Wer genau hinsieht und hinhört, wird feststellen, dass es um die einstige Supermacht, seit Jahren nicht mehr so gut bestellt ist. Als tragisches Datum kann man natürlich den 11. September 2001 postulieren, aber das wäre nicht nur zu einfach, sondern auch falsch.
Die USA haben schon schlimmere Katastrophen erlebt und jährlich entstehen mehr Schäden und verlieren mehr Menschen ihr Leben durch Umweltkatastrophen und die weltweit geführten Kriege, als durch die drei eingestürzten Wolkenkratzer. Das ist jetzt nicht makaber, sondern, man muss sich schon fragen, angesichts der Tragödie, weshalb die USA bis heute immer noch keine schlüssigen Beweise der Welt präsentieren können, aber dieses Ereignis weiterhin zum Anlass nehmen, um weltweite Kriege, Terror, Menschenrechtsverletzungen zu begehen und damit sogar die Aushöhlung ihrer eigenen Demokratie akzeptieren.
Terrorismus ist keine neue Erfindung des 21. Jahrhunderts und ist mit Sicherheit nicht erst durch die arabische Welt aufgekommen. Was genau ist Terrorismus? Wenn irgendwo auf der Welt in einem Straßencafe eine Bombe explodiert und Menschen mit in den Tod reißt, so kann man durchaus von einem Terrorakt sprechen. Doch was ist, wenn tausende Soldaten aus einem anderen Land ein fremdes Land, ohne Grund und durch Lügen einfach besetzen und die komplette Infrastruktur und seine Einwohner niedermetzeln? Ist das nicht auch Terrorismus, zumal niemand um Hilfe gebeten hat? Welche Legitimation hat solch ein Vorgehen?
Wer nun glaubt, nach den Enthüllungen von Prism und Tempora, werde sich nun einiges ändern, glaubt auch an den Weihnachtsmann im Hochsommer. In Utah bauen die Amis ihre Spionagehallen auf 84.000qm aus. Zwei Milliarden Dollar kostet nur der Neubau, fast 60 Milliarden Dollar lassen sich die Amerikaner jährlich den Spass kosten.
Tja, nun wird sich zeigen, von was für Politikern wir regiert werden, Menschen die für Demokratie und Menschenrechte einstehen, substanzlose Schreihälse ohne Courage, oder Blender, die alles gewusst und mitgespielt haben.
Nun kann Herr Trittin zur Tat schreiten und Snowden Asyl gewähren, sein Antrag liegt vor. Vor allem, jetzt hätten wir die Chance die Informationen aus erster Hand zu bekommen, nicht wahr Frau Leutheusser-Schnarrenberger, sie sind doch immer noch für bedingungslose Aufklärung?!
Ausser in Deutschland hat Edward Snowden in 19 weiteren Ländern politisches Asyl beantragt, dazu beauftragte er einen russischen Konsulatsmitarbeiter, der die Botschaften in Moskau für ihn abklapperte.
War natürlich nicht anders zu erwarten, der Asylantrag wurde abgelehnt. Natürlich berufen sich alle darauf, dass Asyl nur auf deutschem Boden gewährt werden kann, und politisches sowieso nicht, weil die USA eine freigewählte Demokratie sei.
Woran merkt man, dass der Wahlkampf begonnen hat ? Richtig, wenn die Bedeutung wichtiger Themen erst heruntergespielt wird und später in Populismusdebatten ausarten. Edward Snowden erst Staatsfeind Nr.1 mutiert nun zum Helden. Ja klar, ein Held war er von Anfang an, aber angeblich hat unsere Regierung erst jetzt mitbekommen, dass sie selbst bespitzelt und verwanzt wurde. Und dann sieht das alles schon wieder etwas anders aus.
Unser naiver Innenminister Friedrich tönte letzte Woche noch, alles Antiamerikanismus, und heute geht er allen damit auf den Senkel, dass die USA sich entschuldigen sollen. Wenn sie weiter nichts tun müssen, da werden sie sich aber freuen.
Frau Merkel, die sonst eher lethargisch über die Politbühne wackelt, ruft empört, inakzeptabel. Obwohl sie vor ein paar Tagen auch schon dadurch auffiel, als sie die irischen Banker mit Verachtung strafte, weil diese ihr Geld verachteten.
Unser Gaukler der Bundespräsident konnte sich am Wochenende auch nicht zurückhalten, indem er kein Verständis für den “puren Verräter” Snowden aufbrachte, alsbald aber sein Fähnchen umschwenkte und die Freiheit deutscher Bürger in Gefahr sieht.
„Wir weigern uns Feinde zu sein – den Nahostkonflikt verstehen lernen – Deutsche Jugendliche begegnen Israelis und Palästinensern“ und verhindert seinen Einsatz an städtischen Schulen.
Mitteilung von Stefanie Landgraf und Johannes Gulde, den Autoren des Films
(Download als PDF)
“Dr. Klemens Gsell, Schulbürgermeister von Nürnberg, und der freikirchliche Pastor Hansjürgen Kitzinger verhindern mit einer Boykott- und Diffamierungskampagne, dass unser Film „Wir weigern uns Feinde zu sein – den Nahostkonflikt verstehen lernen“ an den städtischen Schulen im Unterricht gezeigt werden darf.
Um ihre Kampagne zu rechtfertigen, scheuen beide Herren auch nicht davor zurück, mit falschen Behauptungen – oder genauer – Diffamierungen zu arbeiten. So verbreiten die beiden Verhinderer, unser Schulfilm fördere „Antisemitismus und Antisraelismus“. Er unterstütze „die Neo-Nazi-Szene und andere israelfeindliche Gruppierungen mit vorhandenem Gewaltpotential“ in Deutschland.
In Deutschland gelten bekanntlich Informations- und Meinungsfreiheit, „eine Zensur findet nicht statt“. Dieser Satz aus Artikel 5 des Grundgesetztes scheint recht dehnbar. Je nachdem wer ihn auslegt. Das empört uns.
Unser Film, den das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg für den Gebrauch im Unterricht empfiehlt (Prädikat “Gelber Daumen”) zeigt dokumentarisch, wie deutsche Jugendliche in der Krisenregion Nahost Israelis und Palästinensern begegnen.
Dies ist jetzt keine Werbung für Taucherurlaub in Mecklenburg Vorpommern, sondern eher eine Erklärung dafür, weshalb unsere Bundesregierung die Stasimethoden der USA direkt beim letzten Staatsbesuch von Obama, devot abnickte. Denn, dass was in Amerika schon jahrelang praktiziert wird und von England gönnerhaft, oder besser gesagt, gaunerhaft unterstützt wird, machen unsere einheimischen Geheimdienste genauso, trotz, oder vielleicht wegen unserer dunklen Vergangenheit.
Der Innenausschuss hat den Gesetzentwurf am 6. Juni2013 in seiner35. Sitzung abschließend beraten und dem Gesetzentwurf mit der vom Ausschuss vorgesehenen Änderung zugestimmt.
Das heisst, Artikel 2 des Landesverfassungsschutzgesetzes wurde um §24b
„Weitere Auskunftsverlangen“ erweitert.
Von einer Beauskunftung nach Absatz 2 ist die betroffene Person zu benachrichtigen.Die Benachrichtigung erfolgt, soweit und sobald eine Gefährdung des Zwecks der Auskunft und der Eintritt übergreifender Nachteile für das Wohl des Bundes oder eines Landes ausgeschlossen werden können. Sie unterbleibt, wenn ihr überwiegende schutzwürdige Belange Dritter oder der betroffenen Person selbst entgegenstehen.
Vielen Dank an alle für ihre Unterstützung, und denken Sie daran, dass, nur weil Sie nicht das Ziel eines Überwachungs-Programms sind ist alles in Ordnung. Die Unterscheidung zwischen US-Bürgern und Ausländern dient nur dazu, um mehr Unterstützung für PRISM zu erhalten. Genau deshalb geniesst die NSA eine gewisse Immunität gegenüber dem Kongress.
Ich habe keinen Kontakt mit der chinesischen Regierung. Genau wie mit dem Guardian und der Washington Post, arbeite ich nur mit Journalisten zusammen.
Wenn ich ein chinesischer Spion wäre, weshalb bin ich dann nicht direkt nach Peking geflogen? Ich könnte in einem wunderbaren Palast leben.
Ich sah ständig die Lügen der leitenden Beamten an den Kongress – und damit an das amerikanische Volk – insbesondere die Erkenntnis, dass die Gang of Eight diese Lügen unterstützten, – zwang mich zum Handeln.
Selbst James Clapper – der Direktor der National Intelligence – belog unverblümt die Öffentlichkeit. Die Zustimmung von den Regierten ist keine Zustimmung, wenn sie nicht informiert werden. Dann wird die Demokratie untergraben.
Das hat er zwar nicht gesagt, aber es stimmt. 1963 mögen die Worte von John F. Kennedy, „Ich bin ein Berliner“, die Massen noch benebelt haben, angesichts des amerikanischen Befreiungskrieges, für den wir Deutsche bis in alle Zukunft unendlich dankbar sein sollen.
Nun, irgendwann ist auch die Dankbarkeit erschöpft und zurück bleibt dann nur noch eine devote Abhängigkeit. Aber Schuldgefühle lassen sich Gott sei Dank nicht vererben und die Zeit lässt einen objektiveren Blick auf die Vergangenheit zu. Die einstigen Befreier entpuppen sich immer mehr zu Mittätern.
Wer zündete die ersten Atombomben gegen Menschen und hält sich bis heute nicht an den Atomwaffensperrvertrag ?
Wer spielt sich als Weltpolizist auf und entzündet seit Bestehen der USA einen Flächenbrand nach dem anderen ?
Seit Jahren werden demokratische Werte im eigenen Land mit Füssen getreten und Bürger zunehmend entrechtet.
Mit PRISM, Echelon und HAARP wurden ein weltweites Telefon- und Daten-Überwachungssystem geschaffen, welches die ehemalige UdSSR im Kalten Krieg erfroren lassen hätte.
Verschiedene amerikanische Geheimdienste indoktrinieren und okkupieren weltweit andere politische Systeme.
Man kennt das schon und wenn es nicht so traurig und blutig wäre, könnte man sich gelangweilt abwenden und es einfach ignorieren. Syrien steht ja schon lange auf der amerikanischen Vergeltungsliste und nun soll es so weit sein. Man hat Hinweise gefunden, dass Syrien das Giftgas Sarin eingesetzt hat. Okay? Aber wo sind die Beweise?
Anders Fogh Rasmussen NATO-Generalsekretär bietet hiefür die Lösung:
Die syrische Regierung müsse eine UN-Prüfung der Berichte zulassen, sagte Rasmussen am Freitag bei einer Pressekonferenz in Brüssel.
Alles wie immer; die USA stellen eine Behauptung auf und Syrien soll dann die Beweise liefern. In Moskau ist man ebenfalls sehr skeptisch und fordert eindeutige Beweise. Zugleich verurteilte man geplante Waffenlieferungen der USA an die syrischen Rebellen.
“Informationen über Assads Einsatz von Chemiewaffen wurden am selben Ort fabriziert wie die Lügen zu den Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein”, schrieb der Vorsitzende des Aussenausschusses des Unterhauses, Alexej Puschkow, auf Twitter.
Hongkong wird zwar autonom regiert, Peking hat aber das allerletzte Wort. Zwar existiert seit 1996 ein Auslieferungsabkommen mit den USA, aber wenn er politisches Asyl beantragt, könnte er Zeit schinden und durch drei Instanzen gehen. Zudem könnte auch Peking Begehrlichkeiten wecken.
“Wenn Moskau Snowden Asyl gewährt, setzt es sich für die Verteidigung politisch Verfolgter ein”, schrieb Puschkow, Vorsitzender des Ausschusses für Internationale Beziehungen in der Duma, im Kurznachrichtendienst Twitter. “Das wird hysterische Reaktionen in den Vereinigten Staaten hervorrufen, die dieses Recht ja nur sich selbst zugestehen.”
Ja, ja wer hätte es für möglich gehalten, dass Menschen aus den USA fliehen müssen. Bradley Manning hat es leider nicht geschafft und muss im schlimmsten Fall mit der Todesstrafe rechnen. Julian Assange sitzt in der ecuadorianischen Botschaft in Grossbritannien fest. Und Edward Snowden rennt um die halbe Welt um sein Leben.
Huh, jetzt ist die Empörung aber gross. Big brother is watching YOU! War ja immer ein Hirngespinst und unmöglich in einem Rechtsstaat. Doch niemand hinterfragte die wahre Bedeutung von RECHTS-Staat, der weniger mir dem Recht als mit rechtsgerichtet zu tun hat. Der Faschismus operiert legal weltweit, nicht nur in den Datennetzen.
Wer das immer noch nicht begriffen hat und erstaunt auf Google, Microsoft, Yahoo, Facebook, Apple und Co. schaut, hat das Wort Globalisierung anscheinend immer noch nicht richtig verstanden. Nicht nur, dass Geheimdienste weltweit unsere Daten abschnorcheln, in Echtzeit!, nein sie sind auch für all die Kriege im Namen der verlogenen Menschenrechte verantwortlich. Für Terroranschläge, Verschwörungen, Aufstände und Kriege weltweit.
Aber selbst das ist noch nicht überall angekommen und ruft nur ein allgemeines, mitleidiges Kopfschütteln hervor. PRISM ist keine alleinige Erfindung der USA, auch der BND in Deutschland überwacht seine Bürger millionenfach in Echtzeit. Da braucht man nicht mehr naserümpfend nach China, Russland, oder in die arabische Welt zu schielen.
Big Brother is watching you, ist auch keine Erfindung von George Orwell in seinem Roman 1984, es ist auch kein Relikt aus alten Stasi-, oder Nazizeiten. Bespitzelungen und Überwachungen gibt es solange es politische Regime gibt. Jeder Staat und jede Epoche hat und hatte seine Geheimpolizisten und Denunzianten.
In Deutschland fand am Wochenende in Frankfurt die Blockupy-Demo statt. Neun Stunden kesselte die Polizei Demonstranten ein und ging auch hier sehr brutal gegen sie vor. Hunderte Verletzte und Festnahmen, so ähnlich wie in der Türkei, nur hier gab es keine internationalen Proteste gegen das harte Vorgehen der Polizei.
Es ist zwar nicht der teuerste Witz in der Deutschen Geschichte, aber Grund zum Lachen hat man wohl nur, weil wieder einmal bestätigt wurde, wie dumm und sinnlos nicht nur deutsche Militärs operieren. Die einzige logische Konsequenz wäre, nicht nur Thomas die Misere aus dem Amt zu jagen, sondern weltweit die Militärs abzuschaffen. Dann hätten wir wahrscheinlich auch keinen Frieden auf Erden, weil der Mensch nun mal in all den Jahrtausenden sehr eindruckvoll bewiesen hat, dass er kein friedliebendes Wesen ist, aber die Kosten und Schäden wären wohl nicht so dramatisch, wenn menschliche Primaten sich wie früher mit der Holzkeule eins überziehen würden, um ihr Revier zu markieren, wenn urinieren schon nicht ausreicht.
Als im Jahre 2000 n. Chr. von der damals Rot-Grünen-sozialen–pazifistischen-Regierung und der noch existierenden Dornier GmbH die ersten Pläne geschmiedet wurden, wollte man nicht wieder einen Hund ins Weltall schicken, da einfach zu teuer, nein, dieses Spionageflugzeug sollte selbstständig und unbemannt fliegen. Eines der Probleme war denn auch von Anfang an, dass die Basisdrohne RQ-4E Euro Hawk vom amerikanischen Alphamännchen Northrop Grumman stammt und die sich natürlich nicht ans Bein pinkeln lassen, sprich, bis heute nicht ihre technischen Raffinessen offen legen. Schwerwiegend ist auch, dass seit 2004 bekannt war, dass die Hawk-Eisenkeule keine Zulassung erhalten würde, da ein so genannter Kollisionsschutz fehlte. Denn was nützt der schönste Bespitzelungsflieger, wenn er überall gegen baselt und dann auch noch im eigenen Luftraum.
2010 hatten sich etliche Finanzdienstleister im vorauseilenden Gehorsam gegenüber den USA geweigert Spenden an Wikileaks weiterzuleiten. Nun verurteilte das oberste Gericht im Isländischen Reykjavik den Boykott und räumte eine 15tägige Frist ein, die Spendenkonten wieder zu eröffnen, sonst drohen Strafen von täglich 800.000 Isländischen Kronen (gut 5200 Euro). Der tatsächliche Schaden wird jedoch kaum wieder gut zu machen sein und zeigt einmal mehr die Allmacht der Banker.
US-Irakmission endgültig gescheitert
Der wahre Feind des Weltfriedens ist nicht Wikileaksgründer Julian Assange, der von den USA als Staatsfeind Nr.1 erklärt wurde, sondern die USA selbst. Der zweite Irak-Krieg durch die Bushdynastie hat nicht nur Millionen Tote gebracht, sondern, das Land befindet sich nach über 10 Jahren Krieg immer noch in einem desolaten Zustand. Im April starben 712 Menschen durch Attentate und 1600 wurden verletzt. Uncle Sam brachte weder Frieden, noch Demokratie, sondern nur Mord und Totschlag.
Guantanamo immer noch im Hungerstreik
Wie menschenverachtend die USA ihre Kriege führen, zeigt nicht zuletzt das Folterlager Guantanamo, in dem immer noch 166 Menschen unrechtmässig weggeschlossen sind. Aufgrund dessen sind diese seit Februar diesen Jahres in einen Hungerstreik getreten. Mittlerweile schweben 11 Menschen in Lebensgefahr und werden zwangsernährt. Welch eine Farce, dass Obama sich erneut traut, die Lüge von einer Schliessung zu verbreiten. Aber vielleicht liegt es daran, dass Sklaven in den USA schon immer belogen wurden.
Die Lachnummer schlechthin, unser Heimatschutzstaffelminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Kriegsminister Thomas die Misere (CDU) hätten gestern fast wieder umkehren müssen mit ihrem Luftwaffen-Flieger “Konrad Adenauer”. Die USA stoppten zunächst die Einreise und zwar wegen fast der selben Antiterrorgesetze, die unsere beiden Minister auch für Deutschland begrüssen. Auffällig geworden waren einige Mitreisende von der Deutschen Presse (Spiegel, Zeit, DPA), bei denen es Unstimmigkeiten im Reisepass gab.
Nach einer Stunde Wartezeit und der anschliessenden peinlichen Grenzkontrolle wurden auch noch die Fingerabdrücke abgenommen und Fotos gemacht. Auch auf dem Rollfeld wartete der deutsche Botschafter Peter Ammon samt Entourage als Empfangskommando und durfte die Gangway nicht betreten. Normalerweise werden Staatsdiener am VIP-Terminal abgefertigt, zumal unsere Delegation auch nicht aus einem TUI-Billigflieger ausstieg.
Zuhause bei Freunden, immer wieder gern gesehen und willkommen. Aber anstatt zu protestieren, oder einfach nur umzukehren, machten die Deutschen den Bückling vorm grossen Bruder. Schliesslich will man ja auch noch ein paar bewaffnete Drohnen kaufen und mit der US-Heimatschutzstaffel kooperieren.
Was für ein Medienrummel und schwupp kriechen sie aus allen Ecken hervor, die selbsternannten Moralisten. Was tun diese denn jetzt anderes, als das, was sie dem Ulli nun vorwerfen ? Ulli Hoeneß war und ist genau so wenig eine moralische Instanz, wie unser damaliger Waffenhändler Wolfgang Schäuble, der 100.000 DM veruntreute. Ach nee, der Waffenhändler hiess ja Karlheinz Schreiber. Da muss ich wohl einen Blackout gehabt haben, genau wie unser Ziehkind von Helmut Kohl, dem Erfinder der schwarzen Kassen. Angela Merkel ist masslos enttäuscht von Ulli’s Steuerhinterziehung. Weshalb hat sie dann Wolfgang Schäuble zum Finanzminister gemacht ?
Und statt unserer verlogenen Politmischpoke gnadenlos den Spiegel vors Gesicht zu halten, nein, ich meine damit nicht das Funktionärsblatt aus Hamburg, erscheinen die üblichen Verdächtigen aus ihren Rattenlöcher und schreien: “Hängt ihn höher!“ Aber so ist nun einmal die deutsche Krämerseele, Untertan mit Leib und Seele. Obwohl die Seele spätestens nach der Kaiserzeit im Jahre 1933 vollends verraten und verkauft wurde.Ich bin weiss Gott kein Fussballfan und auch kein Hoeneßsympatisant, aber wenn da wieder einmal eine Sau durch das Dorf getrieben wird, um von den eigenen Schurkereien abzulenken, dann werde ich ganz hellhörig. Und erst recht, wenn der Stern wieder einmal mit Enthüllungen und Tagebüchern um die Ecke kommt.
Wenn die Klos im Berliner Reichstag mal wieder so verstopft sind, dass die Nebelschwaden in Politikergehirnen geistigen Dünnschiss verursachen, dann darf auch ein Guido Westerwelle seine Blähungen in den Weltraum ablassen.
“Deutschland sichert Japan angesichts der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel seine Unterstützung zu”, sagte Westerwelle am Dienstag am Rande eines Treffens der NPDI (Non Proliferation and Disarmament Initiative) vor Journalisten in Den Haag.
Eine Woche nach Beginn des Irak-Kriegs hat CDU-Chefin Angela Merkel ihre Unterstützung für die USA und England herausgestellt. Merkel verteidigte den amerikanisch-britischen Angriff ausdrücklich als unumgängliche Schadensbegrenzung.
Eine unumgängliche Schadensbegrenzung für Deutschland wäre gewesen, wenn SchwarzGeld nie an die Macht gekommen wäre. Und nun haben wir den Salat. Japan stellt mitten in Tokio zwei Raketenabwehrsysteme auf und Guido hält den Finger auf dem Abzug. Was für eine Show! Informationen werden auch nicht mehr über geheime, militärische Nachrichtenkanäle ausgetauscht, sondern ganz professionell über Twitter.
Wie ernst das Kriegsgeklapper von Nordkorea zu nehmen ist, zeigen auch die Reaktionen der EU, die ihre Diplomaten nicht aus Pjöngjang abziehen wollen. Die USA haben dann auch erstmal eine Spionagedrohne in Japan installiert und harren der Dinge, die sie selbst mal wieder entfacht haben.
Kaum zu glauben, aber wahr. Was in Zypern passierte, war nur ein erstes Experiment. 17 europäische Finanzminister konnten ohne Gesetze und Gerichtsentscheid Zypern enteignen. Nur 0,2% trägt Zypern zur EU-Wirtschaftsleistung bei. Spanien, Italien, aber auch England und Deutschland sind deutlich höher verschuldet. Übrigens die Enteignung Zyperns betraf weder die auf Zypern lebenden Griechen, noch die Briten, denn die können weiterhin über ihr Geld verfügen. Auch die Filialen in Grossbritanien und Russland waren davon nicht betroffen und von dort wurden dann die Gelder auch abgeräumt. Nur der/die kleine Mann/Frau hat mal wieder das Nachsehen.
Zypern hat sich abwatschen lassen für den menschenverachtetenden Kapitalismus der Europäischen Oligarchen und gleichzeitig wurde machtvoll demonstriert, das kann/wird in Zukunft jeden Staat betreffen, auch Deutschland. Oder besser gesagt, es betrifft in Zukunft jeden europäischen, kleinen Sparer. Also auf, plündert Eure Konten, denn es ist nochEuer Geld. Obwohl -, geplündert haben es doch eigentlich die Banken…?!
Wer Politik wirklich verstehen will kommt um das nachfolgende Video von Alexander Wagandt nicht herum. 105 Minuten spannende Aufklärung über das Puppentheater Zypern/Europa/Deutschland. Sehr empfehlenswert auch die Tagesenergie 1 – 34. Achtung, keine Verschwörungstheorien, sondern Schlagzeilen aus der Mainstreampresse! In diesem Sinne, spannende Ostern!
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