Grammatikalisch ein Kalauer, aber politisch, gesellschaftlich genau auf den Punkt gebracht. Und so alt der Kalauer auch schon ist, mindestens genauso lange sind die Missstände in diesem Land mehr als präsent, nur seit kurzer Zeit sind sie auch für jeden offensichtlich.
Gut, für jeden immer noch nicht, denn wer verlässt schon gerne das noch warme Bett, wenn gleich danach die Zeche für den faden F.ck bezahlt werden muss. Nein, dann lieber nochmal die Augen zu und die Illusion von einer unvergesslichen Nacht Revue passieren lassen.
Das hat sich die Politik in diesem Lande so ähnlich auch gedacht und feiert sich gerade selbst, für eine Coronapolitik des Grauens und Verderbens, deren Evidenz so wirksam war und ist wie ein Abführmittel während einer Darmspiegelung. Natürlich fühlt sich niemand verantwortlich für die Schweinegrippereien, letztendlich zahlt am Ende der Bürger die Zeche und wenn das nicht reicht, notfalls auch mit seinem Leben.
Wechseln wir lieber den Schauplatz, schließlich gibt es hier nichts mehr zu sehen und natürlich werden die Maßnahmen auch in diesem Jahr fortgesetzt, solange der mutationsfördernde, toxische Impfstoff noch nicht aufgebraucht ist, denn der war ja teuer genug, – für die Bürger, Bürgen…
Was für ein Triumph, jubelte die Hofberichterstattung, 41,5% für die CDU, das war natürlich nur dem Charisma unserer Bundeskanzlerin zu verdanken. Na ja, aber andersherum heisst das auch, 58,5% der Wähler, also die Mehrheit, haben sich gegen die Union entschieden und das hat sie mit Sicherheit auch ihrem Charisma zu verdanken. 15,8% der Wählerstimmen wurden gar nicht erst berücksichtigt, weil deren Parteien an der 5%-Hürde scheiterten. Gut, für die FDP (4,8%) war das natürlich ein Desaster, aber dieser Denkzettel war überfällig. Allerdings sind einige ehemaliger FDP-Wähler wohl zur Neo-FDP der AfD (4,7%) gewechselt. Insofern war das dann wohl ein Eigentor.
Nun, da die CDU keine absolute Mehrheit hat, wäre auch rot-rot-grün möglich, denn zusammengenommen sind das 42,7% und somit die absolute Wählermehrheit. Aber die Borniertheit der SPD (25,7%, wir sind eher rechts als links) und die Sturheit der Grünen (8,4%,natürlich sozialpazifistisch war gestern) lassen eine Koalition mit den Linken (8,6%, die einzige Opposition im Bundestag) nicht zu. Dabei ist die Linke drittstärkste Fraktion im Bundestag.
Also alles wieder nur Schmu, genau wie bei der Bayernwahl, hier wird an der Wählerentscheidung vorbei koaliert und insofern bestätigt sich eigentlich, Wahlen sind obsolet!
Gut, das Wahlergebnis für die CSU in Bayern war besser als vor fünf Jahren, aber deshalb gleich von einem Erdrutschsieg zu sprechen bei einer Wahlbeteiligung von nur 63,9%?! Bei 9,4 Millionen Wahlberechtigten gaben nur 6.006.600 ihre Stimme ab. Oder anders ausgedrückt, 47,7% von 6 Millionen Stimmen sind demnach nur 30,5% von 9,4 Millionen Wahlberechtigten.
Aber wozu noch wählen gehen? 1954 lag die Wahlbeteiligung bei stolzen 82,4% wobei die CSU 38% der Stimmen erntete und die SPD 28,1%. 1966 gingen immerhin noch 80,6% zur Wahl und gaben 48,1% ihrer Stimmen der CSU. Das einzige Mal, dass die CSU über 24% der Stimmen verlor war im Jahre 1950. Eine grosse Koalition mit der SPD 28% war die Folge.
Auf Bundesebene sieht es nicht viel anders aus. Seit fast 70 Jahren gibt es eigentlich nur CDU, oder SPD mit irgendeiner kleinen Partei als Zünglein an der Waage. Und am kommenden Sonntag wird sich auch nichts ändern, also was für eine Wahl hat man da schon? Die Wahl des kleineren Übels?
Wasser ist zum waschen da und Politik ist nur eine fröhliche Debatte über die eigene Bedeutungs-
losigkeit. Doch so bedeutungslos war die Abstimmung über den Antrag der Grünen/Linken Ende Februar nicht, die die Privatisierung der Wasserversorgung auf EU-Ebene stoppen sollte.
Von Bedeutung in dem Sinne, um zu verdeutlichen, was unsere Bundesregierung von Menschenrechten hält, dem Recht des Menschen auf Wasser, wie auch von der UN bereits erklärt wurde, nämlich gar nichts, solange es keinen Profit bringt.Was eine Privatisierung, wie von der EU gefordert, bewirken würde, sieht man sehr eindeutig bei den Energiemonpolisten. Oder wie Weizenpreise ins unermessliche klettern, weil auch unter all den anderen Globalplayern, die Deutsche Bank, mit Nahrungsmitteln an der Börse spekuliert.
212 von 247 CDU/CSU Mitgliedern haben für eine Privatisierung gestimmt. Unsere Bundeskanzlerin hat das Thema wohl gar nicht interessiert, denn sie hat sich alternativlos enthalten. Dass 79 von 93 Stimmen der FDP für den Wasserhandel gestimmt haben, mag auch nicht wirklich verwundern.
Verwundern mag eher, dass die 46 nicht abgegebenen Stimmen von SPD, Grüne und Linke, das Ruder hätten rumreissen können. Denn dann wäre das Ergebnis 294 zu 291 gewesen, gegen die gierigen Wasserspekulanten.
Und so schliesst sich der Kreis wieder; Politik ist eine fröhliche Debatte über die eigene Bedeutungslosigkeit. Weshalb nochmal haben die Grünen/Linken, welchen Antrag eingereicht ?
Der deutsche Atomausstieg ist noch in weiter Ferne. Nicht nur, dass unsere AKWs noch weitere elf Jahre am Netz hängen, auch 20 Atombomben des Typs B-61 lagern wir für die USA auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel. Und das soll auch bis 2024 so bleiben. Und nicht nur das, für ein paar Milliarden werden die Waffen auch noch “restauriert”.
„Nuklearwaffen sind eine Kernkomponente der Nato-Gesamtkapazität zur Abschreckung und Verteidigung, neben konventionellen Waffen und dem Raketenschild. Die Überprüfung hat gezeigt, dass die derzeitige Nuklearwaffen-Aufstellung der Allianz den Kriterien einer effektiven Abschreckung und Verteidigung gerecht wird.”
Dass der Spiegel zu einem regierungsfreundlichen Papiertiger mutierte ist ja schon in aller Munde. Vielleicht zerriss er deshalb das neue Buch und Frau Gertrud Höhler selbst, in dem sie unsere Bundeskanzlerin mit einem Mafiosoboss vergleicht. Die Patin und Sätze wie, „Merkel installiere heimlich ihr eigenes autoritäres Regime und arbeite am Zerfall der Demokratie”, haben auf jeden Fall meine Neugier geweckt.
Iranlügen als Kriegshetze
Auch einen schönen Artikel, der vielen missfallen wird, habe ich hier gefunden: „Wenn Falschheit als Wahrheit verkauft wird und es dennoch viele kaufen“. Hier mal ein kleine Auszug: „In den westlichen und vor allem den pro-zionistisch geprägten Medien wird der Eindruck erweckt, dass der Iran irgendwelche Nachbarländer oder gar Israel angreifen wollte. Tatsächlich hat die Islamische Republik Iran seit ihrer Gründung noch nie ein Land angegriffen, nie damit gedroht, wurde aber schon mehrfach von Nachbarländern unter Hilfe der Westlichen Welt angegriffen und der Zionismus droht jeden Tag Krieg an.“
Kinderporno nein, Kinderverstümmelungen ja
Aber ganz gleich ob Juden oder Moslems, wenn Religionen Menschen verstümmeln, sei es durch Frauen- und Männerbeschneidungen, besser gesagt Kinderverstümmelungen, dann hört der Spass auf. Doch der Deutsche Ethikrat will wohl einlenken und Kinderverstümmelungen zulassen.
Allein 2011 erkrankten offiziell 729 Soldaten, die aus Auslandseinsätzen zurückkamen, an PTBS, Posttraumatische Belastungsstörungen. Was in Amerika längst bekannt und anerkannt ist, wird in Deutschland erst jetzt langsam realisiert, PTBS ist eine ernstzunehmende Krankheit, die auch Mitmenschen, Familie, Partner, Freunde belasten und sogar Co-PTBS hervorrufen kann.
Rund 300.000 deutsche Soldaten wurden in den Kosovo- und Afghanistankrieg geschickt, die Dunkelziffer von PTBS-Erkrankten wird auf 20% eingeschätzt, denn niemand möchte als verrückt gelten, zumal auch die Bundeswehr sich schwer tut, PTBS als Krankheit anzuerkennen. Wer sich outet wird leider immer noch als Nestbeschmutzer beschimpft.
Noch schlimmer trifft es Soldaten, die aufgrund ihrer Erkrankung nicht mehr dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Zwar durften diese Frauen und Männer ihr Leben für das Vaterland geben, aber umgekehrt fordert der Staat einen behördlichen Spiessrutenlauf, wenn es um die Anerkennung von PTBS-Opfer geht, beziehungsweise um soziale Leistungen.
Blöd auch, dass PTBS nicht immer sofort sichtbar ist und erst Monate und Jahre später erkennbar wird. Dafür ist die Bundeswehr dann nicht mehr zuständig und auch nicht der Sozialstaat, der diese Menschen in den Angriffskriegen verheizt hat.
Jede(r) SoldatIn, die/der aus dem Krieg kommt, kann eine tickende Zeitbombe sein. Denn die Auswirkungen von Erkrankten können unterschiedlicher nicht sein. Nicht nur, dass die nächsten Angehörigen dramatische Persönlichkeitsveränderungen feststellen, diese Menschen sind auch suizidgefährdet und können zudem eine Bedrohung für andere Menschen sein.
Der Tag danach ist nicht für alle ernüchternd, die Parteiabhängigen haben noch nicht einmal einen Kater und nur wenige werden auf Entzug sein. Entzogen haben sich auch gut 5.332.800 Wähler, die die ewigen Wahllügen, den Filz und die Parteienpropaganda nicht mehr unterstützen wollten. Von den restlichen 7.867.200 Wählern machten 74% ganz brav ihr vorhersehbares, konservatives Kreuzchen, wenn wir mal grosszügig die Grünen rausrechnen.
Da jubelte eine Hannelore Kraft für dieses seit Jahren beste Ergebnis und bedankte sich auch ganz artig. Doch bei einer Wahlbeteiligung von 59,6% und davon 39,1% für die SPD, macht das nur 3.076.075 Stimmen von 13,2 Millionen Wahlberechtigten, oder anders ausgedrückt 23,3%. Und das war auch schon das beste Ergebnis dieser Wahl, demnach hat es keine Partei geschafft und schon gar nicht als Regierungspartei.
Die CDU bekam zwar einen Denkzettel von 26,3%, oder ehrlicher 15,7%, aber wir wissen ja, wie lange so etwas vorhält. Bei der letzten Bundestagswahl kam die SPD gerade mal an 23% heran.
Wie vergesslich, oder nennen wir das Kind beim Namen, wie blöd der deutsche Wähler ist, zeigten die vielen Kreuzchen bei der FDP, 8,6%. Dabei zeigten uns die Berliner letztes Jahr im September wie’s geht, höchstens 1,8%.
Die Landtagswahlen letzten Sonntag in Schleswig Holstein (30,8% CDU, 30,4% SPD, 13,2% Grüne, 8,2% FDP, 8,2% Piraten, 4,6% SSW, 2,2% Die Linke) lassen schon erahnen, was uns am kommenden Sonntag in NRW erwartet. Welche Dumpfbacken haben eigentlich die FDP über die 5%-Hürde gehievt ?! Und immer noch je 1/3 der Wähler entschieden sich für SPD oder CDU ?! Gut, die Wahlbeteiligung lag nur bei 60,1%, aber was sollte man auch wählen ? Und was soll man kommenden Sonntag in NRW wählen ? Ich weiss es nicht, aber damit sich nach über 60 Jahren Filz mal etwas ändert, sollte man nachfolgende Parteien einfach nicht mehr wählen:
Dieses Wahlplakat der SPD ist einfach nur stimmig. Wer sich einmal vor Augen führt, wie so eine Currywurst hergestellt wird, kann gewisse Assoziationen mit der SPD nicht mehr leugnen. Damit das ganze auch schön rot und lecker aussieht, wird erst einmal der ganze gequälte Dreck, der aus der Massentierhaltung kommt, zerkleinert, mit leeren Wahlsprechblasen gewürzt und anschliessend gepöbelt, äh – sarraziniert. Quatsch, gepökelt natürlich. Dann stopft man alles in den Darm und grillt es. Mit Ketchup, Curry und Pommes Majo garniert, die reinste Vitaminbombe, rein äusserlich betrachtet. Hannelore gibt Kraft, oder anders ausgedrückt, Fett ist bei der ganzen Sache der eigentliche Geschmacksträger. Und nach der Wahl flutschen die fetten Wahlverspbrechen wieder besonders gut aus dem Darm. Jugoslawien, Afghanistan, Hartz4, Biometrischer Reisepass, Kontenabruf, Vorratsdatenspeicherung (grosse Koalition 2006)…
Alles schaut derzeit in die Ukraine und auf die bevorstehende Fussball Europameisterschaft. Wird sie stattfinden ? Selten wurde solch eine Geschlossenheit in der EU und insbesondere in Deutschland beobachtet. Gauck und Merkel sprechen gemeinsam von Boykott, sollte die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine Julija Wolodymyriwna Tymoschenko nicht aus dem Gefängnis entlassen werden.
Tymoschenko wurde verurteilt wegen Veruntreuung von Staatsmitteln in Höhe von ca. 7 Millionen USD, Steuerhinterziehung von 2,3 Millionen USD, versuchte Unterschlagung von Steuerrückzahlungen in Höhe von 5,5 Millionen USD, Urkundenfälschung sowie Steuerhinterziehung.
Der Gas-Prozess gegen Julija Tymoschenko begann im April 2011. Am 11. Oktober 2011 wurde sie wegen Amtsmissbrauchs verurteilt, genauer gesagt wegen der Unterzeichnung eines für die Ukraine unvorteilhaften Gasvertrags mit Russland. Das Gericht entschied, die durch den Gashandel verursachten Schäden am Staatshaushalt der Ukraine beliefen sich auf beinahe 190 Millionen US-Dollar. Das Urteil sieht vor, dass Julija Tymoschenko für die Verluste aufkommen, ihre Haftstrafe (7 Jahre) absitzen und sich für die Dauer von drei Jahren sämtlicher öffentlicher Ämter enthalten soll.
Doch die westliche Finanzwelt ist überzeugt davon, dass die ukrainische Oligarchin aus politischen Gründen inhaftiert wurde. Folter und Hungerstreik drücken auf die westlichen Tränendrüsen die von einer unhaltbaren Medienschlacht begleitet werden. Schon seltsam, denn auch von US-amerikanischen Anwaltskanzleien flattern böse Briefe ins Haus:
Nach einem internen Gesetzentwurf, der AK Vorrat zugespielt worden ist, will das Bundesjustizministerium künftig jede Internetverbindung in Deutschland erfassen lassen. Damit wäre im Regelfall sieben Tage lang nachvollziehbar, wer wann eine Internetseite gelesen, einen Kommentar veröffentlicht, eine Datei ins Internet geladen oder aus dem Internet heruntergeladen hat. Außerdem würden bislang anonyme E-Mail- und Benutzerkonten (z.B. bei Twitter oder Facebook) identifizierbar, was die Erstellung von Interessens- und Bewegungsprofilen (bei mobiler Internetnutzung) zulassen würde. Ausgenommen von der Internet-Vorratsdatenspeicherung sollen kleine Internet-Zugangsanbieter mit weniger als 100.000 Kunden sein.
Nach dem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll die Identifizierung von Internetnutzern ohne richterliche Anordnung selbst zur Aufklärung von Bagatelldelikten wie Beleidigung oder Filesharing zulässig sein.
Das Bundesinnenministerium will neben Internetverbindungen auch Telefonverbindungen, Mobiltelefonverbindungen (einschließlich SMS), E-Mails und die Nutzung von Anonymisierungsdiensten sechs Monate lang verdachtslos auf Vorrat speichern lassen. Strafverfolger sollen die Daten u.a. zur Aufklärung von „Straftaten bei Wahlen“, von Betrügereien oder von unerlaubtem Glücksspiel nutzen dürfen, also weit über die Fälle der Telekommunikationsüberwachung (§ 100a StPO) hinaus. Selbst zur Aufklärung „gewichtiger Ordnungswidrigkeiten“ soll eine Datennutzung zulässig sein – ein klarer Verstoß gegen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Wo keine Straftat vorliegt, sollen die Daten „zur Abwehr von Gefahren“ präventiv abrufbar sein. Selbst die 19 deutschen Geheimdienste sollen auf Vorratsdaten Zugriff erhalten – ohne jede richterliche Anordnung. Entgegen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ist ein Übermittlungsverbot für Beratungsstellen nicht vorgesehen.
Wie aus einer soeben veröffentlichten Analyse des Heidelberg Institute for International Conflict Research hervorgeht, ist nicht nur die Zahl der Kriege weltweit letztes Jahr auf den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg gestiegen. Die Untersuchung lässt zudem erkennen, dass die NATO-Staaten, darunter Deutschland, an der überwiegenden Mehrzahl der Waffengänge mit eigenen Truppen als Aggressoren beteiligt sind oder sie via Stellvertreter vor Ort befeuern.
Massaker in Syrien vom Westen gesteuert
Das bestätigt eigentlich nur worüber RT berichtet. Laut RT sind in Syrien gut 700 westliche und arabische Untergrundkämpfer bei einer Geheimoperation in Homs festgenommen worden Selbst Waffen aus den USA, Israel und Europa wurden sichergestellt. Bei den Verhören stellte sich heraus, dass Blackwater, der Mossad und CIA ihre Finger im Spiel haben. Ebenso wurden Geheimverstecke- und Tunnel mit Waffen und israelischen Handgranaten gefunden. Eine entschlüsselte eMail von der Stratfor enthüllte, dass geheime Nato-Truppen sich längst auf syrischen Boden befänden.
Die einzige Demokratie im Nahen Osten
Viele werden jetzt sofort an Israel denken und kritische Geister wohl eher, was soll der Sch…?! Das dachte auch Leila, eine Deutsche die in Israel Urlaub machen wollte, die nicht einreisen durfte, einen Tag im Gefängnis verbrachte und dann ohne triftigen Grund ausgewiesen wurde.
…Es war nunmehr notwendig, das deutsche Volk psychologisch allmählich umzustellen und ihm langsam klarzumachen, dass es Dinge gibt, die, wenn sie nicht mit friedlichen Mitteln durchgesetzt werden können, mit Mitteln der Gewalt durchgesetzt werden müssen. Dazu war es aber notwendig, nicht etwa nun die Gewalt als solche zu propagieren, sondern es war notwendig, dem deutschen Volk bestimmte außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, dass die innere Stimme des Volkes selbst langsam nach der Gewalt zu schreien begann. Das heißt also, bestimmte Vorgänge so zu beleuchten, dass im Gehirn der breiten Masse des Volkes ganz automatisch allmählich die Überzeugung ausgelöst wurde; wenn man das eben nicht im Guten abstellen kann, dann muss es mit Gewalt abgestellt werden; so kann es aber auf keinen Fall weitergehen.
Diese Arbeit hat Monate erfordert, sie wurde planmäßig begonnen, planmäßig weitergeführt, verstärkt. Viele haben sie nicht begriffen, meine Herren: viele waren der Meinung, das sei doch alles etwas übertrieben. Das sind jene überzüchteten Intellektuellen, die keine Ahnung haben, wie man ein Volk letzten Endes zu der Bereitschaft bringt, geradezustehen, auch wenn es zu blitzen und zu donnern beginnt…
Wer viel Strom verbaucht zahlt weniger. Es geht um die EEG-Umlage und Netzentgelte (ab 5:27 Min.). Unsere Bundesregierung hat Anfang des Monats beschlossen die Grossindustrie mit 1,4 Milliarden Euro zu subventionieren. Natürlich verzichten die Energie- monopolisten nicht auf das Geld, es wird einfach umgelegt auf den Buckel der Privathaushalte. Also, im kommenden Jahr wird Strom in unserer Bananenrepublik wieder teurer.
Nachdem sich die Westmächte in Libyen ausgetobt, die Kreuzritter sich das Blut von den Lefzen geleckt haben und der Kampfesrausch so langsam einer schleichenden Agonie Platz macht, legen die alten Scharfmacher schon wieder Feuer und erwecken die fast vergessenen persischen Geister. Natürlich treten die Protagonisten noch nicht selbst ins Rampenlicht, denn dafür sind die Kriegsverbrechen noch zu frisch im Gedächtnis derjenigen, die die humanitären Hilfen der NATO in den letzten Jahren, als das erkannt haben was sie wirklich sind, – Angriffskriege und Beutezüge. Also schickt man Israel erstmal mit einem Päckchen Streichhölzer vor, um das Ganze wieder mal etwas aufzuwärmen.
Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Associated Press hatte das israelische Militär seine atomwaffenfähigen Raketen getestet. Netanjahu verkündete, dass man die Tests erfolgreich beendet habe. Zudem betrachte er den Iran als ernsthafte Bedrohung für den Nahen Osten und die gesamte Welt. Auch der israelische Außenminister,Avigdor Lieberman, bezeichnete den Iran als die größte Gefahr für die “gegenwärtige Weltordnung”.
Nun, die gegenwärtige Welt ist nicht in Ordnung und der überwiegende Teil der Europäer erkennt in der Atommacht Israel die grösste Bedrohung für den Frieden im Nahen Osten. Dies zeigt sich nicht nur durch den neu entfachten Siedlungsbau und weiterführenden Landraub, nachdem Palästina Vollmitglied in der Unesco geworden ist. Auch Deutschland legte sein Veto ein und Westerwelle blubberte daraufhin folgende Sprechblase in den Weltraum:
Selten wurde solch eine Geschlossenheit in der EU und insbesondere in Deutschland beobachtet. 
