Am 01.01.2013 ist es soweit. Jeder deutsche Haushalt wird mit monatlich 17,98 Euro zwangsverpflichtet GEZ-Gebühren zu zahlen, ganz gleich, ob jemand ein Radio oder Fernseher besitzt, oder anders ausgedrückt, ob sie/er irgendein öffentlich rechtliches Programm empfangen kann.
Der neue Rundfunkbeitrag soll gerechter für alle sein, das erfährt man dann auch auf der Internetseite, die da solidarisch im Comicstil den mündigen Bürger einlullt. 17,98 Euro für jeden Haushalt hört sich erstmal gut und gerecht an.
Doch warum zahlen auch Haushalte die keine Volksempfänger besitzen ?
Wieso zahlen Firmen noch einmal, wenn doch die Beschäftigten schon privat gezahlt haben ?
Das gleiche gilt für öffentliche Einrichtungen, Schulen etc. ?
Weshalb entfällt die ermässigte Gebühr für PCs und Radios ?
Warum werden Menschen mit weniger als 60% Behinderung nicht mehr befreit ?
Und wie heisst es so schön auf der Infoseite der Anstalt des öffentlichen Rechts:
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist ein unabhängiges und zuverlässiges Medium für alle Menschen. Entstanden als Gegenentwurf zu den Propagandamedien im Nationalsozialismus, berichtet er unabhängig und stützt Demokratie und moderne Gesellschaft. Er garantiert einen freien Zugang zu Informationen und bietet Raum für gesellschaftliche Debatten.
…macht sich von allein. Ganz gleich welcher Finanzminister mit unserem Geld rumaasen durfte, alles was sie wirklich geschafft haben ist/war, neue Schulden aufzutürmen. Ausnahmslos! Mehr war aber auch wirklich nicht möglich, denn Finanzminister sind nur Vollstrecker des Finanzsystems. Und das hat numal seine eigene Spielregeln und hat mit Fairness und Rechtschaffenheit soviel gemein,wie 100.000 Mark Papiergeld mit Papierumschlag, oder Treuhand mit Treue.
1969 hatten wir noch 42 Milliarden Euro Ausgaben, wobei es damals einen Finanzausgleich und keine Neuverschuldung gab. 1975 hatten sich die Ausgaben schon verdoppelt, auf 80 Milliarden. Schuldenkönig war von 1989-1998 Theo Waigel, der die Ausgaben von 148 Milliarden Euro auf zuletzt 233 Milliarden Euro trieb, wobei spitzenzeitlich eine Neuverschuldung von 40 Milliarden Euro aufgenommen wurde.
Nach heutigem Stand* sind unsere Ausgaben auf 313 Milliarden Euro gestiegen bei einer Neuverschuldung von gut 32 Milliarden Euro. Also kann von Sparen seitens unserer Bundesregierung keine Rede sein. Und deshalb sind auch die Prognosen von unserem Herrn Schäuble nicht mehr als feuchte Männerträume, denn eine Neuverschuldung gegen Null ab 2016 bei fast gleichen Ausgaben ist nichts weiter als Propaganda für die bevorstehenden Wahlen.
Saubere Energie ist ein schmutziges Geschäft. Dass die Kosten für die „Energiewende“ komplett auf die Bürger abgewälzt werden und die Konzerne verschont werden, wenn sie denn nur ordentlich rumaasen, ist ja hinlänglich bekannt. Aber, dass die Umlage für Ökostrom im kommenden Jahr um 50% steigen soll und Stromsparer obendrein auch noch bestraft werden, zeigt nur allzu deutlich, wir alle sollen nicht wirklich sparen, denn vor dem Umweltschutz stehen immer noch die Konzernprofite. Um 11 Cent pro KW/h ist der Strom an der Börse mittlerweile gesunken, aber nur für die Enrgiespekulanten..
Dieser Winter wird heiss und teuer
Wer erinnert sich noch an den kalten Februar in diesem Jahr und daran, dass unsere Energiespekulanten zu wenig Strom einkauften und wir fasst im Dunkeln gestanden hätten ? Nun, für den kommenden Winter will unsere Marionettenregierung vorbeugen und das Abschalten von Kraftwerken verbieten. Dafür werden dann unsere Spekulanten zusätzlich mit bis zu 285 Millionen Euro belohnt. Äh-, natürlich zahlen diese Zusatzzeche wir Steuerzahler…
Bombiges Russenuran für deutsche AKWs
Uran ist teuer, aber als militärisches Abfallprodukt wieder erschwinglich. Das dachten sich auch unsere Energiespekulanten und bestückten über 1000 Brennelemente mit russischem Militäruran. Aus einer Mischung aus wiederaufbereitetem Uran aus Westeuropa und höher angereichertem Uran aus Russland wurden die Brennelemente bei Moskau hergestellt und in Spezialbehältern per Bahn, Schiff und Lastwagen zu ihren deutschen Bestimmungsorten transportiert. Komisch, nirgends waren Castorgegner zu sehen… ?!
Selbst der allgemeinen Bäckerzeitung ist es schon aufgefallen, unser Getreide und somit auch unsere Backwaren sind mit Glyphosat belastet. Der Unkrautvernichter, auch bekannt als Roundup von Monsanto, verteilt sich langsam über den gesamten Globus.
Dennoch sieht das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in Braunschweig, das Glyphosat zugelassen hat, keinerlei Gefährdung. Im Gegenteil: Bei vorschriftsmäßiger Anwendung sei das Mittel “sicher für Anwender und Verbraucher”.
So jubelt auch der Deutsche Bauernverband, 2012 sei das Rekordjahr für Getreideernten, Dank Glyphosat. 43.8 Millionen Tonnen, 4.5 % mehr als im Vorjahr. Aber für den Verbraucher bringt das nichts, denn die Globalisierung fordert ihren Preis und somit ist Mehl auf dem Weltmarkt teurer, sprich, wir Verbraucher bekommen nicht nur schlechtere und ungesunde Qualität, wir dürfen auch wieder mal tiefer in die Tasche greifen.
Schnell sind die Schuldigen ausgemacht und somit die Verantwortung abgewälzt. Aber die Mastbetriebe und Vertreiber wie Wiesenhof existieren, weil wir sie unterstützen. Allein 2011 wurden 25 Millionen Enten getötet. Im ersten Quartal 2012 stiegen die Tötungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um weitere 15,5 Prozent an. Tausende kleine Entenkinder vegetieren eng zusammengepfercht in dunklen, dreckigen Hallen vor sich hin. Ihr Federkleid ist von Kot bedeckt. Viele Tiere brechen unter der Last ihres total überzüchteten Körpers zusammen und können aus eigener Kraft nicht mehr aufstehen. Die grausame Folge ist, dass sie verdursten oder verhungern, noch bevor sie nach nur 50 Tagen sowieso getötet werden.
Anstatt sich das Hirn mit stumpfsinniger Heile-Welt-Reklame zu zukleistern, sollten Filme wie diese die täglichen Werbeblöcke ersetzen.
Die Recherchen von peta auf Entenmastbetrieben decken schreckliches Tierleid auf. Leider sind die dokumentierten Zustände in der Intensivtierhaltung keine Ausnahme, sondern die Regel.
Manchmal möchte man gar nicht glauben, was man so zu sehen und zu hören bekommt, aber der Karren lässt sich anscheinend noch ein bisschen weiter in den Dreck ziehen, obwohl er schon längst festsitzt. Pharmaka sind ein lukratives Geschäft mit Gewinnmargen weit über tausend Prozent. 1 Pille, 650mg, mit dem Wirkstoff Acetylsalicisäure kostet in den USA gerade mal 9 US-Cent. 20 Stück, a 500mg, in Deutschland über 5 Euro. Dieser Wirkstoff befindet sich u.a. in Aspirin. Aber als wenn diese Unverschämtheit noch nicht genug wäre kennt die menschenverachtende Ausbeutung der Pharmaindustrie keine Grenzen.
Medikamente müssen getestet werden, bevor sie auf den Markt kommen und am zuverlässigsten testet man sie am Menschen selbst. Nur sind die Auflagen und Kosten in den westlichen Industrieländern anscheinend zu hoch, doch die Globalisierung macht es möglich und so schaut man sich einfach mal in Indien um. Aber nicht nur Indien, die großen Pharma-Firmen betreiben seit Jahren ihre Testreihen auch in Entwicklungsländern wie Bangladesch, China und Afrika. Für viele Menschen in den Entwicklungsländern sind diese Versuchsreihen die einzige Chance, überhaupt an medizinische Versorgung zu kommen.
Der deutsche Atomausstieg ist noch in weiter Ferne. Nicht nur, dass unsere AKWs noch weitere elf Jahre am Netz hängen, auch 20 Atombomben des Typs B-61 lagern wir für die USA auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel. Und das soll auch bis 2024 so bleiben. Und nicht nur das, für ein paar Milliarden werden die Waffen auch noch “restauriert”.
„Nuklearwaffen sind eine Kernkomponente der Nato-Gesamtkapazität zur Abschreckung und Verteidigung, neben konventionellen Waffen und dem Raketenschild. Die Überprüfung hat gezeigt, dass die derzeitige Nuklearwaffen-Aufstellung der Allianz den Kriterien einer effektiven Abschreckung und Verteidigung gerecht wird.”
Lange schon ist bekannt, dass die NATO in ihren Kriegen Uranmunition einsetzt. Aber erst wenn man es wirklich sieht, was das Zeugs anrichtet auf Generationen hinaus, noch lange wenn der Krieg schon vorbei ist, kann man annähernd begreifen, welches Leid den Soldaten und der Zivilbevölkerung widerfahren ist. Über die Gefahren von Uranmunition debattierten deutsche Medien zuletzt vor sieben Jahren. Seitdem herrscht nahezu Schweigen – obwohl USA und Nato die umstrittenen Geschosse weiter in Kriegen verwenden.
Der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping versicherte während des Kosovokrieges, den u.a. der Grüne Aussenminister Joschka Fischer vehement befürwortete, dass man der Strahlung von Uranmunition keine Beachtung schenken braucht. Dabei hätte er es besser wissen müssen, denn Uranmunition ist eine deutsche Erfindung. Erste Versuche mit Uran-Hartkerngeschossen führte die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg durch. Von 1972 bis 1978 wurde die Uranmunition von dem Düsseldorfer Konzern Rheinmetall und dem Rüstungskonzern MBB getestet und wohl für schädlich befunden, denn es wurde dann die nicht radioaktive teurere Wolfram-Technik eingesetzt.
Doch Wissenschaft und Militär sind zwei diametrale Universen, wie ist es sonst zu erklären, dass die NATO in den Kriegen im Kosovo, Irak, Afghanistan, Somalia, Libanon und Libyen weiterhin Uranmunition einsetzt und deren Schädlichkeit bestreitet ? Der nachfolgende Film verdeutlicht auf erschreckende Weise, wie die USA und ihre Vasallen systematischen Völkermord begehen und das auf Generationen hinaus, denn Uranmunition verursacht Chromosomenschädigungen. Hinzu kommt, dass der tödliche Staub durch Winde über den gesamten Globus verteilt wird.
Morgen beginnt der Schauprozess (wurde wieder verschoben! siehe unten Update) für die fünf mutmasslichen Attentäter von 9/11. Wie gesagt, mutmasslich, denn bewiesen ist gar nichts, denn sämtliche Geständnisse sind unter Folter erzwungen worden. Schlafentzug und Waterboarding sind dabei noch die harmloseren Varianten.
Bezeichnend auch, dass Prozessbeobachter und Journalisten nur in einem schalldichten Raum den Prozess mitverfolgen können. Der Ton wird zensiert bis zu 40 Sekunden später übertragen. – So, so und das in einem angeblichen demokratischen Rechtsstaat ? Ich hätte jetzt fast auf China getippt.
Ebenso klar dürfte sein: Khalid Scheich Mohammed, Ramzi Binalshibh, Mustafa Ahmed al-Hausaui, Ali Abdel Asis Ali und Walid bin Attasch müssen wohl mit der Todesstrafe rechnen. Die Ankläger werfen ihnen 169 Straftaten vor und Mord in 2973 Fällen – das entspricht der Zahl der Opfer des 11. September.
Eigentlich sollte das Militärtribunal schon heute zusammenkommen, aber unglücklicherweise entgleiste ein Güterwaggon und kappte dabei die Glasfaserleitung, so dass die Verteidiger wichtige Unterlagen von einem US-Server nicht abrufen konnten. Aber eigentlich sind diese Unterlagen auch nur eine Farce, denn über viele Seiten hinweg sind sie geschwärzt und zwischendurch wurden immer wieder einzelne Sätze oder komplette Passagen unleserlich gemacht.
Kaum zu glauben, dass ein Chemiekonzern und World Wide Fund For Nature sich verbündet haben. Der WWF bescheinigte Monsantos Gensoja, „aus nachhaltiger Produktion“.
Jason Clay, Senior Vice President Market Transformation (Vizepräsident bzw. Vizedirektor für Marktumstellung) beim WWF USA brachte es ganz deutlich zur Sprache:
Auf der ganzen Welt arbeiten in dem Netzwerk rund 4000 Mitarbeiter in etwa 100 Ländern für mehr als 2000 Natur- und Umweltschutzprojekte. Mehr als fünf Millionen Förderer auf der ganzen Welt unterstützen die Arbeit des WWF.
Neun Millionen Hektar Palmölplantagen sollen in Indonesien entstehen, selbstredend, dass dafür Wälder und Ureinwohner entwurzelt werden müssen. Ein Deal des WWF mit der Weltbank und der Papua Provinzregierung. Soviel zu Umweltschutzprojekten. Und wer liefert den Unkrautvernichter ?
Monsanto steht seit Jahren schon in schlechter Kritik u.a. mit seinem Unkrautvernichter Roundup. Nun hat auch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in Braunschweig grünes Licht gegeben für Glyphosat. Glyphosat ist ein Totalherbizid, das als Wirkstoff des Produkts »Roundup« (Monsanto) bekannt ist und gilt weltweit als unbedenkliches Unkrautvernichtungsmittel. Allerdings wurden diese Studien nur in firmeneigenen Labors durchgeführt und veröffentlicht. Selbst in der Wikipedia erhält Glyphosat eine Unbedenklichkeitsbescheinigung.
Wenn einer eine Reise tut, dann (muss) hat er (vorher) viel zu erzählen. Wer in die USA fliegen will, muss besonders viel preis geben von sich. Internationale Reisende, die im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen in die USA einreisen möchten, werden jetzt strengeren Sicherheitsbestimmungen unterworfen und müssen eine Antragsgebühr entrichten. Aber keine Angst, ab Herbst diesen Jahres müssen Flieger innerhalb der EU auch ihre Hosen runterlassen. Möglich macht es ein Abkommen zwischen den USA und der der EU, über die Weiterleitung persönlicher Fluggastdaten und eine Richtlinienverordnung des EU-Parlaments.
ESTA, Electronic System for Travel Authorization, erhebt 19 verschiedene Daten über Urlauber und Reisende, die altertümliche Passkontrollen an den Grenzen in den Schatten stellen.
1.)Die PNR:Personal Name Record, der Buchungscode, die Identifikationsnummer.
2.)Datum der Reservierung
3.)Geplante Abflugdaten: Alle Termine und Routen
4.)Name: Vollständig mit Titel und Geschlecht
5.)Vielflieger-Eintrag: Welcher Status, wieviele Meilen wurden bisher geflogen
6.)Anzahl der Reisenden: ist auch schon im PNR vermerkt
Am 17. September 2001 wurde die Tötung durch Drohnen vom damaligen Präsidenten George W. Bush autorisiert. Der erste Einsatz fand am 3. November 2002 im Jemen statt. Seit dem existieren die so genannten Tötungslisten, in denen die Namen von mutmasslichen Terroristen weltweit aufgelistet sind. Anfänglich gab es 34 Drohnen-Kampfpatrouillen die unter Barack Obama auf 57 aufgestockt wurden. 2011 berichtete Abc-News, dass ca. 2000 Menschen durch Drohnen getötet wurden. Während John O. Brennan, Anti-Terror-Berater von Obama, zivile Opfer ausschloss, gehen verschiedene Forschungsorganisationen davon aus, dass bis zu 10% zivile Opfer sind. Genaue Zahlen gibt es nicht. Es heisst nur lapidar im Weissen Haus:“Wir sind überzeugt, dass die Zahlen sehr niedrig sind.“
Es ist schon mehr als besorgniserregend, wie die einstige Demokratie die Gewaltenteilung durch Legislative (Bürger/Parlament), Judikative (Anwälte/Gerichte) und Exekutive (Volksvertreter/Regierung) komplett durch eine Stimme ersetzt hat. Und schlimmer noch, Obama entscheidet weltweit, wer ein Terrorist ist und auf die Todesliste kommt, ohne Anklage und Gerichtsverhandlung. Zudem verletzt er durch die Angriffe in fremden Ländern deren Souveränität. Das ist Diktatur und niemand von den “westlich, demokratischen” Staaten und Verbündeten stellt das in Frage.
Es ist kaum zu glauben, aber nun bestätigt sich, was insgeheim eigentlich viele wussten, Politiker interessieren Bürgerrechte überhaupt nicht. In nur 57 Sekunden stimmten 28 Abgeordnete darüber ab, ob Einwohnermeldeämter die Daten ihrer Bürger an Dritte (Adressdealer, Werbefuzzies, Inkassogangster) weiterreichen dürfen. Sie dürfen! Und das Unglaublichste daran, kein Bürger kann dem mehr widersprechen. Hier der traurige Beweis:
Und da wundert sich unsere Politmischpoke über Politikverdrossenheit ? Wer ist denn hier politikverdrossen und verkauft seine Bürger ?! Ach ja, und alle die jetzt laut schreien und Bürgernähe heucheln: Wo wart ihr denn alle am Tag der Abstimmung ?
Yellowcake, gelber Kuchen, oder wie wir in Deutschland sagen würden, das gelbe vom Ei. Gemeint ist Uran, welches zu einem gelben Brei verarbeitet wird. Aus zwei Tonnen abgebautem Erz wird in Uranmühlen ungefähr ein Kilogramm Yellowcake gewonnen. Allerdings sind die Rückstände bei der Gewinnung von Yellowcake (sogenannte Tailings) radioaktiv und müssen daher gesondert beseitigt werden. Aufgrund ihrer großen Menge und der langen Halbwertszeit der verbleibenden Thorium-, Radium- und Uran-Isotope stellen sie auf lange Zeit ein Umweltproblem dar. Insbesondere die Verstrahlung der Grundwasservorkommen ist ein Problem. Denn die so genannten Tailings sind nichts weiter, als riesige Auffangbecken für den verstrahlten Dreck, der übrig bleibt, wenn Millionen Tonnen Erde abgetragen werden, um einige Tonnen Uran zu gewinnen. Zurück bleibt “gelbe Kacke…”
Natürlich sind diese Tailings nicht dicht, geschweige denn, dass sie am Grund versiegelt wären, so dass der radioaktive Schlamm ungehindert im Mutterboden versickert. Weltweit verteilen sich 2352,55 Millionen Tonnen von diesem Dreck über den Globus , zum einen durch die gigantischen Abraumhalden, weil durchschnittlich nur 0,1 % für Uran verwertbar sind, und zum anderen durch die Tailings, die durch die chemischen Veredelungen des Urans entstehen, Yellow Cake. Allein in Deutschland lagern 150 Millionen Tonnen, die das Werk Wismut aus DDR-Zeiten hinterlassen hat. Nach über 20 Jahren Sanierung und 6 Milliarden Euro Kosten sind die Tailings zwar durch die Abraumhalden „zugeschüttet“ worden, aber wie es untendrunter brodelt weiss niemand so genau und schon gar nicht, wann das Grundwasser kontaminiert wird.
Wie weit eine Gesellschaft entwickelt ist, erkennt man daran, wie sie ihre schwächsten Lebewesen behandelt. Und da sieht es, nicht nur in Deutschland, sehr düster aus. Zur Zeit steht der Tierschutz in den Schlachthöfen wieder einmal in den Schlagzeilen. (Tierschutz ? Schlachthof?) Eigentlich nichts neues, denn mit der Industrialisierung und Massentierhaltung werden Tiere zunehmend nur noch als profitbringende Produkte misshandelt. Während früher Tiere in die menschliche Lebensgemeinschaft noch mit einbezogen und respektiert wurden, so hat sich der Mensch in der heutigen Zeit in die Barbarei zurück entwickelt.
Eine kleine Anfrage der Grünen (PDF) ergab, dass bis zu 12,5% der Tiere bei lebendigem Leibe ausgeweidet und geschlachtet werden, weil die Betäubungen nicht ausreichen, oder komplett versagen. Bei 800 Tieren in der Stunde, in nur einem Schlachthof, heisst das, jede Stunde erleiden 100 Tiere einen qualvollen Tod. Oder noch dramatischer, in 5100 deutschen Schlachtbetrieben wurden letztes Jahr 59 Millionen Schweine geschlachtet, davon 737.5000 bei lebendigem Leib. Bei Rindern resümieren die Schlachtbetriebe stolz, seien es nur 9%.
Einige grosse Betriebe rühmen sich damit, dass die Tiere mit CO2 betäubt werden und somit die Fehlerquote bei 3,3% liege. Dabei verschweigen sie, dass bis zu sechs Tiere in einen Paternoster-(lat. Vater unser!)Aufzug getrieben werden, der hinunter in (die Hölle) eine Gasgrube führt, in der die Tiere in den ersten 20 Sekunden einen qualvollen Erstickungskampf erleiden, bevor sie bewusstlos umkippen. Dabei könnte man den Tieren dieses Entsetzen ersparen, indem man sie vorher mit Argon betäubt, was natürlich zeit- und kapitalaufwendiger ist und deshalb nicht eingesetzt wird.
Was ist wichtiger als eine Bundestagssitzung ? WOCHENENDE! Das dachte sich auch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und beendete die Plenarsitzung schon um 12 Uhr statt um 15.35 Uhr, weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, um über das Betreuungsgeld abzustimmen. Mindestens die Hälfte der 620 Sesselfurzer ist für eine Abstimmung erforderlich. Wenn’s dem Hammel zu gut geht, dann springt er vorzeitig ins Wochenende.
Gesetze sind blöd
Dass unserer Politmischpoke Politik und Gesetze so ziemlich am Ar… vorbei gehen, demonstrierte auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, der den Netzausbau auch gegen gesetzliche Auflagen durchboxen will. “Uns wäre bereits geholfen, wenn wir zum Beispiel beim Durchqueren von Schutzgebieten einen Teil der EU-Regeln auf Zeit außer Kraft setzen könnten.” So kennen wir die FDP! Was ich ja nicht verstehe, so frei schwingende Leitungen sind doch nicht an eine bestimmte Route gebunden, also setzt die Masten doch wo anders hin.
Heute ist es soweit, die Fußball-Europa- meister- schaft beginnt, fast alle sind ausser Rand und Band, drei Wochen Opium für’s Volk. – Äh, war da nicht mal was mit Boykott ? – Nee, ist schon klar, selbst Amnesty International hält da gar nichts mehr von. Es geht hier auch schliesslich nicht um Menschenrechte, wobei ich jetzt nicht von der Oligarchin Julija Wolodymyriwna Tymoschenko spreche, sondern um Profit. Ein Milliardengeschäft, für das Menschenrechte hinten anstehen müssen. Für Adidas, Puma, Coca Cola, Mercedes Benz, Volkswagen, Commerzbank und der vielen mehr ist das Sportjahr 2012 eine Goldgrube, schliesslich gibt’s im Sommer auch noch die Olympischen Spiele in London.
Ach ja, mal so nebenbei, wer erinnert sich noch an den Boykott der Sommerspiele 1980 in Moskau, zu dem US-Präsident Jimmy Carter aufrief und bei dem 64 Staaten mitmachten, weil Russland in Afghanistan einmarschierte ? 😉 So viel zu Menschenrechten in Ost und West…
Aber das ist nur ein kleiner Ausschnitt aus dem Drama, Kapital frisst Lebensraum. Natürlich ist es für uns viel bequemer aus unserem Wohlstandsland heraus darüber zu sinnieren, dass jetzt in dieser Sekunde wieder mehrere Fussballfelder an Regenwald vernichtet werden. Die Schuldigen sind schnell ausgemacht; die Politik, die Industrie und überhaupt sind die armen Bauern in ihrem Land doch selbst schuld.
Gleichwohl wird darin die Solarenergie argwöhnisch betrachtet, nein, natürlich nicht, weil die Subventionierungen dafür zu hoch sind, denn die werden ja durch die EEG-Umlagen aufgefangen, also durch uns Verbraucher. Nein, Solarenergie bedeutet Unabhängigkeit von den Konzernen und sollte eigentlich Pflichtprogramm für jedes neu gebaute Haus in Deutschland sein. Aber dadurch werden natürlich die Gewinne der Konzerne, als auch unserer Regierung geschmälert, denn mit Solar lässt sich nichts verdienen, solange Ottonormalverbraucher davon profitiert.
„Es hat im vergangenen Jahr einen ausgesprochen starken Zubau bei der Fotovoltaik gegeben“, sagte Altmaier im Interview mit der Wirtschaftswoche. „Das muss korrigiert werden. Aber die Solarwirtschaft soll eine Überlebenschance bei uns in Deutschland haben und auch auf den Weltmärkten erfolgreich sein.“
Überleben sollen sie, aber Gewinne nur für die Oligarchen! Der Wink geht auch Richtung Asien,gemeint sind Billiganbieter aus China und da hat Deutschland nur eine Chance, wenn das zu Ungunsten des Verbrauchers reglementiert wird, sprich, wir produzieren zwar teuer, aber das Zeugs muss ja irgendwie weg, doch bitte nicht für den heimischen Markt. Ausserdem vergisst unser Umweltminister geflissentlich, dass im letzten Jahr die Grossindustrie mit 1,4 Milliarden Euro subventioniert wurde und aus der EEG-Umlage rausgehalten wird. Das Geschenk wird nicht nur aus Steuergeldern bestritten, sondern auch durch höhere Strompreise.
Dass das Deutsche Abmahngesetz eine lukrative Einnahmequelle ist, für so manchen gescheiterten Juristen, das pfeifen ja schon die Stummen von den Kathedralen.
Doch nun hat es auch einen nicht gescheiterten Münsteraner Juristen erwischt, der eigentlich nicht mehr so recht an den Nikolaus glaubt und deshalb verklagt wird. Da der Weihnachtsmann am Nordpol wohnt, beschäftigt sich natürlich das Landgericht Hamburg mit dem Fall.
Aber mal Scherz beiseite, Medien-Rechtsanwalt Markus Kompa kämpft für eine gerechte Sache, denn sollte er verlieren, dann ist zukünftig jeder Blogger, der Youtube-Videos einbettet, für den Inhalt haftbar.
Nein, das ist jetzt keine sommerliche Weihnachtsgeschichte, also unterstützt den wahren guten Mann,
denn jeder Anleger, der 20,- € unter dem Vermerk „Klehranlage“ überweist, investiert zunächst in den laufenden Prozess. Im Erfolgsfalle wird die Einzahlung nach Abschluss der juristischen Gefechte anteilig wieder erstattet werden. Ich schlage jedoch alternativ vor, Überschüsse in eine längst überfällige Stiftung oder einen Verein zu überführen, welche die Abwehr von querulatorischen Eingriffen in die Meinungsfreiheit im Internet in vergleichbaren Fällen finanzieren.
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