Vielleicht liegt es ja an der beginnenden Sommerhitze, dass deutsche PolitkerInnen nur noch vorgekotzten Einheitsbrei von sich geben ?
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das Sponsoring des BP-Konzerns für das Sommerfest des Bundespräsidenten am 2. Juli in Berlin kritisiert.
Gabriel kritisierte auch grundsätzlich, dass das Sommerfest des Bundespräsidenten alleine aus Sponsorengeldern finanziert wird. “Ein Land wie Deutschland sollte sich das Fest seines Staatsoberhauptes nicht von Sponsoren aus der Wirtschaft finanzieren lassen”, sagte der SPD-Chef.
Eine Million Euro kostet so ein Sommerfest, das lässt sich natürlich problemlos mit Steuergeldern finanzieren, um den Schein zu wahren, und zusätzliche Parteispenden sind da schon diskreter. Ausserdem weiss ja jeder, welcher Konzern welcher Partei finanziell unter die Arme greift. Weshalb dann bei der Bundespräsidentenparty so tun, als ob unsere Regierung nicht geschmiert wird ? Und was für eine Farce, jetzt publikumswirksam auf die BP zu dreschen und jahrelang davor hat man sich gerne die Taschen vollgestopft.
Komisch nur, dass beim Sponsor Daimler die Stimmen verklingen, trotz Schmiergeldaffäre und Apartheid-Klagen aus Südafrika. Aber schliesslich ist Fussball-Weltmeisterschaft und wir sitzen ja alle im selben Boot, da wird dann schon mal ein Auge zugedrückt, wenn wir ehemaligen westlichen Sklaventreiber unter dem Deckmäntelchen des Sportgeistes einige Devisen dem Land zukommen lassen. Nie war die Gelegenheit günstiger, um das weisse Gewissen zu beruhigen.
Rainer Brüderle kann es nicht lassen. Völlig im Delirium lag er in seinem Weinkeller neben einem Weinfass und faselte kaum wahrnehmbar, dass die Arbeitslosenzahlen im Herbst auf unter drei Millionen sinken werden.
Es ehrt ihn ja, dass er den Wunsch hegt, aber als Wirtschaftsminister sollte er schon wissen, dass die Zahlen zur Zeit bei knapp 6 Millionen liegen. Vielleicht mag ihm ja einer sagen, als Wirtschaftsminister bewirtschaftet man nicht als Wirt eine Weinstube. Aber vielleicht findet unsere Bundesregierung wieder einen neuen Dreh, um die Arbeitslosenstatistiken bis dahin zu manipulieren.
Eine Ampelkennzeichnung sei sogar gefährlich, warnte die Lebensmittelbranche. Würden Konsumenten nur zu den mit Grün gekennzeichneten Produkten greifen, bestünde die Gefahr einer Mangelernährung.
Nee ist klar, wenn wir auf Cola und Chips verzichten, dann gibt es heftige Entzugserscheinung, bis hin zum Delirium F15.4 mit Todesfolge.
Ganz ehrlich verstehe ich die Bundespräsidentenhysterie nicht. Gauck oder Wulff ? Weder noch !
Wulff besitzt soviel Charisma wie verkochte Nudeln mit Ketchup. Ausserdem ist er für eine AKW-Verlängerung und hat sich diesen Monat seine Diäten erhöht. Ein Mann mit so wenig Volksnähe und Umweltbewusstsein auch für nachfolgende Generationen hat im höchsten Amt der Bundesrepublik nichts verloren. Auch seine Mitgliedschaft in der fundamentalistischen Bewegung Pro Christ, spricht nicht gerade für ihn.
Aber auch Gauck ist nicht die intellektuelle Vaterfigur, die da zur Zeit aufgebauscht wird. Er ist für den Afghanistankrieg und fühlt sich eher bei CDU/FDP Zuhause als bei SPD/Grünen. Und er kommt, wie unsere Kanzlerin, aus der DDR. Und wenn ein Bock zum Gärtner erkoren wird, um seine eigene, als auch die DDR-Vergangenheit aufzuarbeiten, dann stinkt es schon gewaltig zum Himmel.
DDR-Bundespräsident, DDR-Bundeskanzlerin und 17.000 Stasispitzel in Amt und Würden ? Da sollte man sich schon die Frage stellen: Ist die DDR wirklich aufgelöst worden ? Aber welche Alternativen bleiben übrig ? Die deutsche Politik hat sich abgenutzt und ist so profillos, nichtssagend und geschmacklos wie verkochte Nudeln mit Ketchup. Alles genauso wie unter Honecker…
Ach ja, was wäre es doch schön, wenn mal so ein Ruck auch durch Deutschland gehen würde. Zehntausende Franzosen haben solidarisch die Arbeit niedergelegt und gegen die Rentenreform demonstriert. Der Haushaltsminister François Baroin will nämlich das Rentenalter von derzeit 60 auf 63 Jahre hochschrauben.
Und bei uns locken selbst 67 Jahre keinen Rollischieber vor die Tür.
Ein Urheber beansprucht zwar alle Rechte an seinen Werken, aber er ist nicht dafür haftbar.
So geschehen einem Webseitenbetreiber der ein RSS-Feed von einem Revolverblättchen auf seine Seite eingebunden hatte.
Eine darin befindliche Schlagzeile über eine Frau, passte dieser gar nicht, klagte und bekam Recht.
Hierfür hafte der Seitenbetreiber als (Mit-)Störer. Ein solcher sei, ohne Rücksicht auf Verschulden, jeder, der die Störung herbeigeführt hat. Dem stehe nicht entgegen, dass der Seitenbetreiber keine Kenntnis von der Meldung und deren Rechtswidrigkeit hatte.
Bleibt die Frage offen, weshalb klagte die Frau nicht gegen den Urheber des RSS-Feed ?
Und immer wieder nur Kopfschütteln über die unzureichenden Internetkenntnisse unserer Justiz, die dann auch noch im Namen des Volkes… – Oder vielleicht doch ein weiterer Versuch Kommunikation im öffentlichen noch freien Netzwerk zu sanktionieren?
Bleibt zu hoffen, dass das Urteil angefochten wird…
Der Sauerland-Fall an sich, war ja schon mysteriös, da keinerlei Beweise und Attentate vorlagen und der eigentliche Chef, ein CIA-Agent namens Mevlüt K., sich immer noch unter freiem Himmel in der Türkei sonnt.
Na ja, und wenn man, wie immer, die eigentlichen Drahtzieher laufen lässt, so muss zumindest der kleine Mann für die Wahrung des rechten Scheins seinen Kopf hinhalten.
In ihrer einstündigenAnklageverlesung warf die Staatsanwaltschaft dem Chemikalienhändler aus Hodenhagen am Dienstag mehr als 200 Einzelfälle aus den Jahren 2007 bis 2009 vor. Er habe über das Internet zahlreiche Substanzen vertrieben, deren Verkauf an sich zwar nicht illegal sei. Strafbar sei dabei aber, dass er aufgrund seiner großen Vorkenntnisse habe wissen müssen, dass die Chemikalien zur Herstellung von Sprengstoff oder Betäubungsmitteln geeignet waren.
So, so – Wenn ich mir also ganz legal aus einer Drogerie gewisse Chemikalien besorge und damit ein Attentat plane, so haftet die Drogerie. Das ist ja mal gut zu wissen…
Die Medien Patent Verwaltung AG hat in New York sowie in Deutschland Klage gegen Warner Bros., Technicolor und Delux eingereicht. Diese sollen patentierte Technologien des Unternehmens ungerechtfertigt verwendet haben um die eigenen Werke vor Piraterie zu schützen.
Ich finde ja, man sollte sogenannte Urheberrechte noch viel, viel mehr schützen und noch viel mehr und viel höhere Lizenzen einfordern, denn nur dann wird sich das ganze wie in einer riesigen Rekursivschleife irgendwann selbst auffressen und dann wird es kein Fernsehen, kein Radio, Kino, Filme, Musik, Bücher, Zeitungen und dergleichen mehr geben. Und vielleicht dann, wird unsere geldgierige Gesellschaft merken, dass es kein geistiges Eigentum gibt, was man bezahlen und kaufen kann.
Der Geist ist frei ! Ein unfreier Geist wird zwangsläufig die Verblödung einer Gesellschaft, ja sogar die Ausrottung einer ganzen Kultur zur Folge haben.
Jede Reglementierung kommt einer Zensur gleich, was zur Zeit schön zu beobachten ist durch die gigantischen Abmahnungs- und Prozesswellen, und nicht nur in Deutschland. Aber dadurch werden nicht nur Informationen blockiert und eingeschränkt, sondern auch Zeit und Geld. Kurzfristig mögen sich die Spekulanten die Hände reiben und Profite scheffeln, aber langfristig bedeutet es den geistigen, als auch den sozialen Bankrott einer Gesellschaft.
Nur wenn Informationen frei zirkulieren, in Bild, Text und Ton, werden alle davon profitieren und ist somit einer Weiterentwicklung des Menschen dienlich.
Es ist schon so ein Kreuz mit dem Kreuz. Zum einen, weil man hinnehmen muss, dass etwas anderes kommt als das Angekreuzte. Zum anderen, weil das Angekreuzte auf einmal was anderes macht, als das, wofür man es angekreuzt hatte.
Also, ist es im Prinzip egal, was man ankreuzt oder überhaupt kreuzt, denn für Wahlversprechen lassen sich unsere Politiker nicht ans Kreuz nageln.
Ich werde das morgen mal testen, bei den Parteien, die noch keine Gelegenheit hatten ihre Wahlverbrechen zu versprechen…
Was ist eine Demokratie wert, wenn der Bürger, als auch der Politiker nicht mehr demonstrieren darf ?
Demokratie ?
(zusammengesetzt aus griechisch: demos, “Volk”, und kratein, “herrschen”)
Herrschaftsform, in der die Macht vom Volk ausgeht und es somit höchster Gewaltträger ist. Das Volk kontrolliert und legitimiert die konkrete Regierungsgewalt der jeweiligen Herrschaft.
“Herr Thierse sollte sich ernsthaft fragen, wem er mit seiner Sitzblockade geschadet hat – den Neonazis oder unserer demokratischen Rechtsordnung?”, sagte die Familienministerin Kristina Schröder zu Bild.de. “Wie sollen wir Jugendlichen unsere Demokratie erklären, wenn sich selbst ein Bundestagsvizepräsident über das Grundgesetz hinwegsetzt?”, sagte Schröder weiter.
Und das von einer Familienministerin! Unfassbar! Aber das ist eben auch Demokratie, wenn man, obwohl man den Grundgedanken der Demokratie nicht verstanden hat, sein Unwissen in die Bildzeitung publizieren darf. Von einer Familienministerin hätte ich eigentlich erwartet, dass sie mit demonstriert gegen Nazis. Aber es ist halt einfacher eine rechtsextreme islamfeindliche Propagandaschiene in Schwung zu halten, anstatt sich ernsthaft um Integration zu bemühen.
Auf carta.info habe ich einen interessanten Artikel über die Abmahnrepublik Deutschland gefunden. Auf jeden Fall lesenswert !
Deutschland entwickelt sich zum Musterland der Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Einstweiligen Verfügungen. Anständige Beilegung von Konflikten? Gespräche? Einvernehmliche Lösungen? Das war gestern. Es wird nicht mehr lange gefackelt, es wird geklagt. Zeit für eine Allianz gegen die Pervertierung des Abmahnrechts.
Die Fluggesellschaften waren da pfiffiger, anstatt sich auf eine englische Computersimulation des VAAC zu verlassen, flogen sie lieber selber Testflüge bis 13.000 Meter. Und ? Nix natürlich ! Die Maschinen kamen ohne Kratzer und staubfrei zurück. Auch beim Natomanöver in Nord- und Ostsee wurde geflogen.
Da kann ich nur sagen, mitgegangen, mitgefangen. Ist natürlich blöd, das da jetzt im Laufe der Jahre gebrochene, verbitterte und schwer einzuschätzende Menschen herangezüchtet wurden.
Der Kabarettist Georg Schramm erhält einen der angesehensten Kabarettpreise Deutschlands, den Prix-Pantheon-Sonderpreis der Jury mit dem Titel “Reif und bekloppt”. Geehrt wird Georg Schramm im Rahmen der jährlich stattfindenden Prix-Pantheon-Gala am 15. Juni im Brückenforum Bonn.
“Die Politik, die wird woanders gemacht. Interessenverbände, die machen die Politik. Die ziehen die Fäden, und an den hängen politische Hampelmänner, die dann auf der Berliner Puppenkiste uns Demokratie vorspielen dürfen, meine Damen und Herren. Diese Politfiguren, meine Damen und Herren, dürfen in den öffentlich-rechtlichen Bedürfnisanstalten bei den Klofrauen Christiansen und Illner ihre Sprechblasen entleeren, und wenn sie da ihre intellektuelle Notdurft verrichtet haben und es tröpfelt nach, dann dürfen sie sich noch bei Beckmann und Kerner an der emotionalen Pissrinne unters Volk mischen.”
(Scheibenwischer, Sendung vom 2. Oktober 2003 in der ARD)
Diesen Sommer sollten wir alle besonders aufpassen und auf jeden Fall das Sonnenlicht meiden.
Denn Sonnenstrahlen sind gefährlich. Aber es gibt auch Menschen die ohne Sonne einen Sonnenstich bekommen.
In Brüssel und Deutschland gibt es sogar Menschen die werden schon allergisch geboren und verbringen ihre Tage in dunklen Betonkästen, oder getönten Dienstlimousinen.
Dass dadurch die Gehirntätigkeiten in Mitleidenschaft gezogen und schwerste Depressionen ausgelöst werden beweisen die so genannten EU-Sonnenrichtlinien.
Als wenn dieser Irrsinn nicht ausreichend wäre, setzt Ursula von der Leyen noch eins drauf und will Arbeitgeber zu Beratungs- und Unterweisungspflichten von Sonnenstrahlen für Arbeitnehmer nötigen.
Da stellt sich dann natürlich auch die Frage, ob Firmenklos den EU-Richtlinien entsprechen, um sich vor Arbeitsantritt, oder mal so zwischendurch, mit Sonnenmilch Schutzfaktor 20 einzucremen, oder ob man bei Sonnenschein besser gleich Zuhause im Bett bleiben soll ?
Aber sinnvoller wäre wohl, wenn man sinnfreie PolitikerInnen ohne Wasser in die Wüste schickt…
Soviel Einigkeit unter den Parteien, alle waren zufrieden mit dem Urteil aus Karlsruhe zu Hartz 4.
Aber entweder hat es keiner gelesen, oder nicht verstanden. Doch, die CDU hat es verstanden, denn eigentlich wurde nichts beschlossen, ganz in ihrem Sinne.
Nur Wischiwaschi und eine heuchelnde Träne für die Kinder.
Aber mehr als, die Regierung solle bis Jahresende alles nochmal überdenken, gab es nicht wirklich.
…Die in den Ausgangsverfahren geltenden Regelleistungen von 345, 311 und 207 Euro können zur Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht als evident unzureichend angesehen werden…
…Es kann ebenfalls nicht festgestellt werden, dass der für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres einheitlich geltende Betrag von 207 Euro zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums offensichtlich unzureichend ist…
Lediglich die Methoden zur Ermittlung der Regelleistungen wurden beanstandet:
…Das Sozialgeld für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres von 207 Euro genügt nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben, weil es von der bereits beanstandeten Regelleistung in Höhe von 345 Euro abgeleitet ist. Darüber hinaus beruht die Festlegung auf keiner vertretbaren Methode zur Bestimmung des Existenzminimums eines Kindes im Alter bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres…
Aber:
…Wegen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums ist das Bundesverfassungsgericht nicht befugt,
aufgrund eigener Einschätzungen und Wertungen gestaltend selbst einen bestimmten Leistungsbetrag festzusetzen…
Die derzeitige Verschuldung des deutschen Staates liegt bei 1780 Milliarden Euro. Klar, dass unsere Steuergelder dringend gebraucht werden. Aber es wird nicht mehr helfen, denn die Banken und der Staat haben unsere Spargroschen und Steuergelder verzockt. Bei dem Schuldenberg reicht’s nicht mal mehr für die Zinsen. Da hilft dann auch keine geklaute Steuerdaten-CD mehr…
Man kann es auch anders formulieren, der Kapitalismus ist gescheitert und wird zusammenbrechen. Soziale Marktwirtschaft ? Solange der Markt erwirtschaften muss, oder die Wirtschaft sich am Markt behaupten muss, ist Marktwirtschaft nicht sozial, sondern unterliegt den Gesetzen des Kapitalismus. Und das erkennen wir ganz deutlich daran, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander klafft. 70% der Deutschen besitzen 9% des Gesamtvermögens! Was muss man dazu noch sagen ?
Seit der Entdeckung durch Columbus, hat Haiti wenig zu lachen gehabt. Unzählige Kriege und Sklaverei durch die Spanier, Franzosen und USA haben das Land immer wieder erschüttert. Für ihre Unabhängigkeit von den Franzosen musste Haiti einen hohen Preis zahlen (90 Millionen Gold Franc). Wirtschaftlich erholte sich das Land nicht mehr und zahlreiche Bürgerkriege besorgten den Rest. 1915 besetzen die USA das erste Mal das Land und verwalteten es bis 1934 wie ein Protektorat.
Für den Export von Kaffee, Mango, Zuckerrohr wurden fast 98% des Waldes gerodet, um die Ackerflächen zu bestellen. Das hatte natürlich den ökologischen Ruin zur Folge und liess das Land weiterhin verarmen.
Zudem liegt Haiti im Zentrum tropischer Wirbelstürme, welche auch immer wieder ihren Tribut forderten.
Auch mit ein Grund, weshalb sich innenpolitische Unruhen zunehmend verschärfen, an denen auch die USA massgeblich beteiligt sind.
Aus der Sicht Haitis, ja ganz Lateinamerikas, beheben die USA hier nur ein Problem, das sie selbst mitverursacht haben. Seitdem Haiti 1804 als zweites Land auf dem Kontinent unabhängig wurde, hat der große Nachbar den Karibikstaat stets als Teil seiner Sphäre betrachtet – wie im Grunde alles, was südlich von Rio Grande und Key Largo liegt. Mehrmals besetzten die USA Haiti, um Machthaber zu vertreiben oder zu installieren, je nach Gusto der jeweiligen Washingtoner Regierung.
Es ist schon ein christliches Kreuz mit diesen ganzen Flüchtlingen. Können die nicht einfach zu Hause bleiben und weiterhin für einen Hungerlohn für westliche Firmen arbeiten ? So war das doch eigentlich gedacht mit der Globalisierung.
Na, wer sich jetzt schon aufregt, der sollte wissen, dass Asylanten in Deutschland erstmal 3 Monate weggeschlossen werden, in so genannten Auffanglagern. Dann werden sie weiter überstellt in Flüchtlingslager. Asylanten ist es untersagt im ersten Jahr zu arbeiten und erhalten erst nach 4 Jahren eine uneingeschränkte Arbeitserlaubnis. Natürlich nur, wenn Asyl gewährt wurde, ansonsten…- Tschüss!
Soviel zum Vorurteil, Ausländer kassieren nur Sozialhilfe und leben in Saus und Braus. Ausserdem werden staatliche Hilfen meist nur in Sachleistungen und Gutscheinen geleistet und die Sozialhilfe liegt 30% unter dem üblichen Satz.
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