebensmittel vernichtet.

Zwei Drittel der afrikanischen Staaten müssen Lebensmittel importieren, weil aus Mais, Weizen, Zuckerrüben, Raps, Soja, Zuckerrohr und anderen Feldfrüchten Kraftstoffe gewonnen werden.

Importierte Lebensmittel kann sich ein Grossteil der Bevölkerung nicht leisten, weil die Preise vom Weltmarkt abhängig und viel zu teuer sind.

Aber auch in Europa liegt die Armut bei durchschnittlich 73%. 80 Millionen Eu-Bürger leben unter dem Durchschnittseinkommen.

Quelle European Commission

Und wer jetzt noch behauptet, dass wir das Militär brauchen, um den Frieden zu sichern, sollte vielleicht mal eine Woche hungern.
Denn wenn wir das Rüstungs-Buget von 1200 Milliarden Dollar für die Ärmsten der Armen verwenden würden, dann gäbe es wohl keine Not und keine Kriege mehr.

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Kruzifix Hallelujah

Donnerstag, November 5th, 2009

Da haben sich die christlichen Fundamentalisten aber heftig empört:

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat nun entschieden, Kruzifixe in Klassenzimmern zu verbieten.

Der Augsburger Bischof Walter Mixa sagte, für seine Begriffe verstoße der Richterspruch gegen die Menschenrechte.

Der italienische Außenminister Franco Frattini sprach von “einem tödlichen Schlag für das Europa der Werte und der Rechte”.

Der Vatikan erklärt, Christus sei schließlich “für alle” inklusive der Nichtgläubigen am Kreuz gestorben.

Davon weiss der Nichtgläubige aber gar nichts. Und Wertung und Unrecht, davon kann die Kirche wohl ein Lied singen, genauso wie von Menschenrechte.


Ausserdem, weshalb soll Kopftuch verboten sein und angenagelter Mensch nicht ?

Hosianna


Und hier noch so ein Leckerbissen:
Gott beweist: Darwin ist tot

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Iren und Tschechen sind eingeknickt

Sonntag, Oktober 4th, 2009

Nach dem Wahldebakel in Deutschland, nun das Wahldebakel in Irland.

Nein, natürlich das Bundestagswahldebakel in Deutschland CDU/FDP, zum Lissabonvertrag wurde der Deutsche natürlich nicht gefragt.

Ja, Irland hat nun für den EU-Vertrag von Lissabon gestimmt. Dafür hat man ihnen zugesichert, sie behalten das Abtreibungsrecht, Steuerecht, die militärische Neutralität und ihre Familienpolitik.
Das reichte aus, damit 66,8% der Iren dafür stimmten.

Wenn dein Hund kein Katzenfutter mag, dann gib ihm Katzenfutter und schreib Hundefutter auf die Verpackung und alles wird gut, vorausgesetzt, dein Hund kann lesen. Und das konnten wohl nicht alle Iren, denn dann wären ihnen noch einige andere Punkte sauer aufgestossen:

  • Statt Verfassung heisst es Vertrag, aber Verfassung ist drin.
  • Es wird keinE EU-AussenministerIn mehr geben, drauf steht jetzt Hohe/n VertreterIn der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik.
  • Verkleinerte EU-Kommission, es werden nur noch 2/3 aller EU-Staaten einen Kommissar stellen, im Rotationsverfahren.
  • Nur noch ein EU-Präsident für 2 ½ Jahre statt alle 6 Monate ein neuer Staat für die Präsidentschaft.


Gesetze werden nun durch Mehrheitsentscheidungen durchgewunken, anstatt wie bisher durch Einstimmigkeit.

Dies ist nur eine sehr kurze Zusammenfassung. Frau Sarah Luzia Hassel Reusing hat sich damit noch eingehender befasst und eine Verfassungsbeschwerde und einen offenen Brief an Horst Köhler abgeschickt.

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Deutschland wurde gestern entmündigt

Donnerstag, September 24th, 2009

Gestern unterzeichnete Bundespräsident Köhler den Lissabon-Vertrag. Damit wurde unser Land mit all seinen Bürgern entmündigt. Die deutsche Rechtsprechung unterwirft sich der Europäischen Rechtsprechung. Bleibt nur zu hoffen, dass die Iren nächste Woche den Vertrag nicht unterzeichnen. Polen und Tschechien sind auch noch Wackelkandidaten, aber wahrscheinlich kein allzugrosses Hindernis.

Hier gibt es weitere Infos und im nachfolgenden Video:

EU funktioniert auch ohne Lissabon-Vertrag

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EU – Vertrag von Lissabon

Donnerstag, August 6th, 2009

Ende September wird sich entscheiden, welche Regierung wir kriegen, obwohl ich mir da keine grossen Hoffnungen mache.
Es wird wohl so bleiben wie die 60 Jahre zuvor. 
Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und deshalb werde ich auch zur Wahl gehen.

Aber noch interessanter dürfte es am 02.Oktober werden, denn dann stimmen die Iren noch mal über den Vertrag von Lissabon ab. Und je nachdem wie sie sich entscheiden, will dann auch Tschechien den Vetrag absegnen ?

Klar, hier in Deutschland wurde das Ermächtigungsgesetz gehorsam abgenickt, auch vom Bundesverfassungsgericht. Klar auch deshalb, weil unsere Bundeskanzlerin einen Brief bezüglich des Vetrages schrieb, um so unliebsame Querulanten abzuwatschen. Man achte unten im 1. Video auf die Stelle ab 8:05 Min. in der es heisst:”Man solle verändertes Fachvokabular benutzen, ohne dabei die rechtliche Substanz zu verändern!” Ich liebe unsere Kanzlerin. Sie ist so berechenbar und man weiss auch immer gleich aus welchem Stall sie kommt. Sie hat nicht alles verlernt aus den Zeiten der Agitprop. 😉

Nun gut, bevor ich mich wieder in etwas reinsteigere,- hier nun die Filme (dt.Untertitel)  aus denen ersichtlich ist, dass nicht alles so reibungslos ablief wie uns unsere gleichgeschalteten Medien glauben machen wollen:

 


 


 
Und wer es ganz genau wissen will, hier der komplette Vertrag mit 109 Seiten. Mich würde ja interessieren welcher von unseren Abgeordneten das Regelwerk komplett gelesen und verstanden hat.

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