Archive for the ‘CDU/CSU’ Category

Querdenkergerichtshof

Mittwoch, Mai 1st, 2024

Jens Spahn, damaliger Gesundheitsminister, hat Angst vor einem Querdenkergerichtshof!

Querdenkergerichtshof? Ja, das wäre wirklich fatal, wenn sich fast 20 Millionen Menschen, die sich nicht haben impfen lassen, plus die, welche aus Angst vor Repressalien und Jobverlust einen gefälschten Impfausweis hatten, ich glaube es waren so ca. 6 Millionen, plus die Millionen Impfgeschädigten aufbegehren und Gerechtigkeit fordern würden. Leider haben die Impftoten keine Stimme mehr und die meisten Angehörigen sind ja im staatlich verordneten Glauben, es gibt keine Impfschäden, also werden die sich wahrscheinlich erst nach dem Prozess zu Worte melden, wenn offensichtlich und aktenkundig ist, wie sie belogen und betrogen wurden vom Coronaregime und sie nun die Chance haben entschädigt zu werden für das unsägliche Leid.

Foto von Tingey Injury Law Firm auf Unsplash

Ja, es wäre durchaus demokratisch wenn die Bevölkerung ein Gericht beauftragen könnte, unabhängig von den Weisungen eines Ministers, oder der Regierung. Denn selbst Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht wurden einfach abgewiesen. Unparteiisch und neutral ist unsere Justiz noch nie gewesen, sonst wären die Grundrechtsenteignungen doch verhindert worden! – Oder? Deshalb wird es auch leider keine Aufarbeitung geben, die Täter werden sich doch nicht selbst belasten. Gut, es gab hier und da Fehler, aber in der Summe hat man hunderttausende von (oder vom?) Leben gerettet. Derselbe Lauterbach der dieses vor kurzem noch verkündete musste auch eingestehen, dass die Impfungen nicht wirklich schützen. Nun, gerade ein Gesundheitsminister, wenn man es nicht so genau weiß und sich ständig widerspricht und lügt, sollte dann zumindest aus Anstand zurücktreten, um weiteren Schaden abzuwenden.

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Du hast mitgemacht

Mittwoch, April 3rd, 2024

 

Die Aufklärung vermeiden, egal ob begründet oder unbegründet, denn SIE (Medien, Politik, Ärzte, Ethikrat, RKI, PEI und mehr) sind nicht außen vor…! Es soll Zweifel gesät werden an der demokratischen Diktatur, die durch die RKI-Files bewiesen wurde…!

 

Nichts wird vergessen…!

Wir wissen, sie lügen.

Sie wissen, sie lügen.

Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen.

Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen.

Und trotzdem lügen sie weiter.

 

Ruhe in Frieden:

Gunnar Kaiser

Clemens Arvay

Mit offenen Augen

Sonntag, Juli 16th, 2023

Eine gutes Zeitdokument über eine zutiefst, psychisch gestörte Gesellschaft! Deshalb ist es noch nicht vorbei, es kann immer wieder passieren, die Täter laufen noch frei rum und das “Impf”-massaker geht ja weiter…

Neo Faschismus ab 2020 in Deutschland

Donnerstag, Juni 1st, 2023

Impfwahnsinn

Mittlerweile ist bekannt, die Impfung schützt nicht vor Ansteckung (Lauterbach 24.11.2022), es gibt keinen Fremdschutz, sie ist nicht nebenwirkungsfrei und sie kann sogar tödlich sein. Man kann also resümieren, jedes Placebo bietet mehr Schutz und käme den Steuerzahler billiger, denn die “Impfung” war/ist natürlich nicht umsonst.

https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/lauterbach-impfung-schuetzt-nicht-mehr-vor-ansteckung-100.html

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/corona-impfung-wirkung-kritik-ungeimpfte-100.html

https://www.ruhrnachrichten.de/regionales/corona-impfung-schuetzt-nicht-vor-ansteckung-anderer-hatten-die-impfgegner-doch-recht-w701086-2000755950/

Dieses Land hat fertig

Sonntag, Juli 3rd, 2022

Grammatikalisch ein Kalauer, aber politisch, gesellschaftlich genau auf den Punkt gebracht. Und so alt der Kalauer auch schon ist, mindestens genauso lange sind die Missstände in diesem Land mehr als präsent, nur seit kurzer Zeit sind sie auch für jeden offensichtlich.

Gut, für jeden immer noch nicht, denn wer verlässt schon gerne das noch warme Bett, wenn gleich danach die Zeche für den faden F.ck bezahlt werden muss. Nein, dann lieber nochmal die Augen zu und die Illusion von einer unvergesslichen Nacht Revue passieren lassen.

Das hat sich die Politik in diesem Lande so ähnlich auch gedacht und feiert sich gerade selbst, für eine Coronapolitik des Grauens und Verderbens, deren Evidenz so wirksam war und ist wie ein Abführmittel während einer Darmspiegelung. Natürlich fühlt sich niemand verantwortlich für die Schweinegrippereien, letztendlich zahlt am Ende der Bürger die Zeche und wenn das nicht reicht, notfalls auch mit seinem Leben.

Wechseln wir lieber den Schauplatz, schließlich gibt es hier nichts mehr zu sehen und natürlich werden die Maßnahmen auch in diesem Jahr fortgesetzt, solange der mutationsfördernde, toxische Impfstoff noch nicht aufgebraucht ist, denn der war ja teuer genug, – für die Bürger, Bürgen…

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Propoganda, Urheberrechtsreform, Zensur

Mittwoch, März 27th, 2019

 

Eine demokratische Rhetorik hilft uns, die Kluft zu überbrücken zwischen unseren fundamentalen geopolitischen und strategischen Interessen und der Notwendigkeit, unsere Sicherheitsinteressen in eine moralische Sprache zu kleiden. Die demokratische Agenda stellt, kurz gesagt, eine Art von Legitimitätshülle für unsere grundlegenderen strategischen Ziele an.

(Edward Bernays +1998, amerikanischer PR-Berater)

 

 

 

Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es den Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen.

(Joseph Goebbels + 1945, Reichspropagandaleiter)

 

 

 

Unsere Zensurpolitik im Internet ist keineswegs gegen die Meinungsfreiheit gerichtet, sondern sie dient lediglich dazu, die Bürger dazu zu erziehen, dass diese ihr Gedankengänge in die Richtung projizieren, welche auch den staatlichen Richtlinien entspricht.

(Heiko Maas, Bundesjustizminister, Berlin 2015)

 

 

 

 

Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte die Mehrheit der EU-Parlamentarier für eine Richtlinie, die unter dem Deckmantel einer Urheberrechtsreform den Einsatz sogenannter Upload-Filter in sozialen Netzwerken und damit eine noch umfassendere Kontrolle des Internets ermöglicht. Artikel 17, vormals Artikel 13.

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Die Qualen nach den Bundestagswahlen / Der Beschiss am Volk

Montag, September 23rd, 2013

Bundestagswahlen

41.5%

25.7%

8.4%

8.6%

4.8%

Hessenwahlen

38.3%

30.7%

11.1%

5.2%

5%

CDU

SPD

Grüne

Linke

FDP

Was für ein Triumph, jubelte die Hofberichterstattung, 41,5% für die CDU, das war natürlich nur dem Charisma unserer Bundeskanzlerin zu verdanken. Na ja, aber andersherum heisst das auch, 58,5% der Wähler, also die Mehrheit, haben sich gegen die Union entschieden  und das hat sie mit Sicherheit auch ihrem Charisma zu verdanken. 15,8% der Wählerstimmen wurden gar nicht erst berücksichtigt, weil deren Parteien an der 5%-Hürde scheiterten. Gut, für die FDP (4,8%) war das natürlich ein Desaster, aber dieser Denkzettel war überfällig. Allerdings sind einige ehemaliger FDP-Wähler wohl zur Neo-FDP der AfD (4,7%) gewechselt. Insofern war das dann wohl ein Eigentor.

Nun, da die CDU keine absolute Mehrheit hat, wäre auch rot-rot-grün möglich, denn zusammengenommen sind das 42,7% und somit die absolute Wählermehrheit. Aber die Borniertheit der SPD (25,7%, wir sind eher rechts als links) und die Sturheit der Grünen (8,4%,natürlich  sozialpazifistisch war gestern) lassen eine Koalition mit den Linken (8,6%, die einzige Opposition im Bundestag) nicht zu. Dabei ist die Linke drittstärkste Fraktion im Bundestag.

Also alles wieder nur Schmu, genau wie bei der Bayernwahl, hier wird an der Wählerentscheidung vorbei koaliert und insofern bestätigt sich eigentlich, Wahlen sind obsolet!

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Wahlschmu in Bayern

Montag, September 16th, 2013

Wahlergebnis Landtagswahl Bayern 2013

47.7%

20.6%

9.0%

8.6

3.3

2.1

CSU

SPD

FW

Grüne

FDP

Linke


Gut, das Wahlergebnis für die CSU in Bayern war besser als vor fünf Jahren, aber deshalb gleich von einem Erdrutschsieg zu sprechen bei einer Wahlbeteiligung von nur 63,9%?! Bei 9,4 Millionen Wahlberechtigten gaben nur 6.006.600 ihre Stimme ab. Oder anders ausgedrückt, 47,7% von 6 Millionen Stimmen sind demnach nur 30,5% von 9,4 Millionen Wahlberechtigten.

Aber wozu noch wählen gehen? 1954 lag die Wahlbeteiligung bei stolzen 82,4% wobei die CSU 38% der Stimmen erntete und die SPD 28,1%. 1966 gingen immerhin noch 80,6% zur Wahl und  gaben 48,1% ihrer Stimmen der CSU. Das einzige Mal, dass die CSU über 24% der Stimmen verlor war im Jahre 1950. Eine grosse Koalition mit der SPD 28% war die Folge.

Auf Bundesebene sieht es nicht viel anders aus. Seit fast 70 Jahren gibt es eigentlich nur CDU, oder SPD mit irgendeiner kleinen Partei als Zünglein an der Waage. Und am kommenden Sonntag wird sich auch nichts ändern, also was für eine Wahl hat man da schon? Die Wahl des kleineren Übels?


– Ist mir schlecht! –


 

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Kurz und bündig 43

Dienstag, September 3rd, 2013

Steinbrück gegen Mindestlohn

In knapp drei Wochen sind Bundestagswahlen. Deshalb hier nochmal zur Erinnerung, was der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) 2006 gegen Mindestlohn zu berichten hatte:

In Frankreich hat der Mindestlohn zu der hohen Jugend- Arbeitslosigkeit beigetragen, außerdem ist das Arbeitslosengeld II faktisch ein Mindestlohn, denn niemand arbeitet für weniger Geld.

Aber im Wahlkampf 2013 kann man schon mal sein Fähnchen wieder in den Wind hängen.

Altmaiers gebrochenes Herz

Keine Bange, die CDU ist da auch nicht besser. Was versprach Umweltminister Peter Altmaier (CDU): Noch vor der Sommerpause 2012 will er ein 10 Punkte Programm durchdrücken, wobei der Klimaschutz für ihn eine Herzensangelegenheit sei. Passiert ist nichts, ausser, dass die Strompreise ins Uferlose steigen. Aber auch hier verspricht er Gegenmassnahmen, nach der Wahl natürlich.

Ministergehirne weggedopt

Politiker vergessen schnell, oder sollte man besser sagen, sie lügen uns immer wieder frech ins Gesicht. Beim Dopingskandalbericht kam nun heraus, dass unsere Sportler, auch Minderjährige,  auf Druck der Regierung seit den 1970er Jahren gedopt wurden. Natürlich können sich die damals verantwortlichen Minister Hans-Dietrich Genscher und Wolfgang Schäuble an nichts mehr erinnern. Beim Schäuble kennen wir das ja schon



Euphorische Ectasy-Preise

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Die Wahlversprechen unserer Parteien

Mittwoch, August 28th, 2013

 

Die ewig Gestrigen

 

Die Volksverräter

 

 

Die Angepassten

 

 

Die Asozialen

 

Und was wählst Du?

 

Die Bilderquellen erhälst Du beim Klick auf das entsprechende Wahlplakat. Ach ja, der hier fehlt uns auch noch. 😉

 

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Asyl für alle

Donnerstag, August 15th, 2013

Wolfgang Bosbach (CDU) ist ja immer für eine Negativschlagzeile gut. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses will ein Arbeitsverbot für Asylbewerber beibehalten.

Wenn das Verbot fiele, würde sich diese Nachricht in Windeseile verbreiten und die Menschen würden nach Deutschland strömen.

Tatsache ist, dass die Flüchtlingsströme jährlich zunehmen, obwohl sich die EU hinter kilometerlangen Zäunen verbarrikadiert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juni sind die Anträge auf Asyl um 112% gestiegen, trotz Aufnahmeschikanen. Wenn Menschen nicht nur ihr Zuhause aufgeben, alles lieb Gewonnene zurücklassen und für ihre Übereise sogar den Tod riskieren, dann muss die Not wohl unermesslich sein.

Aber das können wir Wohlstandsmenschen hinter unseren Mauern uns überhaupt nicht vorstellen. Und so wird man immer noch mit den immer gleichdummen Stammtischparolen a la Bosbach zugetextet, Ausländer kassieren nur Sozialhilfe und leben in Saus und Braus. Alles Sozialschmarotzer.

Dabei wäre es so einfach das zu ändern. Warum müssen Asylbewerber drei Monate in einem unmenschlichen Auffanglanger ausharren, um dann über Monate und Jahre in ein Flüchtlingslager überstellt zu werden? Arbeiten dürfen sie auch nicht. Dass das Geld kostet ist klar.

Wäre es nicht besser diesen „Sozialschmarotzern“ sofort eine befristete Aufenthaltsgenehmigung von 6-12 Monaten zu erteilen, in denen sie sich um Arbeit und eine Wohnung kümmern müssen? Genau für diese Zeit werden sie finanziell unterstützt, wer bis dahin keine Arbeit und Unterkunft gefunden hat oder für sich selbst aufkommen kann, kann wieder ausgewiesen werden.

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Bundestagswahl: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten

Donnerstag, August 8th, 2013

 

 

León Guanajuato fotografierte die Mauer

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Supergrundrecht – Deutsche Sicherheit in Gefahr auf dem Militärflughafen Köln/Bonn

Freitag, August 2nd, 2013

Sicherheit ist ein Supergrundrecht“, das im Vergleich mit anderen Rechten herauszuheben sei, erklärte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Dienstag letzter Woche nach einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) des Bundestags zum US-Überwachungsprogramm PRISM.

So, so. – Wie ist es dann möglich, dass am Donnerstag, also zwei Tage später, ein bekiffter junger Mann auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn einen Airbus A319CJ der Flugbereitschaft der Bundeswehr über mehrere Stunden unbemerkt kapern konnte, Herr Friedrich?

Volkan T., so heisst dieser sympathische junge Mann, feierte regelrecht eine Party an Bord, verwüstete nackt die Inneneinrichtung mit Löschschaum und versuchte auch noch die Maschine zu starten. Was aber nur nicht gelang, weil die Maschine noch nicht an die Stromversorgung gekoppelt war. Wahrscheinlich wäre Volkan nach seinem Rausch auch noch unerkannt entkommen, wenn er nicht zufällig den ELT-Knopf (Emergency Locator Transmitter) betätigt hätte, denn das löste ein Notsignal im Tower aus.

Über diesen Vorfall war bis auf die Bildzeitung und auf „politplatschquatsch“ in der gesamten deutschen Hofpresse nichts zu lesen. Ach ja, und in der türkischen Zeitung Hürriyet wurde darüber berichtet, wohl deshalb, weil es sich bei dem sympathischen, jungen Mann um einen „DeutschTürken“ handelt.

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Parteien zur Bundestagswahl 2013

Donnerstag, August 1st, 2013

Geh hin…

 

Zur Auswahl stehen am 22. September 2013  folgende zugelassene Parteien:

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  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  • Freie Demokratische Partei (FDP)
  • DIE LINKE (DIE LINKE)
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
  • Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU).
  • FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
  • Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
  • Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
  • Bayernpartei (BP)
  • CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten (CM)
  • Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
  • Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
  • RENTNER Partei Deutschland (RENTNER)
  • DIE REPUBLIKANER (REP)
  • Bündnis 21/RRP (Bündnis 21/RRP)
  • Bürgerbewegung pro Deutschland (pro Deutschland)
  • Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)
  • DIE RECHTE (keine Kurzbezeichnung)
  • NEIN!-Idee (NEIN!)
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
  • Bund für Gesamtdeutschland (BGD)
  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
  • Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
  • Alternative für Deutschland (AfD)
  • Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
  • Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland (GMD)
  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
  • Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
  • Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)
  • Bergpartei, die “ÜberPartei” (B)
  • Partei der Nichtwähler (keine Kurzbezeichnung)

Frau Merkel, ein schlechter Sommernachtstraum?

Montag, Juli 1st, 2013

Woran merkt man, dass der Wahlkampf begonnen hat ? Richtig, wenn die Bedeutung wichtiger Themen erst heruntergespielt wird und später in Populismusdebatten ausarten. Edward Snowden erst Staatsfeind Nr.1 mutiert nun zum Helden. Ja klar, ein Held war er von Anfang an, aber angeblich hat unsere Regierung erst jetzt mitbekommen, dass sie selbst bespitzelt und verwanzt wurde. Und dann sieht das alles schon wieder etwas anders aus.

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Holzkeulen sind billiger als Drohnen

Mittwoch, Mai 22nd, 2013

Es ist zwar nicht der teuerste Witz in der Deutschen Geschichte, aber Grund zum Lachen hat man wohl nur, weil wieder einmal bestätigt wurde, wie dumm und sinnlos nicht nur deutsche Militärs operieren. Die einzige logische Konsequenz wäre, nicht nur Thomas die Misere aus dem Amt zu jagen, sondern weltweit die Militärs abzuschaffen. Dann hätten wir wahrscheinlich auch keinen Frieden auf Erden, weil der Mensch nun mal in all den Jahrtausenden sehr eindruckvoll bewiesen hat, dass er kein friedliebendes Wesen ist, aber die Kosten und Schäden wären wohl nicht so dramatisch, wenn menschliche Primaten sich wie früher mit der Holzkeule eins überziehen würden, um ihr Revier zu markieren, wenn urinieren schon nicht ausreicht.

Als im Jahre 2000 n. Chr. von der damals Rot-Grünen-sozialenpazifistischen-Regierung und der noch existierenden Dornier GmbH die ersten Pläne geschmiedet wurden, wollte man nicht wieder einen Hund ins Weltall schicken, da einfach zu teuer, nein, dieses Spionageflugzeug sollte selbstständig und unbemannt fliegen. Eines der Probleme war denn auch von Anfang an, dass die Basisdrohne RQ-4E Euro Hawk vom amerikanischen Alphamännchen Northrop Grumman stammt und die sich natürlich nicht ans Bein pinkeln lassen, sprich, bis heute nicht ihre technischen Raffinessen offen legen. Schwerwiegend ist auch, dass seit 2004 bekannt war, dass die Hawk-Eisenkeule keine Zulassung erhalten würde, da ein so genannter Kollisionsschutz fehlte. Denn was nützt der schönste Bespitzelungsflieger, wenn er überall gegen baselt und dann auch noch im eigenen Luftraum.

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Friedrich und de Maizière hatten Einreiseprobleme in die USA

Montag, April 29th, 2013

Die Lachnummer schlechthin, unser Heimatschutzstaffelminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Kriegsminister Thomas die Misere (CDU) hätten gestern fast wieder umkehren müssen mit ihrem Luftwaffen-Flieger “Konrad Adenauer”. Die USA stoppten zunächst die Einreise und zwar wegen fast der selben Antiterrorgesetze, die unsere beiden Minister auch für Deutschland begrüssen. Auffällig geworden waren einige Mitreisende von der Deutschen Presse (Spiegel, Zeit, DPA), bei denen es Unstimmigkeiten im Reisepass gab.

Nach einer Stunde Wartezeit und der anschliessenden peinlichen Grenzkontrolle wurden auch noch die Fingerabdrücke abgenommen und Fotos gemacht. Auch auf dem Rollfeld wartete der deutsche Botschafter Peter Ammon samt Entourage als Empfangskommando und durfte die Gangway nicht betreten. Normalerweise werden Staatsdiener am VIP-Terminal abgefertigt, zumal unsere Delegation auch nicht aus einem TUI-Billigflieger ausstieg.

Zuhause bei Freunden, immer wieder gern gesehen und willkommen. Aber anstatt zu protestieren, oder einfach nur umzukehren, machten die Deutschen den Bückling vorm grossen Bruder. Schliesslich will man ja auch noch ein paar bewaffnete Drohnen kaufen und mit der US-Heimatschutzstaffel kooperieren.

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Ulli Hoeneß ist unschuldig

Sonntag, April 28th, 2013

Was für ein Medienrummel und schwupp kriechen sie aus allen Ecken hervor, die selbsternannten Moralisten. Was tun diese denn jetzt anderes, als das, was sie dem Ulli nun vorwerfen ? Ulli Hoeneß war und ist genau so wenig eine moralische Instanz, wie unser damaliger Waffenhändler Wolfgang Schäuble, der 100.000 DM veruntreute. Ach nee, der Waffenhändler hiess ja Karlheinz Schreiber. Da muss ich wohl einen Blackout gehabt haben, genau wie unser Ziehkind von Helmut Kohl, dem Erfinder der schwarzen Kassen. Angela Merkel ist masslos enttäuscht von Ulli’s Steuerhinterziehung. Weshalb hat sie dann Wolfgang Schäuble zum Finanzminister gemacht ?

Und statt unserer verlogenen Politmischpoke gnadenlos den Spiegel vors Gesicht zu halten, nein, ich meine damit nicht das Funktionärsblatt aus Hamburg, erscheinen die üblichen Verdächtigen aus ihren Rattenlöcher und schreien: “Hängt ihn höher!“ Aber so ist nun einmal die deutsche Krämerseele, Untertan mit Leib und Seele. Obwohl die Seele spätestens nach der Kaiserzeit im Jahre 1933 vollends verraten und verkauft wurde.Ich bin weiss Gott kein Fussballfan und auch kein Hoeneßsympatisant, aber wenn da wieder einmal eine Sau durch das Dorf getrieben wird, um von den eigenen Schurkereien abzulenken, dann werde ich ganz hellhörig. Und erst recht, wenn der Stern wieder einmal mit Enthüllungen und Tagebüchern um die Ecke kommt.

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Wasser ist zum Waschen da

Montag, März 11th, 2013

Wasser ist zum waschen da und Politik ist nur eine fröhliche Debatte über die eigene Bedeutungs-
losigkeit. Doch so bedeutungslos war die Abstimmung über den Antrag der Grünen/Linken Ende Februar nicht, die die Privatisierung der Wasserversorgung auf EU-Ebene stoppen sollte.

Von Bedeutung in dem Sinne, um zu verdeutlichen, was unsere Bundesregierung von Menschenrechten hält, dem Recht des Menschen auf Wasser, wie auch von der UN bereits erklärt wurde, nämlich gar nichts, solange es keinen Profit bringt.Was eine Privatisierung, wie von der EU gefordert, bewirken würde, sieht man sehr eindeutig bei den Energiemonpolisten. Oder wie Weizenpreise ins unermessliche klettern, weil auch unter all den anderen Globalplayern, die Deutsche Bank, mit Nahrungsmitteln an der Börse spekuliert.

212 von 247 CDU/CSU Mitgliedern haben für eine Privatisierung gestimmt. Unsere Bundeskanzlerin hat das Thema wohl gar nicht interessiert, denn sie hat sich alternativlos enthalten. Dass 79 von 93 Stimmen der FDP für den Wasserhandel gestimmt haben, mag auch nicht wirklich verwundern.

Verwundern mag eher, dass die 46 nicht abgegebenen Stimmen von SPD, Grüne und Linke, das Ruder hätten rumreissen können. Denn dann wäre das Ergebnis 294 zu 291 gewesen, gegen die gierigen Wasserspekulanten.

Und so schliesst sich der Kreis wieder; Politik ist eine fröhliche Debatte über die eigene Bedeutungslosigkeit. Weshalb nochmal haben die Grünen/Linken, welchen Antrag eingereicht ?

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